26.01.2018 Drucksache 6/5262Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. Februar 2018 Chronisches Erschöpfungssyndrom in Thüringen - Fallzahlen, Behandlung, Förderpotentiale - Teil II Die Kleine Anfrage 2661 vom 2. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Das Chronische Erschöpfungssyndrom (Chronic Fatigue Syndrome = CFS), auch bezeichnet als Myalgische Enzephalomyelitis, ist eine komplexe Erkrankung, die sich vor allem in einer extremen Erschöpfung/ Erschöpfbarkeit äußert. Nach Aussagen des Bundesverbands Chronisches Erschöpfungssyndrom - Fatigatio e. V. - leiden in Deutschland circa 300.000 Menschen am CFS. Die internationale Klassifikation der Krankheiten der Weltgesundheitsorganisation listet das CFS unter dem Diagnoseschlüssel G 93.3. Bei einer großen Anzahl der Erkrankten entwickelt sich die Krankheit schlagartig, andere berichten von einer schleichenden Verschlechterung ihres Allgemeinzustands. Die Beschwerden halten über Jahre hinweg, teilweise auch lebenslang an. Die Ursache von CFS ist bislang nicht bekannt. Vermutet werden unter anderem ein Zusammenhang mit einer Schwächung des Immunsystems und genetisch bedingte Entgiftungsstörungen. Die Diagnose CFS ist nicht leicht zu stellen und wird daher nur bei einem kleinen Teil der Betroffenen diagnostiziert . Behandlungsmöglichkeiten sind sehr begrenzt, da die Krankheit einerseits in Deutschland keine offizielle Anerkennung erfährt und es andererseits an der Erforschung dieser Krankheit mangelt. Vorreiter ist die lmmundefekt Ambulanz der Berliner Charité, die die Symptomatik ausdrücklich als CFS benennt und Patienten aus dem Raum Berlin-Brandenburg versorgt. Ich frage die Landesregierung: 1. Was unternimmt die Landesregierung, um das Gesundheitsziel einer "bedarfsgerechten hochwertigen medizinischen Versorgung" zu gewährleisten, was eine kassenärztliche Diagnose sowie Versorgung von CFS-Erkrankten einschließt? 2. Auf welchen Gebieten sieht die Landesregierung Handlungsbedarf, um potentiell von CFS Betroffene schneller zu erkennen beziehungsweise besser zu unterstützen? 3. Wie gedenkt die Landesregierung Menschen mit CFS eine Ausbildung zu ermöglichen, die den gesundheitlichen Einschränkungen angepasst ist? 4. Welche Strukturen, Fördermöglichkeiten und Programme gibt es nach Kenntnis der Landesregierung sowohl für den Erkrankten als auch für den Arbeitgeber? 5. Inwieweit beabsichtigt die Landesregierung, das Institut für Immunologie am Universitätsklinikum Jena stärker zu unterstützen, etwa durch Auflegung eines Forschungsprogramms "Chronic Fatigue Syndrome " und wie begründet sie ihre Auffassung? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Krumpe (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesunsheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5262 6. Beabsichtigt die Landesregierung eine Förderung eines Leuchtturmprojekts "CFS" mit Immunologischer Ambulanz inklusive Exzellenzforschung auf dem Gebiet der CFS-Forschung und wie begründet sie ihre Antwort? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 25. Januar 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Versorgung von Menschen mit diesem komplexen Krankheitsbild, die im ICD 10 unter G93.3 katalogisiert wird, ist ambulant durch niedergelassene Allgemein- und entsprechende Fachärzte in Zusammenarbeit mit stationären Einrichtungen der entsprechenden Fachgebiete gewährleistet. Siehe dazu auch die Beantwortung der Kleinen Anfrage 2660. Zu 2.: Einen über die Darlegungen zu den Antworten der Fragen 4 bis 8 der Kleinen Anfrage 2660 hinausgehenden Handlungsbedarf sieht die Landesregierung nicht. Zu 3.: Unter Bezug auf die im Vorwort zur Kleinen Anfrage erläuterte Problematik bei der Diagnostik des Chronische Erschöpfungssyndroms (CFS) sowie daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen wird seitens des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) mitgeteilt, dass grundsätzlich eine sonderpädagogische Förderung der Betroffenen infrage kommen könnte. Denkbar seien zudem außerhalb der sonderpädagogischen Förderung Hilfestellungen im Rahmen des Nachteilsausgleichs. Eine Entscheidung diesbezüglich muss daher jeweils im Einzelfall und anhand der konkreten Diagnosestellung entschieden werden. Das CFS äußert sich bei betroffenen Patienten auf unterschiedliche Art und Weise und führt allein deshalb nicht generell zu vergleichbaren Symptomen und entsprechend Einschränkungen innerhalb des Erwerbslebens von Betroffenen. Gleiches gilt für das Ausmaß einer aus der Krankheit resultierenden Erwerbsminderung , Schwerbehinderung oder Erwerbsunfähigkeit. Insoweit sind Aussagen zu Fördermaßnahmen zur Ermöglichung einer Berufsausbildung oder eines Beschäftigungsverhältnisses ausschließlich in Ansehung der näheren individuellen Umstände sowohl in Bezug auf die Einschränkungen und Möglichkeiten des Betroffenen selbst und des fraglichen Beschäftigungsfeldes als auch in Bezug auf die jeweils einzuschaltenden vorrangigen Kostenträger möglich. Prinzipiell stehen Förderstrukturen und Förderprogramme des Freistaats Thüringen wie auch sämtliche reguläre arbeitsmarktpolitische Fördermaßnahmen aus den Rechtskreisen des SGB III und SGB II bei Vorliegen der einschlägigen Fördervoraussetzungen auch den Personen offen, die an CFS erkrankt sind. Zu 4.: Siehe Antwort zu Frage 3. Zu 5.: Die Landesregierung fördert die Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Jena durch den Landeszuschuss . Zu den Forschungsschwerpunkten des Universitätsklinikums Jena gehören derzeit vor allem die Sepsis- sowie Altersforschung. Am Institut für Immunologie wird vor allem zur Autoimmunität und Immunregulation geforscht, die viele Krankheitsbilder, so auch das CFS, betreffen. Für diese beiden Gebiete wird sowohl Grundlagenforschung als auch klinisch orientierte Immunologie betrieben. Eine weitergehende Förderung ist nicht vorgesehen. Zu 6.: Die hochschulmedizinischen Forschungsschwerpunkte werden durch das Universitätsklinikum Jena in eigener Verantwortung und nach wissenschaftlichen Kriterien festgelegt. Ein Leuchtturmprojekt "CFS" ist im Forschungsprogramm des Universitätsklinikums Jena derzeit nicht vorgesehen, eine Förderung durch die Landesregierung in diesem Bereich ist nicht beabsichtigt. In Vertretung Feierabend Staatssekretärin Chronisches Erschöpfungssyndrom in Thüringen - Fallzahlen, Behandlung, Förderpotentiale - Teil II Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: