14.02.2018
Drucksache 6/5316Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 8. März 2018

Abordnungen aus dem Geschäftsbereich der Landespolizeidirektion - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 2666 vom 17. November 2017 hat folgenden Wortlaut:

Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 2532 (vergleiche Drucksa
che 6/4720) frage ich die Landesregierung:

In welche Behörden, Dienststellen und andere Einrichtungen wurden die Bediensteten aus dem Geschäfts
bereich der Landespolizeidirektion abgeordnet (bitte Darstellung wie in Drucksache 6/4720 zur Frage 1)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 12. Februar 2018 beantwortet und mitgeteilt, dass die Anlage zu der Antwort 
auf die oben genannten Kleine Anfrage als "Verschlusssache  Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft ist. 
Von einem Abdruck der Anlage zu der Antwort der Landesregierung in dieser Drucksache wird deshalb ab
gesehen. Der Fragesteller und die Fraktionen haben jeweils ein Exemplar der Antwort der Landesregie
rung samt Anlage erhalten.

Zur Beantwortung der Frage darf auf die beigefügte Anlage, die als "Verschlusssache  Nur für den Dienst
gebrauch (VSNfD)" eingestuft wurde, verwiesen werden.*

Endnote:

* Hinweis:
 Die Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage wurde von der Landesregierung als "Verschlusssache  Nur für den 

Dienstgebrauch" eingestuft. Auf den Abdruck der Anlage wird verzichtet. Das weitere Verfahren richtet sich nach 
§ 115 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags in Verbindung mit der Geheimschutzordnung des Landtags.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Walk (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales


	Abordnungen aus dem Geschäftsbereich der Landespolizeidirektion - nachgefragt
	Endnote: