04.04.2018 Drucksache 6/5525Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. April 2018 Fördermittelbeantragung und -bewilligung für die Stadt Nordhausen Die Kleine Anfrage 2757 vom 9. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut: Nordhausen ist kultureller und wirtschaftlicher Motor in der Nordregion Thüringens. Für die Herausbildung und Beibehaltung dieser Stellung war und ist das Einwerben öffentlicher Fördermittel unerlässlich. Ich frage die Landesregierung: 1. Zu welchem Zweck, in welcher Höhe und zu welcher Förderquote hat die Stadt Nordhausen und/oder in kommunaler Trägerschaft befindliche Unternehmen oder Institutionen Anträge auf öffentliche Förderung seit dem Jahr 2013 beim Freistaat Thüringen gestellt (bitte einzeln und nach Jahresscheiben auflisten)? 2. Welche dieser Anträge wurden aus welchen Gründen nicht oder nur teilweise gewährt (bitte einzeln auf listen und begründen)? 3. Wie bewertet die Landesregierung die Antragsvolumina und die Antragshäufigkeit der Stadt Nordhau sen verglichen mit äquivalenten Städten Thüringens? 4. Welche weiteren Landesmittel sind zu welchem Zweck, in welcher Höhe auf welcher Grundlage an die Stadt Nordhausen seit dem Jahr 2013 geflossen oder in Aussicht gestellt? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 3. April 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Auf die als Anlage 1 beigefügte Tabelle wird verwiesen. Im Rahmen der Beantwortung der Frage wurden alle Unternehmen und Institutionen berücksichtigt, an de nen die Stadt Nordhausen mit mindestens 50 Prozent beteiligt ist. Zu 2.: Auf die als Anlage 1 beigefügte Tabelle wird verwiesen. Zu 3.: Eine abschließende Bewertung oder Vergleichbarkeit des Antragsverhaltens zwischen einzelnen Kommunen ist auf Grund der Zweckbestimmungen und Maßnahmebezogenheit der Förderprogramme nicht möglich. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Mitteldorf (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5525 Zu 4.: Auf die als Anlage 2 beigefügte Tabelle wird verwiesen. Da die Fragen 1 und 2 ausschließlich auf antragsbezogene Förderungen abstellen, beziehen sich die An gaben zur Beantwortung der Frage 4 auf Landesmittel, die ohne entsprechende Antragstellungen ausge reicht werden. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 1 von 16 Kleine Anfrage Nr. 2757 der Abgeordneten Mitteldorf (DIE LINKE) Anlage 1 - Fördermittelbeantragung und -bewilligung für die Stadt Nordhausen Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung 1. Restaurierung Stubenbereich (Wiedereinbau Boden) 2. Restaurierung Küchenbereich einschließlich Raumabschluß 3. Restaurierung ehemalige Eingangstür einschließlich Vorraum 4. Wiederherstellung beider Trauffassaden Städtische Wohnungsbaugesellschaft Denkmalobjekt: Domstraße 12 2013 15.000,00 € 100,00 15.000,00 € Jugendfeuerwehr Stadt Nordhausen 2013 1.720,00 € Festbetrag 1.720,00 € Führerschein für Feuerwehr-Lkw Stadt Nordhausen 2013 2.400,00 € Festbetrag 2.400,00 € Feuerwehrhaus Stadt Nordhausen 2013 64.000,00 € Festbetrag 64.000,00 € Feuerwehrfahrzeug Stadt Nordhausen 2013 13.997,38 € 50,00 13.997,38 € Feuerwehrfahrzeug Stadt Nordhausen 2013 12.500,00 € Festbetrag 12.500,00 € Feuerwehrfahrzeug Stadt Nordhausen 2013 44.000,00 € Festbetrag 44.000,00 € Institutionelle Förderung in den Jahren 2013-2015 Theater Nordhausen/Loh Orchester 2013 4.950.000,00 € Festbetrag 4.950.000,00 € Ausstattung der Thüringer Schulen mit naturwissen-schaftlichen und fachpraktisch-technischen Laborausrüstungen sowie moderner Informations- und Kommunikationstechnik Stadt Nordhausen 2013 47.950,00 € 87,50 47.950,00 € Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Stadt Nordhausen 2013 570.135,00 € Festbetrag 570.135,00 € Musikfestival vom 13.09.13 bis 14.09.13 Stadt Nordhausen 2013 4.000,00 € 50,00 2.000,00 € In Abstimmung mit dem Antragsteller wurde die Bewilligungshöhe angepasst Ausstellung Flohburg Stadt Nordhausen 2013 3.500,00 € 57,00 2.000,00 € In Abstimmung mit dem Antragsteller wurde die Bewilligungshöhe angepasst Sanierung der Waldbühne und der Außenanlagen im OT Hesserode Stadt Nordhausen 2013 26.088,28 € 65,00 26.088,28 € Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) - Umbau und Sanierung des Gemeindehauses Stadt Nordhausen 2013 66.235,00 € 65,00 66.235,00 € Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) - Schaffung einer behinderten-gerechten Toilette Stadt Nordhausen 2013 15.288,00 € 65,00 15.288,00 € 2 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung BV-Nr. 32103011: Erneuerung BÜ bei Bahn-km 155,986 im Zuge der Hasseröder Straße Stadt Nordhausen 2013 137.600,00 € 75,00 137.600,00 € BV-Nr. 32123004: Erneuerung BÜ bei Bahn-km 3,181 im Zuge der Ricarda Huch-Straße Stadt Nordhausen 2013 82.500,00 € 75,00 82.500,00 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung Stadt Nordhausen 2013 832.488,00 € entfällt 832.488,00 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung LRA Nordhausen 2013 217.648,00 € entfällt 217.648,00 € Ausstattung und Gleiserneuerung im Straßenbahnbetriebshof der VB NDH Verkehrsbetriebe Nordhausen 2013 351.100,00 € 50,00 351.100,00 € Kauf von 4 Linienbussen Verkehrsbetriebe Nordhausen 2013 360.000,00 € Festbetrag 360.000,00 € Kauf von 1 Gelenkbus Verkehrsbetriebe Nordhausen 2013 110.000,00 € Festbetrag 110.000,00 € Straßenbahnmodernisierung (Ersatz technischer Bauteile) Verkehrsbetriebe Nordhausen 2013 96.500,00 € 50,00 96.500,00 € Städtebauliche Sanierung Historische Altstadt Stadt Nordhausen 2013 14.000.000,00 € 80,00 1.621.978,09 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Hallesche Straße Stadt Nordhausen 2013 13.000.000,00 € 66,67 99.900,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Innenstadt Stadt Nordhausen 2013 2.000.000,00 € 66,67 161.203,37 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Sanierung Altstadt Stadt Nordhausen 2013 14.000.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. 3 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Absenkung gemeindlicher Mitleistungsanteil für strukturwirsame Städtebauliche Maßnahmen Stadt Nordhausen 2013 238.000,00 € 214.330,36 € Bei diesem Programm besteht die Möglichkeit für besonders strukturwirksame Vorhaben den gemeindlichen Mitleistungsanteil auf 15 % abzusenken, Bewilligungshöhe ist also abhängig von den zuwendungsfähigen Kosten der "Hauptförderung" Förderung des Verzehrs von Obst und Gemüse an Thüringer Grund-, Gemeinschafts- und Förderschulen Stadt Nordhausen 2013 100,00 21.085,50 € Institutionelle Förderung in den Jahren 2013-2016 Theater Nordhausen/Loh Orchester 2014 4.950.000,00 € Festbetrag 4.950.000,00 € Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Stadt Nordhausen 2014 589.517,00 € Festbetrag 589.517,00 € Bestandsaufbau in der neuen Stadtbibliothek Stadt Nordhausen 2014 1.500,00 € 100,00 1.500,00 € Professionell begleitete Heimkehr - die Kirchenbibliothek St. Blasii/Himmelgarten kehrt als reformationsgeschichtliches Bildungserbe von nationalem Rang nach Nordhausen/Thüringen zurück Stadt Nordhausen 2014 64.368,00 € 15,54 10.000,00 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. Kinder- und Jugendtheaterfestival Förderverein Theater Nordhausen e.V. 2014 7.384,65 € 54,17 4.000,00 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. Beseitigung schwerwiegender Brandschutzmängel am Theater Nordhausen Stadtverwaltung Nordhausen 2014 320.000,00 € 31,25 100.000,00 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. Mängelbeseitigung aus TÜV- Protokollen, Erneuerung Gebäudeautomation und Ausrüstung Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH 2014 66.714,22 € 89,94 60.000,00 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. 4 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Beratungs- und Organisationsleistungen zur Förderung von Kleinkläranlagen Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2014 345,00 € Festbetrag 345,00 € Jugendfeuerwehr Stadt Nordhausen 2014 1.520,00 € Festbetrag 1.520,00 € Führerschein für Feuerwehr-Lkw Stadt Nordhausen 2014 800,00 € Festbetrag 800,00 € Erschließung von weiteren Räumen in der Bestandsimmobilie Stadt Nordhausen 2014 366.537,60 € 65,00 366.537,60 € Dringende notwendige Umsetzung von Auflagen zum Brandschutz. Schaffung eines 2. Rettungsweges Stadt Nordhausen 2014 Widerrufsbescheid am 22. September 2014, weil lt. Zuwendungsempfänger Maßnahme nicht durchgeführt wird Städtebauliche Sanierung Historische Altstadt Stadt Nordhausen 2014 16.000.000,00 € 80,00 1.180.000,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Hallesche Straße Stadt Nordhausen 2014 14.000.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Innenstadt Stadt Nordhausen 2014 22.000.000,00 € 66,67 157.500,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Sanierung Altstadt Stadt Nordhausen 2014 22.000.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Absenkung gemeindlicher Mitleistungsanteil für strukturwirsame Städtebauliche Maßnahmen Stadt Nordhausen 2014 355.600,00 € 352.347,98 € g g besonders strukturwirksame Vorhaben den gemeindlichen Mitleistungsanteil auf 15 % abzusenken, Bewilligungshöhe ist also abhängig von den zuwendungsfähigen Kosten der Förderung des Verzehrs von Obst und Gemüse an Thüringer Grund-, Gemeinschafts- und Förderschulen Stadt Nordhausen 2014 100,00 16.255,20 € Sanierung Kirchen in den Ortsteilen Stadt Nordhausen 2014 38.400,00 € 66,67 38.400,00 € 5 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Beratungsvertrag (Dorferneuerung-Förderschwerpunkt) Stadt Nordhausen 2014 1.930,66 € 65,00 1.930,66 € Anschaffung zweier Dialog-Displays zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in 2014 (Förderaktion "Lächeln rettet Leben") Stadt Nordhausen 2014 3.878,78 € 100,00 3.878,78 € BV-Nr. 32133001: Ausbau der L 2076 OD Steigerthal Stadt Nordhausen 2014 299.100,00 € 75,00 299.100,00 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung Stadt Nordhausen 2014 812.296,00 € entfällt 812.296,00 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung LRA Nordhausen 2014 207.846,00 € entfällt 207.846,00 € Straßenbahnmodernisierung (Ersatz technischer Bauteile) Verkehrsbetriebe Nordhausen 2014 59.700,00 € 50,00 59.700,00 € Kauf von 5 Linienbussen Verkehrsbetriebe Nordhausen 2014 450.000,00 € Festbetrag 450.000,00 € Ausbau Bushaltestelle in NDH Stadt Nordhausen 2014 66.400,00 € 80,00 66.400,00 € Institutionelle Förderung in den Jahren 2013-2016 Theater Nordhausen/Loh Orchester 2015 4.950.000,00 € Festbetrag 4.950.000,00 € Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Stadt Nordhausen 2015 587.960,00 € Festbetrag 587.960,00 € Bedarfszuweisung nach § 24 ThürFAG Stadt Nordhausen 2015 5.041.735,00 € Festbetrag 2.714.719,00 € geringerer Bedarf im Sine der VV-Bedarfszuweisungen als beantragt 1. Restaurierung Sichtfachwerkfassade einschließlich Fenster 2. Restaurierung Innenräume 1. OG (Erschließungsraum und Küche) 3. Restaurierung Deckenuntersichten EG und OG 4. Sanierung Fachwerkwände mit Lehmputz Städtische Wohnungsbaugesellschaft Denkmalobjekt: Domstraße 12 2015 20.000,00 € 100,00 20.000,00 € Erstellung einer Internetseite für das städtische Museum Stadt Nordhausen 2015 3.000,00 € 100,00 3.000,00 € Beratungs- und Organisationsleistungen zur Förderung von Kleinkläranlagen Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2015 115,00 € Festbetrag 115,00 € Ausbildung der Fachkraft für Abwassertechnik Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2015 13.800,00 € Festbetrag 13.800,00 € 6 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Bielen, Schmutzwasserkanal Sandstraße, Lindenweg, Nordhäuser Str. Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2015 114.597,60 € 50,00 94.953,81 € Reduzierung gemäß Ausschreibungsergebnis Steigerthal, Schmutzwasserkanal Alte Dorfstraße, Am Dorfteich, St.- Katharina-Gasse Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2015 100.144,97 € 50,00 82.446,89 € Reduzierung gemäß Ausschreibungsergebnis Stempeda, Schmutzwasserkanal Kalkhüttenstraße, Zum Alten Stolberg, Bornleite incl. Pumpwerk Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2015 171.887,86 € 50,00 184.113,80 € Erhöhung gemäß Ausschreibungsergebnis Steigerthal, Schmutzwasserkanal Auf dem Tippel, Alte Dorfstraße, Haardfeld, Zu den Glocken- steinen, Hinter den Gärten, Im Grund Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2015 177.464,76 € 50,00 209.345,85 € Erhöhung gemäß Ausschreibungsergebnis Jugendfeuerwehr Stadt Nordhausen 2015 1.300,00 € Festbetrag 1.300,00 € Feuerwehrhaus Stadt Nordhausen 2015 75.000,00 € Festbetrag 0,00 € Rücknahme durch Stadt NDH Sondereinrichtung Stadt Nordhausen 2015 14.000,00 € Festbetrag 14.000,00 € Sonderausstellung Goya Dali Caprichos Stadtverwaltung Nordhausen 2015 26.000,00 € 38,46 10.000,00 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. Förderung besonderer Lernräume an Schulen Stadt Nordhausen 2015 23.717,00 € 95,00 23.717,00 € Anschaffung E-Fahrzeug Energieversorgung Nordhausen GmbH 2015 11.089,96 € 50,00 11.089,96 € Neugestaltung Außenanlagen und Fahrradunterstände der Grund- und Regelschule "Am Förstemannweg" Stadt Nordhausen 2015 103.333,33 € 66,67 0,00 € ausschließlich Herrichten von Außenanlagen, daher nicht förderfähig nach SchulbauFR Neugestaltung Außenanlagen und Außensportanlagen der Grund- und Regelschule "Käthe Kollwitz" Stadt Nordhausen 2015 106.666,66 € 66,67 0,00 € ausschließlich Herrichten von Außenanlagen sowie Außensportanlagen, daher nicht förderfähig nach SchulbauFR Sanierung Fassade und Fenster der Grundschule Niedersalza Stadt Nordhausen 2015 100.705,63 € 66,67 0,00 € Programm überzeichnet Sanierung Fenster an West- und Südseite der Regelschule Petersberg Stadt Nordhausen 2015 101.237,27 € 66,67 0,00 € Programm überzeichnet 7 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Sanierung Sporthalle und Außensportanlagen der Grundschule "Albert Kuntz" in Nordhausen- Petersdorf Stadt Nordhausen 2015 557.333,28 € 66,67 0,00 € Programm überzeichnet Sanierung Fassade Grundschule "A. Kuntz" in Nordhausen Stadt Nordhausen 2015 175.723,33 € 66,67 0,00 € Programm überzeichnet Städtebauliche Sanierung Historische Altstadt Stadt Nordhausen 2015 18.000.000,00 € 80,00 625.000,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Hallesche Straße Stadt Nordhausen 2015 318.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Innenstadt Stadt Nordhausen 2015 560.000,00 € 66,67 50.100,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Sanierung Altstadt Stadt Nordhausen 2015 2.000.000,00 € 66,67 239.700,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Förderung des Verzehrs von Obst und Gemüse an Thüringer Grund-, Gemeinschafts- und Förderschulen Stadt Nordhausen 2015 100,00 13.442,88 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung Stadt Nordhausen 2015 813.762,00 € entfällt 813.762,00 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung LRA Nordhausen 2015 204.832,00 € entfällt 204.832,00 € Straßenbahnmodernisierung (Ersatz technischer Bauteile) Verkehrsbetriebe Nordhausen 2015 10.600,00 € 50,00 10.600,00 € Ausbau Bushaltestelle OT Steigerthal Stadt Nordhausen 2015 29.700,00 € 80,00 29.700,00 € 8 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Kauf von 1 Linienbus Verkehrsbetriebe Nordhausen 2015 70.000,00 € Festbetrag 70.000,00 € Institutionelle Förderung in den Jahren 2013-2016 Theater Nordhausen/Loh Orchester 2016 4.950.000,00 € Festbetrag 4.950.000,00 € Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Stadt Nordhausen 2016 576.616,50 € Festbetrag 576.616,50 € Bedarfszuweisung nach § 24 ThürFAG Stadt Nordhausen 2016 2.894.234,00 € Festbetrag 1.654.100,00 € geringerer Bedarf im Sine der VV-Bedarfszuweisungen als beantragt Restaurierung Innenräume 1. OG, Wiederherstellung Bohlenstube Städtische Wohnungsbaugesellschaft Denkmalobjekt: Domstraße 12 2016 15.000,00 € 0,00 0,00 € fehlende Haushaltsmittel Sonderausstellung iRd Gestaltung der 6. Nordhäuser Museumsnacht Stadt Nordhausen 2016 4.665,56 € 100,00 4.665,56 € Ausbildung der Fachkraft für Wasserwirtschaft Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2016 13.800,00 € Festbetrag 13.800,00 € Herreden, Schmutzwasserkanal Gartenstraße, Friedhofsweg, Am Riethberg Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2016 132.002,90 € 50,00 161.884,91 € Erhöhung gemäß Ausschreibungsergebnis Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) Stadt Nordhausen 2016 881,00 € 867,00 € fehlerhafte Beantragung Jugendfeuerwehr Stadt Nordhausen 2016 1.420,00 € Festbetrag 1.420,00 € Feuerwehrhaus Stadt Nordhausen 2016 75.000,00 € Festbetrag 0,00 € Rücknahme durch Stadt NDH Feuerwehrhaus Stadt Nordhausen 2016 1.296.000,00 € Festbetrag 0,00 € Wegen Antragsmängeln zur Überarbeitung zurück an Stadt NDH. Feuerwehrfahrzeug Stadt Nordhausen 2016 120.000,00 € Festbetrag 120.000,00 € Volontariat - Museaum Tabakspeicher Nordhausen Stadt Nordhausen 2016 51.724,88 € 37,50 19.396,83 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. Sanierung Schulgebäude und Sporthalle der Staatlichen Grundschule "A. Kuntz" in Nordhausen- Salza Stadt Nordhausen 2016 498.283,50 € 66,67 0,00 € fehlende Herstellung der Barrierefreiheit, daher nicht förderfähig nach SchulbauFR 9 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Städtebauliche Sanierung Historische Altstadt Stadt Nordhausen 2016 21.000.000,00 € 80,00 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Hallesche Straße Stadt Nordhausen 2016 651.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Innenstadt Stadt Nordhausen 2016 11.000.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Sanierung Altstadt Stadt Nordhausen 2016 2.500.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. BV-Nr. 32143003: Ersatzneubau der Zorgebrücke im Zuge der Thomas- Müntzer- Straße Stadt Nordhausen 2016 714.000,00 € 75,00 - € keine Aufnahme in das KSB-Förderprogramm (begrenzt vorhandene Fördermittel) Förderung des Verzehrs von Obst und Gemüse an Thüringer Grund-, Gemeinschafts- und Förderschulen Stadt Nordhausen 2016 100,00 24.772,16 € ÖGB, Zuschuss für zusätzliche, in öffentlichem Interesse liegende, wettbewerbsneutrale Tätigkeiten - Erhaltung und Verbesserung der Umwelt Stadt Nordhausen 2016 59.150,00 € 100,00 59.150,00 € Sanierung Kirchen in den Ortsteilen Stadt Nordhausen 2016 72.000,00 € 66,67 72.000,00 € Nahverkehrsplan Stadt Nordhausen/LK Nordhausen LRA Nordhausen 2016 7.961,10 € 30,00 7.961,10 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung Stadt Nordhausen 2016 709.306,00 € entfällt 709.306,00 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung LRA Nordhausen 2016 173.899,00 € entfällt 173.899,00 € 10 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Straßenbahntrassengrunderneuerung Verkehrsbetriebe Nordhausen 2016 586.500,00 € 75,00 586.500,00 € Kauf von 1 Linienbus Verkehrsbetriebe Nordhausen 2016 70.000,00 € Festbetrag 70.000,00 € Institutionelle Förderung in den Jahren 2017-2020 Theater Nordhausen/Loh Orchester 2017 30.243.000,00 € Festbetrag 5.780.000,00 € Bewilligung in 2016, VE bis 2020 Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Stadt Nordhausen 2017 540.055,00 € Festbetrag 540.055,00 € Bedarfszuweisung nach § 24 ThürFAG Stadt Nordhausen 2017 2.634.401,00 € Festbetrag 0,00 € kein Bedarf im Sine der VV-Bedarfszuweisungen Ausbildung der Fachkraft für Abwassertechnik Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2017 13.800,00 € Festbetrag 13.800,00 € Sundhausen, Schmutzwasserkanal Friedensstraße, Steinbrücker Weg, Sondershäuser Straße (teilweise) Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2017 105.367,66 € 50,00 105.367,66 € Erstmalige Ausstattung zur Wahrnehmung des Wasserwehrdienstes nach § 90 ThürWG - Stadt Nordhausen Stadt Nordhausen 2017 50.000,00 € 62,55 50.000,00 € Hörningen, Verbindungssammler und Pumpwerk nach Herreden und Schmutzwasserkanal Teichstraße Stadt Nordhausen - Stadtentwässerungsbetrieb Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen 2017 391.434,74 € 0,00 € Projekt noch nicht bewilligt Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) Stadt Nordhausen 2017 4.998,00 € 3.578,00 € fehlerhafte Beantragung Jugendfeuerwehr Stadt Nordhausen 2017 1.620,00 € Festbetrag 1.620,00 € Feuerwehrhaus Stadt Nordhausen 2017 1.350.000,00 € Festbetrag 0,00 € keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht; kein kosten- und flächensparender Bau iSd FörderRL BS/AlIgH Volontariat - Museum Tabakspeicher Nordhausen Stadt Nordhausen 2017 51.724,88 € 37,50 19.396,83 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. Neugestaltung Teil der Dauerausstellung, Abt. Archäologie Stadt Nordhausen 2017 16.900,00 € 44,38 7.500,00 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. 11 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung 10. Nordthüringer Kulturnacht Stadt Nordhausen 2017 9.320,00 € 20,60 1.920,00 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. Sanierung und teilweise Erneuerung der Audio-, Video-, und Beleuchtungstechnik Stadt Nordhausen 2017 970.000,00 € 100,00 250.000,00 € Eine Liste der nicht bewilligten oder nur teilweise bewilligten Anträge wird hier nicht geführt. Eine Förderung setzt sich zumeist aus verschiedenen Mittelquellen zusammen, etwa Eigenmittel der Zuwendungsempfänger oder Förderung durch Dritte. 100% Förderungen sind daher eher selten. Angleichung der Lichttechnik Stadt Nordhausen 2017 25.000,00 € 100,00 25.000,00 € Gagen für Musikzüge zum 1090sten Stadtjubiläum Stadt Nordhausen 2017 4.500,00 € 100,00 4.500,00 € A.-Kuntz-Sportpark (Bauabschnitt: Umbau Tennenplatz in Naturrasenplatz) Stadt Nordhausen 2017 570.000,00 € 40,00 220.000,00 € Sanierung des Schulgebäudes (Fenster, Dach, Heizung) und der Sporthalle (Sanitär, Fassade, Geräteraum) der Grundschule in Niedersalza Stadt Nordhausen 2017 283.305,00 € 66,67 0,00 € fehlende Herstellung der Barrierefreiheit, daher nicht förderfähig nach SchulbauFR Städtebauliche Sanierung Historische Altstadt Stadt Nordhausen 2017 21.000.000,00 € 90,00 168.000,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Hallesche Straße Stadt Nordhausen 2017 429.300,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Innenstadt Stadt Nordhausen 2017 4.000.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. 12 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Sanierung Altstadt Stadt Nordhausen 2017 2.900.000,00 € 66,67 0,00 € Es werden regelmäßig mittel- und langfristige Bedarfe angemeldet, die im Rahmen der Prüfung auf das zeitlich umsetzbare Maß und die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (auch der Kommune selbst) zu reduzieren sind. Erneuerung Gebläsestation in Kläranlage Stadt Nordhausen (SEB Stadtentwässerungsbetrieb Nordhausen) 2017 479.837,00 € 80,00 281.900,00 € keine Ablehnung, Bewilligungshöhe ergibt sich aus der Berechnung der förderfähigen Kosten nach Verordnung (EU) Nr. 1303/2013, Art. 61 Abs. 3 Förderung des Verzehrs von Obst und Gemüse an Thüringer Grund-, Gemeinschafts- und Förderschulen Stadt Nordhausen 2017 100,00 18.133,32 € ÖGB, Zuschuss für zusätzliche, in öffentlichem Interesse liegende, wettbewerbsneutrale Tätigkeiten - Verschönerung des Ortsbildes in den Ortsteilen Stadt Nordhausen 2017 23.400,00 € 100,00 23.400,00 € ÖGB, Zuschuss für zusätzliche, in öffentlichem Interesse liegende, wettbewerbsneutrale Tätigkeiten - Verschönerung des Ortsbildes im Stadtkern Stadt Nordhausen 2017 35.100,00 € 100,00 35.100,00 € Sanierung Altstadt Gebäudesicherungen Stadt Nordhausen 2017 200.000,00 € 100,00 200.000,00 € Sanierung Kirchen in den Ortsteilen Stadt Nordhausen 2017 52.500,00 € 66,67 52.500,00 € BV-Nr. 32143004: Ersatzneubau der Zorgebrücke im Zuge der Marktstraße in Bielen Stadt Nordhausen 2017 730.300,00 € 75,00 730.300,00 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung Stadt Nordhausen 2017 719.949,00 € entfällt 719.949,00 € Förderung einer bedarfsgerechten Verkehrsbedienung LRA Nordhausen 2017 177.903,00 € entfällt 177.903,00 € Erstellung ÖDA für ÖPNV LRA Nordhausen 2017 6.000,00 € 30,00 6.000,00 € Studie Pilotvorhaben fahrscheinfreier ÖPNV Stadt Nordhausen 2017 140.000,00 € 70,00 140.000,00 € Telematik - mobile Fahrausweisdrucker Verkehrsbetriebe Nordhausen 2017 332.600,00 € 75,00 332.600,00 € Straßenbahntrassengrunderneuerung, Wendeschleife Parkallee Verkehrsbetriebe Nordhausen 2017 122.900,00 € 75,00 122.900,00 € Straßenbahnmodernisierung (Ersatz technischer Bauteile) Verkehrsbetriebe Nordhausen 2017 34.300,00 € 50,00 34.300,00 € Kauf von 1 Gelenkbus Verkehrsbetriebe Nordhausen 2017 100.000,00 € Festbetrag 100.000,00 € 13 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Beschaffung mobile Arbeitsbühne für den Straßenbahnbetriebshof in NDH Verkehrsbetriebe Nordhausen 2017 7.200,00 € 50,00 7.200,00 € Umbau Bushaltestelle in NDH Stadt Nordhausen 2017 29.300,00 € 80,00 29.300,00 € Führerschein für Feuerwehr-Lkw Stadt Nordhausen 2018 800,00 € Festbetrag noch in Bearbeitung Feuerwehrhaus Stadt Nordhausen 2018 1.350.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht; kein kosten- und flächensparender Bau iSd FörderRL BS/AlIgH Feuerwehrhaus Stadt Nordhausen 2018 70.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht; Sondereinrichtung Stadt Nordhausen 2018 81.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht; kein kosten- und flächensparender Bau iSd FörderRL BS/AlIgH Sondereinrichtung Stadt Nordhausen 2018 14.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht Sondereinrichtung Stadt Nordhausen 2018 27.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht Sondereinrichtung Stadt Nordhausen 2018 19.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht Sondereinrichtung Stadt Nordhausen 2018 6.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht Sondereinrichtung Stadt Nordhausen 2018 11.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht Sondereinrichtung Stadt Nordhausen 2018 15.000,00 € Festbetrag keine Bewilligungsreife mangels Finanzierungs-bestätigung durch Kommunalaufsicht Schaffung, Erhalt, Modernisierung, Ausstattung von Kita-Plätzen Stadt Nordhausen 2018 100.000,00 € 85,00 85.000,00 € Kürzung durch LK NDH in Prioritätenliste Schaffung, Erhalt, Modernisierung, Ausstattung von Kita-Plätzen Stadt Nordhausen 2018 550.000,00 € 0,00 0,00 € keine Priorität lt. Liste LK - nicht zur Förderung empfohlen Ersatzneubau der Krebsbachbrücke im Zuge der Südharzer Straße in Stempeda Stadt Nordhausen 2018 101.000,00 € 75,00 - € keine Aufnahme in das KSB-Förderprogramm (begrenzt vorhandene Fördermittel) Bedarfszuweisung nach § 24 ThürFAG Stadt Nordhausen 2018 8.997.396,00 € Antragsunterlagen noch nicht vollständig Tierheimbau Tierheim Nordhausen e.V. c/o Stadt Nordhausen, Markt 1, 997341 Nordhausen 2018 469.067,71 € 100,00 - - BV-Nr. 32173003: Ausbau der B 4 (Grimmelallee), Nebenflächen Stadt Nordhausen 2018 185.600,00 € 75,00 185.600,00 € Telematik - mobile Fahrausweisdrucker und Bordrechner Verkehrsbetriebe Nordhausen 2018 296.200,00 € 75,00 Förderprogramm noch nicht bestätigt, Maßnahme noch nicht bewilligt Telematik - mobile Fahrscheinautomaten, Funkgeräte, Kontrollgeräte Verkehrsbetriebe Nordhausen 2018 390.400,00 € 75,00 Förderprogramm noch nicht bestätigt, Maßnahme noch nicht bewilligt 14 von 16 Zweckbestimmung Adressat Jahr Antragshöhe Förderquote in % Bewilligungshöhe Falls Antragshöhe ≠ Bewilligungshöhe: Begründung für Ablehnung bzw. Teilablehnung Straßenbahnmodernisierung (Ersatz technischer Bauteile) Verkehrsbetriebe Nordhausen 2018 150.000,00 € 50,00 Förderprogramm noch nicht bestätigt, Maßnahme noch nicht bewilligt Straßenbahntrassengrunderneuerung (August-Bebel-Platz, Rückertstraße) Verkehrsbetriebe Nordhausen 2018 213.000,00 € 75,00 Förderprogramm noch nicht bestätigt, Maßnahme noch nicht bewilligt Kauf von 6 Linienbussen Verkehrsbetriebe Nordhausen 2018 420.000,00 € Festbetrag Förderprogramm noch nicht bestätigt, Maßnahme noch nicht bewilligt Ausstattung im Straßenbahnbetriebshof NDH Verkehrsbetriebe Nordhausen 2018 42.500,00 € 50,00 Förderprogramm noch nicht bestätigt, Maßnahme noch nicht bewilligt Umbau Bushaltestelle in NDH "Badehaus" Stadt Nordhausen 2018 43.200,00 € 80,00 Förderprogramm noch nicht bestätigt, Maßnahme noch nicht bewilligt Umbau- und Sanierungsmaßnahme, Erschließung neuer Räume im Gebäude Stadt Nordhausen 2018, 2019, 2020 1.085.561,00 € 74,00 1.085.561,00 € Kleine Anfrage Nr. 2757 der Abgeordneten Mitteldorf (DIE LINKE) Anlage 2 - Fördermittelbeantragung und -bewilligung für die Stadt Nordhausen Zweckbestimmung Jahr Bewilligungshöhe Grundlage Wahlkostenerstattung Bundestagswahl 2013 29.955,10 € § 50 BWahlG anteil. Erstattung der Reisekosten der Schülerinnen und Schüler bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften 2013 820,00 € VV des TMBWK "Kostenbeteiligungen an internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften" vom 26.10.2011 Landeszuschüsse Kita 2013 3.382.650,00 € §§ 19.2.1; 19.2.2; 19.2.4; 19.3 ThürKitaG Schlüsselzuweisung für gemeindliche Aufgaben 2013 10.695.816,71 € § 8 ThürFAG Garantiefondsleistungen 2013 1.354.307,38 € § 37 ThürFAG i. d. F. v. 31.01.2013 Mehrbelastungsausgleich 2013 2.285.036,00 € § 23 ThürFAG Infrastrukturpauschale Kita 2013 337.000,00 € § 21.1 ThürKitaG Zuschüsse an öffentl. Einrichtungen 2013 15.859,34 € § 19.6 ThürKitaG Thür. Erziehungsgeld 2013 426.200,40 € ThürErzGG, § 2 ThürErzGGDVO Neubauten und Sanierungen von Schulen (Schulgebäude, Schulsporthallen und Schullandheime) 2013 144.065,40 € Sonderlastenausgleich § 22 ThürFAG Ausgleich ermäßigter Zeitkarten 2013 1.592.647,00 € § 45 a PBefG Schlüsselzuweisung für gemeindliche Aufgaben 2014 10.001.321,27 € § 8 ThürFAG Garantiefondsleistungen 2014 1.268.734,96 € § 37 ThürFAG i. d. F. v. 31.01.2013 Investitionspauschale für kreisangehörige Gemeinden und kreisfreie Städte 2014 1.080.013,76 € § 1 ThürKommHG i. d. F. v. 27.02.2014 Mehrbelastungsausgleich 2014 2.222.078,00 € § 23 ThürFAG Bedarfszuweisung zum Ausgleich der Verluste beim MBA / Zensus 2014 2014 91.955,00 € § 24 ThürFAG Wahlkostenerstattung Europawahl 2014 29.428,98 € § 25 EuWG Wahlkostenerstattung Landtagswahl 2014 37.885,60 € § 66 ThürLWG anteil. Erstattung der Reisekosten der Schülerinnen und Schüler bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften 2014 880,00 € VV des TMBWK "Kostenerstattungen bei internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften" vom 27.8.2014 Landeszuschüsse Kita 2014 3.522.840,00 € §§ 19.2.1; 19.2.2; 19.2.4; 19.3 ThürKitaG Infrastrukturpauschale Kita 2014 307.000,00 € § 21.1 ThürKitaG Thür. Erziehungsgeld 2014 368.465,80 € ThürErzGG, § 2 ThürErzGGDVO Neubauten und Sanierungen von Schulen (Schulgebäude, Schulsporthallen und Schullandheime) 2014 151.542,26 € Sonderlastenausgleich § 22 ThürFAG Ausgleich ermäßigter Zeitkarten 2014 1.847.955,00 € § 45 a PBefG Finanzhilfen zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104b des Grundgesetzes 2015 66.822,97 € § 4a ThürKommHG Schlüsselzuweisung für gemeindliche Aufgaben 2015 10.425.077,55 € § 8 ThürFAG Investitionspauschale für Schulbauten und Schulsporthallen 2015 363.701,42 € § 2a ThürKommHG i. d. F. v. 07.05.2014 Investitionspauschale für kreisangehörige Gemeinden und kreisfreie Städte 2015 774.439,89 € § 1 ThürKommHG i. d. F. v. 27.02.2014 Mehrbelastungsausgleich 2015 2.259.306,00 € § 23 ThürFAG anteil. Erstattung der Reisekosten der Schülerinnen und Schüler bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften 2015 980,00 € VV des TMBWK "Kostenerstattungen bei internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften" vom 27.8.2014 Erstattung von projektspezifischem Schulaufwand im Rahmen der Unterstützung des Vorhabens "Umgang mit Heterogenität im Mathematikunterricht der Grundschule (UHeMaG)" 2015 414,20 € freiwillige Leistung i. R. der in Kapitel 0405 Titel 633 82 zur Verfügung stehenden Mittel zur Finanzierung von Vorhaben der Schulentwicklung Landeszuschüsse Kita 2015 3.454.680,00 € §§ 19.2.1; 19.2.2; 19.2.4; 19.3 ThürKitaG Infrastrukturpauschale Kita 2015 336.000,00 € § 21.1 ThürKitaG Zuschüsse an öffentl. Einrichtungen 2015 17.079,12 € § 19.6 ThürKitaG Thür. Erziehungsgeld 2015 360.315,60 € ThürErzGG, § 2 ThürErzGGDVO Neubauten und Sanierungen von Schulen (Schulgebäude, Schulsporthallen und Schullandheime) 2015 151.755,10 € Sonderlastenausgleich § 22 ThürFAG Ausgleich ermäßigter Zeitkarten 2015 1.967.167,00 € § 45 a PBefG Finanzhilfen zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104b des Grundgesetzes 2016 276.876,56 € § 4a ThürKommHG Schlüsselzuweisung für gemeindliche Aufgaben 2016 9.562.157,21 € § 8 ThürFAG Mehrbelastungsausgleich 2016 2.340.800,00 € § 23 ThürFAG anteil. Erstattung der Reisekosten der Schülerinnen und Schüler bei Schülerbegegnungen i. R. internationaler Schulpartnerschaften 2016 1.170,00 € VV des TMBWK "Kostenerstattungen bei internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften" vom 27.8.2014 Landeszuschüsse Kita 2016 3.883.080,00 € §§ 19.2.1; 19.2.2; 19.2.4; 19.3 ThürKitaG Infrastrukturpauschale Kita 2016 373.000,00 € § 21.1 ThürKitaG Zuschüsse an öffentl. Einrichtungen 2016 18.972,65 € § 19.6 ThürKitaG Thür. Erziehungsgeld 2016 373.608,40 € ThürErzGG, § 2 ThürErzGGDVO Neubauten und Sanierungen von Schulen (Schulgebäude, Schulsporthallen und Schullandheime) 2016 152.844,28 € Sonderlastenausgleich § 22 ThürFAG Ausgleich ermäßigter Zeitkarten 2016 1.993.796,00 € § 45 a PBefG Finanzhilfen zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104b des Grundgesetzes 2017 352.681,91 € § 4a ThürKommHG Schlüsselzuweisung für gemeindliche Aufgaben 2017 9.701.681,77 € § 8 ThürFAG Mehrbelastungsausgleich 2017 2.406.369,00 € § 23 ThürFAG Wahlkostenerstattung Bundestagswahl 2017 7.094,60 € § 50 BWahlG Erstattung der Fahrkosten der Schülerinnen und Schüler beim Besuch von Gedenkstätten und weiteren außerschulischen Lernorten 2017 560,00 € Hinweise des TMBJS zur Kostenerstattung für Fahrten zu Gedenkstätten und weiteren außerschulischen Lernorten im Rahmen von Maßnahmen des Lernens am anderen Ort in Thüringen (Stand: September 2017) Erstattung der Fahrkosten der Schülerinnen und Schüler und Kosten pädagogischer Angebote beim Besuch von Gedenkstätten und weiteren außerschulischen Lernorten 2017 465,00 € Hinweise des TMBJS zur Kostenerstattung für Fahrten zu Gedenkstätten und weiteren außerschulischen Lernorten im Rahmen von Maßnahmen des Lernens am anderen Ort in Thüringen (Stand: September 2017) Landeszuschüsse Kita 2017 3.947.700,00 € §§ 19.2.1; 19.2.2; 19.2.4; 19.3 ThürKitaG Infrastrukturpauschale Kita 2017 399.000,00 € § 21.1 ThürKitaG Zuschüsse an öffentl. Einrichtungen 2017 10.682,55 € § 19.6 ThürKitaG Thür. Erziehungsgeld 2017 132.662,60 € ThürErzGG, § 2 ThürErzGGDVO Neubauten und Sanierungen von Schulen (Schulgebäude, Schulsporthallen und Schullandheime) 2017 156.171,06 € Sonderlastenausgleich § 22 ThürFAG Ausgleich ermäßigter Zeitkarten 2017 2.142.515,00 € § 45 a PBefG Schlüsselzuweisung für gemeindliche Aufgaben 2018 10.825.756,57 € § 8 ThürFAG Mehrbelastungsausgleich 2018 2.022.192,00 € § 23 ThürFAG Neugliederungsprämie 2018 2.000.000,00 € § 1 ThürGNGFG-E i. V. m. § 8 ThürGNG 2018-E Strukturbegleithilfe 2018 4.000.000,00 € § 2 ThürGNGFG-E i. V. m. § 8 ThürGNG 2018-E Investitionspauschalen 2018 1.652.601,76 € § 5 ThürKommHG Fördermittelbeantragung und -bewilligung für die Stadt Nordhausen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: 2757 Anlagen.pdf Fragen 1 und 2 Frage 4