20.12.2017
Drucksache 6/4889Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 10. Januar 2018

Entwicklung von Hochenergielaser-Effektoren in Thüringen?

Die Kleine Anfrage 2673 vom 21. November 2017 hat folgenden Wortlaut:

In bundesweit erscheinenden Medien und Internetveröffentlichungen, wie zum Beispiel dem Bundeswehr-
Journal vom 13. November 20161, wird von der Entwicklung von Hochenergielaser-Effektoren berichtet. 
Schon im Jahr 2015 wurde bekannt, dass die Bundeswehr etwa 80 Millionen Euro Steuergelder für Forschung
 an Laserwaffen ausgegeben haben soll. Ein bekanntes deutsches Rüstungsunternehmen hat im 
Jahr 2016 10kW-Hochenergielaser-Effektoren bei der Marine und auch einen stationären 30kW-Hochenergielaser
-Effektor erfolgreich getestet und spricht von einem "sehr vorteilhaften Kosten-Tötungsverhältnis"2. 
Mit den Laserwaffen, die vorgeblich gegen Drohnen und Weltraumschrott eingesetzt werden sollen, wird 
eine Generation der Waffentechnik eingeführt, die eine neue Dimension des Wettrüstens und der Kriegsführung
 hervorrufen könnte. Forschungen an derartigen Waffensystemen sollten nicht ohne Wissen beziehungsweise
 Beteiligung der Parlamente vorangetrieben werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Hat die Landesregierung Kenntnis von Plänen beziehungsweise Aufträgen zur Beteiligung an der Entwicklung
 solch neuer Laserwaffen in Firmen, Forschungseinrichtungen, Hochschulen oder anderen Institutionen
 in Thüringen und wenn ja, welche Kenntnisse konkret?

2. Wenn Frage 1 positiv beantwortet wird, welchen geschäftlichen Umfang beziehungsweise welches Finanzvolumen
 haben diese Entwicklungsprojekte beziehungsweise Aufträge jeweils nach Kenntnis der 
Landesregierung und wie bewertet die Landesregierung diese?

3. Ist die Landesregierung der Ansicht, dass sich diese Thüringer Forschungs- und Entwicklungsprojekte
 beziehungsweise -vorhaben in verteidigungspolitische Positionen des Bundes einfügen und wenn ja, 
welche wären das, wenn nein, warum nicht?

4. Kennt die Landesregierung für die jeweiligen Forschungen beziehungsweise Entwicklungen in Thüringen
 gegebenenfalls jeweils zugrundeliegende verteidigungsstrategische Überlegungen des Bundes und 
wenn ja, welche und wie bewertet sie diese?

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4889

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. Dezember 2017 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Forschungsprogramme und Forschungsvorhaben des Bundesministeriums für Verteidigung werden nicht 
mit der Landesregierung abgestimmt. Ausreichende Möglichkeiten zur parlamentarischen Kontrolle auf Bundesebene
 sind aus Sicht der Landesregierung gegeben.

Zu 1.:
nein

Zu 2.: 
Siehe Antwort auf Frage 1.

Zu 3.: 
Siehe Antwort auf Frage 1.
Forschungs- und Entwicklungsprojekte und Vorhaben des Bundesministeriums für Verteidigung werden 
nicht mit der Landesregierung abgestimmt.

Zu 4.: 
nein 

Tiefensee
Minister

Endnote:

1 Vergleiche http://www.bundeswehr-journal.de/2016/mbda-testet-erfolgreich-lasereffektor-an-der-ostseekueste/.
2 Vergleiche https://motherboard.vice.com/de/article/mg78jx/deutsche-ruestungsfirmen-entwickeln-extrem-starke-laserwaffen
-gegen-drohnen-und-weltraumschrott-555.





	Entwicklung von Hochenergielaser-Effektoren in Thüringen?
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Endnote: