08.01.2018 Drucksache 6/4909Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. Januar 2018 Personalsituation in Fachdiensten (hier: Amtsärzte) Die Kleine Anfrage 2625 vom 26. Oktober 2017 hat folgenden Wortlaut: Ministerpräsident Ramelow führte im Rahmen seines Grußworts bei der Mitgliederversammlung des Thüringer Gemeinde- und Städtebunds aus, dass im Bereich der bei den Kreisen und kreisfreien Städten vorzusehenden Amtsärzte derzeit "60 Stellen unbesetzt" seien. Gerade dem Öffentlichen Gesundheitsdienst kommt im Rahmen der staatlichen Fachaufgaben eine besondere Bedeutung zu. Sollte daher die Darstellung des Ministerpräsidenten zutreffend sein, stellt sich die Frage , wie auf diesen Missstand reagiert wurde beziehungsweise werden soll. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Stellen für Amtsärzte bestanden zum Stichtag 30. Juni 2017 in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen (bitte aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaft, Anzahl und Wertigkeit der Stelle)? 2. Welche der unter Frage 1 aufgeführten Stellen war zum Stichtag mit welchem Arbeitskraftanteil besetzt (bitte Aufschlüsselung wie Frage 1)? 3. Soweit eine Stelle unbesetzt sein sollte, wie wird die Notwendigkeit der weiteren Vorhaltung der Stelle durch die jeweilige Gebietskörperschaft bewertet? 4. Wenn es derzeit unbesetzte Stellen gibt, die aber als weiterhin notwendig dargestellt werden, wie lange sind die Stellen jeweils bereits unbesetzt, wann kann mit der Wiederbesetzung gerechnet werden und was wurde bisher dafür unternommen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 5. Januar 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die gewünschten Angaben bitte ich, der folgenden Übersicht zu entnehmen: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Anzahl der Stellen (VbE) Wertigkeit Nordhausen 2 EG 15 Weimarer Land 4,7 1 x EG 15, 2 x EG 14, 1,7 x EG 13 Sonneberg 3 1 x A 15, 2 x E 14 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Geibert (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4909 Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Anzahl der Stellen (VbE) Wertigkeit Unstrut-Hainich-Kreis 4 EG 15 Hildburghausen 3,625 1 x A 14, 2 x EG 15, 1 x EG 14 Greiz 3,5 1 x A 16, 2,5 x EG 15 Altenburger Land 2 EG 15 Saale-Holzland-Kreis 4 1 x A 15, 3 x EG 15 Kyffhäuserkreis 3 EG 15 Ilm-Kreis 7,1 1 x A 14, 6,1 x EG 15 Saale-Orla-Kreis 3,8 2 x EG 15, 2 x EG 14 Eichsfeld 6 EG 15 Wartburgkreis einschließlich Stadt Eisenach 7,25 1 x EG 15, 6,25 x EG 14 Schmalkalden-Meiningen 4,5 EG 15 Saalfeld-Rudolstadt 4 2 x EG 15, 2 x EG 14 Gotha 6 1 x A 15, 2 x A 14, 3 x EG 14 Sömmerda 2,75 1 x EG 13, 1 x EG 14, 1 x EG 15 Jena 7,1 EG 15 Weimar 1 A 15 Erfurt 12 EG 15 Suhl 3 1 x A 14, 1 x EG 15, 1 x EG 14 Gera 2 EG 15 Zu 2.: Die gewünschten Angaben bitte ich, der folgenden Übersicht zu entnehmen: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Anzahl der besetzten Stellen (VbE) Wertigkeit der besetzten Stellen Nordhausen 2 EG 15 Weimarer Land 3,75 1 x EG 15, 2 x EG 14, 0,75 x EG 13 Sonneberg 2 1 x A 15, 1 x E 14 Unstrut-Hainich-Kreis 2 EG 15 Hildburghausen 3,575 1 x A 14, 2 x EG 15, 1 x EG 14 Greiz 3,4 EG 15 Altenburger Land 1,75 EG 15 Saale-Holzland-Kreis 1,9 EG 15 Kyffhäuserkreis 2 EG 15 Ilm-Kreis 6,69 1 x A 14, 5,69 x EG 15 Saale-Orla-Kreis 3,5 2 x EG 15, 2 x EG 14 Eichsfeld 3 EG 15 Wartburgkreis einschließlich Stadt Eisenach 5,375 EG 14 Schmalkalden-Meiningen 4,175 EG 15 Saalfeld-Rudolstadt 3 1 x EG 15, 2 x EG 14 Gotha 4 1 x A 15, 1 x A 14, 2 x EG 14 Sömmerda 2,75 1 x EG 13, 1 x EG 14, 1 x EG 15 Jena 5,55 5 x EG 15, 2 x EG 14 Weimar 1 A 15 Erfurt 8,625 EG 15 Suhl 2 1 x EG 15, 1 x EG 14 Gera 1 EG 15 3 Drucksache 6/4909Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Sämtliche betroffene Gebietskörperschaften haben gegenüber dem Thüringer Landesverwaltungsamt darauf hingewiesen, dass die weitere Vorhaltung der nichtbesetzten Stellen zur Gewährleistung der ständigen Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Zu 4.: Die gewünschten Angaben bitte ich, der folgenden Übersicht zu entnehmen: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Dauer der Nichtbesetzung, Planung der Nachbesetzung, Maßnahmen zur Stellenbesetzung Weimarer Land Keine Angaben des Aufgabenträgers Sonneberg Seit 2016 unbesetzt, Stelle ausgeschrieben, keine Stellenbewerber Unstrut-Hainich-Kreis Seit 01/2016 unbesetzt, Stellen erfolglos ausgeschrieben, Einsatz eines Headhunters beabsichtigt Hildburghausen Stelle erfolglos ausgeschrieben Greiz Keine Angaben des Aufgabenträgers Altenburger Land Keine Angaben des Aufgabenträgers Saale-Holzland-Kreis Stellen zum Teil seit Jahren unbesetzt, Stellen erfolglos ausgeschrieben, Einsatz eines Headhunters Kyffhäuserkreis Stelle seit Jahren unbesetzt, Stelle überregional ausgeschrieben, Mangel an geeigneten Bewerbern Ilm-Kreis Wiederbesetzung der Stelle durch Ausschreibung oder Aufstockung der Teilzeitarbeitsplätze geplant Saale-Orla-Kreis Durchführung von Stellenausschreibungen bei Bedarf Eichsfeld Stellen zum Teil seit 04/2016 unbesetzt, Stellen mehrfach überregional ausge-schrieben, Mangel an geeigneten Bewerbern Wartburgkreis einschließlich Stadt Eisenach Zwei Stellen seit 02/2013 bzw. 10/2015 unbesetzt, Stellen mehrfach überregional ausgeschrieben, Mangel an geeigneten Bewerbern Schmalkalden-Meiningen Keine Angaben des Aufgabenträgers Saalfeld-Rudolstadt Keine Angaben des Aufgabenträgers Gotha Zwei Stellen seit 01/2016 bzw. 06/2017 unbesetzt, Stellen mehrfach überregional ausgeschrieben, Mangel an geeigneten Bewerbern Jena Keine Angaben des Aufgabenträgers Erfurt Stellen zum Teil seit Jahren unbesetzt, Stellen mehrfach überregional ausgeschrieben , Mangel an geeigneten Bewerbern Suhl Keine Angaben des Aufgabenträgers Gera Die Stelle des stellvertretenden Amtsarztes seit 06/2016 unbesetzt. Stelle mehrfach ausgeschrieben, Mangel an geeigneten Bewerbern. Maier Minister Personalsituation in Fachdiensten (hier: Amtsärzte) Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: