21.02.2018 Drucksache 6/5345Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. März 2018 Neonazistisches "Rock gegen Links" am 28. Oktober 2017 in Themar - Redner und Bands Die Kleine Anfrage 2647 vom 6. November 2017 hat folgenden Wortlaut: Am Sonnabend, dem 28. Oktober 2017, fand in Themar das sogenannte "Rock gegen Links", ein Rechtsrock -Event der Neonazi-Szene statt. Diverse extrem rechte Bands waren angekündigt, darunter Fortress, Oidoxie und Kategorie C. Als Redner traten unter anderem Sebastian Schmidtke, Axel Schlimper und Maximilian R. auf. Die Reden waren nach eigener Beobachtung geprägt von völkischen, antisemitischen und rassistischen Inhalten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Redner sind nach Kenntnis der Landesregierung am 28. Oktober 2017 in Themar beim "Rock gegen Links" aufgetreten und welchen Strukturen der rechten Szene werden diese zugeordnet? 2. Wurden die Inhalte der Reden erfasst und welche Ermittlungen oder versammlungsrechtlichen Entscheidungen vor Ort und im Nachgang resultieren gegebenenfalls aus den verbreiteten Inhalten? 3. Welche Bands und Liedermacher sind nach Kenntnis der Landesregierung am 28. Oktober 2017 beim "Rock gegen Links" in Themar aufgetreten und wie hoch ist die Gesamtzahl der aufgetretenen Musiker? 4. Wie stellt sich der zeitliche Ablauf des Konzerts im Einzelnen dar mit Rede- und Musikbeiträgen und welchen Anteil in Minuten hatten die jeweiligen Beiträge nach Kenntnis der Landesregierung dabei (mit der Bitte um Auflistung)? 5. Hat die Landesregierung Kenntnis über indizierte Titel und Alben von den unter Frage 3 benannten Bands und Liedermachern und wenn ja, um welche handelt es sich dabei? 6. Ist der Landesregierung bekannt, ob indizierte Titel am 28. Oktober 2017 beim "Rock gegen Links" gespielt wurden und wenn ja, welche und wie wurde jeweils reagiert? 7. Wie viele Ermittlungsverfahren wurden nach Kenntnis der Landesregierung gegen welche Mitglieder von Bands oder Rednern des "Rock gegen Links" aus welchen Gründen eingeleitet (bitte einzeln auflisten)? 8. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse oder Anhaltspunkte über Gagen der Bands oder einzelner Interpreten vor, die für das Konzert am 28. Oktober 2017 gezahlt wurden oder geplant waren und wenn nein, kann die Landesregierung eine ungefähre Einschätzung abgeben? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5345 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 20. Februar 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die nachfolgenden Antworten beruhen auf dem Ermittlungsstand der Behörden zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage. Zu 1.: Als Redner traten auf • Patrick Schröder (NPD), • Axel Schlimper (ehemals Europäische Aktion), • Michael Zeise (Antikapitalistisches Kollektiv), • Sebastian Schmidtke (NPD), • Maximilian Reich (Junge Nationaldemokraten). Zu 2.: Die Inhalte der Reden wurden erfasst. Es wurden keine Ermittlungen eingeleitet beziehungsweise versammlungsrechtliche Entscheidungen vor Ort oder im Nachgang getroffen. Zu 3.: Es traten folgende rechtsextremistische Musikgruppen auf: • "Sköll Dagaz", • "Hausmannskost", • "Confident of Victory", • "Oidoxie", • "Frontalkraft", • "Kategorie C", • Sänger der Band "Blue Eyed Devils", • "Fortress". Die Gesamtzahl der aufgetretenen Musiker wurde nicht erhoben. Zu 4.: Redner/Band Uhrzeit Dauer Patrick Schröder 14:30 bis 14:41 11 Minuten Axel Schlimper 14:45 bis 15:03 18 Minuten Michael Zeise 15:05 bis 15:10 5 Minuten Axel Schlimper 15:10 bis 15:20 10 Minuten Band "Sköll Dagaz" 15:20 bis 16:20 60 Minuten Sebastian Schmidtke 16:20 bis 16:30 10 Minuten Axel Schlimper 16:30 bis 16:49 19 Minuten Band "Hausmannskost" 16:50 bis 17:50 60 Minuten Maximilian Reich 17:20 bis 17:30 10 Minuten (die Band Hausmannskost war weiter auf der Bühne) Axel Schlimper 17:30 bis 18:02 32 Minuten (die Band Hausmannskost war weiter auf der Bühne) Band "Confident of Victory" 18:02 bis 19:05 63 Minuten Band "Oidoxie" 20:27 bis 21:20 43 Minuten Band "Frontalkraft" 21:27 bis 22:29 62 Minuten Band "Kategorie C" 22:35 bis 23:34 59 Minuten Sänger der Band "Blue Eyed Devils" 23:58 bis 00:07 9 Minuten Band "Fortress" 00:25 bis 00:59 34 Minuten 3 Drucksache 6/5345Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 5.: Auf die Anlage wird verwiesen. Zu 6.: Im Zusammenhang mit der Versammlung "Rock gegen Links" wurde das Abspielen der nachfolgend aufgeführten indizierten Musiktitel bekannt: - Band "Confident of Victory" spielte den Titel • "F. N. A. B.", indiziert laut Liste A, Banz Nr. 21 vom 31. Januar 2006. - Band "Oidoxie" spielte das Lied • "After the Fire", indiziert laut Liste A, Banz Nr. 225 vom 30. November 2006 (Lied von der Band "Skrewdriver"). - Band "Fortress" spielte den Titel • "Hail Rock & Roll", indiziert laut Liste A, Banz Nr. 51 vom 31. März 2011. Die Musiktitel sind als jugendgefährdend eingestuft. Eine strafrechtliche Relevanz liegt nicht vor. Nachdem die Polizei davon Kenntnis erlangte, wurde der Versammlungsleiter aufgefordert, das Abspielen von indizierten Musiktiteln zu unterbinden. Dieser veranlasste daraufhin eine entsprechende Durchsage und forderte Personen unter 18 Jahren auf, die Versammlung zu verlassen. Die vorliegenden polizeilichen Erkenntnisse wurden der zuständigen Versammlungsbehörde zur Prüfung von ordnungsrechtlichen Maßnahmen übermittelt. Zu 7.: Die Auswertung des Datenmaterials ist abgeschlossen. Es ergaben sich keine Anhaltspunkte auf strafbare Handlungen. Zu 8.: Zu den Gagen der Bands oder einzelner Interpreten liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Im Übrigen wird auf die Antwort der Landesregierung zu Frage 8 der Kleinen Anfrage 2445 (Drucksache 6/4606) verwiesen. Maier Minister Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Seite 1 von 5 Anlage zur Frage 5 der Kleinen Anfrage Nr. 2647 der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) Im Sinne der Fragestellung liegen folgende Erkenntnisse vor: Band „Confident of Victory” (C.O.V.) Titel Alben D.I.T.A. The Unfeeling F.N.A.B Wir kriegen euch Let the battel begin Unser Gebot Bond of Nation Sieg C.O.V Frei geboren Blowing Flag Alte Geschichten F.N.A.B. (Freedom, Nation an Blood) C.O.V. Damals Demo Freund oder Feind (Holsteiner JungsCover) He is a Hammerskin Sampler: In Anerkennung - Patriae inserviendo consumer Band „Hausmannskost“ Titel Alben Wahre Helden [Neo] Wir wollen sein In Uniformen sind wir Brüder Blitzkrieg Das letzte Abendmahl Wahre Helden Sampler: Tag der deutschen Zukunft (TDDZ) Band „Oidoxie“ Titel Alben Deutschland Deutsch- Schwedisches Freikorps Vol. 2 / Split-CD Märtyrer des Friedens Kann denn Glatze Sünde Seite 2 von 5 sein / LP Roter Sozi Kann denn Glatze Sünde sein / CD Intro Was ist geschehen? Schwarze Zukunft Wikingerzug Treue und Ehre Sprengt die Ketten Rechtsrock Ich bin anders Deutsche Soldaten Nicht nur ein Wort Zerstörter Traum Ewig Siegen Das Spiel mit dem Feuer Outro Schwarze Zukunft Horst-Wessel-Lied Intro Was ist geschehen? Schwarze Zukunft Wikingerzug Treue und Ehre Sprengt die Ketten Rechtsrock Ich bin anders Deutsche Soldaten Nicht nur ein Wort Zerstörter Traum Ewig Siegen Das Spiel mit dem Feuer Outro Schwarze Zukunft (Neuauflage) Terrormachine Kriminelle Ausländer raus A. C. A. B. Fight together Ruhm und Ehre der Deutschen Wehrmacht Terrormachine (10 Jahre) A. C. A. B Fight together Kriminelle Ausländer raus Ruhm und Ehre der Deutschen Wehrmacht Terrormachine Terrormachine Ich hasse dich Weiß und Rein Freddy Krüger Weiß & Rein Seite 3 von 5 Kriminelle Ausländer Raus Sampler: SOS Abendland Volume 1 Aryan Musio Wir sind dabei Stürzt das System Sampler: Von Kameraden für Kameraden Exzesse der Gewalt Sampler: Knüppelhart und unverschämt - Teil 1 Rudolf Hess Sampler: RIP Rudolf Hess Straße der Gewalt Oidoxie Sampler: Wir sind wieder da!!! Vol. 3 Roter Sozi Sampler: Stoppt die Roten - Deutscher Rock gegen Links Band „Fortress“ Titel Alben Hail Rock & Roll Blood, fire & steel Now ist the time Bonded Hour of power W. Wolf Last hope Seize the day Hail the new dawn Commie Scum Sampler: ISD Australian Memorial 2003 Commie Scum Ohne Titel Commie Scum Victory or Valhalla (I hate) Commie Scum Live at Bar '33 - Helsinki, Finnland Commie Scum Sampler: White Terror Skins Leipzig Vol. 1 + 2 Commie Scum Parasite Sampler: Panzerfaust Sampler Volume 1 (Project Schoolyard) Seite 4 von 5 Band „Kategorie C“ (KC) jetzt "Hungrige Wölfe" Titel Alben Dritte Halbzeit Fußball + Gewalt Hooligans Sauf Brüderlein Sauf Sport frei 98 Sauf Brüderlein Sauf 3. Halbzeit Sport frei Band „Blue Eyed Devils“ Titel Alben Retribution Fearless White victory Violence Occupation March Contempt We will fight The truth Wrong again FBI Kill it Twilight Retribution You're a fucking Jew Yellow flood Don't give a fuck Freedom Total war On the attack On the attack Bomb the cities Murder Squad Beating and Kicking Vandalize and Victimize Assassin Final Solution Murder Squad Eternal fight Total war Holocaust 2000 Gold fever Holocaust 2000 Murder Squad Holocaust 2000 Sampler: Gathering of the gods - ISD Memorial Seite 5 von 5 Murder Squad Sampler: White Terror Skins Leipzig Vol. 1 + 2 Don't give a fuck Inner City Legends in time Sampler: Tri-State-Terror Vol. 2 Band „Frontalkraft“ Titel Alben Uns’re Musik Lügenkrieg MEGA Wie blind seid ihr geworden? Was muss noch geschehen? Schwarz ist die Nacht 1000 Fragen Stolze Herzen Durchzechte Nächte Auf Wiedersehen Geier über Deutschland Ein Hauch von Ironie Auf dem Lande Volksmusik Talkshownation Nacktes Land Neonazistisches "Rock gegen Links" am 28. Oktober 2017 in Themar - Redner und Bands Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: