10.12.2014
Drucksache 6/53Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 5. Januar 2015

Errichtung einer Toilettenanlage im Bahnhof Arnstadt

Die Kleine Anfrage 17 vom 16. Oktober 2014 hat folgenden Wortlaut:

Der Hauptbahnhof in Arnstadt wird täglich von hunderten Reisenden genutzt. Nach meiner Kenntnis sind 
viele Bürgerinnen und Bürger Arnstadts aufgrund ihrer eingeschränkten Mobilität auf die Bahn angewiesen. 
Zusätzlich dient der Bahnhof durch seine drei Bahngleise vielen Reisenden zum Umstieg. In den Jahren 
2012/2013 wurden die Bahnhofs halle, die Bahnsteige und das Bahnsteigdach saniert. Zusätzlich wurden 
elektrotechnische Anlagen an bzw. in zwei Objekten umverlegt und der Rückbau von nicht mehr benötigten
 Gebäuden der Deutschen Bahn AG vorgenommen. Im Bahnhofsgebäude selbst befinden sich ein Bäcker
 sowie ein Service-Zentrum für die Reisenden. Eine öffentlich zugängliche Toilettenanlage ist im und 
um den Bahnhof nicht vorhanden. Einzige, aber umständliche Möglichkeit ist die Nutzung der nicht öffentlichen
 Toiletten des dem Bahnhof gegenüberliegenden Hotels. Die Reisenden sind somit auf die Kulanz der 
Besitzer und Mitarbeiter des Hotels angewiesen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Mit welchem finanziellen Aufwand wurde die Sanierung des Hauptbahnhofs in Arnstadt in den Jahren 
2012/2013 vorgenommen?

2. In welchem finanziellen Umfang wurde die oben genannte Sanierung durch den Freistaat Thüringen 
gefördert?

3. Warum wurde bei der Sanierung des Bahnhofsgebäudes auf die Errichtung einer öffentlichen Toilette 
verzichtet?

4. Wann wird die Errichtung einer öffentlichen, barrierefrei zugänglichen Toilette erfolgen?

5. Sollte keine Errichtung einer öffentlichen, barrierefrei zugänglichen Toilette geplant sein, mit welcher 
Begründung wird das nicht erfolgen?

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 2. Dezember 2014 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: 
Der Hauptbahnhof Arnstadt wurde in den Jahren 2012/2013 mit rund 378.000 Euro saniert. Die Maßnahme 
beinhaltete den Bau einer Fahrgastinformationsanlage, die Erneuerung der Bahnsteigdächer, Malerarbeiten
 am Empfangsgebäude und Abrissmaßnahmen nicht mehr betriebsnotwendiger Gebäude.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/53

Zu 2.:
Der Freistaat Thüringen hat die Maßnahme im Rahmen des Bahnhofsverschönerungsprogramms der Nahverkehrsservicegesellschaft
 Thüringen mbH mit etwa 103.839 Euro gefördert.

Zu 3. bis 5.:
Die Fragen 3 bis 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Es besteht keine rechtliche Verpflichtung der Deutschen Bahn AG zur Errichtung von Toiletten in Bahnhöfen
 bzw. im Bahnhofsumfeld. Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG ist keine Errichtung von Toiletten im 
Bahnhof Arnstadt geplant. Die Stadt Arnstadt hatte die Errichtung einer Toilette im Zuge der Erneuerung 
des Omnibusbahnhofes geplant. Das Vorhaben wurde durch die Stadt jedoch im März 2014 aus dem ÖPNV
-Investitionsprogramm des Freistaats für das Jahr 2014 zurückgezogen.

In Vertretung

Klaan
Staatssekretärin