28.02.2018 Drucksache 6/5371Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. März 2018 Überlastungsanzeigen von Lehrern in Thüringen Die Kleine Anfrage 2766 vom 16. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut: Medienberichten vom 8. Januar 2018 zufolge berichtete der Vorsitzende des Landeslehrerverbands davon, dass es allein im Bereich des Schulamts Ostthüringen im vergangenen Jahr mindestens 200 sogenannte Überlastungsanzeigen gegeben haben soll. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hin gegen schätzt die Zahl der Anzeigen als gering ein und spricht dabei von Einzelfällen. Eine Statistik werde laut Ministerium jedoch nicht geführt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Überlastungsanzeigen von Lehrern und sonstigem Personal an Thüringer Schulen gab es jähr lich seit dem Jahr 2013 (bitte nach Jahresscheiben und Schulamtsbereich auflisten)? 2. Wie kommt die Landesregierung zu ihrer Einschätzung, es handele sich bei den Überlastungsanzeigen nur um Einzelfälle, wenn sie gleichzeitig angibt, keine Statistik zu führen? 3. Wie werden Überlastungsanzeigen in den Thüringer Schulämtern oder im zuständigen Ministerium erfasst? 4. Welche Konsequenzen ergaben sich aus den Überlastungsanzeigen des Jahres 2017 jeweils (bitte ein zeln auflisten)? 5. Wie beurteilt die Landesregierung die Notwendigkeit, eine Statistik über Überlastungsanzeigen zu füh ren, um daraus Erkenntnisse über die Situation des Personals an Thüringer Schulen ziehen zu können? 6. Plant die Landesregierung in Zukunft eine Statistik über Überlastungsanzeigen zu führen, auch vor dem Hintergrund möglicherweise dadurch vermeidbarer Langzeiterkrankungen und wenn nein, warum nicht? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 27. Februar 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Überlastungsanzeigen in den Jahren 2013 bis 2016 wurden durch die Staatlichen Schulämter nicht statis tisch erfasst. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5371 Die von den Staatlichen Schulämtern zugearbeiteten Informationen wurden im Interesse der vollständigen Beantwortung ausgewiesen. 2013 Überlastungsanzeigen Anzahl der Beschäftigten im Schuldienst Thüringen gesamt 3 21.402 Mittelthüringen * 4.376 Nordthüringen 0 3.604 Ostthüringen 0 5.726 Südthüringen 0 3.789 Westthüringen 3 3.907 2014 Überlastungsanzeigen Anzahl der Beschäftigten im Schuldienst Thüringen gesamt 1 21.140 Mittelthüringen * 4.377 Nordthüringen 0 3.538 Ostthüringen 0 5.647 Südthüringen 1 3.729 Westthüringen 0 3.849 2015 Überlastungsanzeigen Anzahl der Beschäftigten im Schuldienst Thüringen gesamt 4 21.811 Mittelthüringen * 4.630 Nordthüringen 0 3.713 Ostthüringen 0 5.771 Südthüringen 2 3.741 Westthüringen 2 3.956 2016 Überlastungsanzeigen Anzahl der Beschäftigten im Schuldienst Thüringen gesamt 109 21.810 Mittelthüringen * 4.663 Nordthüringen 22 3.716 Ostthüringen 55 5.744 Südthüringen 27 3.738 Westthüringen 5 3.949 2017 Überlastungsanzeigen Anzahl der Beschäftigten im Schuldienst Thüringen gesamt 136 21.797 Mittelthüringen 13 4.712 Nordthüringen 18 3.702 Ostthüringen 60 5.695 Südthüringen 29 3.706 Westthüringen 16 3.982 * Überlastungsanzeigen wurden nicht statistisch erfasst. 3 Drucksache 6/5371Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 2. und 3.: Überlastungsanzeigen werden im Postbuch eingetragen. Sie werden als Verwaltungsvorgänge, gegebe nenfalls gebündelt, geführt. Die weitere Bearbeitung erfolgt in den zuständigen fachaufsichtlichen Refera ten der Schulämter. Es erfolgt grundsätzlich eine Einzelfallbearbeitung und keine schematische Erledigung, da die Problemlagen unterschiedlich gelagert sind. Jede Überlastungsanzeige wird von den vorgesetzten Stellen sehr ernst genommen und vor dem Hinter grund der Fürsorgepflicht individuelle Maßnahmen ergriffen, um mögliche Ursachen zu beheben. Es gibt keine gesetzliche Regelung, die vorschreibt, eine entsprechende Statistik über die in den einzelnen Staatlichen Schulämtern eingehenden Überlastungsanzeigen zu führen. Dass diese teilweise trotzdem ge führt wurde, ist der guten Zusammenarbeit zwischen den Schulamtsleitern, den Beauftragten für das Ge sundheitsmanagement und den Bezirkspersonalräten geschuldet. Zu 4.: Die Anzeigen wurden mit den jeweiligen Schulleitungen erörtert. Sofern realisierbar, wurde in Einzelfällen Abhilfe durch Zuführung von Personal geschaffen. Außerdem wurde mitunter auch auf die entsprechende Rahmendienstvereinbarung zum Gesundheitsmanagement verwiesen. Generalisierende Konsequenzen aus den Überlastungsanzeigen zu ziehen, ist aufgrund der Verschiedenartigkeit der in den Anzeigen vor getragenen Probleme nicht zielführend. Im Rahmen der Möglichkeiten wird versucht, diesen zu begegnen. Zu 5.: Es wird auf die Beantwortung der Frage 3 verwiesen. Zu 6.: Die Staatlichen Schulämter erfassen seit dem Jahr 2017 Überlastungsanzeigen statistisch. Die Statistik wird künftig fortgeführt. Holter Minister Überlastungsanzeigen von Lehrern in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2. und 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: