02.01.2018 Drucksache 6/4907Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. Januar 2018 Brandanschläge auf Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünfte in Thüringen seit dem 1. September 2016 - nachgefragt Die Kleine Anfrage 2636 vom 6. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2491 (Frage 9) in Drucksache 6/4705 durch die Landesregie rung hat sich eine Nachfrage ergeben. Ich frage die Landesregierung: Welche Motive lagen den neun Fällen von Brandstiftung, in denen gegen insgesamt zehn nichtdeutsche Tatverdächtige ermittelt wurde beziehungsweise wird, zugrunde (sollte dies aufgrund von noch andauern den Ermittlungen nicht bekannt sein, so wird erbeten, dass zumindest die sich aus dem ergangenen Urteil ergebenden Motive mitgeteilt werden)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. Dezember 2017 wie folgt beantwortet: Bei den Brandstiftungen zwischen dem 1. September und 31. Dezember 2016 wird in zwei Fällen von einer fahrlässigen Begehungsweise ausgegangen. In einem Fall steht die Brandstiftung im Zusammenhang mit einem Selbsttötungsversuch. Zu zwei Fällen liegen bislang keine Erkenntnisse zur Motivlage vor. Zu den Fällen der Brandstiftungen zwischen dem 1. Januar und 31. August 2017 wurde bislang kein Tatmo tiv festgestellt. In zwei Fällen wird von einer fahrlässigen Begehung ausgegangen beziehungsweise kann eine solche nicht ausgeschlossen werden. In einem Fall soll die Tat unter erheblicher Alkoholisierung des Tatverdächtigen begangen worden sein. In einem weiteren Fall soll der Beschuldigte bei der Begehung der Tat schuldunfähig gewesen sein. Maier Minister K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Brandanschläge auf Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünfte in Thüringen seit dem 1. September 2016 - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: