20.03.2018 Drucksache 6/5468Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. April 2018 Ausstattung öffentlicher Gebäude in Thüringen mit Blockheizkraftwerken und Solarthermie -Anlagen Die Kleine Anfrage 2789 vom 26. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung setzt sich nachdrücklich und vehement für den Ausbau erneuerbarer Energien ein und will zukünftig den gesamten Strom- und Wärmebedarf des Freistaates Thüringen mit erneuerbaren Energien decken. Nach dem massiven Ausbau von Windkraftanlagen sollen weiterhin zahlreiche Solarmodule zur Stromgewinnung aus Sonnenlicht im Freistaat Thüringen aufgebaut werden. Zum Bereich der alternativen Energien zählen jedoch neben den oben genannten Energiequellen auch andere Formen der Strom- bzw. Energiegewinnung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele öffentliche Gebäude in Thüringen a) der Thüringer Landesregierung, b) der Landkreise und kreisfreien Städte, c) der kreisangehörigen Gemeinden, d) der in Thüringen ansässigen Bundesbehörden und e) der in Thüringen ansässigen Bundeswehreinrichtungen und Truppenteile sind mit Blockheizkraftwerken ausgestattet (bitte nach Standort und Nutzer aufschlüsseln)? 2. Wie viele öffentliche Gebäude in Thüringen a) der Thüringer Landesregierung, b) der Landkreise und kreisfreien Städte, c) der kreisangehörigen Gemeinden, d) der in Thüringen ansässigen Bundesbehörden und e) der in Thüringen ansässigen Bundeswehreinrichtungen und Truppenteile sind mit Solarthermie-Anlagen ausgestattet (bitte nach Standort und Nutzer aufschlüsseln)? 3. Wie viele öffentliche Gebäude in Thüringen a) der Thüringer Landesregierung, b) der Landkreise und kreisfreien Städte, c) der kreisangehörigen Gemeinden, d) der in Thüringen ansässigen Bundesbehörden und e) der in Thüringen ansässigen Bundeswehreinrichtungen und Truppenteile K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5468 sind im Rahmen der Strom- und Wärmegewinnung mittels alternativer Energiequellen mit CO2-Filteranlagen und CO2-Umwandlungsanlagen ausgestattet (bitte nach Standort, Nutzer, Filter- und Umwandlungsverfahren aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 16. März 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1. a): Standort Nutzende Bad Köstritz, Landesfeuerwehrschule Freistaat Thüringen Erfurt, Campus Fachhochschule Fachhochschule Erfurt Gera ; Pottenorfer Weg 95 Jugendwaldheim Gera-Ernsee Gotha, Jägerstraße 1 Forstliches Forschungs- und Kompetenzzentrum Jena, Friesweg 7 in Verbindung mit der Studierendenwohnanlage Friesweg 1 und 3 Studierendenwerk Thüringen Mühlhausen, Amtsgericht Freistaat Thüringen Untermaßfeld, Justizvollzugsanstalt Freistaat Thüringen Weimar, Merketalstraße 48 Studierendenwerk Thüringen Weimar, Marienstr. 13C Bauhaus-Universität Weimar Weimar, Bauhaustr. 9a Bauhaus-Universität Weimar Weimar, Platz der Demokratie 2 Hochschule für Musik FRANZ LISZT Weimar Weimar, Carl-Alexander-Platz 1 Hochschule für Musik FRANZ LISZT Weimar Zu 1. b) und c): Bei der Ausstattung von Gebäuden der Landkreise, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden mit Blockheizkraftwerken, Solarthermie-Anlagen oder mit CO2-Filteranlagen bzw. CO2-Umwandlungsanlagen handelt es sich um eine Selbstverwaltungsangelegenheit der betreffenden Kommunen. Zur Ausstattung der Gebäude mit den o. g. Anlagen liegen der Landesregierung keine Statistiken vor. Zu 1. d) und e): Eine Meldepflicht der Bundesrepublik Deutschland gegenüber dem Freistaat Thüringen hinsichtlich der nachgefragten Anlagen besteht nicht. Entsprechende Angaben können daher von der Landesregierung nicht gemacht werden. Zu 2. a): Standort Nutzende Arnstadt, Jugendstrafanstalt Freistaat Thüringen Fürstenhagen, Naturparkverwaltung Eichsfeld-Hainich -Werratal Freistaat Thüringen Goldlauter, Justizvollzugsanstalt Freistaat Thüringen Ilmenau, Am Helmholtzring 2a-3, 4ae, Haus K Studierendenwerk Thüringen Ilmenau, Am oberen Ehrenberg (Kirchhoffbau) Technische Universität Ilmenau (Forschungsanlage) Ilmenau, Prof.-Schmidt-Straße 32 (Faradaybau) Technische Universität Ilmenau (Forschungsanlage) Jena, Carl-Zeiss-Promenade 8 Studierendenwerk Thüringen Jena, Max-Steenbeck-Straße Studierendenwerk Thüringen Jena, Carl-Zeiss-Promenade/Haus 5 Ernst-Abbe-Hochschule/Studierendenwerk Thüringen Oberhof, Sportgymnasium Freistaat Thüringen Schnepfenthal, Salzmannschule Haus 4 und 5 Freistaat Thüringen Suhl/Zella-Mehlis, Gefahrenabwehrzentrum Freistaat Thüringen Zu 2. b), c), d) und e): Hierzu wird auf die Antwort zur Frage 1 verwiesen. 3 Drucksache 6/5468Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3. a): Der Landesregierung sind keine der nachgefragten Anlagen bekannt. Zu 3. b), c), d) und e): Hierzu wird auf die Antwort zur Frage 1 verwiesen. Keller Ministerin Ausstattung öffentlicher Gebäude in Thüringen mit Blockheizkraftwerken und So larthermie-Anlagen Ich frage die Landesregierung: Zu 1. a): Zu 1. b) und c): Zu 1. d) und e): Zu 2. a): Zu 2. b), c), d) und e): Zu 3. a): Zu 3. b), c), d) und e):