17.01.2018 Drucksache 6/4955Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 30. Januar 2018 Infrastruktur für Gigabit-Gesellschaft in Thüringen Die Kleine Anfrage 2693 vom 1. Dezember 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Gigabit-Gesellschaft ist eine flächendeckende und leistungsstarke digitale Infrastruktur. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Potentiale des Breitbandausbaus? 2. Wie viele Haushalte verfügen nach Kenntnis der Landesregierung derzeit über einen 30 Megabit pro Sekunde-, wie viele über einen 50 Megabit pro Sekunde-Breitbandanschluss (bitte nach Landkreisen auflisten)? 3. Welche Ziele verfolgt die Landesregierung beim Breitbandausbau und welche konkreten Vorgaben will sie bis zum Jahr 2019 erreicht haben? 4. Welche Investitionen wurden seit dem Jahr 2010 für den Breitbandausbau von der Landesregierung getätigt und welche Investitionen sind bis zum Jahr 2024 geplant (bitte jährlich auflisten)? 5. Wo befindet sich Thüringen beim Breitbandausbau im Vergleich zu den anderen Bundesländern und welche Rankings kann die Landesregierung hierfür anführen? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 16. Januar 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Digitalisierung eröffnet Thüringen Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten über alle Lebens- und Arbeitsbereiche hinweg: Sie ist wesentlicher Treiber von Innovation, trägt zu Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum bei. Sie unterstützt neue Wege in Bildung und Forschung und kann die Lebensqualität der Bevölkerung steigern. Grundlage der Digitalisierung ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur. Der Breitbandausbau ist deshalb Voraussetzung der weiteren Digitalisierung. Zu 2.: Die entsprechenden Informationen können Anlage 1 entnommen werden. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Prof. Dr. Voigt (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4955 Zu 3.: Ziel der Landesregierung ist es, bis Ende 2019 im Freistaat flächendeckend einen Internetzugang mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde zu ermöglichen und darüber hinaus auch Zugänge mit 100 Megabit pro Sekunde oder mehr zu realisieren. Zu 4.: Die Landesregierung hat selbst keine Investitionen in den Breitbandausbau getätigt, da sie keine Zuständigkeit zum eigenen Ausbau von Telekommunikationsinfrastruktur hat. Es werden aber Ausbauvorhaben gefördert . Die Höhe der jährlichen Förderung ist in Anlage 2 dargestellt. Für die Folgejahre sind weitere Fördermittel in Höhe von mehr als 100 Millionen Euro eingeplant (vergleiche Anlage). Zu 5.: Da die generelle Verfügbarkeit beziehungsweise die Methodik zur Erhebung von Versorgungszahlen zwischen den Bundesländern variiert, kann ein Ländervergleich nur auf Basis von Daten vorgenommen werden , die der TÜV Rheinland im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erhebt. Diese weisen jedoch für Thüringen niedrigere Versorgungsquoten aus, als die vom Breitbandkompetenzzentrum Thüringen bereitgestellten Daten (vergleiche Anlage 1). Die Differenz resultiert insbesondere aus der Auswertung der Daten zu unterschiedlichen Stichtagen, der Erfassung auch kleinerer nur regional aktiver Netzbetreiber in Thüringen durch das Breitbandkompetenzzentrum Thüringen sowie aus Unterschieden im methodischen Ansatz. Basierend auf dieser Erhebung des TÜV Rheinland (Stand: Mitte 2017) liegt Thüringen im Hinblick auf die Versorgung mit 50 Megabit pro Sekunde bei 60,6 Prozent und im Ländervergleich somit gleichauf mit dem Freistaat Sachsen auf Rang 13. In der Kategorie 30 Megabit pro Sekunde liegt Thüringen mit 70,9 Prozent vor dem Freistaat Sachsen sowie den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt auf Rang 13. Wird der absolute Zuwachs bei der Versorgung der Haushalte mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Zeitraum von Mitte 2016 bis Mitte 2017 betrachtet, liegt Thüringen mit +8,8 Prozentpunkten im Ländervergleich auf Rang 2. Tiefensee Minister 3 Drucksache 6/4955Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage 1 Kreisfreie Stadt/ Landkreis 2 Megabit pro Sekunde 30 Megabit pro Sekunde 50 Megabit pro Sekunde versorgte Haushalte insgesamt in Prozent aller Haushalte versorgte Haushalte insgesamt in Prozent aller Haushalte versorgte Haushalte insgesamt in Prozent aller Haushalte Stadt Erfurt 111.000 100 107.190 97 106.070 96 Stadt Gera 51.000 100 48.740 96 47.720 94 Stadt Jena 65.000 100 64.070 99 63.400 98 Stadt Suhl 20.000 100 19.110 96 18.710 94 Stadt Weimar 43.000 100 42.810 100 42.370 99 Stadt Eisenach 25.000 100 23.890 96 23.640 95 Eichsfeld 46.000 100 38.930 85 36.630 80 Nordhausen 41.000 100 33.880 83 31.420 77 Wartburgkreis 63.000 100 42.020 67 33.240 53 Unstrut-Hainich-Kreis 50.000 100 45.800 92 43.300 87 Kyffhäuserkreis 41.000 100 28.570 70 25.300 62 Schmalkalden-Meiningen 62.000 100 49.380 80 43.820 71 Gotha 67.000 100 58.700 88 54.020 81 Sömmerda 35.000 100 24.390 70 21.950 63 Hildburghausen 33.000 100 22.670 69 20.370 62 Ilm-Kreis 56.000 100 49.620 89 44.590 80 Weimarer Land 39.000 100 32.230 83 27.950 72 Sonneberg 27.000 100 22.850 85 21.770 81 Saalfeld-Rudolstadt 59.000 100 46.990 80 41.700 71 Saale-Holzland-Kreis 40.000 100 29.870 75 26.280 66 Saale-Orla-Kreis 38.000 100 28.370 75 26.100 69 Greiz 51.000 100 38.590 76 35.530 70 Altenburg 52.000 100 41.930 81 38.820 75 Thüringen 1.114.000 100 940.600 84 874.700 79 Quelle: Breitbandkompetenzzentrum Thüringen - Breitbandversorgung in Thüringen. Alle Technologien. Stand: April 2017. Die Zahl der Haushalte stammt aus infas360 bezogen auf Oktober 2016. Anlage 2 Jahr Bewilligte Fördersumme in Euro 2012 35.985 2013 4.296.028 2014 2.954.910 2015 1.185.072 2016 378.744 2017 24.911.878 Quelle: Thüringer Aufbaubank Infrastruktur für Gigabit-Gesellschaft in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Anlage 1 Anlage 2