16.01.2018 Drucksache 6/4931Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. Januar 2018 Allgemeine Schlüsselzuweisungen an Gemeinden im Ilm-Kreis Die Kleine Anfrage 2646 vom 3. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2018/2019 beinhaltet auch einen Entwurf zum kommunalen Finanzausgleich. Neben den eigenen Steuereinnahmen sind die allgemeinen Schlüsselzuweisungen eine der wichtigsten Finanzierungsquellen für Gemeinden in Thüringen. Insbesondere durch die Zweckbindungsfreiheit sind diese Mittel wichtig für die kommunale Selbstverwaltung im Sinne des Artikels 28 Abs. 2 Grundgesetz. Dies betrifft auch die Kommunen im Ilm-Kreis. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe ist die Zahlung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen (aufgelistet für jede Gemeinde/ jeden Ort im Ilm-Kreis jeweils für die Jahre 2018 und 2019) im Entwurf der Landesregierung vorgesehen? 2. Wie hoch war/ist die Zahlung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen jeweils im Jahr 2016 und 2017 (aufgelistet für jede Gemeinde im Ilm-Kreis)? 3. Welche sonstigen Zuweisungen sind jeweils für die Jahre 2018 und 2019 für Gemeinden im Ilm-Kreis nach aktuellem Planungsstand geplant (bitte einzeln nach Gemeinden auflisten)? 4. Welche sonstigen Zuweisungen jeweils für die Jahre 2016 und 2017 haben die Gemeinden im Ilm-Kreis erhalten (bitte einzeln nach Gemeinden auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 12. Januar 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Thüringer Landesregierung hat mit Schreiben vom 23. November 2017 um Fristverlängerung bis zum 31. Januar 2018 für die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage ersucht. Der Abgeordnete Bühl hat die Fristverlängerung gegenüber dem Thüringer Landtag abgelehnt. Eine Beantwortung der Kleinen Anfrage konnte aufgrund der hierfür notwendigen Ressortabfragen und Zusammenfassung der umfangreichen Zuarbeiten nur stichtagsbezogen erfolgen. Stichtag für die in den Anlagen genannten Zuweisungen ist der 13. Dezember 2017. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4931 Zu 1.: Das Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Jahre 2018/2019 (Drucksache 6/4378) und das Gesetz zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (Drucksache 6/4497) werden nicht vor Beginn des Jahres 2018 beschlossen. Gemäß Artikel 100 der Verfassung des Freistaats Thüringen wird somit zu Beginn des Jahres 2018 die vorläufige Haushaltsführung gelten, so dass die vorläufige Festsetzung der Schlüsselzuweisungen und des Mehrbelastungsausgleichs zum 15. Januar 2018 nicht auf Basis der Gesetzentwürfe zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs und des Doppelhaushalts 2018/2019 erfolgen. Vorläufige Modellrechnungen - beruhend auf dem Entwurf der Landesregierung für ein Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs (Drucksache 6/4497) sowie der vorliegenden Änderungsanträge der regierungstragenden Fraktionen hierzu (Stand: 13. Dezember 2017) sind auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales veröffentlicht. Auch wenn ein dementsprechender Beschluss erfolgt, werden sich noch Änderungen ergeben, da die gemäß § 30 Abs. 1 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (Entwurf) maßgebliche Einwohnerzahl zum 31. Dezember 2016 noch nicht vorliegt und die Modellrechnungen daher auf der Einwohnerzahl zum 31. Dezember 2015 beruhen. Die vorläufigen Modellrechnungen für die Gemeinden des Ilm-Kreises - wie auf der Homepage veröffentlicht - werden als Anlage 1 beigefügt. Damit werden hier auch die vorgesehenen Kompensationszahlungen aufgrund der inhaltlichen Nähe zu den Schlüsselzuweisungen aufgeführt, so dass diese nicht noch einmal bei der Beantwortung der Frage 3 aufgelistet werden. Für das Jahr 2019 sind keine vorläufigen Modellrechnungen möglich, da die maßgeblichen Berechnungsgrundlagen gemäß §§ 10 und 30 Thüringer Finanzausgleichsgesetz nicht vorliegen. Zu 2.: Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Zu 3.: Auf Basis gesetzlicher Verpflichtungen und des Entwurfs der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2018/2019 können zum aktuellen Zeitpunkt die in der Anlage 3 dargestellten voraussichtlichen Zuweisungen einzelnen Gemeinden im Ilm-Kreis zugeordnet werden. Für alle Träger der Freiwilligen Feuerwehren erfolgen zudem in einer Summe Zuweisungen zur zusätzlichen Altersversorgung nach § 14 a Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG). Der Rentenbeitrag beläuft sich grundsätzlich auf monatlich 6 Euro je Angehörigen einer Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Betrag wird vom Kommunalen Versorgungsverband Thüringen jedoch insgesamt ermittelt und kann nicht einzeln für jede Gemeinde aufgeschlüsselt werden. Zu 4.: Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Für alle Träger der Freiwilligen Feuerwehren erfolgten zudem in einer Summe Zuweisungen zur zusätzlichen Altersversorgung nach § 14a ThürBKG. Der Rentenbeitrag beläuft sich grundsätzlich auf monatlich sechs Euro je Angehörigen einer Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Betrag wurde vom Kommunalen Versorgungsverband Thüringen jedoch insgesamt ermittelt und kann nicht einzeln für jede Gemeinde aufgeschlüsselt werden. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 (Kleine Anfrage Nr. 2646; zu Frage 1) Auszug aus der Veröffentlichung auf der Homepage des TMIK - Gemeinden des Ilm-Kreises Vorläufige Modellrechnung 2018 Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben HINWEIS: Grundbetrag Gemeindeaufgaben (Modell 2018): 583,77 € GEMNR GEMEINDE Schlüsselzuweisung Modell 2018 Kompensation/ finanzielle Abfederung lt. Änderungsantrag Vorlage 6/3076 Modell 2018 Summe der Zuweisungen Modell 2018 070001 Alkersleben 85.270,62 € 4.218,52 € 89.489,14 € 070002 Altenfeld - € - € - € 070003 Angelroda 73.312,61 € 4.787,26 € 78.099,87 € 070004 Arnstadt, Stadt 5.162.034,65 € - € 5.162.034,65 € 070005 Böhlen 156.994,31 € 7.297,37 € 164.291,68 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 212.581,63 € 10.308,41 € 222.890,04 € 070008 Dornheim 47.670,56 € 8.421,73 € 56.092,29 € 070011 Elgersburg 336.595,63 € 18.047,65 € 354.643,28 € 070012 Elleben 56.575,37 € 12.963,99 € 69.539,36 € 070013 Elxleben 130.584,48 € 8.176,73 € 138.761,21 € Die Berechnungen erfolgten durch das TLS auf Basis des Entwurfes der Landesregierung für ein Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs (Drucksache 6/4497) sowie des Änderungsantrages in der Vorlage 6/3076. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen ergeben können, die Auswirkungen auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen haben. Zudem sind ggf. noch Korrekturen bei Grundsteuerkraftmesszahlen notwendig. Die Modellrechnung beruht auf der Einwohnerzahl zum 31. Dezember 2015, da die gemäß § 30 Abs. 1 ThürFAG-Entwurf maßgebliche Einwohnerzahl zum 31. Dezember 2016 noch nicht vorliegt. Die Bevölkerungsstatistiken sind zurzeit von zwei grundlegenden Neuerungen betroffen. Zum einen werden alle laufenden Bevölkerungsstatistiken auf ein neues technisches Aufbereitungsverfahren umgestellt. Zum anderen ändert sich zeitgleich für die Wanderungsstatistik der Standard der Datenlieferung von den Meldebehörden an die Statistikämter. In beiden Bereichen gibt es Verzögerungen bei der Softwareerstellung. 1 von 2 GEMNR GEMEINDE Schlüsselzuweisung Modell 2018 Kompensation/ finanzielle Abfederung lt. Änderungsantrag Vorlage 6/3076 Modell 2018 Summe der Zuweisungen Modell 2018 070014 Frankenhain 211.212,55 € 10.087,47 € 221.300,02 € 070015 Frauenwald 133.508,44 € 13.987,72 € 147.496,16 € 070016 Friedersdorf 6.882,64 € 3.048,23 € 9.930,87 € 070017 Gehlberg 138.066,86 € 6.842,38 € 144.909,24 € 070018 Gehren, Stadt 300.220,28 € 38.973,62 € 339.193,90 € 070019 Geraberg 445.684,33 € 33.391,60 € 479.075,93 € 070021 Geschwenda 441.228,23 € 28.008,26 € 469.236,49 € 070022 Gillersdorf 66.850,48 € 3.356,66 € 70.207,14 € 070023 Gossel 171.546,20 € 6.771,29 € 178.317,49 € 070024 Gräfenroda 756.874,68 € 42.169,43 € 799.044,11 € 070025 Großbreitenbach, Stadt - € - € - € 070027 Herschdorf 194.081,73 € 11.810,11 € 205.891,84 € 070028 Amt Wachsenburg - € - € - € 070029 Ilmenau, Stadt 5.466.360,54 € - € 5.466.360,54 € 070031 Kirchheim 244.131,37 € 19.011,22 € 263.142,59 € 070032 Langewiesen, Stadt 114.268,59 € 42.875,11 € 157.143,70 € 070033 Liebenstein 134.672,37 € 5.201,78 € 139.874,15 € 070034 Martinroda 187.044,64 € 11.994,95 € 199.039,59 € 070037 Neusiß 84.779,72 € 3.036,19 € 87.815,91 € 070038 Neustadt am Rennsteig 301.561,08 € 13.600,54 € 315.161,62 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 194.106,04 € 8.364,85 € 202.470,89 € 070042 Pennewitz 126.684,96 € 6.565,66 € 133.250,62 € 070043 Plaue, Stadt 533.090,72 € 26.906,87 € 559.997,59 € 070044 Rockhausen 79.408,65 € 4.484,29 € 83.892,94 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 496.540,57 € 24.275,35 € 520.815,92 € 070048 Stadtilm, Stadt 1.567.903,27 € 26.097,19 € 1.594.000,46 € 070049 Stützerbach 272.475,11 € 19.851,21 € 292.326,32 € 070052 Wildenspring 56.873,68 € 2.152,46 € 59.026,14 € 070053 Wipfratal 696.739,97 € 42.638,00 € 739.377,97 € 070054 Witzleben 121.669,97 € 9.407,17 € 131.077,14 € 070055 Wolfsberg 648.353,14 € 42.001,45 € 690.354,59 € 070056 Ilmtal 1.253.558,54 € 40.434,27 € 1.293.992,81 € 2 von 2 Anlage 2 (Kleine Anfrage Nr. 2646; zu Frage 2) Schlüsselzuweisungen der kreisangehörigen Gemeinden im Ilm-Kreis 2016 und 2017 GEMNR GEMEINDE Schlüsselzuweisung gem. § 11 ThürFAG 2016 (IST) Schlüsselzuweisung gem. § 11 ThürFAG 2017 (IST) 070001 Alkersleben 112.208,00 € 92.494,26 € 070002 Altenfeld - € - € 070003 Angelroda 85.424,00 € 75.721,15 € 070004 Arnstadt, Stadt 3.980.676,00 € 4.699.314,83 € 070005 Böhlen 187.792,00 € 172.020,27 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 192.405,00 € 200.919,69 € 070008 Dornheim 136.612,00 € 68.229,11 € 070011 Elgersburg 344.003,00 € 345.476,39 € 070012 Elleben 111.290,00 € 81.880,43 € 070013 Elxleben 183.523,00 € 146.053,18 € 070014 Frankenhain 169.668,00 € 211.512,95 € 070015 Frauenwald 142.006,00 € 79.161,90 € 070016 Friedersdorf 35.269,00 € - € 070017 Gehlberg 178.163,00 € 144.472,12 € 070018 Gehren, Stadt 24.639,00 € 16.966,67 € 070019 Geraberg 480.385,00 € 451.634,86 € 070021 Geschwenda 570.862,00 € 506.403,63 € 070022 Gillersdorf 69.537,00 € 73.643,82 € 070023 Gossel 182.754,00 € 176.503,77 € 070024 Gräfenroda 856.275,00 € 746.573,19 € 070025 Großbreitenbach, Stadt - € - € 070027 Herschdorf 223.989,00 € 210.482,89 € 070028 Amt Wachsenburg - € - € 070029 Ilmenau, Stadt 4.752.329,00 € 4.505.741,35 € 070031 Kirchheim 296.876,00 € 250.233,27 € 070032 Langewiesen, Stadt 168.663,00 € 342.626,81 € 070033 Liebenstein 153.925,00 € 136.242,27 € 070034 Martinroda 199.960,00 € 208.988,95 € 070037 Neusiß 94.046,00 € 86.357,58 € 070038 Neustadt am Rennsteig 328.238,00 € 320.475,95 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 204.151,00 € 202.643,48 € 070042 Pennewitz 147.028,00 € 134.990,38 € 070043 Plaue, Stadt 580.165,00 € 544.615,61 € 070044 Rockhausen 85.267,00 € 83.470,39 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 546.546,00 € 506.974,80 € 070048 Stadtilm, Stadt 1.491.480,00 € 1.546.254,24 € 070049 Stützerbach 268.590,00 € 258.326,57 € 070052 Wildenspring 58.087,00 € 58.293,66 € 070053 Wipfratal 783.861,00 € 700.530,17 € 070054 Witzleben 179.058,00 € 142.368,21 € 070055 Wolfsberg 707.922,00 € 631.452,56 € 070056 Ilmtal 1.312.199,00 € 1.288.111,62 € 1 von 1 Anlage 3 (Kleine Anfrage Nr. 2646; zu Frage 3) GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070001 Alkersleben 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 6.418,51 € 070002 Altenfeld 2018 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 192,00 € 070002 Altenfeld 2018 Bau einer Bushaltestelle in Altenfeld, "Schmelzhütte" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 21.500,00 € 1 070002 Altenfeld 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes für die Dorfregion Großbreitenbach 37.528,41 € 3 070002 Altenfeld 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 4.683,04 € 070002 Altenfeld 2019 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 192,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2018 Mehrbelastungsausgleich vorläufige Modellrechnung 2018 989.373,76 € 2 070004 Arnstadt, Stadt 2018 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 442,00 € 070004 Arnstadt 2018 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Ersatzneubau Stützwand in der Wilden Weiße) 282.030,00 € 3 070004 Stadt Arnstadt 2018 Umbau einer Bushaltestelle in Arnstadt, Goethestraße, "Schule" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 9.500,00 € 1 070004 Stadt Arnstadt 2018 Umbau einer Bushaltestelle in Arnstadt, Lindenallee, stadtauswärts Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 9.500,00 € 1 070004 Stadt Arnstadt 2018 Umbau einer Bushaltestelle in Arnstadt, An der Weiße, Abzweig Rosenstraße, beidseitig Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 19.000,00 € 1 070004 Stadt Arnstadt 2018 Umbau einer Bushaltestelle in Arnstadt,A.-Ley- Str.,Kaufland (beidseitig) Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 19.000,00 € 1 070004 Stadt Arnstadt 2018 Umbau einer Bushaltestelle in Arnstadt, OT Rudisleben, Hauptstr. (beidseitig) Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 19.000,00 € 1 1 von 7 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070004 Arnstadt, Stadt 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 193.943,17 € 070004 Arnstadt, Stadt 2019 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 153,00 € 070005 Böhlen 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 11.931,47 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 2018 Bau einer Bushaltestelle in Wüllersleben, OD L1049, Arnstädter Straße Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 33.500,00 € 1 070006 Bösleben-Wüllersleben 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 9.592,92 € 070008 Dornheim 2018 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Freizeitzentrum "Am Angertor", 1. BA 10.000,00 € 3 070008 Dornheim 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 7.083,12 € 070011 Elgersburg 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Umnutzung und Sanierung des Bahnhofsgebäudes zum Treffpunkt der Generationen 100.000,00 € 3 070011 Elgersburg 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 20.873,13 € 070011 Elgersburg 2019 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Umnutzung und Sanierung des Bahnhofsgebäudes zum Treffpunkt der Generationen 75.235,94 € 3 070012 Elleben 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 6.974,09 € 070013 Elxleben 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 11.199,89 € 2 von 7 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070014 Frankenhain 2018 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 61,00 € 070015 Frauenwald 2018 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2018 1.600,00 € 5 070015 Frauenwald 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 8.177,88 € 070016 Friedersdorf 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 2.560,44 € 070017 Gehlberg 2018 Zuwendung aus dem Überschuss der Staatslotterien Anschaffung und Einbau eines Windschutzes am Schneekopfturm 3.000,00 € 6 070017 Gehlberg 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 10.221,57 € 070018 Stadt Gehren 2018 Bau einer Bushaltestelle in Gehren, Michael-Bach Straße Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 12.500,00 € 1 070018 Gehren, Stadt 2018 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Thüringer Waldrandroute WRR 16 IK 06" 1.539,25 € 3 070019 Geraberg 2018 Bau einer Bushaltestelle in Geraberg Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 10.400,00 € 1 070019 Geraberg 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Umgestaltung des Dorfplatzes Plan 42.608,54 € 3 070019 Geraberg 2018 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Thüringer Waldrandroute WRR 24 IK 14" 846,77 € 3 070019 Geraberg 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 27.840,37 € 070021 Geschwenda 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 31.695,96 € 070022 Gillersdorf 2018 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Sanierung des Kulturhaussaals, 1. BA 11.713,11 € 3 3 von 7 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070022 Gillersdorf 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 4.326,20 € 070023 Gossel 2018 Förderung der Flurneuordnung Bodenordnungsverfahren Gossel 2.326,72 € 3 070024 Gräfenroda 2018 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2018 800,00 € 5 070024 Gräfenroda 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Bürgerhaus - Fertigstellung Saalgebäude Erdgeschoss und Obergeschoss 72.469,00 € 3 070025 Großbreitenbach, Stadt 2018 Beschaffung Drehleiter DLAK 23/12 225.000,00 € 5 070025 Stadt Großbreitenbach 2018 Bau einer Bushaltestelle in Großbreitenbach, "Steinernde Brücke" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 51.400,00 € 1 070027 Herschdorf 2018 Bau einer Bushaltestelle in Herschdorf, OT Willmersdorf, Ortsstraße Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 14.400,00 € 1 070027 Herschdorf 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 14.103,32 € 070028 Amt Wachsenburg 2018 Mehrbelastungsausgleich vorläufige Modellrechnung 2018 216.478,00 € 2 070028 Amt Wachsenburg 2018 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 1.649,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2018 Beschaffung Einsatzleitwagen ELW 1 OT Ichtershausen 50.000,00 € 5 070028 Amt Wachsenburg 2018 Beschaffung Abrollbehälter AB OT Ichtershausen 100.000,00 € 5 070028 Amt Wachsenburg 2018 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2018 800,00 € 5 070028 Amt Wachsenburg 2018 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Infrastrukturmaßnahmen) Erschließung Industriegebiet "Erfurter Kreuz" 4. Bauabschnitt 4.000.000,00 € 4 070028 Gemeinde Amt Wachsenburg 2018 Bau einer Bushaltestelle in Ichtershausen, Friedensallee Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 28.800,00 € 1 070028 Amt Wachsenburg 2019 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 766,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Infrastrukturmaßnahmen) Erschließung Industriegebiet "Erfurter Kreuz" 4. Bauabschnitt 2.221.336,00 € 4 070029 Ilmenau, Stadt 2018 Mehrbelastungsausgleich vorläufige Modellrechnung 2018 1.396.831,73 € 2 4 von 7 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070029 Ilmenau, Stadt 2018 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 2.695,00 € 070029 Ilmenau 2018 Beschaffung Tanklöschfahrzeug TLF 3000 80.000,00 € 5 070029 Stadt Ilmenau 2018 Bau einer Bushaltestelle in Ilmenau, Grenzhammer Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 10.000,00 € 1 070029 Stadt Ilmenau 2018 Bau einer Bushaltestelle in Ilmenau, OT Oberpörlitz, Ilmenauer Allee "Eiche" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 24.800,00 € 1 070029 Stadt Ilmenau 2018 Bau einer Bushaltestelle in Ilmenau, OT Oberpörlitz, "Am Hang" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 17.500,00 € 1 070029 Stadt Ilmenau 2018 Bau einer Bushaltestelle in Ilmenau, Böttgerstraße, Jugendherberge Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 16.000,00 € 1 070029 Stadt Ilmenau 2018 Bau einer Bushaltestelle in Ilmenau, Ehrenbergstraße Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 6.400,00 € 1 070029 Ilmenau, Stadt 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 288.787,17 € 070029 Ilmenau, Stadt 2019 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 1.661,00 € 070031 Kirchheim 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Mehrzweckgebäude: 3. BA: Außenanlagen / trimm-Dich- Pfad für Alt und Jung 28.690,66 € 3 070032 Langewiesen, Stadt 2018 Mehrbelastungsausgleich vorläufige Modellrechnung 2018 119.034,00 € 2 070032 Langewiesen 2018 Beschaffung Löschgruppenfahrzeug HLF 10 90.000,00 € 5 070033 Liebenstein 2018 Bau einer Bushaltestelle in Liebenstein, Hauptstraße L 2149, "Hammeracker" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 39.100,00 € 1 070034 Martinroda 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 12.526,27 € 070038 Neustadt am Rennsteig 2018 Bau einer Bushaltestelle in Neustadt a. R., "Kaufhalle" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 41.100,00 € 1 070038 Neustadt am Rennsteig 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 19.672,77 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 7.490,17 € 5 von 7 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070042 Pennewitz 2018 Bau einer Bushaltestelle in Pennewitz, Königseer Straße Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 20.700,00 € 1 070042 Pennewitz 2018 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Thüringer Waldrandroute WRR 11 IK 01" 1.664,91 € 3 070042 Pennewitz 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 9.383,34 € 070044 Rockhausen 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 4.275,04 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Fertigstellung Tiefgarage, Sanierung Außentreppe 48.010,78 € 3 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 30.529,57 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2019 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Fertigstellung Tiefgarage, Sanierung Außentreppe 25.179,49 € 3 070048 Stadtilm, Stadt 2018 Mehrbelastungsausgleich vorläufige Modellrechnung 2018 162.418,00 € 2 070048 Stadt Stadtilm 2018 Konzeptionelle Vorarbeiten Hochwasserschutz 70.183,80 € 070048 Stadt Stadtilm 2018 Bau einer Bushaltestelle in Stadtilm, Feldstraße Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 38.400,00 € 1 070049 Stützerbach 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 19.603,76 € 070052 Wildenspring 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 4.153,48 € 070053 Wipfratal 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 5.951,97 € 070054 Witzleben 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 12.359,62 € 070055 Wolfsberg 2018 Mehrbelastungsausgleich vorläufige Modellrechnung 2018 99.586,00 € 2 070055 Gemeinde Wolfsberg 2018 Verbesserung der Durchgängigkeit, der Gewässerstruktur und des Wasserhaushalts 20.000,00 € 6 von 7 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070055 Gemeinde Wolfsberg 2018 Bau einer Bushaltestelle in Wolfsberg, OT Lehmannbrück Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 22.800,00 € 1 070055 Wolfsberg 2018 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) in 2018 abrufbar 52.431,95 € 070056 Ilmtal 2018 Mehrbelastungsausgleich vorläufige Modellrechnung 2018 129.948,00 € 2 070056 Ilmtal 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes für die Deuberegion 28.500,00 € 3 070056 Ilmtal 2018 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Schule der Dorferneuerung für die Deuberegion 3.867,50 € 3 070056 Ilmtal 2018 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen OT Ehrenstein Ländlicher Wegebau "Am Hochbehälter" 110.834,84 € 3 070056 Ilmtal 2018 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen/ländlicher Wegebau OT Großhettstedt Ländlicher Wegebau "Am Sommerberg" 112.080,57 € 3 070056 Gemeinde Ilmtal 2018 Forstwirtschaftlicher Wegebau Weg auf den Wachtelberg 25.878,93 € 3 1 gemäß Bedarfsanmeldungen für ÖPNV-Investitionsprogramm 2018; das Förderprogramm liegt im Entwurf vor, es ist noch nicht bestätigt 2 Berechnung auf Basis § 23 ThürFAG - Entwurf der Landesregierung für ein Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs (Drucksache 6/4497); auch wenn ein dementsprechender Beschluss erfolgt, werden sich noch Änderungen ergeben, da gemäß § 30 Abs. 1 ThürFAG-Entwurf maßgebliche Einwohnerzahl zum 31. Dezember 2016 noch nicht vorliegt und die Modellrechnungen daher auf der Einwohnerzahl zum 31. Dezember 2015 beruhen. 3 auf Basis einer Verpflichtungsermächtigung bereits bewilligt 4 voraussichtlicher Mittelabfluss lt. Zuwendungsbescheid aus dem Jahr 2016 5 Antrag 2017, Prüfung nach Förderrichtlinie noch offen 6 bewilligt per 4. Dezember 2017, Abruf innerhalb eines Jahres möglich weitere Hinweise: zum Stichtag 13. Dezember 2017 können noch keine weiteren Aussagen zu voraussichtlichen Zuweisungen den Gemeinden im Ilm-Kreis zugeordnet werden; insbesondere kann: - für den Bereich Kindertagesstätten einzelner Gemeinden des Ilm-Kreises derzeit keine Aussage für die Jahre 2018 und 2019 getroffen werden, da die Daten der Stichtagserhebungen noch nicht vorliegen - für den Mehrbelastungsausgleich noch keine Modellrechnungen für das Jahr 2019 erfolgen, da die maßgeblichen Berechnungsgrundlagen nicht vorliegen 7 von 7 Anlage 4 (Kleine Anfrage Nr. 2646; zu Frage 4) GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070001 Alkersleben 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 28.230,00 € 070001 Alkersleben 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € 070001 Alkersleben 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 1.200,00 € 070001 Alkersleben 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 23.940,00 € 070001 Alkersleben 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € 070002 Altenfeld 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 140,00 € 070002 Altenfeld 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 62.760,00 € 070002 Altenfeld 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 5.000,00 € 070002 Altenfeld 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 192,00 € 070002 Altenfeld 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 260,00 € 070002 Altenfeld 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 75.390,00 € 070002 Altenfeld 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 2.000,00 € 070002 Altenfeld 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 192,00 € 070002 Altenfeld 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Schule der Dorferneuerung 2.861,95 € 070003 Angelroda 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 26.430,00 € 070003 Gemeinde Angelroda 2016 Ersatzneubau der Brücke über die Zahme Gera im Zuge des Liebensteiner Weges in Angelroda Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 1.900,00 € 070003 Angelroda 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 23.520,00 € Angelroda 2017 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 7.748,16 € 070004 Arnstadt, Stadt 2016 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost", Teilprogramm Rückbau 285.000,00 € 2 1 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070004 Arnstadt 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 1.980,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2016 Mehrbelastungsausgleich 2016 961.452,00 € 1 4 070004 Arnstadt, Stadt 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 2.358.060,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 238.000,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2016 Thüringer Erziehungsgeld 257.643,70 € 4 070004 Stadt Arnstadt 2016 Ausbau der L 3004 (Ichtershäuser Straße) OD Arnstadt 1. BA, Nebenflächen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 36.700,00 € 070004 Stadt Arnstadt 2016 Ersatzneubau der Brücke über die Wilde Weiße im Zuge der Straße Auf dem Anger in Arnstadt Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 20.000,00 € 070004 Stadt Arnstadt 2016 Ausbau der L 3004 (Ichtershäuser Straße) 2. BA einschl. Bierweg bis zur Einmündung Mühlweg in Arnstadt, Anteil Stadt Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 150.000,00 € 070004 Arnstadt 2017 Neubau Feuerwehrhaus 14 Stellplätze 1.260.000,00 € 070004 Arnstadt 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 1.900,00 € 070004 Arnstadt 2017 Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" 700.000,00 € 3 070004 Arnstadt 2017 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost", Teilprogramm Rückbau 130.000,00 € 3 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Mehrbelastungsausgleich 2017 984.996,00 € 1 4 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Kunstverein Arnstadt e. V. / Ausstellung Harmonie- Dissonanz 2.100,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Kulturbetrieb der Stadt Arnstadt - Restaurierungen von 4 Objekten für die Sonderausstellung "Wandel und Beständigkeit - Die Reformation in Arnstadt und Umgebung 3.283,80 € 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Stadtverwaltung Arnstadt - KLA 410.899,70 € 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Baudenkmal Milchhof Arnstadt GmbH - Symposium zur Förderung der Industriekultur in Thüringen 3.500,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen; Landratsamt Ilm-Kreis - Alles eine Frage der Haltung…? 7.497,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 898,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 2.423.730,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 251.000,00 € 070004 Arnstadt, Stadt 2017 Thüringer Erziehungsgeld 29.910,10 € 4 2 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070004 Stadt Arnstadt 2017 Ersatzneubau der Brücke über die Wilde Weiße im Zuge der Straße Auf dem Anger in Arnstadt Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 390.000,00 € 070004 Stadt Arnstadt 2017 Ausbau der L 3004 (Ichtershäuser Straße) 2. BA einschl. Bierweg bis zur Einmündung Mühlweg in Arnstadt, Anteil Stadt Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 146.400,00 € 070004 Stadt Arnstadt 2017 Umbau einer Bushaltestelle in Arnstadt, Goethestraße, "Diesterwegstraße" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 7.700,00 € 070004 Stadt Arnstadt 2017 Umbau einer Bushaltestelle in Arnstadt, Am Dornheimer Berg Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 8.100,00 € 070004 Stadt Arnstadt 2017 Umbau einer Bushaltestelle in Arnstadt, Prof.-Frosch- Straße Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 7.700,00 € 070004 Stadt Arnstadt 2017 Waldumweltmaßnahmen Ausschluss Baumartenwechsel 887,50 € 070005 Böhlen 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 340,00 € 070005 Böhlen 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 31.530,00 € 070005 Böhlen 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € 070005 Böhlen 2017 Thüringische Sommerakademie Böhlen e.V. - Veranstaltungen, Kurse, Workshops, Arbeitsaufenthalte im Rahmen der Thüringer Sommerakademie 2017 2.500,00 € 070005 Böhlen 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 280,00 € 070005 Böhlen 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 36.510,00 € 070005 Böhlen 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 2.000,00 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 73.800,00 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 11.000,00 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Anbau Sanitäranlagen an das Feuerwehrgebäude 45.083,27 € 070006 Gemeinde Bösleben-Wüllersleben 2016 Waldumweltmaßnahmen Ausschluss Baumartenwechsel 749,50 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 100.590,00 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 11.000,00 € 070006 Bösleben-Wüllersleben 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Anbau Sanitäranlagen an das Feuerwehrgebäude 4.317,14 € 070008 Dornheim 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 61.620,00 € 070008 Dornheim 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 6.000,00 € 3 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070008 Dornheim 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 65.850,00 € 070008 Dornheim 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 5.000,00 € 070008 Dornheim 2017 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Freizeitzentrum "Am Angertor", 1. BA 66.372,87 € 070008 Gemeinde Dornheim 2017 Revitalisierung Brachflächen 1-REV-11/2016 51.169,39 € 070011 Elgersburg 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 140.910,00 € 070011 Elgersburg 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 10.000,00 € 070011 Elgersburg 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 360,00 € 070011 Gemeinde Elgersburg 2016 Erneuerung BÜ Bahn-km 11,941 Goethestraße in Elgersburg Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 20.100,00 € 070011 Gemeinde Elgersburg 2016 Erneuerung BÜ Bahn-km 12.300 Hauptstraße (K 25) in Elgersburg, Nebenflächen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 19.700,00 € 070011 Elgersburg 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 148.980,00 € 070011 Elgersburg 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 12.000,00 € 070011 Elgersburg 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Umnutzung und Sanierung des Bahnhofsgebäudes zum Treffpunkt der Generationen 150.000,00 € 070012 Elleben 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 760,00 € 070012 Elleben 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 101.280,00 € 070012 Elleben 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 7.000,00 € 070012 Gemeinde Elleben 2016 Ausbau der K 5 OD Elleben, 2. BA, Nebenflächen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 1.400,00 € 070012 Gemeinde Elleben c/o VG Riechheimer Berg 2016 Aufbauhilfe ländliche Infrastruktur - sonstige ländliche Infrastruktur 2015 ALI 0056 69.065,95 € 070012 Elleben 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 620,00 € 070012 Elleben 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 112.350,00 € 070012 Elleben 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 7.000,00 € 070012 Elleben 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Wiederherstellung Ufermauer Osthäuser Bach) 43.131,90 € 4 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070012 Elleben 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Wiederherstellung Ufermauer, Beseitigung Anlandungen, Ufergestaltung am Schafbach) 94.701,54 € 070012 Elleben 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Wiederherstellung Ufermauer, Beseitigung Anlandungen am Schafbach) 41.158,12 € 070012 Elleben 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Wiederherstellung Sohle und Ufer am Schafbach) 33.603,58 € 070012 Elleben 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Wiederherstellung, Uferbefestigung) 15.895,13 € 070012 Elleben 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Uferbefestigung u. Beräumung Haardtbach, An der Schewmme) 52.189,38 € 070012 Elleben 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Beräumung/Instandsetzung Natursteinmauerwerk Ufermauer u. Brücke, Bachbett Bereich Haardtbach) 38.691,78 € 070012 Gemeinde Elleben c/o VG Riechheimer Berg 2017 Aufbauhilfe ländliche Infrastruktur - Hochwasserschutz 272.212,84 € 070013 Elxeben 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Uferinstandsetzung an der Wipfra) 107.577.68 € 070013 Elxleben 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 220,00 € 070013 Elxleben 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 80.340,00 € 5 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070013 Elxleben 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 5.000,00 € 070013 Elxleben 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 1.440,00 € 070013 Elxleben 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 160,00 € 070013 Elxleben 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 52.800,00 € 070013 Elxleben 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 2.000,00 € 070013 Gemeinde Elxleben 2017 Revitalisierung Brachflächen 1-REV-06/2017 12.852,00 € 070014 Frankenhain 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 200,00 € 070014 Frankenhain 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 52.740,00 € 070014 Frankenhain 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € 070014 Frankenhain 2017 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 271,00 € 070014 Frankenhain 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 220,00 € 070014 Frankenhain 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 51.810,00 € 070014 Frankenhain 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € Frankenhain 2017 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 12.478,27 € 070015 Frauenwald 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 100,00 € 070015 Frauenwald 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 77.880,00 € 070015 Frauenwald 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 11.000,00 € 070015 Frauenwald 2017 Bedarfszuweisung gem. § 24 Abs. 1 ThürFAG 311.974,00 € 070015 Frauenwald 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 120,00 € 070015 Frauenwald 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 79.050,00 € 070015 Frauenwald 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 6.000,00 € 070016 Friedersdorf 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 60,00 € 070016 Friedersdorf 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 18.840,00 € 6 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070016 Friedersdorf 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 3.000,00 € 070016 Friedersdorf 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 13.530,00 € 070016 Friedersdorf 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 2.000,00 € 070017 Gehlberg 2016 Bedarfszuweisung gem. § 24 Abs. 1 ThürFAG 55.497,00 € 070017 Gehlberg 2016 Bedarfszuweisung gem. § 24 Abs. 2 Nr. 1 ThürFAG 73.780,00 € 070017 Gehlberg 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 160,00 € 070017 Gehlberg 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 42.540,00 € 070017 Gehlberg 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 4.000,00 € 070017 Gehlberg 2017 Bedarfszuweisung gem. § 24 Abs. 2 Nr. 1 ThürFAG 86.036,00 € 070017 Gehlberg 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 140,00 € 070017 Gehlberg 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 39.300,00 € 070017 Gehlberg 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 2.000,00 € 070018 Gehren, Stadt 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 460,00 € 070018 Gehren 2016 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Infrastruktur 390.000,00 € 2 070018 Gehren 2016 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Rückbau 85.000,00 € 2 070018 Gehren, Stadt 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 377.250,00 € 070018 Gehren, Stadt 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 31.000,00 € Gehren 2016 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 14.499,99 € 070018 Gehren 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 880,00 € 070018 Gehren 2017 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2017 800,00 € 070018 Gehren 2017 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Infrastruktur 200.000,00 € 3 070018 Gehren, Stadt 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 347.790,00 € 070018 Gehren, Stadt 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 32.000,00 € 7 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070018 Gehren, Stadt 2017 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Thüringer Waldrandroute WRR 16 IK 06" 25.222,81 € 070018 Stadt Gehren 2017 Umbau einer Bushaltestelle in Gehren, Untere Marktstraße, stadteinwärts Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 13.300,00 € 070018 Gehren, Stadt 2017 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Umbau Teilbereich Ratskeller zu Jugendclub und Vereinsräumen in Möhrenbach 43.558,70 € 070019 Geraberg 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 200,00 € 070019 Geraberg 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 202.800,00 € 070019 Geraberg 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 13.000,00 € 070019 Geraberg 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Fortschreibung der Dorfentwicklungsplanung 10.000,00 € 070019 Geraberg 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 280,00 € 070019 Geraberg 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 207.120,00 € 070019 Geraberg 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 14.000,00 € 070019 Geraberg 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Umgestaltung des Dorfplatzes Plan 100.000,00 € 070019 Geraberg 2017 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Thüringer Waldrandroute WRR 24 IK 14" 11.781,16 € 070021 Geschwenda 2016 Bedarfszuweisung gem. § 24 Abs. 2 Nr. 1 ThürFAG 17.300,00 € 070021 Geschwenda 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 220,00 € 070021 Geschwenda 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 197.520,00 € 070021 Geschwenda 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 13.000,00 € 070021 Geschwenda 2017 Beschaffung Tanklöschfahrzeug TLF 4000 120.000,00 € 070021 Geschwenda 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 240,00 € 070021 Geschwenda 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 165.600,00 € 070021 Geschwenda 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 11.000,00 € 070022 Gillersdorf 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 13.230,00 € 070022 Gillersdorf 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € 070022 Gillersdorf 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 12.840,00 € 8 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070022 Gillersdorf 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € 070023 Gossel 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 100,00 € 070023 Gossel 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 46.200,00 € 070023 Gossel 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 5.000,00 € 070023 Gossel 2016 Förderung der Flurneuordnung Bodenordnungsverfahren Gossel 8.614,45 € 070023 Gossel 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 100,00 € 070023 Gossel 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 39.240,00 € 070023 Gossel 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 3.000,00 € 070023 Gossel 2017 Förderung der Flurneuordnung Bodenordnungsverfahren Gossel 2.326,72 € Gossel 2017 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 10.508,89 € 070024 Gräfenroda 2016 Ausbau der L 2149 OD Gräfenroda (Bahnhofstraße / Am Bahnhof), 2. BA, Nebenflächen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 55.000,00 € 070024 Gräfenroda 2016 Beschaffung Löschgruppenfahrzeug HLF 10 75.000,00 € 070024 Gräfenroda 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 260,00 € 070024 Gräfenroda 2016 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2016 800,00 € 070024 Gräfenroda 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 274.080,00 € 070024 Gräfenroda 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 38.000,00 € 070024 Gräfenroda 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Fortsetzung der Sanierungsarbeiten am Deutschen Hof 55.410,36 € 070024 Gräfenroda 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Beratungsvertrag 565,74 € Gräfenroda 2016 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 54.213,92 € 070024 Gemeinde Gräfenroda 2017 Ausbau der L 2149 OD Gräfenroda (Bahnhofstraße / Am Bahnhof), 2. BA, Nebenflächen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 64.200,00 € 070024 Gemeinde Gräfenroda 2017 Umbau einer Bushaltestelle in Gräfenroda, OD L 2149, beidseitig (GM mit SBA MTh) Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 41.900,00 € 070024 Gräfenroda 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 380,00 € 070024 Gräfenroda 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 295.830,00 € 9 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070024 Gräfenroda 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 28.000,00 € 070024 Gräfenroda 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Fortsetzung der Sanierungsarbeiten am Deutschen Hof 60.703,38 € 070024 Gräfenroda 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Bürgerhaus - Fertigstellung Saalgebäude Erdgeschoss und Obergeschoss 80.092,27 € 070025 Großbreitenbach, Stadt 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 480,00 € 070025 Großbreitenbach 2016 Bund-Länder-Programm "Aktive Orts- und Stadtteilzentren" 166.800,00 € 2 070025 Großbreitenbach 2016 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost", Teilprogramm Rückbau 520.000,00 € 2 070025 Großbreitenbach, Stadt 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 210.450,00 € 070025 Großbreitenbach, Stadt 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 11.000,00 € 070025 Stadt Großbreitenbach 2016 Umbau einer Bushaltestelle in Großbreitenbach, Ilmenauer Straße, beidseitig Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 46.300,00 € 070025 Stadt Großbreitenbach 2016 Umbau einer Bushaltestelle in Großbreitenbach, Hauptstraße "Rathaus", beidseitig Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 45.300,00 € 070025 Großbreitenbach 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 460,00 € 070025 Großbreitenbach 2017 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Rückbau 100.000,00 € 3 070025 Großbreitenbach 2017 Bund-Länder-Programm "Aktive Orts- und Stadtteilzentren" 119.800,00 € 3 070025 Großbreitenbach, Stadt 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 231.720,00 € 070025 Großbreitenbach, Stadt 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 18.000,00 € 070025 Stadt Großbreitenbach 2017 Umbau einer Bushaltestelle in Großbreitenbach, Wiegandsmühle (L 2648), "Schützenhof" stadteinwärts Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 30.000,00 € 070027 Herschdorf 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 71.760,00 € 070027 Herschdorf 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 5.000,00 € 070027 Herschdorf 2017 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2017 800,00 € 070027 Herschdorf 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 72.750,00 € 070027 Herschdorf 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 5.000,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2016 Mehrbelastungsausgleich 2016 229.104,00 € 1 10 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070028 Amt Wachsenburg 2016 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 758,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 707.550,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 66.000,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2016 Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug MLF OT Holzhausen 44.000,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 1.580,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2016 Thüringer Erziehungsgeld 43.849,40 € 070028 Amt Wachsenburg 2016 Bund-Länder-Programm "Aktive Orts- und Stadtteilzentren" 585.000,00 € 2 070028 Amt Wachsenburg 2017 Mehrbelastungsausgleich 2017 229.212,00 € 1 070028 Amt Wachsenburg 2017 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 1.863,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2017 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2017 1.600,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 1.700,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 755.040,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 59.000,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2017 Ausbau der L 1045 OD Holzhausen 2. BA, Nebenflächen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 44.000,00 € 070028 Amt Wachsenburg 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Förderung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes 25.000,00 € 070029 Ilmenau, Stadt 2016 Beschaffung Löschgruppenfahrzeug HLF 20 125.000,00 € 070029 Ilmenau 2016 Beschaffung Mannschaftstransportwagen MTW 12.500,00 € 070029 Ilmenau 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 1.540,00 € 070029 Ilmenau 2016 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost", Teilprogramm Aufwertung 66.600,00 € 2 070029 Ilmenau 2016 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost", Teilprogramm Aufwertung 161.800,00 € 2 070029 Ilmenau, Stadt 2016 Mehrbelastungsausgleich 2016 1.451.688,00 € 1 070029 Ilmenau, Stadt 2016 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 293,00 € 070029 Ilmenau, Stadt 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 2.023.890,00 € 11 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070029 Ilmenau, Stadt 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 187.000,00 € 070029 Ilmenau, Stadt 2016 Thüringer Erziehungsgeld 207.102,00 € 070029 Stadt Ilmenau 2016 Umstufung: Ausbau K 52 (ehem. L2699) OD Heyda Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 13.000,00 € 070029 Stadt Ilmenau 2016 Bushaltestelle Untere H.- Hertz-Str., einseitig, nördliche Haltestelle Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 18.060,00 € 070029 Stadt Ilmenau 2016 Umbau einer Bushaltestelle in Ilmenau, OT Roda, Elgersburger-Straße, einseitig Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 24.160,00 € 070029 Stadt Ilmenau 2016 Umbau einer Bushaltestelle in Ilmenau, Böttgerstraße, beidseitig Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 32.300,00 € 070029 Ilmenau 2017 Beschaffung Drehleiter DLAK 23/12 225.000,00 € 070029 Ilmenau 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 1.800,00 € 070029 Ilmenau 2017 Ausländervereinsarbeit; Internationale Studierendenwoche 2.000,00 € 070029 Ilmenau 2017 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost", Teilprogramm Rückbau 98.000,00 € 3 070029 Ilmenau 2017 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost", Teilprogramm Aufwertung 850.000,00 € 3 070029 Ilmenau, Stadt 2017 Mehrbelastungsausgleich 2017 1.490.721,00 € 1 070029 Ilmenau, Stadt 2017 ISWI e. V. - ISWI Open Air - Honorare und Personalkosten 2.000,00 € 070029 Ilmenau, Stadt 2017 Stadt Ilmenau - Sonderausstellung Wilfried Spinner - Schweizer Theologe in Japan und Thüringen 8.079,14 € 070029 Ilmenau, Stadt 2017 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 7.117,00 € 070029 Ilmenau, Stadt 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 2.127.510,00 € 070029 Ilmenau, Stadt 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 217.000,00 € 070029 Ilmenau, Stadt 2017 Thüringer Erziehungsgeld 19.271,80 € 070029 Stadt Ilmenau 2017 Ausbau B 87 OD Ilmenau, Bücheloher Straße, Nebenflächen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 14.900,00 € 070029 Stadt Ilmenau 2017 Umbau einer Bushaltestelle in Ilmenau, "Krankenhausstraße (Landratsamt)" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 25.400,00 € 070029 Stadt Ilmenau 2017 Verlegung einer Bushaltestelle in Ilmenau, Erfurter Str. (L 3004), "Friedhof" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 4.100,00 € 070029 Stadt Ilmenau 2017 Umbau einer Bushaltestelle in Ilmenau, " Ziolkowskistr.", am Einkaufsmarkt Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 63.200,00 € 070029 Stadt Ilmenau 2017 Verlegung und Ausbau einer Bushaltestelle in Ilmenau, "Werner-von Siemens-Straße, an der Wendeschleife" Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 23.800,00 € 12 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote Ilmenau 2017 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 45.609,60 € 070031 Kirchheim 2016 Thüringer Erziehungsgeld 3.306,40 € 070031 Kirchheim 2016 Revitalisierung Brachflächen 1-REV-04/2016 24.381,32 € 070031 Kirchheim 2016 Neubau Feuerwehrhaus 1 Stellplatz KLF-Th OT Bechstedt-Wagd 38.000,00 € 070031 Kirchheim 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 440,00 € 070031 Kirchheim 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 157.440,00 € 070031 Kirchheim 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 10.000,00 € 070031 Kirchheim 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 1.800,00 € 070031 Kirchheim 2016 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Infrastruktur 110.100,00 € 2 070031 Kirchheim 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich soziale Infrastruktur (Ersatzneubau soziokulturelles Mehrzweckgebäude) 129.430,09 € 070031 Kirchheim 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Ersatzneubau soziokulturelles Mehrzweckgebäude 180.107,24 € 070031 Kirchheim 2016 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Hinter dem Dorfe" 87.646,29 € Kirchheim 2016 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 18.267,74 € 070031 Gemeinde Kirchheim c/o VG "Riechheimer Berg" 2017 Aufbauhilfe ländliche Infrastruktur - Hochwasserschutz 186.797,14 € 070031 Kirchheim 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 400,00 € 070031 Kirchheim 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 158.880,00 € 070031 Kirchheim 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 10.000,00 € 070031 Kirchheim 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 2.250,00 € 070031 Kirchheim 2017 Thüringer Landesprogramm "Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen" 77.200,00 € 3 13 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070031 Kirchheim 2017 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Infrastruktur 200.000,00 € 3 070031 Kirchheim 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Mehrzweckgebäude: 3. BA: Außenanlagen / Trimm-Dich- Pfad für Alt und Jung 81.579,50 € 070031 Kirchheim 2016 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich soziale Infrastruktur (Abbruch Sportzentrum Kirchheim) 24.000,00 € 318,24€ 070032 Langewiesen, Stadt 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 360,00 € 070032 Langewiesen 2016 Bund-Länder-Programm "Aktive Orts- und Stadtteilzentren" 156.600,00 € 2 070032 Langewiesen 2016 Bund-Länder-Programm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" 173.200,00 € 2 070032 Langewiesen, Stadt 2016 Mehrbelastungsausgleich 2016 124.992,00 € 1 070032 Langewiesen, Stadt 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 354.420,00 € 070032 Langewiesen, Stadt 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 34.000,00 € 070032 Langewiesen, Stadt 2016 Thüringer Erziehungsgeld 33.201,40 € 5 070032 Langewiesen 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 360,00 € 070032 Langewiesen 2017 Bund-Länder-Programm "Aktive Orts- und Stadtteilzentren" 113.400,00 € 3 070032 Langewiesen 2017 Bund-Länder-Programm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" 933.400,00 € 3 070032 Langewiesen, Stadt 2017 Mehrbelastungsausgleich 2017 126.036,00 € 1 070032 Langewiesen, Stadt 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 384.840,00 € 070032 Langewiesen, Stadt 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 33.000,00 € 070032 Langewiesen, Stadt 2017 Thüringer Erziehungsgeld 1.412,00 € 5 Langewiesen 2017 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 9.572,68 € 070033 Liebenstein 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 45.210,00 € 070033 Liebenstein 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 2.000,00 € 070033 Liebenstein 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 33.330,00 € 14 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070033 Liebenstein 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 4.000,00 € Liebenstein 2017 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 9.368,52 € 070034 Martinroda 2016 Umstufung: Erneuerung der K 52 (ehem. L 2699) von Heyda bis Martinroda, Gemarkung Martinroda Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 1.000,00 € 070034 Martinroda 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 220,00 € 070034 Martinroda 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 76.050,00 € 070034 Martinroda 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 9.000,00 € 070034 Martinroda 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Neugestaltung der Straße und Zufahrt zum Friedhof 39.973,65 € 070034 Martinroda 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Sockelsanierung, Trockenlegung und Ringdrainage an den Gemeindewohnhäusern 31.415,32 € 070034 Martinroda 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Neugestaltung der Außenanlagen am Alten Kindergarten - 2. BA 40.827,29 € 070034 Martinroda 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 220,00 € 070034 Martinroda 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 89.820,00 € 070034 Martinroda 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 4.000,00 € 070034 Martinroda 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Gestaltung der Außenanlagen vom Mehrfamilienwohnhaus 67.329,31 € 070037 Neusiß 2016 Forstwirtschaftlicher Wegebau Zierautalweg 25.698,72 € 070037 Neusiß 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 23.070,00 € 070037 Neusiß 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € 070037 Neusiß 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 18.570,00 € 070037 Neusiß 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 1.000,00 € Neusiß 2017 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 5.490,22 € 070038 Neustadt am Rennsteig 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 93.090,00 € 15 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070038 Neustadt am Rennsteig 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 11.000,00 € 070038 Neustadt am Rennsteig 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 87.150,00 € 070038 Neustadt am Rennsteig 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 4.000,00 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 320,00 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 72.570,00 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 4.000,00 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 960,00 € Osthausen-Wülfershausen 2016 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 4.413,59 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 300,00 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 71.820,00 € 070041 Osthausen-Wülfershausen 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 6.000,00 € 070042 Pennewitz 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 42.030,00 € 070042 Pennewitz 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 4.000,00 € 070042 Pennewitz 2016 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Thüringer Waldrandroute WRR 13 IK 03" 19.140,68 € 070042 Pennewitz 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 49.860,00 € 070042 Pennewitz 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 3.000,00 € 070042 Pennewitz 2017 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Thüringer Waldrandroute WRR 13 IK 03" 1.665,61 € 070042 Pennewitz 2017 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Thüringer Waldrandroute WRR 11 IK 01" 13.830,36 € 070043 Plaue, Stadt 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 180.900,00 € 070043 Plaue, Stadt 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 14.000,00 € 070043 Plaue, Stadt 2016 Forstwirtschaftlicher Wegebau Schmerfelder Weg 1. BA 35.090,65 € 16 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote Plaue 2016 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 33.690,27 € 070043 Plaue, Stadt 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 192.270,00 € 070043 Plaue, Stadt 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 16.000,00 € 070043 Plaue, Stadt 2017 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Sanitärcontainer und Überdachung am Mehrzweckgebäude am Kunstwanderweg 27.870,37 € 070043 Plaue 2016 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich städtebaulicher Infrastruktur (Ersatzneubau Rad-Gehweg- Brücke über die Gera Schützenstraße ) 43.475,34 € 166.307,41 € 070044 Rockhausen 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 39.420,00 € 070044 Rockhausen 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 5.000,00 € 070044 Rockhausen 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 300,00 € 070044 Rockhausen 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 43.770,00 € 070044 Rockhausen 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 2.000,00 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 40,00 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 128.910,00 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 17.000,00 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2016 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung Haus am Hohen Stein - Neubau Löschwasserentnahmestelle 19.235,40 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 40,00 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 138.240,00 € 070046 Schmiedefeld am Rennsteig 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 12.000,00 € 070048 Stadtilm, Stadt 2016 Konzeptionelle Vorarbeiten Hochwasserschutz 12.000,00 € 070048 Stadtilm 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 280,00 € 17 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070048 Stadtilm 2016 Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" 1.739.400,00 € 2 070048 Stadtilm 2016 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Infrastruktur 99.000,00 € 2 070048 Stadtilm 2016 Bund-Länder-Programm "Aktive Orts- und Stadtteilzentren" 21.000,00 € 2 070048 Stadtilm 2016 Thüringer Landesprogramm "Strukturwirksame Städtebauliche Maßnahmen" 68.000,00 € 2 070048 Stadtilm, Stadt 2016 Mehrbelastungsausgleich 2016 172.836,00 € 1 070048 Stadtilm, Stadt 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 500.790,00 € 070048 Stadtilm, Stadt 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 36.000,00 € 070048 Stadtilm, Stadt 2016 Thüringer Erziehungsgeld 26.456,40 € 5 070048 Stadtilm, Stadt 2016 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Errichtung einer gemeins. Tourist- und Gästeinformation als "Shop in Shop"-Lösung 4.536,08 € 070048 Ilm-Kreis oder Stadtilm wird von TMIL geklärt 2016 Jugendtreff Stadtilm Modellprojekt der Regionalentwicklung 75.660,21 € Stadtilm 2016 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 92.343,30 € 070048 Stadt Stadtilm 2017 Konzeptionelle Vorarbeiten Hochwasserschutz 126.040,00 € 070048 Stadt Stadtilm 2017 Gehwegbau im Zuge der B 87, Weimarische Straße in Stadtilm Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 44.800,00 € 070048 Stadtilm 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 340,00 € 070048 Stadtilm 2017 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2017 1.600,00 € 070048 Stadtilm 2017 Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" 800.000,00 € 3 070048 Stadtilm 2017 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost", Teilprogramm Aufwertung 179.800,00 € 3 070048 Stadtilm, Stadt 2017 Mehrbelastungsausgleich 2017 171.972,00 € 1 070048 Stadtilm, Stadt 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 487.140,00 € 070048 Stadtilm, Stadt 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 42.000,00 € 070048 Stadtilm, Stadt 2017 Thüringer Erziehungsgeld 4.368,00 € 5 070049 Stützerbach 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 120,00 € 070049 Stützerbach 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 112.680,00 € 18 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070049 Stützerbach 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 6.000,00 € 070049 Stützerbach 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 180,00 € 070049 Stützerbach 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 109.890,00 € 070049 Stützerbach 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 9.000,00 € 070049 Stützerbach 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 380,00 € 070052 Wildenspring 2016 Bedarfszuweisung gem. § 24 Abs. 2 Nr. 1 ThürFAG 60.000,00 € 070052 Wildenspring 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 10.050,00 € 070052 Wildenspring 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 7.440,00 € 070053 Gemeinde Wipfratal 2016 Instandsetzung Wipfrabrücke in Marlishausen-Hausen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 65.800,00 € 070053 Gemeinde Wipfratal 2016 Neubau Bushaltestelle mit Busbucht in Marlishausen, Arnstädter Str., Richtung Stadtilm Förderung nach ÖPNV- Investitionsrichtlinie 90.800,00 € 070053 Wipfratal 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 460,00 € 070053 Wipfratal 2016 Pauschalförderung Fahrerlaubniserweiterung 2016 6.400,00 € 070053 Wipfratal 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 322.410,00 € 070053 Wipfratal 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 21.000,00 € 070053 Wipfratal 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 2.400,00 € Wipfratal 2016 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 40.872,80 € 070053 Wipfratal 2017 Erweiterung Feuerwehrhaus 1 Stellplatz OT Wipfra 70.000,00 € 070053 Wipfratal 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 440,00 € 070053 Wipfratal 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 276.030,00 € 070053 Wipfratal 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 18.000,00 € 070053 Wipfratal 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 1.950,00 € 070054 Witzleben 2016 Forstwirtschaftlicher Wegebau Am Ilmer Steige Ellichleben 46.443,45 € 070054 Witzleben 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 340,00 € 19 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070054 Witzleben 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 72.570,00 € 070054 Witzleben 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 6.000,00 € 070054 Witzleben 2016 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Ersatzneubau Bühnenhäuschen - Waldbühne Ellichleben 22.781,20 € 070054 Gemeinde Witzleben c/o VG Riechheimer Berg 2017 Aufbauhilfe ländliche Infrastruktur - Hochwasserschutz 44.419,28 € 070054 Witzleben 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 420,00 € 070054 Witzleben 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 82.890,00 € 070054 Witzleben 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 6.000,00 € 070055 Wolfsberg 2016 Ersatzneubau der Ilm- / Flutgrabenbrücke im Zuge der Singer Straße in Gräfinau- Angstedt Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 196.700,00 € 070055 Wolfsberg 2016 Mehrbelastungsausgleich 2016 106.416,00 € 1 070055 Wolfsberg 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 520,00 € 070055 Wolfsberg 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 243.660,00 € 070055 Wolfsberg 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 20.000,00 € 070055 Wolfsberg 2016 Thüringer Erziehungsgeld 22.144,20 € 5 070055 Wolfsberg 2016 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Errichtung eines Rad-/ Fußweges inkl. Brücke 116.591,76 € 070055 Gemeinde Wolfsberg 2017 Verbesserung der Durchgängigkeit, der Gewässerstruktur und des Wasserhaushalts 176.129,00 € 070055 Gemeinde Wolfsberg 2017 Ersatzneubau Rottenbachbrücke im Zuge der L 1047 (Gehrener Straße) in Gräfinau-Angstedt, Gehwege Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 6.800,00 € 070055 Wolfsberg 2017 Mehrbelastungsausgleich 2017 105.444,00 € 1 070055 Wolfsberg 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 600,00 € 070055 Wolfsberg 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 240.120,00 € 070055 Wolfsberg 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 16.000,00 € 070055 Wolfsberg 2017 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) Errichtung eines Rad- /Fußweges inkl. Brücke 15.000,00 € 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfe ländliche Infrastruktur - ländliche Wege 2015 ALI 0020 18.019,03 € 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfe ländliche Infrastruktur - ländliche Wege 2015 ALI 0250 22.208,57 € 070056 Ilmtal 2016 Waldumweltmaßnahmen Habitatbäume 7.816,78 € 070056 Ilmtal 2016 Mehrbelastungsausgleich 2016 136.440,00 € 1 070056 Ilmtal 2016 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2016 200,00 € 070056 Ilmtal 2016 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 386.460,00 € 20 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070056 Ilmtal 2016 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 37.000,00 € 070056 Ilmtal 2016 Thüringer Erziehungsgeld 43.057,40 € 5 070056 Ilmtal 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 2.400,00 € 070056 Ilmtal 2016 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Infrastruktur 129.000,00 € 2 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich verkehrliche Infrastruktur (Ilmbrücke bei Dörnfeld) 164.783,55 € 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich verkehrliche Infrastruktur (Schafstegbrücke in Griesheim) 70.526,18 € 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Oesterbach in Dienstedt) 11.883,26 € 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Böschungsmauer am Oesterbach in Dienstedt) 52.682,00 € 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Zulauf Bach am Sandweg in Ehrenstein) 13.958,18 € 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Verkehrliche Infrastruktur (Durchlass zum Reitplatz i.Z.d Baches am Sandweg in Ehrenstein ) 24.029,67 € 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Verkehrliche Infrastruktur (Durchlass über den Oesterbach i. Z. d. Weges Ortsausgang Ri. Dienstedt) 13.223,45 € 21 von 22 GEMNR GEMEINDE Hauhaltsjahr Zuweisung für ggf. Konkretisierung Betrag Fußnote 070056 Ilmtal 2016 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Verkehrliche Infrastruktur (Brücke über den Mettbach in Dienstedt) 22.841,28 € 070056 Ilmtal 2016 Spielplatzgestaltung OT Singen 6.000,00 € 070056 Gemeinde Ilmtal 2017 Ausbau der K 28 OD Dienstedt, Gehwege Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) 52.400,00 € 070056 Gemeinde Ilmtal 2017 Waldumweltmaßnahmen Habitatbäume 1.389,82 € 070056 Ilmtal 2017 Mehrbelastungsausgleich 2017 137.592,00 € 1 070056 Ilmtal 2017 Pauschalförderung Jugendfeuerwehr 2017 200,00 € 070056 Ilmtal 2017 Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 ThürKitaG) 411.270,00 € 070056 Ilmtal 2017 Infrastrukturpauschale Kindertageseinrichtungen (§ 21 ThürKitaG) 37.000,00 € 070056 Ilmtal 2017 Thüringer Erziehungsgeld 68,00 € 5 070056 Ilmtal 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" öffentl.-rechtl. Zuwendungsvertrag Landschaftspflege 3.720,00 € 070056 Ilmtal 2017 Thüringer Landesprogramm zur Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Teil Infrastruktur 42.000,00 € 3 070056 Ilmtal 2017 Förderung von Infrastrukturmaßnahmen Ländlicher Wegebau "Weg zum Schießstand" 36.552,39 € 070056 Ilmtal 2016 2017 Aufbauhilfen zur Wiederherstellung der Infrastuktur in den Gemeinden Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Bereich Gewässerinfrastruktur (Überfahrt über die Wipfra bei Niederwillingen) 49.300,00 € 50.085,69 € Ilmtal 2017 § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 78.449,15 € 1 Mehrbelastungsausgleich wird an Verwaltungsgemeinschaften, erfüllende Gemeinden und sonstige selbstständige Gemeinden ausgezahlt 2 durch Zuteilung bewilligter Verpflichtungsrahmen für Zuweisungen in den Jahren 2016 bis 2020 3 durch Zuteilung bewilligter Verpflichtungsrahmen für Zuweisungen in den Jahren 2017 bis 2021 4 Betrag umfasst auch Zuweisung für erfüllte Gemeinden 5 Thüringer Erziehungsgeld wird an Verwaltungsgemeinschaften, erfüllende Gemeinden und sonstige selbstständige Gemeinden ausgezahlt weitere Hinweise: Angaben zu den Auszahlungen an die Gemeinden im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2017 sind aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Abrechnung aktuell nicht möglich 22 von 22 Allgemeine Schlüsselzuweisungen an Gemeinden im Ilm-Kreis Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: