15.01.2018 Drucksache 6/4926Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 23. Januar 2018 Personalsituation in Fachdiensten (hier: Amtsveterinäre) Die Kleine Anfrage 2626 vom 26. Oktober 2017 hat folgenden Wortlaut: Nicht nur für den Bereich der Seuchenprävention, sondern auch in der Überwachung der Tiergesundheit, der Lebensmittelüberwachung und der Wahrnehmung weiterer staatlicher Aufgaben kommt dem Amtsveteri närwesen eine besondere Bedeutung zu. Regelmäßig wird diese Aufgabe durch hauptberuflich Beschäftige bei den Landkreisen und kreisfreien Städten und durch weitere freiberuflich tätige Tierärzte wahrgenommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Stellen für Amtsveterinäre bestanden zum Stichtag 30. ,Juni 2017 in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen (bitte aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaft, Anzahl und Wertig keit der Stelle)? 2. Welche der unter Frage 1 aufgeführten Stellen war zum Stichtag mit welchem Arbeitskraftanteil besetzt (bitte Aufschlüsselung wie Frage 1)? 3. Soweit eine Stelle unbesetzt sein sollte, wie wird die Notwendigkeit der weiteren Vorhaltung der Stelle durch die jeweilige Gebietskörperschaft bewertet? 4. Wenn es derzeit unbesetzte Stellen gibt, die aber als weiterhin notwendig dargestellt werden, wie lange sind die Stellen jeweils bereits unbesetzt, wann kann mit der Wiederbesetzung gerechnet werden und was wurde bisher dafür unternommen? 5. Wie viele freiberuflich tätige Tierärzte wurden zum Stichtag 30. Juni 2017 mit welchem Arbeitskraft- be ziehungsweise Zeitanteil bei welcher Gebietskörperschaft eingesetzt (bitte nach Gebietskörperschaf ten aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Geibert (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4926 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 11. Januar 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die von Ihnen gewünschten Angaben bitte ich, der folgenden Übersicht zu entnehmen: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Anzahl der Stellen (VbE) Wertigkeit Nordhausen 3 2 x EG 15, 1x EG 14 Weimarer Land 3,9 2,95 x EG 15, 0,95 x EG 14 Sonneberg 2 1 x EG 15, 1 x EG 14 UnstrutHainichKreis 3 1 x A 13, 1 x EG 15, 1 x EG 14 Hildburghausen 3 1 x A 14, 1 x EG 15, 1 x EG 14 Greiz 4 2 x EG 15, 2 x EG 14 Altenburger Land 4 EG 15 Zweckverband JenaSaaleHolz land 8,5 1 x A 14, 7,5 x EG 15 Kyffhäuserkreis 2,76 EG 15 IlmKreis 2,75 1 x A 14, 1,75 x EG 15 SaaleOrlaKreis 2,9 1 x A 14, 1 x EG 15, 1 x EG 14 Eichsfeld 5 1 x A 15, 4 x EG 14 Wartburgkreis einschließlich Stadt Eisenach 4 3 x EG 15, 1 x EG 14 SchmalkaldenMeiningen 4 EG 15 SaalfeldRudolstadt 3 EG 15 Gotha 4 3,3 x EG 15, 0,7 x EG 14 Sömmerda 3 1 x A 14, 1 x EG 15, 1x EG 14 Weimar 1 A 14 Erfurt 3 1 x A 15/EG 15, 2 x A 14/ EG 15 Suhl 1 A 13 Gera 1 A 14 Zu 2.: Die von Ihnen gewünschten Angaben bitte ich, der folgenden Übersicht zu entnehmen: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Anzahl der besetzten Stellen (VbE) Wertigkeit der besetzten Stellen Nordhausen 3 2 x EG 15, 1x EG 14 Weimarer Land 3,9 2,95 x EG 15, 0,95 x EG 14 Sonneberg 2 1 x EG 15, 1 x EG 14 UnstrutHainichKreis 2,95 1 x A 13, 1 x EG 15, 1 x EG 14 Hildburghausen 3 1 x A 14, 1 x EG 15, 1 x EG 14 Greiz 4 2 x EG 15, 2 x EG 14 Altenburger Land 3,7 EG 15 Zweckverband JenaSaaleHolz land 6,05 1 x A 14, 4,05 x EG 15, 1 x EG 14 Kyffhäuserkreis 2,76 EG 15 IlmKreis 2,75 1 x A 14, 1,75 x EG 15 SaaleOrlaKreis 2,9 1 x A 14, 1 x EG 15, 1 x EG 14 Eichsfeld 4 1 x A 15, 3 x EG 14 Wartburgkreis einschließlich Stadt Eisenach 4 3 x EG 15, 1 x EG 14 SchmalkaldenMeiningen 4 3,5 x EG 15, 0,5 x EG 14 SaalfeldRudolstadt 3 EG 15 3 Drucksache 6/4926Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Anzahl der besetzten Stellen (VbE) Wertigkeit der besetzten Stellen Gotha 4 3,3 x EG 15, 0,7 x EG 14 Sömmerda 3 1 x A 14, 1 x EG 15, 1x EG 14 Weimar 1 A 14 Erfurt 3 1 x A 15/EG 15, 2 x A 14/EG 15 Suhl 1 A 13 Gera 1 A 13 Zu 3.: Sämtliche betroffene Gebietskörperschaften haben gegenüber dem Thüringer Landesverwaltungsamt da rauf hingewiesen, dass die weitere Vorhaltung der zum Stichtag nicht besetzten Stellen zur Gewährleis tung der ständigen Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Zum Teil konnten die Stellen im Laufe des 2. Halb jahres 2017 besetzt werden. Zu 4.: Die von Ihnen gewünschten Angaben bitte ich, der folgenden Übersicht zu entnehmen: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Bisherige Dauer der Nichtbesetzung, Planung Nachbesetzung, zielfüh rende Maßnahmen Altenburger Land Keine Angaben des Aufgabenträgers Zweckverband JenaSaale Holzland Wiederbesetzung der Stellen nach Rückkehr der Stelleninhaber zur Vollzeit Eichsfeld Elternzeitvertretung seit 1. August 2017 Zu 5.: Die von Ihnen gewünschten Angaben bitte ich, der folgenden Übersicht zu entnehmen: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Anzahl der freiberuflich tätigen Tierärzte Arbeitskraft bzw. Zeitanteil Nordhausen 0 Weimarer Land 10 Keine Angaben des Aufgabenträ gers Sonneberg 2 Geringer Einsatz zur Fleischbe schau UnstrutHainichKreis Keine Angaben des Aufgabenträ gers Keine Angaben des Aufgabenträ gers Hildburghausen 5 Keine Angaben des Aufgabenträ gers Greiz 17 Keine Angaben des Aufgabenträ gers Altenburger Land 15 Einsatz nur bei Bedarf Zweckverband JenaSaaleHolz land 9 Keine Angaben des Aufgabenträ gers Kyffhäuserkreis Keine Angaben des Aufgabenträ gers Keine Angaben des Aufgabenträ gers IlmKreis 7 Keine Angaben des Aufgabenträ gers SaaleOrlaKreis Keine Angaben des Aufgabenträ gers Keine Angaben des Aufgabenträ gers Eichsfeld 12 Keine Angaben des Aufgabenträ gers Wartburgkreis einschließlich Stadt Eisenach Keine Angaben des Aufgabenträ gers Keine Angaben des Aufgabenträ gers SchmalkaldenMeiningen Keine Angaben des Aufgabenträ gers Keine Angaben des Aufgabenträ gers 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4926 Landkreis bzw. kreisfreie Stadt Anzahl der freiberuflich tätigen Tierärzte Arbeitskraft bzw. Zeitanteil SaalfeldRudolstadt 6 Keine Angaben des Aufgabenträ gers Gotha Keine Angaben des Aufgabenträ gers Keine Angaben des Aufgabenträ gers Sömmerda 8 Einsatz nur bei Bedarf Weimar 0 Erfurt 5 Keine Angaben des Aufgabenträ gers Suhl Keine Angaben des Aufgabenträ gers Keine Angaben des Aufgabenträ gers Gera 2 Keine Angaben des Aufgabenträ gers Zum Verständnis ist darauf hinzuweisen, dass freiberuflich tätige Tierärzte, also andere Tierärzte als Amtstier ärzte, von den Gebietskörperschaften im Aufgabenbereich des Veterinär und Lebensmittelüberwachungs amtes nur in einem besonderen Angestelltenverhältnis als amtliche Tierärzte bei der Durchführung der Schlachttier und Fleischuntersuchung in Schlachtbetrieben oder bei Hausschlachtungen und als Beliehe ne nach § 8 des Thüringer Lebensmittelüberwachungsgesetzes für die Durchführung der Schlachttier und Fleischuntersuchung bei Hausschlachtungen eingesetzt werden dürfen. Unberührt davon bleibt die Beleihung oder Heranziehung approbierter Tierärzte zur Unterstützung des Amtstierarztes im Bedarfsfall nach Maßgabe des § 24 Abs. 2 des Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit § 2 Abs. 4 des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes, insbesondere im Fall des Verdachts oder Ausbruchs einer anzeigepflichtigen Tierseuche. Maier Minister Personalsituation in Fachdiensten (hier: Amtsveterinäre) Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: