16.03.2018 Drucksache 6/5454Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. April 2018 Missstände an der Jugendstrafanstalt Arnstadt Die Kleine Anfrage 2770 vom 17. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut: Nachdem es am 5. Januar 2018 zu einem Ausbruch von drei Häftlingen aus der Jugendstrafanstalt Arnstadt gekommen ist, wurde nun bekannt, dass sich dort zudem in der Silvesternacht massive Ausschreitungen zugetragen haben. Laut diverser Zeitungsberichte sollen 20 Gefangene in einem der Hafthäuser Gegenstände und Müll aus den Zellenfenstern geworfen und danach versucht haben, diese anzuzünden. Die vier Bediensteten der Haftanstalt, welche mit der Löschung der entstandenen Brände beschäftigt waren , sollen hierbei auch noch von den Gefangenen mit Gegenständen beworfen und beleidigt worden sein. Vor dem Hintergrund der sich häufenden Vorfälle in der Jugendstrafanstalt Arnstadt, ist es dringend notwendig , die Ursachen für die Missstände aufzuklären und umgehend zu beheben. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist gegenwärtig der Ausländeranteil unter den Gefängnisinsassen in der Jugendstrafanstalt Arnstadt (bitte nach Nationalität, Ethnie, Religionszugehörigkeit und Alter aufschlüsseln)? 2. Inwieweit ist der Ausländeranteil unter den Gefängnisinsassen in der Jugendstrafanstalt Arnstadt innerhalb der letzten fünf Jahre angestiegen (bitte nach Jahresscheiben, Nationalität, Ethnie, Religionszugehörigkeit und Alter aufschlüsseln)? 3. Ist die Landesregierung der Ansicht, dass die Zunahme der Probleme in der Jugendstrafanstalt Arnstadt auf dem Anstieg des Ausländeranteils unter den Gefängnisinsassen beruht? Wenn nein, warum nicht? 4. Über wie viele Haftplätze für Gefangene verfügt die Jugendstrafanstalt Arnstadt gegenwärtig? 5. Wie viele dieser Haftplätze waren innerhalb der letzten fünf Jahre durch Gefangene belegt (bitte nach Jahresscheiben und Nationalität aufschlüsseln)? 6. Wie viele Stellen sind nach dem Stellenplan für die Jugendstrafanstalt Arnstadt vorgesehen (bitte nach mittlerem allgemeinem Vollzugsdienst, gehobenem Vollzugs- und Verwaltungsdienst und höherem Dienst aufschlüsseln)? 7. Wie viele von diesen Stellen sind gegenwärtig auch tatsächlich besetzt (bitte analog Frage 6 aufschlüsseln )? 8. Wie viele Langzeitkranke befinden sich gegenwärtig unter den Stelleninhabern (bitte analog Frage 6 aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5454 Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. März 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Zahl der Ausländer/Staatenlosen beläuft sich zum Stichtag 31. Januar 2018 auf 48 Personen, was bei einer Gesamtbelegung von 208 Gefangenen einen Anteil von 23,08 Prozent darstellt. Details sind den Übersichten zu entnehmen (Anlage 1). Von der Mitteilung von Angaben zur Religionszugehörigkeit, die von den Gefangenen auf freiwilliger Basis und ausschließlich zu anstaltsinternen Zwecken gemacht werden, wird wegen der möglichen Zuordnung zu einzelnen Gefangenen gemäß Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen aus Gründen des Datenschutzes abgesehen. Zu 2.: Der Anteil der Ausländer/Staatenlosen in der Jugendstrafanstalt Arnstadt ist in den letzten fünf Jahren von zwei (Stichtag: 31. Dezember 2012) auf 48 Personen (Stichtag: 31. Januar 2018) gestiegen. Details sind den Übersichten zu entnehmen (Anlage 1). Zu 3.: Die Fragestellung lässt offen, um welche "Probleme" es sich handeln soll. Spezifische Herausforderungen wirft der Anstieg des Anteils ausländischer Gefangener im Bereich der Kommunikation auf. Dem wird zum einen durch (Deutsch-)Sprachkurse begegnet, die für Gefangene mit geringen Kenntnissen der deutschen Sprache angeboten werden. Zum anderen prüft das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz derzeit die Möglichkeiten für einen verstärkten Einsatz von Video-Dolmetschen im Vollzug, um auf Alltagsprobleme schnell reagieren zu können. Zu 4.: Die Jugendstrafanstalt Arnstadt verfügt über 252 Haftplätze im geschlossenen und 20 Haftplätze im offenen Vollzug. Zu 5.: Die relevanten Angaben sind der Übersicht zu entnehmen (Anlage 2). Es wird darauf hingewiesen, dass die Ermittlung der Daten allein auf den zwölf Stichtagserhebungen innerhalb eines Jahres basiert. Eine Differenzierung der Belegung nach Nationalitäten wird indes nicht erhoben. Zu 6.: Angaben zum "Soll-Bestand" der Anstalt können derzeit mangels Stellenplan nicht gemacht werden. Aktuell wird ein Personalentwicklungskonzept erstellt, in dessen Ergebnis für jede Anstalt ein Stellenplan erarbeitet werden soll. Zu 7.: Im mittleren Dienst sind derzeit 135 Stellen besetzt, im gehobenen Dienst 14 und im höheren Dienst sechs. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 6 verwiesen. Zu 8.: Es befinden sich derzeit neun Langzeitkranke (Abwesenheit über sechs Wochen) im mittleren und vier im gehobenen Dienst in der Jugendstrafanstalt Arnstadt, wobei sich zwei der Letztgenannten in der Wiedereingliederung befinden. Lauinger Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. JSA Arnstadt (JSA Ichtershausen) Gefangenenstatistik (2012–2018) Anlage 1 Jahr* Haftplätze Belegung** (gesamt) % Belegung (deutsche Gefangene) % Belegung (Ausländer/Staatenlose) % 2012 183 150 81,97% 148 98,67% 2 1,33% 2013 183 149 81,42% 143 95,97% 6 4,03% 2014*** 300 143 47,67% 128 89,51% 15 10,49% 2015 300 184 61,33% 158 85,87% 26 14,13% 2016 272 192 70,59% 160 83,33% 32 16,67% 2017 272 197 72,43% 153 77,66% 44 22,34% 2018 272 208 76,47% 160 76,92% 48 23,08% *Stichtag für die Jahre 2012–2017 ist jeweils der 31. Dezember, für das Jahr 2018 der 31. Januar. **Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. ***Ab 7. Juli 2014: JSA Arnstadt, davor JSA Ichtershausen. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 1 Anlage 1 2 0 50 100 150 200 250 300 350 2012 2013 2014*** 2015 2016 2017 2018 1 8 3 1 8 3 3 0 0 3 0 0 2 7 2 2 7 2 2 7 2 1 5 0 1 4 9 1 4 3 1 8 4 1 9 2 1 9 7 2 0 8 1 4 8 1 4 3 1 2 8 1 5 8 1 6 0 1 5 3 1 6 0 2 6 1 5 2 6 3 2 4 4 4 8 A N Z A H L ZEITRAUM JSA Arnstadt (JSA Ichtershausen) Ausländergefangenenstatistik (2012–2018) BELEGUNGSFÄHIGKEIT BELEGUNG (GESAMT) BELEGUNG (DEUTSCHE GEFANGENE) BELEGUNG (AUSLÄNDER/STAATENLOSE) JSA Arnstadt Gefangenenstatistik (2018) Stichtag: 31.01.2018 Anlage 1 14 - unter 18 18 - unter 21 21 - unter 25 25 - unter 30 30 - unter 40 deutsch 160 17 44 69 29 1 afghanisch 13 1 8 4 - - syrisch 8 1 3 4 - - libysch 5 2 2 1 - - algerisch 3 2 1 - - - serbisch 3 - 2 - 1 - russisch 2 - 1 1 - - türkisch 2 - 1 1 - - staatenlos 2 - - 1 1 - aserbaidschanisch 1 - 1 - - - eritreisch 1 - 1 - - - irakisch 1 1 - - - - iranisch 1 - - 1 - - lettisch 1 - - 1 - - litauisch 1 - 1 - - - marokkanisch 1 - - - 1 - somalisch 1 - - 1 - - tunesisch 1 - - 1 - - ungarisch 1 - 1 - - - Gesamt: 208 24 66 85 32 1 Nationalität Belegung* Alter *Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 3 JSA Arnstadt Gefangenenstatistik (2017) Stichtag: 31.01.2017 Anlage 1 14 - unter 18 18 - unter 21 21 - unter 25 25 - unter 30 30 - unter 40 deutsch 153 10 45 68 29 1 afghanisch 11 2 8 1 - - syrisch 7 - 6 1 - - libysch 4 1 2 1 - - algerisch 3 2 1 - - - russisch 2 - 1 1 - - serbisch 2 - 1 - 1 - staatenlos 2 - - 1 1 - türkisch 2 - 1 1 - - eritreisch 1 - 1 - - - irakisch 1 1 - - - - iranisch 1 - 1 - - - kosovarisch 1 - - 1 - - lettisch 1 - - 1 - - litauisch 1 - 1 - - - marokkanisch 1 - - - 1 - rumänisch 1 - - 1 - - somalisch 1 - - 1 - - tunesisch 1 - - 1 - - ungarisch 1 - 1 - - - Gesamt: 197 16 69 79 32 1 Nationalität Belegung* Alter * Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 4 JSA Arnstadt Gefangenenstatistik (2016) Stichtag: 31.01.2016 Anlage 1 14 - unter 18 18 - unter 21 21 - unter 25 25 - unter 30 30 - unter 40 deutsch 160 11 45 70 35 - albanisch 6 2 2 2 - - afghanisch 4 - 3 1 - - staatenlos 3 - - 1 2 - syrisch 3 2 1 - - - kosovarisch 2 - - 2 - - polnisch 2 - 2 - - - serbisch 2 - 1 - 1 - türkisch 2 - 2 - - - aserbaidschanisch 1 - - - 1 - irakisch 1 - 1 - - - litauisch 1 - - 1 - - moldauisch 1 - - - 1 - rumänisch 1 - - 1 - - russisch 1 - 1 - - - slowakisch 1 - 1 - - - vietnamesisch 1 - - - 1 - Gesamt: 192 15 59 78 41 - Nationalität Belegung* Alter *Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 5 JSA Arnstadt Gefangenenstatistik (2015) Stichtag: 31.01.2015 Anlage 1 14 - unter 18 18 - unter 21 21 - unter 25 25 - unter 30 30 - unter 40 deutsch 158 11 45 77 25 - afghanisch 10 - 10 - - - rumänisch 3 - 1 2 - - irakisch 2 - 2 - - - kosovarisch 2 - - 2 - - somalisch 2 - 1 1 - - türkisch 2 - 2 - - - albanisch 1 - 1 - - - kirgisisch 1 - - 1 - - moldauisch 1 - - 1 - - vietnamesisch 1 - 1 - - - ungeklärt 1 1 - - - - Gesamt: 184 12 63 84 25 - Nationalität Belegung* Alter *Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 6 JSA Arnstadt (JSA Ichtershausen) Gefangenenstatistik (2014) Stichtag: 31.01.2014 Anlage 1 14 - unter 18 18 - unter 21 21 - unter 25 25 - unter 30 30 - unter 40 deutsch 128 15 43 66 4 - tunesisch 2 - 2 - - - bosnischherzegowinisch 1 - 1 - - - irakisch 1 - 1 - - - italienisch 1 - - 1 - - kosovarisch 1 - - 1 - - moldauisch 1 - - 1 - - rumänisch 1 - 1 - - - russisch 1 - 1 - - - serbisch 1 1 - - - - somalisch 1 - 1 - - - syrisch 1 - - 1 - - staatenlos 1 - 1 - - - tschechisch 1 - 1 - - - weißrussisch 1 - 1 - - - Gesamt: 143 16 53 70 4 - Ab 7. Juli 2014: JSA Arnstadt, davor JSA Ichtershausen. Alter Nationalität Belegung* *Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 7 JSA Ichtershausen Gefangenenstatistik (2013) Stichtag: 31.01.2013 Anlage 1 14 - unter 18 18 - unter 21 21 - unter 25 25 - unter 30 30 - unter 40 deutsch 143 15 54 74 - - bosnischherzegowinisch 1 - 1 - - - irakisch 1 - 1 - - - kosovarisch 1 1 - - - - lettisch 1 - - 1 - - tschechisch 1 - 1 - - - staatenlos 1 - 1 - - - Gesamt: 149 16 58 75 - - Nationalität Belegung* Alter *Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 8 JSA Ichtershausen Gefangenenstatistik (2012) Stichtag: 31.01.2012 Anlage 1 14 - unter 18 18 - unter 21 21 - unter 25 25 - unter 30 30 - unter 40 deutsch 148 10 45 93 - - lettisch 1 - - 1 - - türkisch 1 - - 1 - - Gesamt: 150 10 45 95 - - Nationalität Belegung* Alter *Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 9 JSA Arnstadt (JSA Ichtershausen) Gefangenenstatistik (2012–2018) Anlage 2 Haftplätze Belegung % Haftplätze Belegung % Belegungsfähigkeit Belegung % Haftplätze Belegung % Haftplätze Belegung % Haftplätze Belegung % Haftplätze Belegung % 31. Januar 183 166 90,71% 183 160 87,43% 183 164 89,62% 300 158 52,67% 300 190 63,33% 272 194 71,32% 272 208 76,47% 28./29. Februar 183 172 93,99% 183 163 89,07% 183 161 87,98% 300 149 49,67% 300 187 62,33% 272 215 79,04% 31. März 183 174 95,08% 183 157 85,79% 183 161 87,98% 300 171 57,00% 300 180 60,00% 272 216 79,41% 30. April 183 165 90,16% 183 152 83,06% 183 165 90,16% 300 182 60,67% 300 178 59,33% 272 208 76,47% 31. Mai 183 164 89,62% 183 157 85,79% 183 167 91,26% 300 181 60,33% 272 202 74,26% 272 210 77,21% 30. Juni 183 169 92,35% 183 156 85,25% 183 172 93,99% 300 181 60,33% 272 197 72,43% 272 201 73,90% 31. Juli 183 158 86,34% 183 157 85,79% 300 155 51,67% 300 187 62,33% 272 200 73,53% 272 206 75,74% 31. August 183 156 85,25% 183 142 77,60% 300 148 49,33% 300 183 61,00% 272 191 70,22% 272 198 72,79% 30. September 183 159 86,89% 183 139 75,96% 300 140 46,67% 300 184 61,33% 272 188 69,12% 272 208 76,47% 31. Oktober 183 154 84,15% 183 144 78,69% 300 131 43,67% 300 189 63,00% 272 184 67,65% 272 197 72,43% 30. November 183 150 81,97% 183 149 81,42% 300 134 44,67% 300 190 63,33% 272 189 69,49% 272 214 78,68% 31. Dezember 183 150 81,97% 183 149 81,42% 300 143 47,67% 300 184 61,33% 272 192 70,59% 272 197 72,43% 2016 2017 2018 272272190 67,69% 205183 183 242 300 28168,72% 178 59,42%153 *Ab 7. Juli 2014: JSA Arnstadt, davor JSA Ichtershausen. 2012 Belegung/Auslastung in Prozent (im Verhältnis zur jeweiligen Belegungsfähigkeit) 2013 2014* 2015 75,49% 208 76,47% Die Belegung beinhaltet zum Stichtag an- und abwesende Gefangene. Stichtag Mittelwert 161 88,21% 152 83,11% Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Missstände an der Jugendstrafanstalt Arnstadt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: