26.03.2018 Drucksache 6/5498Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 9. April 2018 Neubau der Stiftung Naturschutz Thüringen Die Kleine Anfrage 2837 vom 9. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Medienberichten zufolge soll für die Stiftung Naturschutz ein Neubau in Erfurt errichtet werden. Mehrere Abgeordnete des Thüringer Landtags zeigten sich dem Bericht nach über die Pläne irritiert und plädieren für eine Ansiedlung in der Nähe des Grünen Bands.1 Auch die Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach könne es nicht verstehen, dass der geplante Neubau für die Stiftung "Grünes Band" in Erfurt errichtet werden soll, statt die Stiftung in Eisenach direkt am Grünen Band anzusiedeln.2 Ich frage die Landesregierung: 1. Soll für die Stiftung Naturschutz ein Neubau errichtet werden und falls ja, warum? 2. Sind die Planungen für den künftigen Standort bereits abgeschlossen und falls ja, a) an welchem Standort soll gebaut werden? b) welche möglichen Standorte wurden analysiert? c) welche Standortfaktoren wurden mit welcher Gewichtung für die Standortanalyse verwendet? d) welche Standorte lagen nach der Standortanalyse auf den weiteren Plätzen? 3. Sofern die Planungen für den künftigen Standort noch nicht abgeschlossen sind, a) soll ein Standort in der Nähe des Grünen Bands in die Analyse einbezogen werden? b) wie bewertet die Landesregierung die Idee, einen Standort in der Nähe des Grünen Bands zu präferieren ? 4. Welche Kosten werden für den Neubau des Stiftungsgebäudes erwartet? 5. Wann soll der Neubau begonnen werden und wann wird seitens der Landesregierung mit der Fertigstellung gerechnet? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5498 Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 25. März 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Zur Unterbringung der Stiftung Naturschutz wird derzeit grundsätzlich auch ein Neubau geprüft. Eine abschließende Entscheidung wurde hierzu aber noch nicht getroffen. Bereits seit längerer Zeit waren die der Stiftung Naturschutz Thüringen in dem Gebäude in der Halleschen Straße zur Verfügung stehenden Räume nicht mehr ausreichend für das vorhandene Personal. Die Anfrage nach einer Unterbringung in anderen freien Landesliegenschaften führte nicht zu einem geeigneten Objekt. Die Suche nach neuen Büroräumen am Sitz in Erfurt führte im letzten Jahr zur Anmietung und zum Umzug an den jetzigen Standort, der jedoch vor allem aufgrund seiner Lage (zum Beispiel schlechte Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr ) keine dauerhafte Lösung ist. Zu 2.: Die Planungen für einen konkreten künftigen Standort sind noch nicht abgeschlossen. Sitz der Stiftung Naturschutz Thüringen ist Erfurt. Mit Blick auf die zu erfüllenden Aufgaben (Dauer und Durchführungsort) kommt ein Standort außerhalb Erfurts nicht in Frage. Ein Großteil der Arbeiten wird am Sitz der Stiftung erledigt. Hierzu gehören Besprechungen mit in Erfurt ansässigen Vertragspartnern, dem Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz und anderen Behörden sowie die Organisation der Stiftungsrats- und Vorstandssitzungen. Für Projektkooperationen mit dem Bund, anderen Bundesländern oder weiteren Partnern ist die gute überregionale Verkehrsanbindung Erfurts besonders wichtig. Die Tätigkeit der Stiftung und ihr Einsatzbereich in ganz Thüringen erfordern eine zentrale Lage, die auch die Wahrnehmung von Außenterminen in ganz Thüringen zeit- und kostensparend ermöglicht . Wichtige Faktoren sind daher die Lage zum Hauptbahnhof beziehungsweise die Erreichbarkeit vom Hauptbahnhof sowie die Straßenanbindung. Speziell ein Sitz im Grünen Band führt - wie eine Überprüfung ergab - zu deutlich längeren Fahrtzeiten, zudem ist eine Anbindung über den öffentlichen Personennahverkehr nicht immer gewährleistet. Zu 3.: Siehe Antwort zu Frage 2. Zu 4.: Im Haushalt 2018/2019 wurden im Einzelplan 09 unter dem Haushaltstitel 894 78 in der Summe 3,5 Millionen Euro (850.000 Euro für 2018 und 2.650.000 Euro für 2019) eingestellt, eine vorläufige Kostenschätzung, auf Basis des Raumbuches, liegt in diesem Rahmen. Der genannte Haushaltstitel unterliegt bis zur Vorlage einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer Sperre. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 5.: Hierzu wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 4 verwiesen. Siegesmund Ministerin Endnote: 1 Vergleiche http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Streit-um-Naturschutzstiftung-CDU- Fraktion-befuerchtet-Steuergeldverschwendung-812922698. 2 Vergleiche http://eisenach.thueringer-allgemeine.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Eisenach-will-in-Schulen -3-8-Millionen-Euro-investieren-699530451. Neubau der Stiftung Naturschutz Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Endnote: