22.12.2017 Drucksache 6/4901Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. Januar 2018 LEADER-Programm in Thüringen - Teil I Die Kleine Anfrage 2639 vom 2. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Das LEADER-Programm soll ermöglichen, dass Kommunalpolitiker und Bürger vor Ort ihren Lebensraum aktiv mitgestalten können. Die Finanzierung erfolgt aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sowie Mitteln des Freistaats Thüringen. Aufgeteilt ist der Freistaat in 15 LEADER-Regionen. Die Zuwendung erfolgt jeweils für Projekte, die ein Auswahlverfahren der zuständigen regionalen Aktionsgruppen durchlaufen haben, über die Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung. Die Projektmittel stehen in dieser Förderperiode hälftig für kommunale und private Vorhaben zur Verfügung. Insbesondere für gemeinnützige Vereine als Zuwendungsempfänger besteht nach Kenntnis der Fragestellerin oft das Problem, die Fördermittel für die Projektumsetzung vorfinanzieren zu müssen, da die Mittel erst nach Begleichung der Rechnung und einer anschließenden mehrfachen Prüfung ausgezahlt werden. Beispielsweise ist der Mittelabruf bei anderen Landesbehörden (zum Beispiel Landesamt für Denkmalpflege) im Vorfeld möglich und somit ist die Projektumsetzung für diese Antragsteller einfacher und unbürokratischer. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche der regionalen Aktionsgruppen haben einen hauptamtlichen Mitarbeiter/Manager (bitte mit Angabe der Wochenarbeitsstunden per 30. Oktober 2017) und wer ist rechtlich der Arbeitgeber? Nach welchen Kriterien erfolgt die Besetzung der hauptamtlichen Stellen, ist zur Besetzung eine Stellenausschreibung verpflichtend und wer entscheidet über die Einstellung? 2. Von wem und aus welchen finanziellen Mitteln werden die Aufwendungen für diese Mitarbeiter und der Büros (Personalkosten sowie alle Sachaufwendungen) grundsätzlich getragen? Welche Beträge wurden in den einzelnen regionalen Aktionsgruppen dafür im Jahr 2016 und anteilig im Jahr 2017 bis jetzt aufgebracht? In welcher Höhe, zum Beispiel prozentual von den Gesamtkosten für Personalaufgaben und Sachausgaben, beläuft sich der Eigenanteil der regionalen Aktionsgruppen und wie wird dieser jeweils aufgebracht? 3. In welcher Höhe standen den einzelnen Regionalen LEADER-Aktionsgruppen für den Bewilligungszeitraum der aktuellen Förderperiode ab dem Jahr 2014 bis einschließlich dem Jahr 2017 Fördermittel jeweils zur Verfügung und wie hoch wird der Fördermittelzuschuss für das Jahr 2018 voraussichtlich jeweils sein? 4. Wurden bereits Mittel für den Bewilligungszeitraum 2018 bewilligt und wenn ja, für welche Projekte? 5. Wurden die bewilligten Mittel in der aktuellen Förderperiode immer vollständig abgerufen und wenn nein, welche Gründe gab es dafür und wurden/werden die nicht abgerufenen Mittel in das neue Kalenderjahr übertragen oder anderweitig vergeben? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Lehmann (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4901 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 21. Dezember 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Gemäß den Vorgaben des aktuellen Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum in Thüringen (FILET 2014 bis 2020) haben die regelmäßig in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (e.V.) organisierten regionalen Aktionsgruppen (RAG) das Regionalmanagement an eine externe Stelle außerhalb der öffentlichen Verwaltung vergeben. Die Personalausstattung des Managements muss der Komplexität der Entwicklungsstrategie und der Partnerschaft entsprechen. Zur Unterstützung des Regionalmanagements beschäftigt ausschließlich die Regionale Aktionsgruppe Wartburgregion e.V. einen hauptamtlichen Mitarbeiter mit 40 Wochenarbeitsstunden. Arbeitgeber ist die regionale Aktionsgruppe, die auch eigenverantwortlich über die Einstellung entschieden hat. Die Finanzierung der Stelle erfolgt ausschließlich aus Eigenmitteln des Vereins. Zu 2.: Die zuwendungsfähigen Leistungen der insgesamt 15 in Thüringen beauftragten Regionalmanagements werden einschließlich der damit verbundenen Sachaufwendungen bis zu 90 Prozent mit Fördermitteln bezuschusst . Von den regionalen Aktionsgruppen ist ein Eigenanteil von zehn Prozent aufzubringen, dessen Nachweis bei der Antragstellung durch die Vorlage von geeigneten Belegen beziehungsweise in Form von Eigenerklärungen erfolgt. Von den förderfähigen Kosten für die Personalausgaben, Sachkosten und Kosten für Sensibilisierung wurden folgende Beträge von den regionalen Aktionsgruppen als Eigenanteile in den Jahren 2016 und 2017 aufgebracht. Wieviel über die förderfähigen Kosten hinaus von den regionalen Aktionsgruppen aufgewendet werden, ist der Landesregierung nicht bekannt. RAG 2016 2017 förderfähige Kosten in Euro Eigenanteil in Euro förderfähige Kosten in Euro Eigenanteil in Euro RAG Altenburger Land (ABG) 101.326,22 10.132,36 75.402,52 7.540,25 RAG Eichsfeld (EIC) 101.811,18 10.181,12 0,00 0,00 RAG Gotha-Ilm-Kreis-Erfurt (GO) 125.843,69 12.584,37 0,00 0,00 RAG Greizer Land (GREI) 105.250,00 10.525,00 64.453,83 6.445,38 RAG Henneberger Land (HENN) 119.087,58 11.908,76 83.869,78 8.386,98 RAG Hildburghausen-Sonneberg (HIBU) 112.655,42 11.265,54 74.945,16 7.494,52 RAG Kyffhäuser (KYFF) 105.866,16 10.586,62 50.778,00 5.077,80 RAG Saale-Holzland (SH) 120.442,29 12.044,23 72.526,81 7.252,68 RAG Saale-Orla (SO) 109.142,93 10.914,29 54.502,86 5.450,29 RAG Sömmerda-Erfurt (SÖM) 90.647,09 9.064,71 53.114,78 5.311,48 RAG Saalfeld-Rudolstadt (SR) 122.000,00 12.200,00 82.105,60 8.210,56 RAG Südharz (SÜD) 126.210,60 12.621,06 66.162,47 6.616,25 RAG Unstrut-Hainich (UH) 83.121,08 8.312,11 55.156,50 5.515,65 RAG Wartburgregion (WART) 104.240,23 10.424,02 60.051,71 6.005,17 RAG Weimarer Land (WEI) 111.500,62 11.150,06 77.112,00 7.711,20 Die Beträge für 2017 haben den Stand 30. November 2017, das heißt, es werden noch weitere Mittel im Jahr 2017 aufgebracht (insbesondere RAG EIC und RAG GO). Zu 3.: An die Regionalen LEADER Aktionsgruppen wurden im Zeitraum von 2014 bis 2017 Fördermittel in folgender Höhe ausgezahlt. 3 Drucksache 6/4901Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode RAG Mittel 2014 bis 2017 in Euro EIC 922.543 GO 1.072.376 Kyff 865.427 SÖMM 952.776 SÜD 1.063.300 UH 843.398 WE 1.012.634 ABG 1.002.758 GREI 1.139.599 SH 948.587 SO 884.563 SR 1.042.665 HENN 1.356.335 HIBU 1.139.576 WART 961.152 Für das Jahr 2018 ist die voraussichtliche Fördermittelhöhe in der folgenden Übersicht dargestellt. RAG voraussichtlicher Fördermittelzuschuss 2018 M19.2* Private M19.2* Gemeinden M19.3* M19.4* EIC 244.163 79.570 41.533 97.000 GO 392.640 127.957 42.524 143.400 Kyff 244.163 79.570 17.165 106.400 SÖMM 244.163 79.570 9.439 96.500 SÜD 293.655 95.699 38.153 113.112 UH 244.163 79.570 44.996 98.000 WE 313.452 102.150 44.996 123.301 ABG 293.655 95.699 325 94.725 GREI 293.655 95.699 44.996 94.725 SH 343.148 111.828 44.996 120.600 SO 263.961 86.021 33.488 98.929 SR 313.452 102.150 32.918 110.250 HENN 392.640 127.957 44.996 126.756 HIBU 362.945 118.280 38.106 142.562 WART 362.945 118.280 21.369 116.100 gesamt: 4.602.800 1.500.000 500.000 1.682.360 *M19.2: Förderung für die Durchführung der Vorhaben im Rahmen der von der örtlichen Bevölkerung betriebenen Strategien für lokale Entwicklung (Kurzform: LEADER-Vorhaben). *M19.3: Vorbereitung und Durchführung von Kooperationsmaßnahmen der lokalen Aktionsgruppen (Kurzform: LEA- DER-Kooperation). *M19.4: Förderung für die laufenden Kosten und die Aktivierung (Kurzform: LEADER-Verwaltungskosten und Kosten für Sensibilisierung) Zu 4.: Es wurden bereits Mittel für das Jahr 2018 bewilligt. In der Anlage sind die Projekte und die bewilligten Fördermittel aufgelistet. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4901 Zu 5.: Die bewilligten Fördermittel wurden nicht immer vollständig abgerufen. Gründe hierfür sind zum Beispiel kostengünstigere Ausführungen als bewilligt, individuelle Umplanungen, Projekt war noch nicht ausgereift beziehungsweise ungenügend geplant, die Umsetzung des Projekts wurde zu spät begonnen, Beanstandungen bei den Verwaltungskontrollen, die zu Kürzungen der Zuschüsse geführt haben. In Vertretung Dr. Sühl Staatssekretär 5 Drucksache 6/4901Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage RAG Name des Vorhabens bewilligte Zuwendung Euro RAG ABG Neubau eines Dorf- und Kommunikationsplatzes im OT Kosma 41.788,97 RAG ABG Regio-Saatgut/Wildkräuterkultivierung 7.440,00 RAG ABG Land Erleben Urlaub auf dem Bauernhof Gerth 16.074,73 RAG ABG Sanierung des Herrenhauses Rittergut Posterstein Schaffung eines barrierefreien Zugangs 32.000,00 RAG ABG Thüringisch-Sächsisches Gemeinschaftshaus Nischwitz Teilsanierung Bestandsgebäude 35.000,46 RAG ABG Wege zum Mittelalter 25.078,00 RAG EIC Neugestaltung des Umfeldes vom Spielplatz des neuen Kinderzentrums 23.014,57 RAG EIC Qualitätsweg "Erlebnis Iberg" 3.725,98 RAG EIC Umfeldgestaltung vom Bürgerhaus 22.000,00 RAG EIC Entwicklungskonzept "Wandern um das Hansteiner Gericht" 4.459,45 RAG EIC Dachsanierung des Naturschutzzentrums Reifenstein 5.693,60 RAG GO Aufbau einer Ladestationsinfrastruktur für E-Bikes 4.804,75 RAG GO Erstellung einer Webseite zum Meister-Eckhart-Weg Erfurt/Hochheim/Tambach -Dietharz 2.512,50 RAG GO Freizeitzentrum "Am Angertor" 1. BA 10.000,00 RAG GO Sanierung des Kulturhaussaals, 1. BA 11.713,11 RAG GO Einbau von 2 Küchen in das Jugendhaus Neufrankenroda 9.975,00 RAG GO Ferienhof Thamm - Eselhaltung 6.409,50 RAG GO Ferienhof Thamm - Ausstattung von 2 Ferienwohnungen 6.636,84 RAG GO Seminarhaus und Begegnungsstätte "LebensGut Cobstädt" 8.638,72 RAG GO Dachsanierung an der Scheune 8.464,90 RAG GO Ausstattung des Gästehauses "Marienschule" 5.873,30 RAG GO Sanitäranlage mit Container 6.193,23 RAG GREI Bildungszentrum im Kuh-Kaffee 41.000,00 RAG GREI Teilabbruch und Sanierung Turnhalle Münchenbernsdorf 120.762,42 RAG GREI Entwicklung einer vertikalen Windwirbel- & Windströmungsanlage 4.000,00 RAG GREI Projektstudie Wismut 9.922,34 RAG GREI Aufwertung Promenadenweg Zeulenroda 11.356,74 RAG HENN Wiederherstellung historische Dorfmitte - Wichtshausen Teil 1 59.040,00 RAG HENN Energetische Sanierung KIBIZE Gebäudeteil Grundschule 22.056,40 RAG HENN Neugestaltung Kirchgarten einschl. Sanierung Kirchhofmauer 49.370,68 RAG HIBU Dachsanierung Wanderheim, Fassadensanierung Aussichtsturm Bleßberg und Installation Panoramakamera 18.489,90 RAG HIBU Herstellen von Markthütten 300 RAG HIBU Entwicklung Mehrgenerationen-Aktiv-Park 1. BA 24.960,00 RAG HIBU Kulturscheune Auenland 32.004,00 RAG HIBU Kirmeshütte Rauenstein: Erneuerung Fußboden 225 RAG HIBU Hennebergisches Museum Kloster Veßra - Illumination Südkapelle 14.742,60 RAG HIBU Indoor-Kletterwand mit Eingangsbereich der Sport-, Kultur- und Freizeithalle 30.000,00 RAG HIBU Schul- u. Modellgarten histor. Nutzpflanzen am Rennsteig 2.160,00 RAG HIBU Erhalt Waldbauernhaus und Vermittlung von Brauchtum und Lebensart 36.671,40 RAG KYFF Indoorspielplatz im Freizeit- und Erholungspark "Zum Possen" 17.414,68 RAG KYFF Erneuerung Fenster und Tore am Kornspeicher am Gut Bendeleben 10.446,92 RAG KYFF Sanierung des Seniorenclubs 53.200,00 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4901 RAG Name des Vorhabens bewilligte Zuwendung Euro RAG KYFF Fassadensanierung ehemalige Scheune Südflügel einschließlich Giebel Klostergut Mönchpfiffel 20.349,32 RAG KYFF Dach- und Schornsteinsanierung Rittergut v. Harras zu Gorsleben 29.336,63 RAG KYFF Machbarkeitsstudie zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zur Kirche Ebeleben 2.245,35 RAG KYFF Unstrutradweg: langfristige Sicherung der Herstellung der Wegeverbindung zur Innenstadt Artern über die Kleinbahnbrücke 37.500,00 RAG SH Von der BioER zur EE-Region Saale-Holzland - Koordninierungs- u. Kompetenzstelle 10.000,00 RAG SH Installierung eines Jugendfonds Holzlandcash 7.000,00 RAG SH Alternative Übernachtungsmöglichkeiten auf dem Rittergut Nickelsdorf 9.047,63 RAG SH Qualitätssteigerung in unserer Wanderregion 6.500,00 RAG SH Schaffung eines Informationsangebots zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften in der Region 22.742,69 RAG SH Künstlerhof/Kreativwerkstatt Reichenbach 29.727,94 RAG SH Kümmerer - Fundraising für das Projekt Klosterkirche Thalbürgel 8.450,00 RAG SH Hebung der touristischen Attraktivität der Töpferstadt Bürgel Einrichtung Kaffee Bereich im Keramik Museum Bürgel 3.750,00 RAG SH Modernisierung Ferienwohnung Saaletalblick Golmsdorf 5.601,15 RAG SH Modernisierung Gästezimmer 2.940,79 RAG SH Austausch von Betten und Erneuerung Teppichboden 7.000,00 RAG SO Errichtung eines Hofcafes 33.780,00 RAG SO Netzwerk "Gut Leben und alt werden im Saale-Orla Kreis" 2.399,04 RAG SO Gartenzimmer "Villa Luftig" 5.391,56 RAG SO Lehrstellencasting 2.590,00 RAG SO Quartiersprojekt 18.000,00 RAG SO Schaffung einer kulturellen Begegnungsstätte 18.000,00 RAG SÖM Bau einer Reithalle 20.601,00 RAG SÖM Errichtung eines Museums zur Geschichte und zur landwirtschaftlichen Entwicklung des Dorfes 24.000,00 RAG SÖM Erneuerung und Umgestaltung zu einem Mehrgenerationensportplatz 29.200,00 RAG SÖM Besucherzentrum Renaissancegarten 12.966,96 RAG SÖM Ausbau der Hofstube für Galerie- und Veranstaltungsnutzung 10.300,00 RAG SR NaReGlu Natürlich Regional Glutenfrei 15.232,08 RAG SR Biologische Vierlfalt in Leutenberg 22.929,08 RAG SR Kinderfreundliches Freibad Leutenberg 3.108,51 RAG SR Schaffung von Kräuterseminarräumen 10.061,45 RAG SR Wanderstart Bad Blankenburg 7.694,40 RAG SR Erlebnis Groschwitz Aus vielen mach eins 3.723,51 RAG SR Erweiterung ObstKult Gelände 8.143,99 RAG SR Ehrenamtsvermittlung - Förderung der Willkommenskultur 15.899,00 RAG SR Lehrbuch für die Wanderführerausbildung des Bundeslandes Thüringen 3.503,50 RAG SR Sanierung Vereinsräume 3.225,00 RAG SR Sommerfrische Schwarzatal ein Lebensgefühl im Wandel der Zeit 6.432,50 RAG SÜD Dacherneuerung an Saal und Wohnhaus "Zum Kuckuck" 10.334,08 RAG SÜD Dacherneuerung am Saal der Gaststätte "Am Anger" in Friedrichslohra 9.308,47 RAG SR Vom Korn zum Brot 7.921,88 RAG SÜD Multifunktionale Sportstätte Niedersachswerfen 43.857,45 7 Drucksache 6/4901Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode RAG Name des Vorhabens bewilligte Zuwendung Euro RAG SÜD Umbau der Nicolaikirche - 2. BA 21.500,00 RAG SÜD Sanierung der Außenfassade des Filmtheaters 22.701,97 RAG SÜD Sanierung Pfarr- und Gemeindehaus Heringen 10.500,00 RAG SÜD Sanierung des Fußbodens einschl. Empore der Kirche St. Mauritius 24.100,00 RAG SÜD Maßnahmenentwicklung zur Optimierung des Absatzes regionaler Produkte, Dienstleistungen und Handwerksprodukte im Südharz 4.886,25 RAG UH Aufbau eines Kinderspielplatzes 912,34 RAG UH Einbau einer Toilettenanlage im Dorfgemeinschaftshaus 24.674,65 RAG UH Umbau und Sanierung am Funktionsgebäude 26.564,46 RAG UH Errichtung einer "Wunderkammer Natur" in der Förderschule Janusz-Korczak 28.000,00 RAG UH Instandsetzung des Festplatzes 3.743,96 RAG UH Sanierung der historischen Turmuhr an der Kirche St. Johannes der Täufer 6.200,00 RAG UH Errichtung eines Spielplatzes im Schlosspark Goldacker 20.151,40 RAG WART Aufwertung Erlebniswelt Frankenstein III. BA 48.302,10 RAG WART Urnshausen - ein Dorf wird aktiv - Begegnungsstätte der Generationen 11.889,31 RAG WART Autarke Energiegewinnung für Straßenbeleuchtung aus Wasserkraft 13.000,00 RAG WART Bahnhof Wenigentaft - Ausbau von 2 Ferienwohnungen 25.000,00 RAG WART Rahmenplan zur Siedlungsentwicklung in der Werra-Wartburgregion 31.873,00 RAG WART Kooperationspojekt ARTour Teil I (2017/2018) 19.222,50 RAG WEI Umbau des ehemaligen Kälberstalls zur Wohneinheit für 3 Lehrlinge 33.000,00 RAG WEI Neubau einer Mehrzweckhalle - 1. BA 49.887,50 RAG WEI Plakatierung, Flyer- und Radiowerbung zur Regionalen Berufsmesse 2018 4.350,00 RAG WEI Gestaltung des Nonnengartens - 2. und 3. BA 46.347,08 RAG WEI Mehrgenerationenpark in Kranichfeld - 2. BA 13.562,50 RAG WEI Begegnungszentrum St. Marien - Neubau - 2.TA (Fenster, Türen, Innenausbau , Dach) 21.452,92 LEADER-Programm in Thüringen - Teil I Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Anlage