13.03.2018 Drucksache 6/5429Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. März 2018 Verbrennung von gelben Säcken und Plastikabfällen in Müllverbrennungsanlagen Die Kleine Anfrage 2790 vom 26. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Wiederverwertung von Plastik- und Verpackungsabfällen hat im Rohstoffkreislauf einen hohen Stellenwert , schont natürliche Ressourcen und ist mittlerweile auch in Thüringen ein bedeutender Wirtschaftszweig. Gleichzeit müssen die im Freistaat Thüringen vorhandenen Müllverbrennungsanlagen in ihrer Kapazität ausgelastet sein, damit diese wirtschaftlich arbeiten können. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele gelbe Säcke beziehungsweise wie viele metrische Tonnen wiederverwertbarer Plastik- und Verpackungsmüll wurden nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2013 in den Thüringer Müllverbrennungsanlagen verbrannt, um diese Anlagen wirtschaftlich auszulasten (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Standort der Anlage, Gewichtsangabe in metrischen Tonnen und Auslastungsgrad in Prozent)? 2. Wie viele Müllverbrennungsanlagen in Thüringen sind mit CO2-Filteranlagen und CO2-Umwandlungsanlagen ausgestattet (bitte nach Standort, Nutzer, Filter- und Umwandlungsverfahren aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 13. März 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach Kenntnis der Landesregierung wurden in den drei Müllverbrennungsanlagen in Thüringen (Zella-Mehlis , Erfurt, Rudolstadt-Schwarza) keine Säcke mit wiederverwertbarem Plastik- und Verpackungsmüll verbrannt . Die auf der Grundlage der Verpackungsverordnung für Verpackungsabfälle verantwortlichen privatwirtschaftlich tätigen dualen Systeme lassen die Verpackungsabfälle (unter anderem aus Kunststoff) in gelben Säcken oder gelben Tonnen sammeln und in hierfür spezialisierten Anlagen sortieren. Die sortierten Abfallfraktionen gelangen dann überwiegend durch Recycling in den Wertstoffkreislauf zurück. Nicht verwertete Anteile werden energetisch verwertet, zum Teil in Müllverbrennungsanlagen, zum Teil auch in anderen hierfür zugelassenen Anlagen, wie Zementwerken oder Ersatzbrennstoff-Kraftwerken. Angaben darüber, welche Mengen dieser nicht recycelten Teilmengen in den Thüringer Müllverbrennungsanlagen verbrannt werden, liegen der Landesregierung nicht vor. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5429 Zu 2.: Keine Anlagen, die CO2 aus der Abluft von Müllverbrennungsanlagen filtern oder die das in der Abluft enthaltene CO2 umwandeln, sind der Landesregierung nicht bekannt. In Vertretung Möller Staatssekretär Verbrennung von gelben Säcken und Plastikabfällen in Müllverbrennungsanlagen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: