12.12.2017
Drucksache 6/4855Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. Dezember 2017

Flüchtlinge auf Heimaturlaub II - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 2637 vom 6. November 2017 hat folgenden Wortlaut:

Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2482 in Drucksache 6/4620 durch die Landesregierung haben 
sich Nachfragen ergeben.

Ich frage die Landesregierung:

1. Aus welchem Grund hat die Landesregierung keine statistischen Daten zu Ausreisefällen von Flüchtlingen
 erhoben?

2. Beabsichtigt die Landesregierung, zukünftig entsprechende statistische Daten zu Ausreisefällen von 
Flüchtlingen zu erheben? Falls ja, welche Maßnahmen will sie hierfür ergreifen? Falls nein, wie begründet
 sie ihre Auffassung?

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 11. Dezember 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.:
Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen beantwortet.

Eine rechtliche Verpflichtung für die Ausländerbehörden, Ausreisen von Flüchtlingen statistisch zu erfassen, 
ist nicht normiert und ist nach Auffassung der Landesregierung auch nicht erforderlich.

 Lauinger
Minister

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz


	Flüchtlinge auf Heimaturlaub II - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1. und 2.: