15.04.2015 Drucksache 6/488Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 29. April 2015 Neubau von Kindergärten in Thüringen Die Kleine Anfrage 185 vom 27. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut: Nach Inkrafttreten des novellierten Thüringer Kindertagesstättengesetzes im Jahre 2010 wurden in zahlreichen Gemeinden und Städten neue Kindergartengebäude gebaut und vorhandene Räumlichkeiten ausgebaut . Hierfür standen verschiedene Ausbauprogramme von Bund und Land zur Verfügung. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Neu- und Anbauten von Kindergärten wurden seit Inkrafttreten des im Jahre 2010 novellierten Thüringer Kindertagesstättengesetzes im Freistaat realisiert (bitte auflisten nach Gemeinden, getrennt nach Ausbaumaßnahmen oder Komplettneubau unter Auflistung der neu geschaffenen Plätze)? 2. Welche Förderprogramme wurden für die Finanzierung der einzelnen Projekte verwendet? 3. In welcher Höhe flossen finanzielle Mittel aus den einzelnen Programmen? 4. Wie hoch waren die jeweiligen Investitionskosten der einzelnen Projekte und durch wen und zu welchem Anteil wurden die jeweiligen Projekte finanziert (Gemeinde/Stadt, Land, Bund)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 13. April 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Diese Anfrage fällt in den Bereich der kommunalen Selbstverwaltung; der Landesregierung liegen daher keine statistischen Daten vor. Die Landesregierung ist lediglich dazu aussagefähig, welche Fördermittelanträge im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" des Bundes (2008 bis 2013 und 2013/2014) bewilligt wurden . Das Investitionsprogramm zielt ausschließlich auf den Ausbau und den Erhalt von Plätzen für Kinder unter drei Jahren. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/488 Hiernach wurden bisher innerhalb von zwei absolvierten Förderperioden (2008 bis 2013 und 2013/2014) insgesamt 1.318 Projekte und 19.886 Plätze (Stand: 10. März 2015) gefördert. Projekte Anzahl Neubauten 29 Umbau von Bestandsimmobilien 431 Ausstattung 379 Neubauten + Ausstattung 18 Umbau von Bestandsimmobilien + Ausstattung 460 Neubauten + Umbau von Bestandsimmobilien + Ausstattung 1 Gesamt: 1.318 Plätze in neue Plätze erhaltene Plätze Gesamt Kindertageseinrichtungen 6.423 13.089 19.512 Kindertagespflege 110 264 374 Gesamt: 6.533 13.353 19.886 Auf die Auflistung der einzelnen Projekte wird auf Grund des Umfangs an dieser Stelle verzichtet (336 Seiten als zusammenfassende Listen); diese können bei Bedarf durch den Fragesteller im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport eingesehen werden. Zu 2.: Wie in der Antwort zu Frage 1 bereits ausgeführt, beziehen sich die bewilligten Projekte auf das Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" des Bundes für die Jahre 2008 bis 2013 und 2013/2014. Darüber hinaus wurden verschiedenen Kommunen seitens des Landes Fördermittel im Zuge der Städtebauförderung bewilligt, die auch die Förderung der Sanierung von Gebäuden, die als Kindertageseinrichtungen genutzt werden, einschlossen. Eine Förderung solcher Vorhaben erfolgt nur insoweit, als das Gebäude in einer Förderkulisse (Sanierungsgebiet) liegt oder an ein Fördergebiet angrenzt und für dieses wichtige Funktionen erfüllt. Eine gesonderte statistische Erhebung hierzu erfolgt jedoch nicht. Zu 3. und 4.: Für das Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" stellt sich dies wie folgt dar: Förderperiode Investitionen* - in Euro - Bundesmittel - in Euro - kommunale Mittel - in Euro - 2008 bis 2013 76.497.206,58 51.907.234,00 24.589.972,58 2013/2014 21.345.458,87 14.805.163,57 6.540.295,30 * Entspricht mit Blick auf Plätze für Kinder unter drei Jahren den zuwendungsfähigen Ausgaben. Zur Detailaufstellung der Projekte wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Dr. Klaubert Ministerin