12.04.2018 Drucksache 6/5557Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 26. April 2018 Sanierungsstau an der Universität Erfurt Die Kleine Anfrage 2905 vom 22. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Nachdem der Audimax der Universität Erfurt aufgrund von Brandschutzgefahr seit fast drei Jahren geschlossen ist und stattdessen die Alte Parteischule für 35.000 Euro im Semester angemietet werden muss, beläuft sich der Sanierungsstau des gesamten Campus samt seinen Gebäuden auf schätzungsweise 70 bis 100 Millionen Euro. Auch die weiteren Gebäude der Universität leiden unter einem enormen Sanierungsstau (Sanierung Sporthalle, Brandschutz Bibliothek, Sanierung Hörsaal 5/6). Neben vielen weiteren Bauverzögerungen und Problemen fehlen Büroflächen und Personalstellen. Die Universität Erfurt besitzt fachliche Alleinstellungen, wie die Staatswissenschaften oder gar die Förderpädagogik , weswegen Abiturienten aus ganz Deutschland ihr Studium in Erfurt beginnen. Es muss daher nach meiner Ansicht von Interesse sein, den Hochschulstandort Erfurt vor allem finanziell weiter auszustatten , in enger Kooperation mit der Stadt Erfurt Gebäude in Planung zu geben und die Weiterentwicklung voranzutreiben . Der aktuelle Audimax ist als Saal und mit Brandschutzproblemen nur aufwendig sanierbar und nicht als moderner Hörsaal nutzbar. Gleichzeitig benötigt die Universität Erfurt aber einen Saal, in den 600 Studenten passen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Sanierungsstau an der Universität Erfurt? 2. Wie und bis wann soll dieser behoben werden? 3. Welche Gespräche fanden zwischen dem Erfurter Oberbürgermeister, der Hochschulleitung und der Landesregierung statt und wann wurden diese Gespräche geführt? 4. Welche Forderungen wurden seitens der Hochschulleitung an die Landesregierung beziehungsweise die Stadt Erfurt gestellt und wie wurden diese berücksichtigt? 5. Welche Übergangslösung strebt die Landesregierung an? 6. Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag eines Ersatzneubaus für den Audimax an der Universität Erfurt? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Prof. Dr. Voigt (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5557 7. Wie hoch ist die Zuweisung von Landesmitteln an jede Thüringer Hochschule gemessen an den Studentenzahlen an den Universitäten und (Fach-)Hochschulen? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 11. April 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: An der Universität Erfurt besteht für eine Vielzahl der Bestandsgebäude am Campus in der Nordhäuser Straße ein Sanierungsbedarf. Zum Abbau des Sanierungsstandes haben sich das Land und die Hochschule im Rahmen der aktuellen Ziel- und Leistungsvereinbarung für die Jahre 2016 bis 2019 darauf verständigt, gemeinsam einen Masterplan für die Sanierung des Campus der Universität Erfurt aufzustellen. Grundlage für die Aufstellung eines solchen Sanierungskonzeptes ist eine Bestandsanalyse zu den an der Universität Erfurt vorhandenen Flächen und dem bestehenden Flächenbedarf für Forschung und Lehre. Diese Grundlagenermittlung hat das Land in Abstimmung mit der Universität Erfurt im Februar 2017 beauftragt . Die Ergebnisse der Fortschreibung des Flächenbedarfs der Hochschule werden voraussichtlich im April dieses Jahres vorliegen. Nach einer gemeinsamen Bewertung der Ergebnisse wird diese Grundlagenermittlung in die Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes, den sogenannten Masterplan zur Sanierung des Campus, überführt werden. Zu 2.: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Zu 3.: Gemeinsame Gespräche zwischen dem Erfurter Oberbürgermeister, der Hochschulleitung und der Landesregierung zum Sanierungsbedarf des Gebäudebestandes am Campus in der Nordhäuser Straße haben nicht stattgefunden. Die Universität Erfurt nutzt Flächen des Landes. Das Land stellt der Hochschule landeseigene Liegenschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Nutzung zur Verfügung. Hier ist die Stadt Erfurt grundsätzlich nicht beteiligt und nicht für die Bestandssituation der Hochschulgebäude verantwortlich. In Bezug auf das Aufstellungsverfahren eines Bebauungsplanes "Universität" für eventuelle Erweiterungsflächen der Hochschule ist die Stadtverwaltung Erfurt im September 2017 an das Land herangetreten. Das Land hat der Stadtverwaltung Erfurt mitgeteilt, dass für die Universität Erfurt zu diesem Zeitpunkt kein konkreter Erweiterungsbedarf verlässlich beschreibbar erschien, der zwingend durch Neubauvorhaben auf den landwirtschaftlich genutzten Flächen des Planungsgebietes des vorgesehenen Bebauungsplanes gedeckt werden müsse. Die Stadtverwaltung Erfurt wurde darauf verwiesen, dass der Flächenbedarf der Universität Erfurt derzeit fortgeschrieben werde. Auf der Grundlage der Flächenbedarfsfortschreibung werden die Hochschule und das Land einen Masterplan für die Sanierung des Campus in der Nordhäuser Straße erstellen und entsprechende bauliche Maßnahmen in den Blick nehmen. Vorbehaltlich der Ergebnisse der Flächenbedarfsfortschreibung werde der Schwerpunkt dabei aus Sicht der Landesregierung voraussichtlich im Wesentlichen auf der Sanierung der Bestandsgebäude und nicht vordergründig auf Erweiterungsneubauten liegen. Zu 4.: Die Universität Erfurt und das Land beraten regelmäßig in gemeinsamen Baurahmengesprächen die Baubedarfe der Hochschule und legen dabei gemeinsam und einvernehmlich entsprechende Prioritäten fest. Im Zusammenhang mit dem Ausbau des Erfurter Hauptbahnhofes zum ICE-Drehkreuz ist die Universität Erfurt seinerzeit mit dem Plan an das Land herangetreten, im geplanten Areal "ICE-City Ost" einen neuen Campus für die Hochschule zu errichten und den Campus in der Nordhäuser Straße lediglich als Wohncampus für Studierende fortzuführen beziehungsweise als Ausweichfläche zu nutzen. Dieses Ansinnen der Hochschule ist seitens des Landes in einer Variantenbetrachtung, die Sanierung des Campus am bisherigen Standort einerseits und die Verlagerung beziehungsweise der Neubau des Campus im Areal "ICE-City Ost" andererseits, gegenübergestellt worden. Unter Berücksichtigung des Gebäudebestandes der Hochschule am Campus Nordhäuser Straße, der nicht unerheblichen bisherigen Investitionen in den Standort Nordhäuser Straße sowie der nicht gesicherten Finanzierung eines Campusneubaus 3 Drucksache 6/5557Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode im geplanten Areal "ICE-City Ost" hat das Land entschieden, die Pläne der Universität Erfurt zur Neuerrichtung des Campus am ICE-Drehkreuz nicht weiterzuverfolgen, sondern den bisherigen Standort Nordhäuser Straße weiterzuentwickeln. Weiterhin ist die Universität Erfurt an das Land mit dem Vorhaben herangetreten, über das Land die Förderung eines Forschungsneubauvorhabens für die Forschung des Max-Weber-Kollegs beim Bund einzuwerben. Das Land hat den Antrag der Universität Erfurt zu "Attraktion, Repulsion, Indifferenz: Eine kulturvergleichende Analyse von Weltbeziehungen" unterstützt und gemeinsam mit der Hochschule die Fördermittel des Bundes eingeworben. Ein entsprechender Antrag der Universität Erfurt, für dieses Vorhaben im Wege der Erprobung die Zuständigkeit für Bauangelegenheiten zu erhalten, wurde seitens des Landes genehmigt. Ebenfalls im Wege der Erprobung hat die Universität Erfurt gegenüber dem Land beantragt, die Zuständigkeit für die Durchführung von Kleinen Baumaßnahmen zu erhalten, wie diese der Technischen Universität Ilmenau und der Friedrich-Schiller-Universität Jena mittels Kabinettbeschluss vom 20. August 2013 bereits zugesprochen worden ist. Diesem Antrag wurde seitens des Landes nicht entsprochen. Der Beschlussfassung des Kabinetts ist ein Erprobungszeitraum von 2003 bis 2013 vorausgegangen, in dem die Friedrich-Schiller-Universität Jena insgesamt 35 und die Technische Universität Ilmenau insgesamt 19 Kleine Baumaßnahmen in Eigenregie und zugleich im Erprobungsverfahren durchgeführt hatten. Eine vergleichbare projektbezogene Erprobung und entsprechende Erfahrung der Universität Erfurt bei der Durchführung Kleiner Baumaßnahmen fehlt bisher. Die Universität Erfurt wurde seitens des Landes darauf verwiesen, dass - auf entsprechenden Antrag - zunächst allenfalls im Einzelfall, das heißt vorhabenbezogen, eine Erprobung für die Durchführung von Kleinen Baumaßnahmen in Betracht kommen könnte. Darüber hinaus hat sich die Universität Erfurt in Bezug auf den Brandschutz, insbesondere der Universitätsbibliothek , an das Land gewandt, die Ergebnisse einer eigenen brandschutztechnischen Bewertung übermittelt und um Abhilfe gebeten. Die Hinweise der Universität Erfurt wurden aufgegriffen und eine brandschutztechnische Stellungnahme beauftragt . Ziel war es zum einen, den Status quo zu bewerten und zum anderen festzustellen, ob aus Sicht des Brandschutzgutachters Gefahr für Leib und Leben besteht. Der Brandschutzgutachter kam zu der Einschätzung , dass die Personensicherheit aus bauordnungsrechtlicher Sicht gegeben ist und keine realen Gefährdungen bestehen. In Vorbereitung der Aufstellung der Landeshaushaltes 2018/2019 ist die Universität Erfurt mit einer Bedarfsmeldung , insbesondere für Kleine Baumaßnahmen, an das Land herangetreten. In gemeinsamen Vor-Ort- Begehungen und Bauberatungen wurden die gemeldeten Bedarfe der Universität Erfurt bewertet, gewichtet und einzelne Kleine Baumaßnahmen in den Einzelplan 18 Kapitel 18 20 Titel 711 01 aufgenommen. Zu 5.: Die Sanierungsbedarfe an dem Gebäudebestand der Universität Erfurt sind auf der Grundlage des zu erarbeitenden Sanierungskonzeptes sukzessive nach Maßgabe des Landeshaushaltes abzuarbeiten. Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Als Übergangslösung bis zur Fertigstellung der Sanierung des Audimax ist die Universität Erfurt seitens des Landes gebeten worden, eine Auslastungsuntersuchung der bestehenden Hörsaalkapazitäten durchzuführen , um etwaige Auslastungsreserven auszuloten. Dabei ist die Universität Erfurt insbesondere gebeten worden, die neu geschaffenen Hörsaalkapazitäten im Kommunikations- und Informationszentrum (KIZ) mit zu betrachten. Das KIZ verfügt über zwei Hörsäle mit 420 und 160 Plätzen, mithin insgesamt 580 Plätzen . Durch die Ausstattung mit moderner Videotechnik ist eine simultane Nutzung beider Hörsäle für Lehrveranstaltungen mit einer hohen Zahl an Teilnehmenden möglich. Damit verfügt die Universität Erfurt über Großhörsaalkapazitäten am Campus Nordhäuser Straße, die für den Studien- und Lehrbetrieb nutzbar sind. Zu 6.: Zu dem Vorschlag, an Stelle der Sanierung des Audimax den Neubau eines Verfügungsgebäudes mit Großhörsaalkapazitäten anzugehen, ist aus Wirtschaftlichkeitsgründen darauf zu verweisen, dass das unter Denk- 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5557 malschutz stehende Audimax ohnehin zu erhalten und brandschutztechnisch zu ertüchtigen ist und die Neubauvariante bei gleichzeitigem Erhalt/Unterhalt des Audimax damit in Summe nicht kostengünstiger erscheint. Die Landesregierung hat sich daher aus wirtschaftlichen Gründen für die Sanierung des Auditorium Maximum ausgesprochen. Die Seminarräume im Erdgeschoss sind bereits brandschutztechnisch ertüchtigt worden . Ebenso wurde die Lernwerkstatt hergerichtet und brandschutztechnisch ertüchtigt. Derzeit erfolgt die Vorbereitung der Sanierung der Grundleitungen für die Sanitäranlagen des Audimax. Darüber hinaus ist die Universität Erfurt aufgefordert, für die Grundsanierung des Audimax einen Bauantrag zu erstellen und beim Land einzureichen. Zu 7.: Die Höhe der den Hochschulen gemäß Rahmenvereinbarung IV in Verbindung mit den Ziel- und Leistungsvereinbarungen zugewiesenen Landesmittel im Vereinbarungsbudget und die sich daraus ergebende Angabe "Landesmittel pro Studierender" ist in der nachstehender Tabelle dargestellt: Hochschulen Thüringen Landesmittel 2017 Vereinbarungsbudget (VB) 1) 2) in Euro Studierende im Wintersemester 2017/2018 3) Anteil Landesmittel pro Studierender 2017 in Euro Universität Erfurt 41.614.500 5.785 7.194 Technische Universität Ilmenau 63.485.700 5.807 10.933 Friedrich-Schiller Universität Jena 161.186.600 17.335 9.298 Bauhaus Universität Weimar 44.045.100 3.743 11.767 Hochschule für Musik Weimar 14.664.600 827 17.732 Fachhochschule Erfurt 27.319.200 4.061 6.727 Ernst-Abbe Hochschule Jena 25.140.300 4.501 5.585 Hochschule Nordhausen 11.097.900 2.416 4.594 Hochschule Schmalkalden 13.423.300 2.555 5.254 Duale Hochschule Gera-Eisenach 10.003.100 1.334 7.499 1) Gemäß der Festlegung in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2016 bis 2019. 2) Hierin nicht enthalten sind die Mittel aus dem Einzelplan 18. 3) Quelle: Vorläufige Ergebnisse der amtlichen Statistik des Thüringer Landesamtes für Statistik (Stichtag: 31. Oktober 2017). Tiefensee Minister Sanierungsstau an der Universität Erfurt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: