19.01.2018 Drucksache 6/5208Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 31. Januar 2018 Zuweisungen aus Förderprogrammen an den Landkreis Altenburger Land und die Stadt Altenburg Die Kleine Anfrage 2684 vom 29. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Zuweisungen des Freistaats Thüringen und des Bundes gehören zu den wichtigsten Finanzquellen der Thü ringer Gebietskörperschaften. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe hat der Landkreis Altenburger Land in den letzten fünf Jahren Zuweisungen aus För derprogrammen des Landes erhalten (bitte nach Jahren und Förderprogrammen aufschlüsseln)? 2. In welcher Höhe hat der Landkreis Altenburger Land in den letzten fünf Jahren vom Land durchgereich te Zuweisungen aus Förderprogrammen des Bundes erhalten (bitte nach Jahren und Förderprogram men aufschlüsseln)? 3. In welcher Höhe hat die Stadt Altenburg in den letzten fünf Jahren Zuweisungen aus Förderprogrammen des Landes erhalten (bitte nach Jahren und Förderprogrammen aufschlüsseln)? 4. In welcher Höhe hat die Stadt Altenburg in den letzten fünf Jahren vom Land durchgereichte Zuweisungen aus Förderprogrammen des Bundes erhalten (bitte nach Jahren und Förderprogrammen aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 17. Januar 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Thüringer Landesregierung hat mit Schreiben vom 11. Dezember 2017 um Fristverlängerung bis zum 9. Februar 2018 für die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage ersucht. Der Abgeordnete Zippel hat die Frist verlängerung gegenüber dem Thüringer Landtag abgelehnt. Eine Beantwortung der Kleinen Anfrage konnte aufgrund der hierfür notwendigen Ressortabfragen und Zusammenfassung der umfangreichen Zuarbeiten nur stichtagsbezogen erfolgen. Stichtag für die in den Anlagen gemachten Angaben ist der 15. Dezember 2017. Da der Begriff Förderprogramm nicht gesetzlich definiert ist, wurde bei der Beantwortung auf den Zuwen dungsbegriff nach Ziffer 1.1 der Verwaltungsvorschrift zu § 23 Thüringer Landeshaushaltsordnung abgestellt. Demnach sind Zuwendungen zweckgebundene Geldleistungen öffentlichrechtlicher Art, die das Land zur K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Zippel (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5208 Erfüllung öffentlicher Aufgaben an Stellen außerhalb der Landesverwaltung erbringt, ohne dass der Emp fänger der Vergabeentscheidung einen dem Grunde und der Höhe nach bestimmten Rechtsanspruch hat. Zu 1.: Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Zu 2.: Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Zu 3.: Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. Zu 4.: Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 (Kleine Anfrage Nr. 2684; zu Frage 1) Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2013 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Schloss Tannenfeld Dachreparatur Wasserturm 5.000,00 € 2013 Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (FörderRL BS/AllgH) - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 10 Stützpunktfeuerwehr Schmölln 75.000,00 € 2013 Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" 436.071,00 € 2013 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 109.719,24 € 2013 Maßnahmekatalog Kinderschutz 500,00 € 2013 Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst (Musikschule) 33.652,36 € 2013 EU-Schulobstprogramm 3.889,05 € 2013 Förderung von Selbsthilfekontaktstellen 1.304,00 € 2013 Förderung von Projekten/Sachausgaben der kommunalen Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten gemäß der Förderrichtlinie nach § 4 Abs. 3 des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes 5.370,00 € 2013 Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie Altenburger Land 50.000,00 € 2013 Förderung der Erziehungs-, Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen 41.188,50 € 2013 AUDIT "Familiengerechte Kommune" 17.933,20 € 2013 ThürSportFöG; Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen Sporthalle Herzog-Gymnasium Schmölln 180.800,00 € 2013 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2013) THÜSAC mbH, Errichtung von Fahrgastinformationsanlagen im Altenburger-Land 75.900,00 € 2013 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2013) THÜSAC mbH, Beschaffung von 5 Niederflur-Standardlinienbussen 450.000,00 € 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 631.900 € (2009-2013) Bauvorhaben-Nr. (BV- Nr.) 33071018: Ausbau K 202 Frohnsdorf-Engertsdorf 4.500,00 € 1 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 349.700 € (2011-2014) BV-Nr. 33091002: Ausbau K 205 OD Kotteritz 53.700,00 € 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 1.025.000 € (2011-2018) BV-Nr. 33091006: Neubau B 93n / K 512 / K 513 Knoten OU Gößnitz, Anteil LRA 85.000,00 € 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 421.300 € (2012-2014) BV-Nr. 33111003: Erneuerung K 307 (ehemalige L 2173) 328.000,00 € 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 362.100 € (2012-2014) BV-Nr. 33111005: Erneuerung K 309 (ehemalige L 2466) 1. BA 77.000,00 € 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 623.000 € (2013-2015) BV-Nr. 33111006: Erneuerung K 309 (ehemalige L 2466) 2. BA 544.400,00 € 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 76.600 € (2012- 2014) BV-Nr. 33111007: Ausbau K 525 (ehemalige L 2169) OD Wildenbörthen 50.100,00 € 2013 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (Förderung 2011-2013 Gesamtzuwendung = 501.800 €) ÖPNV Verknüpfungspunkt am Bahnhof Schmölln - Neubau Park-& Ride-Anlage 6.650,00 € 2013 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (Förderung 2013-2014) Stadt Meuselwitz, Niederflurgerechter Um- und Ausbau ZOB in Meuselwitz, Friedrich-Naumann-Straße 54.000,00 € 2013 Investitionspauschale für Schulgebäude (§22 ThürFAG) 468.357,59 € 2013 Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung Förderzeitraum 13.09.2012 bis 31.08.2013 34.825,00 € 2013 Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung Förderzeitraum 07.05.2013 - 31.08.2013 6.654,50 € 2013 Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung Förderzeitraum 01.09.2013 - 31.08.2014 17.397,80 € 2 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2014 FörderRL BS/AllgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug Tanklöschfahrzeug (TLF) 3000 StpFw Schmölln 63.000,00 € 2014 FörderRL BS/AllgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug TLF 4000 StpFw Altenburg 120.000,00 € 2014 Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" 436.071,00 € 2014 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 475.892,00 € 2014 Landesprogramm Kinderschutz 2.625,00 € 2014 Maßnahmekatalog Kinderschutz 550,00 € 2014 Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst (Musikschule) 3.307,97 € 2014 EU-Schulobstprogramm 3.132,43 € 2014 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW), Teil II Vorhaben "Beschilderung des Hauptradnetzes im LK Altenburg und Ausbau des Pleißeradweges zwischen Ponitz und Merlach" 151.000,00 € 1 2014 Förderung von Selbsthilfekontaktstellen 1.318,00 € 2014 Förderung von Projekten/Sachausgaben der kommunalen Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten gemäß der Förderrichtlinie nach § 4 Abs. 3 des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes 2.150,00 € 2014 Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie Altenburger Land 50.000,00 € 2014 Förderung der Erziehungs-, Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen 42.689,20 € 2014 AUDIT "Familiengerechte Kommune" 11.491,80 € 2014 ThürSportFöG; Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen Ersatzneubau 1,5fach-Sporthalle Langenleuba-Niederhain 540.000,00 € 2014 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2014) THÜSAC mbH, Beschaffung von 6 Niederflur-Standardlinienbussen 540.000,00 € 2014 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2014) THÜSAC mbH, Beschaffung und Einbau von Lesegeräten für Kontrolle von elektronischen Tickets für Linienbusse in Thüringen 155.400,00 € 2014 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2014) THÜSAC mbH, Beschaffung von 15 mobilen Geräten für Kontrolle von elektronischen Tickets in Kleinbussen der Nachauftragnehmer 36.700,00 € 3 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33091002: Ausbau K 205 OD Kotteritz 1.000,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33091006: Neubau B 93n / K 512 / K 513 Knoten OU Gößnitz, Anteil LRA 10.000,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 154.500 € (2014-2015) BV-Nr. 33101004: Ausbau K 225 OD Plottendorf 70.000,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 404.600 € (2012-2018) BV-Nr. 33101006: Ausbau K 205 OD Kotteritz, Bereich Überführung DB AG, Anteil LRA 206.900,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 260.200 € (2014-2015) BV-Nr. 33111001: Ausbau K 515 OD Zehma 85.600,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33111003: Erneuerung K 307 (ehemalige L 2173) 36.300,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33111005: Erneuerung K 309 (ehemalige L 2466) 1. BA 100,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33111006: Erneuerung K 309 (ehemalige L 2466) 2. BA 1.000,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33111007: Ausbau K 525 (ehemalige L 2169) OD Wildenbörthen 1.500,00 € 2014 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 636.800 € (2014-2015) BV-Nr. 33131001: Erneuerung K 309 (ehemalige L 2466) 3. BA 443.800,00 € 2014 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (Förderung 2013-2014) Stadt Meuselwitz, Niederflurgerechter Um- und Ausbau ZOB in Meuselwitz, Friedrich-Naumann-Straße 9.200,00 € 2014 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2014) THÜSAC mbH, Beschaffung von 4 Niederflur-Standardlinienbussen 360.000,00 € 4 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2014 Investitionspauschale für Schulgebäude (§22 ThürFAG) 492.250,25 € 2014 Aufbauhilfeprogramm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers vom 18. Mai bis zum 04. Juli 2013 in Thüringen 443.970,95 € 3 2014 Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung Förderzeitraum 01.09.2013 - 31.08.2014 25.495,60 € 2014 Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (Auslaufen zum 31.12.2014) Förderzeitraum 01.09.2014 - 31.08.2015 18.706,73 € 2015 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen für Volontariate in Thüringer Museen 1.593,00 € 2015 Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst (Musikschule) 5.744,30 € 2015 Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" 436.071,00 € 2015 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 477.003,59 € 2015 Landesprogramm Kinderschutz 10.069,00 € 2015 Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie Altenburger Land 20.000,00 € 2015 Maßnahmekatalog Kinderschutz 700,00 € 2015 EU-Schulobst- und -gemüseprogramm 2.168,56 € 2015 Förderung von Selbsthilfekontaktstellen 1.308,00 € 2015 Förderung von Projekten/Sachausgaben der kommunalen Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten gemäß der Förderrichtlinie nach § 4 Abs. 3 des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes 5.800,00 € 2015 Förderung der Erziehungs-, Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen 41.947,50 € 2015 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2015) THÜSAC mbH, Beschaffung von 3 Niederflur-Standardlinienbussen 210.000,00 € 2015 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2015) Busbetrieb Udo Richter, Beschaffung von 1 Niederflur- Standardlinienbus 70.000,00 € 2015 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33091006: Neubau B 93n / K 512 / K 513 Knoten OU Gößnitz, Anteil LRA 43.000,00 € 2015 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2014 BV-Nr. 33101004: Ausbau K 225 OD Plottendorf 84.500,00 € 5 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2015 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2014 BV-Nr. 33111001: Ausbau K 515 OD Zehma 174.600,00 € 2015 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33111006: Erneuerung K 309 (ehemalige L 2466) 2. BA 77.600,00 € 2015 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2014 BV-Nr. 33131001: Erneuerung K 309 (ehemalige L 2466) 3. BA 193.000,00 € 2015 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2015) Neubau einer beidseitigen Omnibushaltestelle in Treben, OT Plottendorf, an der K 225 (GM mit KSB) 14.440,00 € 2015 Investitionspauschale für Schulgebäude (§ 22 ThürFAG) 495.320,18 € 2015 Aufbauhilfeprogramm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers vom 18. Mai bis zum 04. Juli 2013 in Thüringen 913.088,82 € 3 2015 Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (Auslaufen zum 31.12.2014) Förderzeitraum 01.09.2014 - 31.08.2015, davon 18.706,73 € in 2014 und 21.273,27 € in 2015 21.273,27 € 2015 Einzelförderung, Projektmanagement Wachstumsinitiative Förderzeitraum 01.12.2015 - 31.05.2016, davon 11.609,64 € in 2015 11.609,64 € 2016 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen für Volontariate in Thüringer Museen 19.116,00 € 2016 Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst (Musikschule) 3.930,93 € 2016 FörderRL BS/AllgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug TLF 3000 StpFw Meuselwitz 63.000,00 € 2016 Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" 475.715,00 € 2016 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 492.449,00 € 2016 Landesprogramm Kinderschutz 46.357,00 € 2016 Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie Altenburger Land 42.509,59 € 2016 Maßnahmekatalog Kinderschutz 2.700,00 € 2016 EU-Schulobst- und -gemüseprogramm 5.627,53 € 2016 Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen 1.254.513,81 € 6 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2016 ThILIK - Thüringer Initiative für lokales Integrationsmanagement in Kommunen (ESF-Armutspräventionsrichtlinie) 3.971,84 € 2 2016 ThILIK - Thüringer Initiative für lokales Integrationsmanagement in Kommunen (ESF-Armutspräventionsrichtlinie) 15.887,38 € 2 2016 ThürTierSchErmVO - § 2 Abs. 1 Ziffer 2 Katzenschutz-VO; Prüfung 692,88 € 2016 ThürTierSchErmVO - § 2 Abs. 1 Ziffer 1 Katzenschutz-VO; Umsetzung 2.958,08 € 2016 Förderung von Selbsthilfekontaktstellen 1.259,00 € 2016 Förderung von Projekten/Sachausgaben der kommunalen Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten gemäß der Förderrichtlinie nach § 4 Abs. 3 des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes 4.000,00 € 2016 Förderung der Erziehungs-, Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen 41.947,50 € 2016 Schulinvestitionsprogramm Erweiterung Gymnasium Schmölln 70.000,00 € 2016 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2016-2017) Um- und Ausbau von jeweils zwei Omnibushaltestellen in Untschen 1. B7, OD Untschen und 2. K 306 Richtung Wildenbörten (GM mit KSB und SBA) 17.000,00 € 2016 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2016) THÜSAC mbH, Beschaffung von 2 Stück Niederflur- Standardlinienbussen 140.000,00 € 2016 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33091006: Neubau B 93n / K 512 / K 513 Knoten OU Gößnitz, Anteil LRA 2.000,00 € 2016 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2014 BV-Nr. 33101006: Ausbau K 205 OD Kotteritz, Bereich Überführung DB AG, Anteil LRA 63.100,00 € 7 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2016 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 169.400 € (2016-2018) BV-Nr. 33121005: Ausbau K 515 Zehma-Zürchau 120.000,00 € 2016 Investitionspauschale für Schulgebäude (§ 22 ThürFAG) 487.545,53 € 2016 Aufbauhilfeprogramm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers vom 18. Mai bis zum 04. Juli 2013 in Thüringen 828.968,73 € 3 2016 Einzelförderung, Projektmanagement Wachstumsinitiative Förderzeitraum 01.12.2015 - 31.05.2016 7.009,64 € 2017 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Lindenau Museum Restauratorische Sondierung und Befunduntersuchung Innenräume; Abbau der Terrakotten; Restauratorische Untersuchung der 47.239,95 € 2017 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen für Volontariate in Thüringer Museen 17.878,00 € 2017 Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst (Musikschule) 6.534,25 € 2017 Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" 439.925,00 € 2017 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 493.662,00 € 2017 Landesprogramm Kinderschutz 46.357,00 € 2017 Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie Altenburger Land 31.132,98 € 2017 Maßnahmekatalog Kinderschutz 3.925,00 € 2017 EU-Schulobst- und -gemüseprogramm / EU-Schulprogramm, Programmkomponente Obst und Gemüse ab Schuljahr 2017/ 2018 EU- Schulprogramm, Programmkomponente Obst und Gemüse 6.964,03 € 2017 Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen 1.110.353,47 € 8 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2017 ThILIK - Thüringer Initiative für lokales Integrationsmanagement in Kommunen (ESF-Armutspräventionsrichtlinie) 12.230,56 € 2 2017 ThILIK - Thüringer Initiative für lokales Integrationsmanagement in Kommunen (ESF-Armutspräventionsrichtlinie) 48.922,22 € 2 2017 Planungskoordinatoren (ESF-Armutspräventionsrichtlinie) 43.688,55 € 2 2017 ThürTierSchErmVO - § 2 Abs. 1 Ziffer 3 Katzenschutz-VO; Vollzugsaufwand 1.479,04 € 2017 Förderung von Selbsthilfekontaktstellen 1.361,00 € 2017 Förderung von Projekten/Sachausgaben der kommunalen Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten gemäß der Förderrichtlinie nach § 4 Abs. 3 des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes 3.000,00 € 2017 Förderung der modellhaften Erprobung des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" in 2017 18.926,79 € 2017 Förderung der Erziehungs-, Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen 42.060,30 € 2017 Erweiterung des Familieninformationssystems "familienprofis.de" 9.976,15 € 2017 Schulinvestitionsprogramm Erweiterung Gymnasium Schmölln 1.116.000,00 € 2017 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2013 BV-Nr. 33091006: Neubau B 93n / K 512 / K 513 Knoten OU Gößnitz, Anteil LRA 1.000,00 € 2017 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" siehe 2016 BV-Nr. 33121005: Ausbau K 515 Zehma-Zürchau 48.400,00 € 2017 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 825.000 € (2017-2018) BV-Nr. 33151003: Ausbau K 86 OD Rositz-Zechau 380.000,00 € 9 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2017 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Gesamtzuwendung: 705.500 € (2017-2018) BV-Nr. 33161001: Ersatzneubau Eisenbahnüberführung bei Bahn-km 44,665 im Zuge der K 206 in Ehrenberg 535.600,00 € 2017 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2016-2017) Um- und Ausbau von jeweils zwei Omnibushaltestellen in Untschen 1. B7, OD Untschen und 2. K 306 Richtung Wildenbörten (GM mit KSB und SBA) 3.200,00 € 2017 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2017) THÜSAC mbH, Ausstattung von 22 Linienbussen mit Multifunktionsanzeigen 84.900,00 € 2017 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2017) THÜSAC mbH, Beschaffung von 3 Niederflur-Standardlinienbussen 210.000,00 € 2017 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2017) Omnibusbetrieb Herzum, Beschaffung von 1 Niederflur- Standardlinienbus 70.000,00 € 2017 Investitionspauschale für Schulgebäude (§ 22 ThürFAG) 486.054,95 € 2017 Aufbauhilfeprogramm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers vom 18. Mai bis zum 04. Juli 2013 in Thüringen 389.305,68 € 3 1 GRW ist ein Bund-Länder Programm 2 3 Kofinanzierung Landesmittel Die Höhe der Zuwendung erfolgt zu 80 % aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds. Der nationale Kofinanzierungsanteil beträgt 20 %. Die Zuweisung erfolgt aus dem Sondervermögen "Aufbauhilfefonds Thüringen", welches die Mittel aus dem Sondervermögen "Aufbauhilfe" des Bundes abruft. Am Sondervermögen "Aufbauhilfe" des Bundes beteiligen sich die Länder finanziell im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung nach Maßgabe von § 1 des Finanzausgleichsgesetzes. 10 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung 2013 Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst 2014 Investitionen in Kultureinrichtungen nationaler Bedeutung in Ostdeutschland (lnvest Ost) 2015 Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst 2017 · Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Anlage 2· (Kleine Anfrage Nr. 2684; zu Frage 2) ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Studio Bildende Kunst im Lindenau- 7.700,00 € Museums - Projekt Lindenau-Museum Gutachten 29.000,00 € Studio Bildende Kunst im Lindenau- 27.100,00€ Museums - Projekt Lindenau-Museums - Ausstellung 10.000,00 € 1 von 1 Anlage 3 (Kleine Anfrage Nr. 2684; zu Frage 3) Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2013 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Großer Teich/Promenade Sanierung und Wiederherstellung der historischen Allee 3.500,00 € 2013 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Residenzschloss Altenburg Restaurierung Raum 130 1. BA 104.112,00 € 2013 Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (FörderRL BS/AllgH) - Unterstützung der Jugendfeuerwehren 680,00 € 2013 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 366,00 € 2013 EU-Schulobstprogramm 5.111,44 € 2013 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) (Bewilligung in 2013) 4.170.785,00 € 1 2013 Richtlinie für die Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Abwassertechnische Erschließung Ortslage Ehrenberg, 1.BA 113.263,54 € 2013 Förderung der Personal- und Sachausgaben der Frauenschutzwohnung Altenburg gemäß Thüringer Verordnung zur Förderung von Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen (ThürFHFöVO) 43.600,00 € 2013 AUDIT "Familiengerechte Kommune" 13.096,80 € 2013 ThürSportFöG; Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen Sporthalle "Walter Pesek" 87.000,00 € 2013 Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung 10.246,66 € 2 2013 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2013-2014) ÖPNV Vernküpfungspunkt am Bahnhof Altenburg - Neubau P&R Anlage mit Barrierefreiem Zugang einschließlich Ausbau Aufzugsturm 339.600,00 € 1 von 6 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" Bauvorhaben-Nr. (BV-Nr.) 33081003: Ausbau der Paditzer Straße in Altenburg Gesamtzuwendung: 55.900 € (2012- 2013) 31.700,00 € 2013 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" BV-Nr. 33101002: Ersatzneubau Eisenbahnbrücke im Zuge der Mühlstraße in Altenburg Gesamtzuwendung: 913.100 € (2013-2018) 696.500,00 € 2013 Investitionspauschale für Schulgebäude (§ 22 ThürFAG) 90.191,29 € 2014 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Ehem. Stiftskirche Rote Spitzen Partielles Verfüllen der Ausgrabungsbereiche zur dauerhaften Konservierung des Bodendenkmals 29.200,00 € 2014 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Großer Teich/Promenade Fortführung (aus 2013) Sanierung und Wiederherstellung der historischen Allee 8.000,00 € 2014 FörderRL BS/AllgH - Unterstützung der Jugendfeuerwehren 680,00 € 2014 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 180,00 € 2014 EU-Schulobstprogramm 4.496,07 € 2014 Richtlinie für die Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Abwassertechnische Erschließung Ortslage Ehrenberg, 1.BA 2.517,21 € 2014 Förderung der Personal- und Sachausgaben der Frauenschutzwohnung Altenburg gemäß Thüringer Verordnung zur Förderung von Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen (ThürFHFöVO) 51.100,00 € 2014 AUDIT "Familiengerechte Kommune" 6.488,95 € 2014 ThürSportFöG; Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen Neubau Sporthalle an der Erich- Mäder-Schule 384.403,00 € 2014 Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung 153.376,33 € 2 2 von 6 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2014 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie (2013-2014) ÖPNV Vernküpfungspunkt am Bahnhof Altenburg - Neubau P&R Anlage mit Barrierefreiem Zugang einschließlich Ausbau Aufzugsturm 56.500,00 € 2014 Thüringer Landesprogramm "strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen" Altenburg Wachstumsiniative Absenkung gemeindlicher Mitleistungsanteil/ 2014-2016 193.639,27 € 2014 Investitionspauschale für Schulgebäude Sonderlastenausgleich § 22 ThürFAG 96.015,31 € 2015 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Großer Teich/Promenade Nachpflanzung Allee 4.000,00 € 2015 FörderRL BS/AllgH - Unterstützung der Jugendfeuerwehren 560,00 € 2015 FörderRL BS/AllgH - Erwerb der LKW-Fahrerlaubnis durch Feuerwehrangehörige 800,00 € 2015 FörderRL BS/AllgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug Wechselladerfahrzeug Stadt Altenburg 83.240,50 € 2015 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 126,00 € 2015 Richtlinie zur investiven Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Schul- und Unterrichtskultur an den Thüringer Schulen mit Hilfe der Kompensationsmittel Bildungsplanung gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (Entflechtungsgesetz - EntflechtG) vom 5. September 2006 (BGBl. I S. 2098, 2102) in der Fassung von Artikel 4 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz) vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2401) (RL Kompensationsmittel Schule) Schulträger Stadt Altenburg Schule- Gebrüder-Reichenbach- Schule Altenburg, Staatliche Regelschule 23.750,00 € 2015 EU-Schulobst- und -gemüseprogramm 3.443,28 € 2015 Förderung der Personal- und Sachausgaben der Frauenschutzwohnung Altenburg gemäß Thüringer Verordnung zur Förderung von Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen (ThürFHFöVO) 51.900,00 € 2015 Thüringer Landesprogramm "strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen" Altenburg Wachstumsiniative Absenkung gemeindlicher Mitleistungsanteil/ 2015-2018 335.700,00 € 3 von 6 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2015 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" BV-Nr. 33101002: Ersatzneubau Eisenbahnbrücke im Zuge der Mühlstraße in Altenburg siehe 2013 213.000,00 € 2015 Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen 67.845,15 € 2 2015 Investitionspauschale für Schulgebäude Sonderlastenausgleich § 22 ThürFAG 94.387,50 € 2016 FörderRL BS/AllgH - Unterstützung der Jugendfeuerwehren 520,00 € 2016 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 93,00 € 2016 Richtlinie zur investiven Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Schul- und Unterrichtskultur an den Thüringer Schulen mit Hilfe der Kompensationsmittel Bildungsplanung gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (Entflechtungsgesetz - EntflechtG) vom 5. September 2006 (BGBl. I S. 2098, 2102) in der Fassung von Artikel 4 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz) vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2401) (RL Kompensationsmittel Schule) Schulträger Stadt Altenburg Wilhelm-Busch-Schule Altenburg, Staatliche Grundschule 23.750,00 € 2016 EU-Schulobst- und -gemüseprogramm 5.256,76 € 2016 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) (Bewilligung in 2016) 4.784.416,00 € 1 2016 Förderung der Personal- und Sachausgaben der Frauenschutzwohnung Altenburg gemäß Thüringer Verordnung zur Förderung von Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen (ThürFHFöVO) 51.900,00 € 2016 Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz Neubau Regenüberlaufbecken 4 - Teichvorstadt 23.000,00 € 2016 Schulinvestitionsprogramm Sanierung Grundschule "Karolinumschule" 50.000,00 € 2016 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" BV-Nr. 33101002: Ersatzneubau Eisenbahnbrücke im Zuge der Mühlstraße in Altenburg siehe 2013 1.700,00 € 4 von 6 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2016 Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) - Freiwillige Feuerwehr Paditz; ausgezahlt 2016: 100% ELER; Kofi durch Eigenanteil Kommune GAK (60% Bund, 40% Land) 83.698,69 € 2016 Investitionspauschale für Schulgebäude (§ 22 ThürFAG) 94.114,58 € 2016 Aufbauhilfeprogramm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers vom 18. Mai bis zum 04. Juli 2013 in Thüringen 21.663,74 € 3 2017 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Großer Teich/Promenade Wiederherstellung der Kastanienallee 5.000,00 € 2017 Denkmalpflegeprogramm Thüringen Städtischer Friedhof Instandsetzung der eingestürzten Friedhofsmauer 10.000,00 € 2017 FörderRL BS/AllgH - Unterstützung der Jugendfeuerwehren 440,00 € 2017 FörderRL BS/AllgH - Beschaffung elektronische Sirenen 6 x Sirene Stadt Altenburg 13.800,00 € 2017 FörderRL BS/AllgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug Drehleiter Automatik mit Korb (DLAK) 23/12 Stadt Altenburg 225.000,00 € 2017 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 162,00 € 2017 EU-Schulobst- und -gemüseprogramm keine Teilnahme im Schuljahr 2017/ 2018 5.136,21 € 2017 Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der "Aktion Fluss - Thüringer Gewässer gemeinsam entwicklen" Hochwasserschutz- u. Gewässerentwicklungskonzept Gerstenbach, Blaue Flut, Kleiner Jordan / Deutscher Bach 60.000,00 € 4 2017 Förderung der Personal- und Sachausgaben der Frauenschutzwohnung Altenburg gemäß Thüringer Verordnung zur Förderung von Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen (ThürFHFöVO) 51.900,00 € 2017 Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz Neubau Regenüberlaufbecken 4 - Teichvorstadt 375.264,33 € 5 2017 Schulinvestitionsprogramm Sanierung Grundschule "Karolinumschule" 650.372,50 € 5 von 6 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2017 Richtlinie des Freistaats Thüringen zur "Förderung des kommunalen Straßenbaus" BV-Nr. 33101002: Ersatzneubau Eisenbahnbrücke im Zuge der Mühlstraße in Altenburg siehe 2013 1.000,00 € 2017 Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz (ThürStan 29/2015) Abwasserbeseitigung in der Ortslage Drescha, 1. BA - Zeitzer Straße, Gartenweg, einschl. PW und DL Zeitzer Straße 160.236,40 € 5 2017 Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) - Neubau eines Dorf- und Kommunikationsplatzes im OT Kosma; 100% ELER; Kofi durch Eigenanteil der Kommune 22.600,00 € 2017 Investitionspauschale für Schulgebäude (§ 22 ThürFAG) 97.732,69 € 1 2 3 4 bewilligt, Abrufantrag für 2017 liegt noch nicht vor 5 geplante Auszahlung 2017 Förderung der Dorferneuerung und -entwicklung; GAK (60% Bund, 40% Land) Die Zuweisung erfolgt aus dem Sondervermögen "Aufbauhilfefonds Thüringen", welches die Mittel aus dem Sondervermögen "Aufbauhilfe" des Bundes abruft. Am Sondervermögen "Aufbauhilfe" des Bundes beteiligen sich die Länder finanziell im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung nach Maßgabe von § 1 des Finanzausgleichsgesetzes. GRW ist ein Bund-Länder-Programm, das jeweils hälftig aus Bundes- und Landesmitteln finanziert wird. 6 von 6 Anlage 4 (Kleine Anfrage Nr. 2684; zu Frage 4) Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2013 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Kita Herzogin Amalia Stadt Altenburg 40.700,00 € 2013 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Kita Spatzennest Stadt Altenburg 14.919,00 € 2013 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2013-2014 Kita Bärenstark Stadt Altenburg 1.527,00 € 2013 Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt / 2013-2017 1.944.030,57 € 1 2013 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Rückbau Altenburg Nord / 2013-2017 216.300,00 € 1 2013 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Rückbau Sanierung Altstadt / 2013-2017 13.000,00 € 1 2013 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Aufwertung Sanierung Altstadt / 2013-2017 540.900,00 € 1 2013 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Aufwertung Schmöllnsche Vorstadt/Johannisvorstadt 2013-2017 128.600,00 € 1 2014 Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt / 2014-2018 570.360,00 € 1 2014 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Rückbau Altenburg Nord / 2014/2018 533.200,00 € 1 2014 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Rückbau Altenburg Süd-Ost / 2014-2018 82.200,00 € 1 2014 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Aufwertung Altenburg Nord / 2014-2018 367.752,52 € 1 2014 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Aufwertung Schmöllnsche Vorstadt/Johannisvorstadt 2014- 2018 24.900,00 € 1 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt / 2015-2019 1.772.200,00 € 1 2015 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Sicherung Sanierung Altstadt / 2015-2019 400.000,00 € 1 2016 Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt / 2016-2020 26.800,00 € 1 2016 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Rückbau Altenburg Nord / 2016-2020 309.600,00 € 1 2016 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Aufwertung Altenburg Nord / 2016-2020 1.266.600,00 € 1 2016 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Sicherung Sanierung Altstadt / 2016-2020 480.000,00 € 1 2017 Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt / 2017-2021 1.065.400,00 € 1 2017 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" - Rückbau Altenburg Nord / 2017-2021 304.400,00 € 1 1 Die Angaben zu den Programmen der Städtebauförderung beziehen sich auf die zugeteilten Verpflichtungsrahmen, also ohne den zu erbringenden gemeindlichen Mitleistungsanteil. Der Verpflichtungsrahmen steht den Gemeinden über einen Zeitraum von 5 Jahren zur Verfügung und enthält sowohl Kassenmittel für das jeweilige Programmjahr, als auch Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der folgenden Haushaltsjahre. Die Gemeinden können dann während der Laufzeit des Verpflichtungsrahmens die Mittel für die Durchführung von einzelnen (konkreten) Sanierungsvorhaben in Anspruch nehmen. Die Umsetzung der einzelnen Vorhaben obliegt allein der Planungshoheit der Gemeinde und kann vom Freistaat Thüringen nur bedingt beeinflusst werden. 1 von 1 Zuweisungen aus Förderprogrammen an den Landkreis Altenburger Land und die Stadt Altenburg Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: