20.03.2018 Drucksache 6/5470Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. April 2018 Entwicklung des Bedarfs für Kinderbetreuung in Kindertagesstätten aufgrund der Zuwanderung im Landkreis Gotha Die Kleine Anfrage 2828 vom 1. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Unter den Flüchtlingen ist im Vergleich zur Altersstruktur der deutschen Bevölkerung der Anteil an Säuglingen und Kleinkindern im Kindergartenalter auffallend hoch (vergleiche Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration 2015). Bereits während des asyl- und aufenthaltrechtlichen Verfahrens haben ausländische Kinder das Recht auf Unterstützung durch Bildung, Erziehung und Betreuung. Für die Kindertagesbetreuung gilt deshalb: Flüchtlings- und Migrantenkinder haben denselben Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte vom vollendeten ersten Lebensjahr an wie alle anderen Kinder in Deutschland auch. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Migranten und Flüchtlinge sind im Landkreis Gotha wo registriert? 2. Wie viele Migranten und Flüchtlinge sind im Landkreis Gotha Männer, wie viele sind Frauen und wie viele sind Kinder (bitte nach Aufenthaltsort aufschlüsseln)? 3. Wie viele von den im Landkreis Gotha registrierten Kindern aus Migranten- und Flüchtlingsfamilien haben einen Anspruch auf Kinderbetreuung in Kindertagesstätten (bitte nach Aufenthaltsort aufschlüsseln)? 4. Wie viele Plätze in den Kindertagesstätten werden von Kindern aus Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Landkreis Gotha tatsächlich in Anspruch genommen (bitte nach Aufenthaltsort und Kindertagesstätte aufschlüsseln)? 5. Aus welchen Herkunftsländern kommen die in den Kindertagesstätten im Landkreis Gotha betreuten Kinder aus Migranten- und Flüchtlingsfamilien (bitte nach Aufenthaltsort, Kindertagesstätte und Anzahl der Kinder aufschlüsseln)? 6. Wie stellt sich die Entwicklung der Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagesstätten durch Kinder aus Migranten- und Flüchtlingsfamilien statistisch seit dem Jahr 2010 bis heute dar? Welche Entwicklung wird in dieser Frage in Zukunft erwartet? 7. Wie viele Betreuungsplätze in Kindertagesstätten mussten aufgrund der Zuwanderung im Jahr 2015 bis heute zusätzlich im Landkreis Gotha geschaffen werden (bitte nach Jahr und Ort aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5470 8. Wie viele Betreuungsplätze in Kindertagesstätten müssen voraussichtlich zusätzlich in den nächsten zehn Jahren im Landkreis Gotha aufgrund der Zuwanderung geschaffen werden (bitte nach Jahr und Ort aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 19. März 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die erbetenen Angaben sind in der nachfolgenden Übersicht dargestellt. GESAMTÜBERSICHT gesamt Geschlecht Alter nach Aufenthaltsstatus Männlich Weiblich bis einschließlich 17 Jahre ab 18 Jahren Niederlassungserlaubnisse insgesamt (einschl. Daueraufenthalt EG) 597 294 303 10 587 Ausbildung/Erwerbstätigkeit insgesamt 106 67 39 - 106 völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe insgesamt 920 601 319 339 581 familiäre Gründe insgesamt 473 195 278 209 264 Besondere Aufenthaltsrechte insgesamt 31 26 5 2 29 EU-Aufenthaltsrechte nach dem FreizügG/EU insgesamt 60 26 34 5 55 Ausländer mit Aufenthaltsgestattung insgesamt 405 307 78 327 Aussetzung der Abschiebung (Duldungen ) 169 119 38 131 ohne Aufenthaltsrecht 168 98 35 133 Ausreisepflichtige insgesamt 201 144 42 159 Quelle: BAMF/Ausländerzentralregister, Stichtag 31. Dezember 2017 Zu 3.: Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Zu 4.: Das Landratsamt Gotha als örtlich zuständiger Träger der öffentlichen Jugendhilfe übermittelte hierzu Folgendes : Gemeinde Inanspruchnahme einer Kindertagesbetreuung durch Kinder mit Migrationshin-tergrund und Kinder aus Flüchtlingsfamilien Gotha 264 Waltershausen 9 Tambach-Dietharz 26 Bad Tabarz 7 3 Drucksache 6/5470Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Gemeinde Inanspruchnahme einer Kindertagesbetreuung durch Kinder mit Migrationshin-tergrund und Kinder aus Flüchtlingsfamilien Friedrichroda 20 VG Apfelstädt-Aue 19 Summe 345 Zu 5.: Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Zu 6.: Das Merkmal "Flüchtlings- und Migrantenkinder" wird statistisch nicht erfasst. Insoweit wurde nachstehend auf das Merkmal "Kinder mit ausländischer Herkunft mindestens eines Elternteils" jeweils zum Stichtag 1. März abgestellt: kreisfreie Stadt Landkreis Land 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Gotha 286 278 278 279 310 314 338 373 methodische Hinweise: Bei ausländischer Herkunft mindestens eines Elternteils ist anzugeben, ob die Mutter und/oder der Vater des Kindes aus dem Ausland stammen. Hierbei ist die aktuelle Staatsangehörigkeit der Eltern nicht maßgeblich . Leben die Eltern nicht mehr zusammen (Trennung, Scheidung, Verwitwung), ist für die Angabe nur die Situation des Elternteils zu berücksichtigen, bei dem das Kind lebt. Im Falle einer neuen Partnerschaft des Elternteils, bei dem das Kind lebt, soll die Situation des neuen Partners mit berücksichtigt werden. Eine Abschätzung, wie sich die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen durch "Kinder ausländischer Herkunft mindestens eines Elternteils" künftig entwickelt, kann nicht gegeben werden. Dies wäre durch den örtlich zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen der jährlich zu erstellenden Bedarfsplanung zu beachten (vgl. § 20 ThürKitaG). Zu 7.: Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Seitens des Landkreises Gotha als zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe wurde zudem mitgeteilt, dass kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Zuwanderung ab dem Jahr 2015 und einer möglichen Erweiterung bestehender KiTa-Platzkapazitäten bestünde. Zu 8.: Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Holter Minister Entwicklung des Bedarfs für Kinderbetreuung in Kindertagesstätten aufgrund der Zuwanderung im Landkreis Gotha Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: