15.12.2017 Drucksache 6/4875Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. Januar 2018 Verkehrssituation am Bahnübergang in Blankenstein Die Kleine Anfrage 2622 vom 27. Oktober 2017 hat folgenden Wortlaut: Für den Umbau des Bahnübergangs in der Gemeinde Blankenstein wurde vor geraumer Zeit eine Zweck vereinbarung zwischen Kommune, der Deutschen Bahn AG, einem ortsansässigen Unternehmen, dem Stra ßenbauamt Ostthüringen, dem Freistaat Thüringen und dem Bund geschlossen. Nach langen Verzögerun gen hat sich die, für die Anwohner vor Ort, unbefriedigende Situation nicht verbessert. Einige Bürger sind vor allem hinsichtlich der Pläne zu einer Ampelanlage in dem gesamten Bereich verunsichert. Von Seiten der Kommune ist eine weitere Verzögerung des Projekts aus verschiedenen Gründen nicht mehr tragbar; von der Deutschen Bahn erhält die Kommune keine Antworten auf ihre Anfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen ist die Baumaßnahme bisher verschoben worden? 2. Gibt es ein komplettes Konzept für die Führung des Schwerlastverkehrs in diesem Bereich, wenn ja, welche Variante ist bevorzugt und welche befindet sich in der Umsetzung beziehungsweise Planung? 3. Schätzt die Landesregierung die örtlichen Verkehrszustände als zufriedenstellend ein? Wenn nein, wel che konkreten Schritte sollen in welchem Zeitfenster zur Verbesserung der Situation vor Ort führen? 4. Ist der Landesregierung bewusst, dass die Gemeinde Blankenstein auf der möglichen Umleitungsstrecke für diesen Bereich bereits in diesem Jahr eine umfangreiche Baumaßnahme durchführt und im nächs ten Jahr eine weitere geplant hat? Wenn ja, würde dies zu einer weiteren Verzögerung der Maßnahmen am Bahnübergang führen? 5. Inwiefern findet eine Abstimmung der Bautätigkeiten vor allem von Seiten der Landesregierung und hin sichtlich des Umfangs und Zeitpunkts eben dieser mit der Kommune statt und wie ist dies bisher im kon kreten Fall geschehen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gruhner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4875 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 13. Dezember 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Gründe sind der Landesregierung nicht bekannt. Zu 2.: Die Landesregierung hat keine Kenntnis zum Umleitungskonzept des Schwerverkehrs während der Durch führung der Baumaßnahme der DB AG. Der Schwerlastverkehr im Bereich von Blankenstein ist vorrangig betrieblicher Verkehr der Zellstoff und Papierfabrik Rosenthal GmbH. Inwieweit Möglichkeiten bestehen, die innerbetriebliche Logistik beziehungsweise den Warenfluss umzustrukturieren, ist der Landesregierung nicht bekannt. Zu 3.: Die derzeit auftretenden Behinderungen des Landesstraßenverkehrs werden durch Lieferverkehre zur Zell stoff und Papierfabrik Rosenthal GmbH verursacht. Soweit diese Transporte auf der Straße erfolgen und trotz Gleisanschluss nicht auf die Schiene verlagert werden, muss auf dem Firmengelände Vorsorge, das heißt ausreichender Stauraum geschaffen werden. Überlegungen dazu sind der Landesregierung nicht bekannt. Zu 4.: Der Landesregierung ist bekannt, dass die Gemeinde Blankenstein und der Zweckverband WALO beab sichtigen, den 2. Bauabschnitt des grundhaften Ausbaus der Straße des Friedens von Mai bis Ende Au gust 2018 durchzuführen. In diesem Zeitraum läuft die Umleitungsstrecke über den Bahnübergang. Da die Sperrung des Bahnübergangs nicht im Sommer 2018 erfolgen kann, wird die Baumaßnahme am Bahn übergang durch die DB AG aus jetziger Sicht wegen des Schülerverkehrs voraussichtlich erst in den Som merferien 2019 umgesetzt. Zu 5.: Zuständig für die Genehmigung der Einschränkungen des Allgemeingebrauchs der Landesstraße ist die Verkehrsbehörde des SaaleOrlaKreises. Sie arbeitet auf Antrag der Vorhabenträger, dies sind hier die DB AG beziehungsweise Zweckverband und Gemeinde. Die Verkehrsbehörde wird darauf achten, dass die Belange der Anlieger durch geeignete Umleitungen berücksichtigt und die Bauvorhaben nacheinander abgearbeitet werden. Keller Ministerin Verkehrssituation am Bahnübergang in Blankenstein Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: