14.03.2018 Drucksache 6/5430Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. März 2018 Schlag gegen eine Frau in Jena-Nord Die Kleine Anfrage 2793 vom 25. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut: Am 29. Dezember 2018 kam es laut Ostthüringer Zeitung vom 4. Januar 2018 auf dem Fußweg der Nollendorfer Straße in Jena-Nord zu einem offensichtlich anlasslosen körperlichen Übergriff gegen eine Frau durch einen bisher unbekannten Mann. Ich frage die Landesregierung: 1. Was genau hat sich nach derzeitigem Ermittlungsstand bei dem oben geschilderten Vorfall ereignet? 2. Wie viele Einsatzkräfte waren im Zusammenhang mit dem oben geschilderten Fall im Einsatz? 3. Wegen welcher Tatbestände wird ermittelt? 4. Konnte inzwischen ein Tatverdächtiger welcher Staatsangehörigkeit (bitte auch gegebenenfalls doppelte und vorherige Staatsangehörigkeit angeben) sowie welchem Aufenthaltsstatus ermittelt werden und falls ja, ist der Tatverdächtige in der Vergangenheit polizeilich in Erscheinung getreten (Vorstrafen, laufende Verfahren)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 12. März 2018 wie folgt beantwortet: Der Vorfall ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen (Stand: 21. Februar 2018). Unter Hinweis auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafprozessordnung wird insbesondere aus Datenschutzgründen (Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung nach Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz,Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen) und vor dem Hintergrund der im Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsvermutung (Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) von weiteren als nachstehenden Angaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 5. März 2014, Az.: 2 EO 386/13). Zu 1.: Nach derzeitigen Erkenntnissen benutzte am 29. Dezember 2017 gegen 14:15 Uhr die spätere Geschädigte und Anzeigenerstatterin in Jena in der Nollendorfer Straße den Gehweg. Eine ihr entgegenkommen- K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5430 de männliche Person schlug im Vorbeigehen unvermittelt in Richtung des Oberkörpers der Frau. Den Hieb konnte die attackierte Frau abwehren, verletzte sich dabei jedoch an einem Arm. Zu einem späteren Zeitpunkt erschien die Geschädigte im Inspektionsdienst der Landespolizeiinspektion Jena und erstattete Anzeige zum benannten Geschehnis. Die unbekannte tatverdächtige Person wurde durch die Geschädigte auf ein Alter zwischen 50 und 60 Jahren sowie auf eine Körpergröße von 170 Zentimeter geschätzt. Zu 2.: Mit Blick auf die Anzeigenerstattung in der Polizeidienststelle und der zeitlichen Verzögerung hinsichtlich der Ereigniszeit kamen keine Polizeivollzugsbeamten am Ereignisort zum Einsatz. Zu 3.: Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung gegen einen unbekannten Täter eingeleitet. Zu 4.: Ein Tatverdächtiger konnte bisher nicht ermittelt werden. Maier Minister Schlag gegen eine Frau in Jena-Nord Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: