21.02.2018 Drucksache 6/5346Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. März 2018 Kriminalität in Arnstadt (Ilm-Kreis) Die Kleine Anfrage 2701 vom 12. Dezember 2017 hat folgenden Wortlaut: Meldungen über Einbruchsserien (zum Beispiel "Einbruch doppelt versucht", Thüringer Allgemeine vom 1. Dezember 2017 oder "Diebe brechen in Wohnung ein", Thüringer Allgemeine vom 20. November 2017), Diebstähle (zum Beispiel "Diebstahl aus Kellern", Thüringer Allgemeine vom 25. November 2017 oder "Diebe auf dem Bau", Thüringer Allgemeine vom 16. November 2017), Sachbeschädigungen (zum Beispiel "Planen aufgeschnitten", Thüringer Allgemeine vom 21. November 2017) oder über Messerangriffe (zum Beispiel "Unbekannter zückt Messer", Thüringer Allgemeine vom 20. November 2017) führen in der Arnstädter Bevölkerung schon seit mehreren Jahren immer wieder zu Verunsicherungen. Dies spiegelt sich auch immer wieder in Gesprächen im Wahlkreisbüro und auf der Straße wider. Bereits im Februar 2015 befragte der Abgeordnete Thamm die Landesregierung zur Kriminalitätslage in Arnstadt (vergleiche Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 177 in Drucksache 6/656). Da nach wie vor subjektiv keine Verbesserung der Situation wahrnehmbar ist, möchten wir heute nochmals zu diesem Thema nachfragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich das Kriminalitätsgeschehen im Zeitraum von 2014 bis 2016 in den Städten Arnstadt und Ilmenau? 2. Welche diesbezüglichen Entwicklungen zeichnen sich für das Jahr 2017 ab? 3. Welche deliktischen Schwerpunkte - einschließlich der Staatsschutzdelikte - kennzeichnen die Entwicklung in den Jahren 2014 bis 2016? 4. Wie stellt sich die Entwicklung im Zeitraum von 2014 bis 2016 jeweils in den Städten Arnstadt und Ilmenau zu folgenden Kenngrößen dar: Häufigkeitszahl, Tatverdächtigenbelastungszahl sowie Aufklärungsquote? 5. Wie gestaltet sich der Vergleich mit den Thüringer Städten Apolda, Gotha, Saalfeld, Sonneberg und Suhl? 6. Wie bewertet die Landesregierung diese Entwicklung? 7. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Thamm und Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5346 8. Sieht die Landesregierung die Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau - einschließlich der Außenstelle Arnstadt - personell ausreichend besetzt und wenn ja, wie wird dies begründet? 9. Wie hat sich der Personalbestand der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau im Zeitraum von 2014 bis 2016 und bis zum heutigen Tage entwickelt und wie viele Beamte stehen der Dienststelle in Arnstadt tatsächlich zur Verfügung (bitte aufschlüsseln nach Anzahl der Dienstposten, besetzten Dienstposten, Abordnungen)? 10. Wie weit ist die von der Landesregierung laut Drucksache 6/656 vom 27. Mai 2015 zugesagte Prüfung einer alternativen - zentrumsnahen - Unterbringung für die Polizeistation in Arnstadt zwischenzeitlich vorangeschritten? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 20. Februar 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Kriminalitätsgeschehen für die Jahre 2014 bis 2016 entwickelte sich in den Städten Arnstadt und Ilmenau wie nachfolgend tabellarisch dargestellt. Im Berichtszeitraum war das Jahr 2016 mit hohen Fallzahlen in beiden Städten herausragend, wobei hierfür Erfassungsgründe innerhalb der Statistik ursächlich sind. Stadt 2014 2015 2016 Fälle AQ* in Prozent Fälle AQ in Prozent Fälle AQ in Prozent Arnstadt 2.475 53,1 2.614 61,5 3.296 57,3 Ilmenau 1.841 56,1 1.572 57,6 2.200 54,7 (*AQ - Aufklärungsquote) Zu 2.: Im Vergleich zum Jahr 2016 ist eine rückläufige Entwicklung der Fallzahlen zu erwarten. Insbesondere hat die Landespolizeiinspektion bereits Maßnahmen ergriffen, die geeignet erscheinen, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig positiv zu beeinflussen. Zu 3.: Der deliktische Schwerpunkt -ohne Staatsschutzdelikte- in den Städten Arnstadt und Ilmenau liegt primär im Bereich der Eigentumskriminalität. Insbesondere handelt es sich dabei um Diebstahlsdelikte. Leicht dominierend ist der einfache Diebstahl. In beiden Städten konnte hier seit dem Jahr 2014 ein kontinuierlicher Anstieg festgestellt werden. Diese Tendenz ist nachfolgend tabellarisch aufgeführt. Anzumerken ist auch, dass die Zahlen aus 2016 der bereits erwähnten statistischen Verzerrung unterliegen. Stadt 2014 2015 2016 einfacher Diebstahl BSD* einfacher Diebstahl BSD einfacher Diebstahl BSD Arnstadt 506 617 514 550 743 636 Ilmenau 458 313 399 245 607 420 (*BSD-besonders schwerer Fall des Diebstahls) Den Schwerpunkt der politisch motivierten Kriminalität bildet in beiden Städten das Delikt -Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen- gemäß § 86a Strafgesetzbuch (StGB). Stadt 2014 2015 2016 § 86a StGB § 86a StGB § 86a StGB Arnstadt 11 Fälle 24 Fälle 18 Fälle Ilmenau 11 Fälle 4 Fälle 7 Fälle 3 Drucksache 6/5346Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 4.: Die gefragten Kenngrößen wurden in der nachfolgenden Übersicht nach Jahren, bezogen auf den Deliktsschwerpunkt der Eigentumsdelikte, aufgeschlüsselt. Auch hier wird auf die veränderte PKS-Erfassung in 2016 verwiesen. Arnstadt Jahr TVBZ HZ ED* AQ ED in Prozent HZ BSD AQ BSD in Prozent 2014 4.061 506 46,6 617 17,3 2015 4.569 514 59,3 550 26,2 2016 5.465 743 54,8 636 10,8 (*ED - Eigentumsdelikte) Ilmenau Jahr TVBZ HZ ED AQ ED in Prozent HZ BSD AQ BSD in Prozent 2014 2.927 458 58,7 313 16 2015 2.707 399 57 245 23 2016 3.273 607 52 420 16 Zu 5.: Der Vergleich mit den oben genannten Städten wird für die Jahre 2014, 2015 und 2016 in nachfolgenden Tabellen dargestellt. 2014 Fälle Anzahl geklärte Fälle Anzahl AQ in Prozent Einwohneranzahl HZ ED BSD Suhl 2.686 1.734 65 35.665 7.531 491 233 Gotha 4.650 2.985 64 44.325 10.491 904 583 Arnstadt 2.475 1.314 53 23.539 10.514 506 617 Ilmenau 1.841 1.032 56 25.949 7.095 458 313 Apolda 1.832 1.243 68 21.738 8.428 357 257 Saalfeld 2.702 1.789 68 25.098 10.766 461 178 Sonneberg 1.768 1.210 66 23.796 7.430 346 208 2015 Fälle Anzahl geklärte Fälle Anzahl AQ in Prozent Einwohneranzahl HZ ED BSD Suhl 3.937 2.981 76 36.208 10.873 614 179 Gotha 4.804 3.133 65 44.682 10.752 990 584 Arnstadt 2.614 1.607 62 23.899 10.938 514 550 Ilmenau 1.572 906 57,6 25.923 6.064 399 245 Apolda 1.705 1.224 72 21.812 7.817 306 242 Saalfeld 2.335 1.543 75 25.139 9.288 361 205 Sonneberg 1.992 1.490 66 23.620 8.434 376 239 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5346 2015 Fälle Anzahl geklärte Fälle Anzahl AQ in Prozent Einwohneranzahl HZ ED BSD Suhl 3.108 2.247 72 36.778 8.451 507 174 Gotha 5.556 3.784 68 45.410 12.235 1.057 530 Arnstadt 3.296 1.890 57 24.481 13.464 743 636 Ilmenau 2.200 1.204 55 26.153 8.412 607 420 Apolda 1.728 1.242 72 22.364 7.727 370 176 Saalfeld 2.341 1.631 74 25.041 9.349 374 255 Sonneberg 2.212 1.633 70 23.736 9.319 378 199 Zu 6.: Die Fallzahlen in Arnstadt waren historisch gesehen schon immer hoch. Mit Ausnahme des Jahres 2016 (statistische Verzerrung) schwanken diese zwischen 2.000 und 2.800 Fällen im Jahr. Dabei ist anzumerken , dass der Ilm-Kreis neben dem Landkreis Gotha eine der wirtschaftsstärksten Regionen Thüringens darstellt und sich hieraus für potentielle Täter besondere Anreizstrukturen ergeben. Zudem sind durch die Lage der Stadt unter anderem durch die unmittelbare Nähe zu den Bundesautobahnen 4 und 71 besondere Tatgelegenheitsstrukturen gegeben. Zu 7.: Die Landespolizeiinspektion Gotha begleitet das Kriminalitätsgeschehen in den Städten Arnstadt und Ilmenau intensiv und reagiert mit geeigneten kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen auf eine Erhöhung der Fallzahlen beziehungsweise auf ein Absinken der Aufklärungsquote. Dabei spielen vielschichtige Präventionsmaßnahmen ebenso eine Rolle, wie die Einflussnahme auf die Maßnahmen des Ersten Angriffs und der Ermittlungstaktik. Darüber hinaus wurde eine Optimierung im Bereich der Ermittlungsarbeit durch qualitative und quantitative personelle Maßnahmen vorgenommen. Im Januar 2015 wurde eine nichtstrukturmäßige -Arbeitsgruppe Arnstadt- am Standort der Polizeistation Arnstadt eingerichtet, die sich aus dem Personalbestand der KPI Gotha rekrutiert. Des Weiteren bekämpft die in der Polizeistation Arnstadt eingerichtete Ermittlungsgruppe -intensiv- seit dem 1. Juni 2017 insbesondere die Intensivstraftäter im Bereich der Eigentums- und Betäubungsmittelkriminalität. Die bereits jetzt zu verzeichnenden Erfolge der Ermittlungsgruppe führten umgehend zu einer spürbaren Beruhigung der örtlichen Kriminalitätslage. Eine weitere Entlastung ist zu erwarten. Zu 8.: Die Personalstärke wird prinzipiell als ausreichend erachtet, um die zugewiesenen polizeilichen Aufgaben grundsätzlich eigenverantwortlich wahrzunehmen. Im Bedarfsfall können Kräfte benachbarter Dienststellen Unterstützung leisten. Gleichwohl obliegt im Rahmen der allgemeinen Lagebewältigung der Landeseinsatzzentrale die dienststellen- und behördenübergreifende Koordination der operativen Einsatzkräfte der Landespolizei. Zu 9.: Der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau sind im Zeitraum von 2014 bis heute unverändert 149 Dienstposten des Polizeivollzugsdienstes zugewiesen. Davon waren jeweils besetzt: Stichtag besetzte Dienstposten 01.06.2014 129 01.06.2015 130 01.06.2016 133 01.06.2017 132 03.01.2018 131 Die Personalzuweisungen für die Polizeistation Arnstadt erfolgen bedarfsabhängig aus dem Gesamtpersonalbestand der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau. Zum Stichtag 3. Januar 2018 waren zwei Beamte abgeordnet. Sechs weitere Beamte sind befristet umgesetzt. 5 Drucksache 6/5346Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 10.: Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat im Jahr 2015 die Möglichkeit einer alternativen Unterbringung der Polizeistation Arnstadt geprüft. Eine in diesem Zusammenhang erfolgte Anfrage an das Thüringer Liegenschaftsmanagement ergab, dass sich im Bestand des Freistaats Thüringen derzeit keine geeignete Immobilie in zentraler Lage von Arnstadt befindet. Die Landespolizeidirektion wurde daher gebeten , vertretbare alternative Möglichkeiten zur Optimierung der polizeilichen Erreichbarkeit für die Bevölkerung in Arnstadt zu prüfen. Im Ergebnis der Prüfung wurde am 6. Januar 2016 die Außenstelle der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau in der Liegenschaft Markt 1 in 99310 Arnstadt eröffnet. Auf diese Weise konnte die polizeiliche Erreichbarkeit für die Bevölkerung in Arnstadt wesentlich optimiert werden. Maier Minister Kriminalität in Arnstadt (Ilm-Kreis) Wir fragen die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: