23.04.2015 Drucksache 6/535Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 5. Mai 2015 Auswirkungen des Ukraine-Konflikts auf die Thüringer Wirtschaft Die Kleine Anfrage 197 vom 9. März 2015 hat folgenden Wortlaut: Laut Pressemitteilung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft hinterlässt der Ukraine-Konflikt tiefe Spuren in der deutschen Handelsbilanz. So wird in diesem Zusammenhang von massiven Konsequenzen für den deutschen Handel mit Osteuropa gesprochen. Deutschlandweit seien die Exporte in die Ukraine um 33 Prozent zurückgegangen. Nach letzten Angaben habe die Ukraine einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2014 um 7,5 Prozent verkraften müssen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist das Exportvolumen Thüringer Unternehmen in die Ukraine (bitte aufschlüsseln nach Branchen )? 2. Wie hat sich dieses Exportvolumen von Thüringer Unternehmen in die Ukraine in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Branchen)? 3. Welche Maßnahmen sind von der Landesregierung geplant, um die erfolgten beziehungsweise erwarteten Einbußen für Thüringer Unternehmen zu kompensieren? 4. Welche Mittel setzt der Freistaat Thüringen ein, um die Internationalisierung von Thüringer Unternehmen speziell nach Osteuropa zu fördern? Plant die Landesregierung insofern Änderungen und wenn ja, welche? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. April 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Thüringer Unternehmen exportierten im Jahre 2014 Waren im Wert von insgesamt 50,8 Millionen Euro in die Ukraine. Das entspricht einem Anteil von 0,4 Prozent des gesamten Exports der Thüringer Wirtschaft. Die höchsten Exportwerte verzeichneten dabei folgende Warenuntergruppen: pharmazeutische Erzeugnisse (10,3 Millionen Euro), Maschinen für das Ernährungsgewerbe (5,6 Millionen Euro), elektronische Bauelemente (5,5 Millionen Euro), landwirtschaftliche Maschinen (2,9 Millionen Euro) und Geräte zur Elektrizitätserzeugung und Verteilung (2,1 Millionen Euro). K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Möller (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/535 Zu 2.: Der Export der Thüringer Wirtschaft in die Ukraine hat sich in den letzten zehn Jahren wie folgt entwickelt: 2005: 35,0 Millionen Euro, 2006: 48,9 Millionen Euro, 2007: 76,2 Millionen Euro, 2008: 76,3 Millionen Euro, 2009: 38,0 Millionen Euro, 2010: 43,1 Millionen Euro, 2011: 74,1 Millionen Euro, 2012: 76,0 Millionen Euro, 2013: 77,2 Millionen Euro, 2014: 50,8 Millionen Euro. Pharmazeutische Erzeugnisse, Maschinen und elektronische Bauteile gehören zu den Warengruppen, auf die jeweils hohe Exportanteile entfielen. Zu 3.: Maßnahmen, um Absatzschwankungen auf dem ukrainischen Markt auszugleichen, müssen von den betroffenen Unternehmen selbst in Angriff genommen werden. Die Landesregierung unterstützt die Thüringer Unternehmen mit der einzelbetrieblichen Außenwirtschaftsförderung, der Förderung von Messegemeinschaftsständen und den Dienstleistungsangeboten von Thüringen International aber in ihren Bemühungen, alternative Auslandsmärkte zu erschließen. Zu 4.: Osteuropa gehört zu den zentralen Exportmärkten der Thüringer Wirtschaft. Allein nach Polen, Ungarn und in die Tschechische Republik sind im vergangenen Jahr von Thüringer Unternehmen Waren im Wert von insgesamt 2,238 Milliarden Euro exportiert worden. Das entspricht 17,2 Prozent aller Exporte der Thüringer Wirtschaft. Die Osteuropaangebote von Thüringen International haben sich in den letzten drei Jahren daher insbesondere auf die für die Thüringer Wirtschaft weniger erschlossenen Märkte jenseits der osteuropäischen EU-Staaten, vor allem in der Russischen Föderation und in Belarus, konzentriert. Angesichts der Wirtschaftskrise in Russland und der verhängten Wirtschaftssanktionen hat Thüringen International seine Aktivitäten auf diesen Märkten indes eingeschränkt und plant stattdessen Unternehmensreisen zur Stärkung der Exportaktivitäten der Thüringer Wirtschaft im Baltikum und zur Erschließung von Märkten in den südlichen Anrainerstaaten Russlands, insbesondere in Zentralasien. In den Jahren 2012 bis 2014 dienten rund ein Viertel der Projekte von Thüringen International der Erweiterung der Absatzmöglichkeiten Thüringer Produkte in Osteuropa und in den ehemaligen GUS-Staaten. Für geförderte einzelbetriebliche Messeteilnahmen und Messegemeinschaftsstände werden vom Freistaat Thüringen keine regionalen Schwerpunkte vorgegeben. Über Messebesuche in Osteuropa entscheiden somit die Thüringer Unternehmen bzw. die die Messegemeinschaftsstände organisierenden Thüringer Netzwerke. Darüber hinaus bietet das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft der Thüringer Ernährungswirtschaft die Teilnahme an internationalen Messen auch in Osteuropa an und informiert sie regelmäßig über die Exportförderangebote des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Tiefensee Minister