04.04.2018
Drucksache 6/5527Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 17. April 2018

Präventionszentrum Islamismus - nachgefragt 

Die Kleine Anfrage 2830 vom 5. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut:

Bezug nehmend auf die Antwort auf meine Kleine Anfrage 1878 (vergleiche Drucksache 6/3765) ergeben 
sich folgende Nachfragen. 

Ich frage die Landesregierung: 

1. Wurde das Präventionszentrum zwischenzeitlich gegründet, falls ja, wann, falls nein, für wann ist dies 
geplant? 

2. Welche personelle Ausstattung hat das Präventionszentrum beziehungsweise soll es haben (bitte nach 
Anzahl der Stellen und tariflicher beziehungsweise beamtenrechtlicher Eingruppierung aufschlüsseln)? 

3. In welcher Höhe sind künftig Haushaltsmittel für die finanzielle Ausstattung des Präventionszentrums 
vorgesehen (bitte nach Ressorts und Haushaltsstellen gliedern)? 

4. Sofern Herr Professor Herz in den Aufbau des Präventionszentrums einbezogen ist: Was konkret quali
fiziert Herrn Professor Herz für die Aufbauarbeit des genannten Präventionszentrums? 

5. Wie bewertet die Landesregierung den Gründungsprozess (hier im Besonderen die Gründungsdauer) 
des Präventionszentrums, das bereits im Jahr 2016 die Arbeit aufnehmen sollte? 

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 29. März 2018 wie folgt beantwortet:

Zu 1. bis 4.:
Das Präventionszentrum wurde noch nicht gegründet. Die Entscheidung der Landesregierung über die Ein
richtung eines Präventionszentrums ist bedingt durch den Ministerwechsel im Sommer 2017 und den Tod 
von Prof. Dr. Herz noch nicht abschließend getroffen worden.

Zu 5.:
Die Landesregierung verfolgt eine ganzheitliche behörden und trägerübergreifende Präventions und De
radikalisierungsstrategie, welche umfangreiche Abstimmungen notwendig macht. Von Seiten der Landes
regierung ist zu keiner Zeit eine konkrete zeitliche Ankündigung für die Gründung des Präventionszentrums 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Walk (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5527

erfolgt. Die behauptete beabsichtigte Gründung für das Jahr 2016 geht auf einen Artikel der Thüringer All
gemeinen vom 19. November 2016 zurück, nicht jedoch auf Aussagen des Thüringer Ministeriums für In
neres und Kommunales. 

Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 4 verwiesen.

Maier
Minister


	Präventionszentrum Islamismus - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1. bis 4.:
	Zu 5.: