02.01.2018 Drucksache 6/4906Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. Januar 2018 Notarztversorgung in Thüringen Die Kleine Anfrage 2632 vom 2. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Insbesondere im ländlichen Raum kann es zu Problemen bei der Sicherstellung der Notarztversorgung kommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche Notarztstandorte gibt es nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen und wie sind diese personell mit Notärzten besetzt (bitte aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Rettungsdienst bereichen angeben)? 2. Bei wie vielen dieser Notärzte handelt es sich nach Kenntnis der Landesregierung um jeweils hauptbe rufliche Notärzte und Honorarärzte? 3. Wie viele Notarztdienste müssen nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen jährlich abgedeckt werden und wie hoch ist hier die Ausfallquote (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Rettungsdienst bereichen)? 4. Welche Kosten fallen nach Kenntnis der Landesregierung für die Abdeckung der Notarztdienste an und wer sind die jeweiligen Kostenträger? 5. Welche Kosten für Notarzteinsätze werden nach Kenntnis der Landesregierung den jeweiligen Kosten trägern durch die Krankenkassen erstattet? 6. In welchem Umfang wurde nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2014 die derzeit gültigen Hilfeleistungsfristen für Rettungswagen in Thüringen eingehalten (bitte nach Monaten und Rettungs dienstbereichen aufschlüsseln)? 7. Wie viele Notarzteinsätze gab es nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2014 in Thüringen (bitte nach Jahresscheiben und Rettungsdienstbereichen auflisten)? 8. Was waren nach Kenntnis der Landesregierung die zehn häufigsten Ursachen für Notarzteinsätze und Rettungswageneinsätze in Thüringen im oben genannten Zeitraum? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Herold (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4906 9. Wie lang war nach Kenntnis der Landesregierung die durchschnittliche Zeitspanne zwischen Eingang des Notrufs und dem Eintreffen des Notarztes am Einsatzort (bitte monatlich ab dem Jahr 2014 und nach den jeweiligen Rettungsdienstbereichen aufschlüsseln)? 10. Wie viele zusätzliche Notärzte beziehungsweise Notarztstandorte wären nach Einschätzung der Landes regierung erforderlich, um ein Eintreffen des Notarztes innerhalb von 15 Minuten ab Eingang des Notrufs am Einsatzort in 95 Prozent der Notfälle zu garantieren und welche Kosten fielen dafür an? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. Dezember 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In Thüringen werden aktuell 47 Notarztstandorte betrieben. Die Zuordnung zu den jeweiligen Rettungs dienstbereichen sowie die personelle Besetzung sind in der Anlage 1 dargestellt. Zu 2.: Nach Kenntnis der Landesregierung sind von den in Thüringen tätigen Notärzten 863 angestellte, 103 nie dergelassene und 57 freiberuflich tätige Ärzte. Inwieweit die freiberuflich tätigen Notärzte noch anderen Tä tigkeiten nachgehen, ist der Landesregierung nicht bekannt. Zu 3.: In Abhängigkeit vom zeitlichen Umfang der jeweiligen Vorhaltung ergeben sich folgende zu besetzende Notarztdienste in Thüringen: Anzahl Standorte Vorhaltung in Stunden Vorhaltung in Tagen zu besetzende Dienste zu besetzende Dienststunden 45 24 365 16.425 394.200 1 12 249 249 2.988 1 8 249 249 1.992 Der Landesregierung liegen keine Informationen darüber vor, dass Notarztdienste nicht besetzt werden konnten. Zu 4.: Das Gesamtvolumen zur Sicherstellung der notärztlichen Versorgung im bodengebundenen Rettungsdienst beträgt für das Jahr 2017 16.432.599 Euro. Die Kosten werden über die Erhebung kostendeckender Be nutzungsentgelte von den Kostenträgern (Träger der gesetzlichen Kranken und Unfallversicherung) sowie von den nicht gesetzlich versicherten Benutzern des Rettungsdienstes getragen. Zu 5.: Nach § 21 Abs. 1 Thüringer Rettungsdienstgesetz (ThürRettG) sind die Kosten für die Sicherstellung der notärztlichen Versorgung im bodengebundenen Rettungsdienst Kosten des Rettungsdienstes. Alle ansatz fähigen Kosten werden in vollem Umfang auf die Benutzungsentgelte für die notärztliche Versorgung um gelegt. Diese Benutzungsentgelte werden nach § 21 Abs. 2 ThürRettG zwischen der Kassenärztlichen Ver einigung Thüringen und den Kostenträgern und ihren Verbänden vereinbart. Sie gelten nach § 22 Abs. 1 ThürRettG für alle Benutzer des Rettungsdienstes. Zu 6.: Der Berichtszeitraum zur Einhaltung der Hilfsfrist und deren Auswertung erstreckt sich jeweils vom 1. Ja nuar bis bis 31. Dezember eines Jahres und wird von den kommunalen Aufgabenträgern des bodengebun denen Rettungsdienstes dem Rechtsaufsicht führenden Thüringer Landesverwaltungsamt jährlich gemel det. Für die Jahre 2014 bis 2016 sind die Hilfsfristeinhaltungen erfasst und der Anlage 2 zu entnehmen: Zu 7.: Die Anzahl der Notarzteinsätze in Thüringen in den Jahren 2014 bis 2016 ist in der Anlage 3 dargestellt. Zu 8.: Nach § 5 Abs. 1 Satz 3 ThürRettG wird der bodengebundene Rettungsdienst von den kommunalen Aufga benträgern (Landkreise, kreisfreie Städte bzw. Rettungsdienstzweckverbände) im eigenen Wirkungskreis 3 Drucksache 6/4906Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode sichergestellt. Es erfolgt keine einheitliche und flächendeckende Erfassung der Einsatzursachen durch die Aufgabenträger, sodass hierzu keine repräsentative Aussage für Thüringen getroffen werden kann. Zu 9.: Die durchschnittliche Eintreffzeit eines Notarztes am Notfallort nach Eingang des Notrufes in der Zentralen Leitstelle ist aus der Anlage 4 ersichtlich. Zu 10.: Ausweislich der Übersicht in Anlage 4 ist die durchschnittliche Eintreffzeit eines Notarztes am Notfallort in nerhalb von 15 Minuten nach Eingang des Notrufes in der Zentralen Leitstelle in aller Regel sichergestellt. Für eine Absicherung in 95 Prozent der Notfälle wäre nach einer ersten Einschätzung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen eine deutliche Erhöhung der Anzahl der Notarztstandorte und einsatzfahrzeuge so wie der Notärzte mit entsprechenden Kostensteigerungen zulasten der Kostenträger erforderlich. Da bereits derzeit die verfügbare Anzahl an Notärzten begrenzt ist, wäre es insbesondere auch im Hinblick auf die de mografische Entwicklung perspektivisch nicht möglich, weitere Kapazitäten an Notärzten zu gewinnen, um die zusätzlich erforderlichen Notarzteinsatzfahrzeuge besetzen zu können. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Seite 1 von 1 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Nr. 2632 vom 01.11.2017 Antwort zu Frage 1: Notarztstandort Rettungsdienstbereich Anzahl gemeldeter Notärzte Heiligenstadt Eichsfeld 41 Worbis Erfurt Erfurt 106 Gotha Gotha 74 Friedrichroda Arnstadt Ilmkreis 69 Ilmenau Jena Jena 81 Bad Frankenhausen Kyffhäuserkreis 39 Sondershausen Nordhausen Nordhausen 27 Gera Ostthüringen 140 Altenburg Schmölln Zeulenroda Greiz Stadtroda Saale-Holzland-Kreis 87 Eisenberg Schleiz Saale-Orla 53 Bad Lobenstein Pößneck Rudolstadt Saalfeld-Rudolstadt 68 Saalfeld Schmalkalden Schmalkalden-Meiningen 61 Meiningen Zella-Mehlis Sömmerda Sömmerda 42 Sonneberg Südthüringen 122 Neuhaus Steinach Suhl Schleusingen Hildburghausen Eisfeld Bad Langensalza Unstrut-Hainich-Kreis 76 Mühlhausen Eisenach Wartburgkreis 94 Bad Salzungen Weimar Weimar 62 Apolda Weimarer Land 104 Blankenhain Seite 1 von 1 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 2632 vom 01.11.2017 Antwort zu Frage 6: Aufgabenträger/ Rettungsdienstbereich 2014 2015 2016 Einhaltung Hilfsfrist in % Einhaltung Hilfsfrist in % Einhaltung Hilfsfrist in % Landkreis Nordhausen 94,0 92,4 93,1 Landkreis Eichsfeld 95,8 84,4 86,5 Unstrut-Hainich-Kreis 96,6 95,2 80,4 Kyffhäuserkreis 91,5 77,1 78,0 Wartburgkreis/Stadt Eisenach 96,8 96,7 96,1 Landkreis Sömmerda 95,7 95,5 95,5 Landkreis Gotha 91,3 90,2 87,7 Landkreis Schmalkalden- Meiningen 90,9 91,2 86,6 Ilm-Kreis 93,8 94,0 91,4 Landkreis Weimarer Land 95,3 95,2 93,7 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 97,6 97,3 96,6 RDZV Südthüringen 82,2 82,2 84,9 Saale-Orla-Kreis 96,0 95,9 95,9 Saale-Holzland-Kreis 95,8 95,6 95,9 Stadt Erfurt 96,0 95,8 95,5 RDZV Ostthüringen 95,5 95,5 75,6 Stadt Jena 96,3 96,1 96,0 Stadt Weimar 95,9 96,6 96,3 Abkürzung: RDZV = Rettungsdienstzweckverband Seite 1 von 1 Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Nr. 2632 vom 01.11.2017 Antwort zu Frage 7: Aufgabenträger/ Rettungsdienstbereich 2014 2015 2016 Landkreis Nordhausen 2.144 2.088 2.366 Landkreis Eichsfeld 3.632 3.884 3.752 Unstrut-Hainich-Kreis 3.399 3.558 3.782 Kyffhäuserkreis 2.498 2.435 2.619 Wartburgkreis/Stadt Eisenach 5.715 5.580 5.377 Landkreis Sömmerda 2.995 2.970 2.813 Landkreis Gotha 5.328 5.397 2.912 Landkreis Schmalkalden-Meiningen 4.886 3.407 4.396 Ilm-Kreis 3.249 3.640 3.638 Landkreis Weimarer Land 2.857 3.101 3.161 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 4.498 4.779 4.796 RDZV Südthüringen 8.162 8.585 7.983 Saale-Orla-Kreis 3.884 4.286 4.432 Saale-Holzland-Kreis 4.089 3.912 3.874 Stadt Erfurt 8.783 8.854 8.568 RDZV Ostthüringen 14.429 14.377 14.146 Stadt Jena 3.611 3.870 3.792 Stadt Weimar 3.329 3.216 3.283 Abkürzung: RDZV = Rettungsdienstzweckverband Seite 1 von 3 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Nr. 2632 vom 01.11.2017 Antwort zu Frage 9: Berichtszeitraum Jahr 2014 Zeitraum Aufgabenträger / Zeitangaben in mm:ss NDH* EIC UH KYF* WAK/EA SÖM GTH SM IK AP SLF RDZV Süd SOK SHK EF RDZV Ost Jena WE Januar 13 k.A. 11:17 k.A. 13:32 08:43 k.A. k.A. 14:55 09:34 k.A. 14:00 k.A. 13:54 09:56 k.A. 12:38 15:27 Februar 09:48 13:30 08:01 k.A. 13:57 10:04 12:41 13:04 10:01 12:16 15:41 März 10:15 13:19 08:14 k.A. 15:07 10:09 12:51 13:08 10:03 12:31 15:50 April 10:54 12:21 08:36 13:28 14:22 09:55 12:35 14:07 10:05 12:56 14:49 Mai 12:15 13:14 08:42 12:43 14:59 09:01 12:56 13:59 09:58 12:22 15:52 Juni 10:19 12:29 08:45 13:19 14:18 09:06 11:38 14:01 09:58 12:39 15:16 Juli 10:24 12:52 09:06 13:36 13:44 09:57 13:24 13:25 10:13 11:20 15:36 August 10:55 13:24 09:00 13:06 14:45 10:12 13:08 14:36 10:34 11:50 14:59 September 10:50 12:20 08:35 13:17 14:45 09:09 12:02 13:21 10:11 11:23 16:13 Oktober 10:22 12:51 09:24 13:22 14:13 10:12 11:54 13:50 10:30 11:13 15:51 November 10:06 12:48 08:31 13:31 14:36 08:59 12:26 14:41 10:15 11:46 16:05 Dezember 11:21 13:26 08:55 12:54 14:56 10:59 11:03 14:44 10:25 10:58 14:54 Seite 2 von 3 Berichtszeitraum Jahr 2015 Zeitraum Aufgabenträger / Zeitangaben in mm:ss NDH* EIC UH KYF* WAK/EA SÖM GTH SM IK AP SLF RDZV Süd SOK SHK EF RDZV Ost Jena WE Januar 14 13:01 10:37 16 13:20 08:56 13:22 k.A. 14:12 09:59 k.A. 12:58 k.A. 14:49 10:12 k.A. 11:21 16:16 Februar 13:06 09:57 13:14 09:00 13:21 14:22 10:05 14:01 14:03 10:21 13:18 15:09 März 12:39 10:17 13:24 08:00 12:49 13:56 10:31 12:47 14:10 10:02 11:01 15:52 April 12:06 11:46 13:05 08:42 12:35 15:55 09:41 12:06 13:51 10:16 11:05 14:15 Mai 12:11 11:01 13:03 08:27 12:48 14:09 10:24 12:51 14:27 10:07 11:25 15:04 Juni 11:54 11:15 13:04 08:53 13:03 13:22 11:05 12:27 14:53 09:51 11:00 14:44 Juli 11:56 10:26 12:53 08:46 12:29 14:32 10:27 12:51 13:57 10:01 11:11 15:28 August 13:52 12:08 13:38 08:33 12:40 13:29 09:56 13:00 14:38 09:33 11:30 15:21 September 12:32 11:31 12:30 09:38 13:06 14:06 10:24 11:49 13:59 10:10 10:44 14:48 Oktober 12:15 10:52 17:11 09:41 13:34 13:56 09:34 11:23 14:39 10:02 11:27 15:19 November 12:48 11:08 11:37 09:44 13:07 13:20 09:52 13:10 14:46 10:07 11:14 14:22 Dezember 12:33 10:43 12:56 09:15 13:04 14:19 10:12 11:23 14:15 10:18 11:03 15:08 Seite 3 von 3 Berichtszeitraum Jahr 2016 Zeitraum Aufgabenträger / Zeitangaben in mm:ss NDH* EIC UH KYF* WAK/EA SÖM GTH SM IK AP SLF RDZV Süd SOK SHK EF RDZV Ost Jena WE Januar 13 12:58 11:14 17 13:41 09:00 13:28 k.A. 15:23 10:17 k.A. 13:30 k.A. 14:23 10:27 k.A. 11:44 14:40 Februar 12:56 10:19 13:12 08:45 12:33 15:03 09:55 13:41 13:56 10:07 11:18 14:56 März 12:11 10:34 13:49 09:03 13:15 14:22 10:11 10:43 14:10 09:54 10:50 14:53 April 13:18 09:56 12:45 08:57 12:56 15:19 10:15 12:49 14:12 10:12 10:59 13:48 Mai 11:07 11:04 13:12 09:16 13:02 15:13 10:45 12:11 13:32 10:12 10:47 14:45 Juni 10:46 10:10 12:32 08:29 12:41 15:01 10:55 11:49 13:24 10:41 09:54 14:25 Juli 11:11 11:33 13:02 08:48 12:07 14:33 10:38 10:56 14:05 10:14 10:33 14:56 August 11:56 11:00 13:16 09:02 12:56 13:36 10:13 12:29 14:50 09:57 10:20 14:59 September 12:41 11:25 13:27 09:30 13:06 14:43 11:11 12:36 14:47 10:03 09:51 16:01 Oktober 13:08 11:36 13:57 10:01 12:37 14:39 10:58 11:55 14:50 10:35 10:29 15:23 November 13:26 11:09 12:38 10:01 13:14 14:26 10:26 13:25 14:17 10:17 10:57 15:05 Dezember 13:49 12:11 13:11 09:27 12:51 13:47 10:10 11:48 14:42 10:08 10:25 15:57 * = können lediglich Angaben für das gesamte Jahr im Durchschnitt in Minuten angeben k.A. = keine Angaben Notarztversorgung in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: