22.01.2018 Drucksache 6/5237Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. Februar 2018 Rückkehrer aus dem Einflussbereich des Islamischen Staats Die Kleine Anfrage 2681 vom 29. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Medienberichten zufolge warnen Thüringer und Sächsischer Verfassungsschutz vor der Rückkehr gefähr licher Anhänger des Islamischen Staats nach Deutschland.* Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen aus Thüringen sind nach Kenntnis der Landesregierung zum Zwecke des Kampfes für den Islamischen Staat in die bekannten Krisengebiete ausgereist (bitte nach Jahr, Alter und Natio nalität gliedern)? 2. Wie viele dieser Personen sind bislang nach Thüringen oder nach Kenntnis der Landesregierung in an dere deutsche Bundesländer zurückgekehrt (bitte gliedern wie unter Frage 1)? 3. Welche Erkenntnisse über mögliche weitere Rückkehrer nach Thüringen hat die Landesregierung? 4. Wie bewertet die Landesregierung das Gefährdungspotenzial der Rückkehrer? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 19. Januar 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 3.: Der Landesregierung liegen bisher keine gesicherten Erkenntnisse im Sinne der Fragestellungen vor. Aus Zeitungsberichten ist bekannt, dass eine nach Syrien ausgereiste Thüringerin möglicherweise beab sichtigt, nach Deutschland zurückzukehren. Bisher liegen jedoch keine konkreten Informationen vor, die auf eine unmittelbare Wiedereinreise in das Bundesgebiet schließen lassen. Zu 4.: Allgemeingültige Aussagen zum Gefährdungspotenzial von Rückkehrern können nicht getroffen werden. Gefährdungsbewertungen der Sicherheitsbehörden orientieren sich an individuell vorliegenden personen bezogenen Erkenntnissen beziehungsweise am konkreten Einzelfall. Grundsätzlich ist jedoch anzunehmen, dass Personen, die sich im Herrschaftsgebiet von terroristischen Or ganisationen aufhalten oder aufgehalten haben, einer ideologischen Indoktrinierung unterzogen wurden, K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5237 dieser Ideologie zum Teil weiterhin anhängen und in Folge der Ereignisse in den Kampfgebieten verrohten. Radikalisierte Kämpfer aus der Krisenregion Syrien/Irak stellen bei ihrer Wiedereinreise in das Bundesge biet ein besonderes Sicherheitsrisiko dar. Maßnahmen zum Umgang mit sogenannten "Rückkehrern" aus Krisen, Kriegs beziehungsweise Dschi hadGebieten werden bundesweit in Handlungskonzepten abgestimmt und fortlaufend, auch anlassbezo gen, überprüft und fortgeschrieben. Die Thüringer Sicherheitsbehörden arbeiten dabei eng mit den Sicher heitsbehörden des Bundes und der Länder zusammen. Maier Minister Endnote: * Vergleiche http://www.mdr.de/sachsen/verfassungsschutzwarntvorrueckkehrernausisgebieten100~amp.html. Rückkehrer aus dem Einflussbereich des Islamischen Staats Ich frage die Landesregierung: Zu 1. bis 3.: Zu 4.: Endnote: