29.04.2015 Drucksache 6/559Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. Mai 2015 Behördenschließung durch die Hintertür (Teil 1) Die Kleine Anfrage 134 vom 26. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringer Allgemeine (ähnlich die Thüringische Landeszeitung) berichtete am Samstag, dem 24. Januar 2015, in der Weimarer Ausgabe unter der Überschrift "Endgültiger Rückzug des Finanzamtes" darüber, dass am 29. Januar 2015 die letzte Sprechstunde der Servicestelle des Finanzamtes in Weimar stattfinden werde. Obwohl es mit 50 Anfragen pro Sprechtag offenkundig eine große Nachfrage bei der Servicestelle des Finanzamtes nach dieser Dienstleistung gebe, müsse diese die Räumlichkeiten in der Jenaer Straße in Weimar räumen, da diese für die Justiz benötigt würden. Alternative Immobilien im Landeseigentum stünden in Weimar nicht zur Verfügung. Im Koalitionsvertrag zwischen den Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird im Abschnitt zur Verwaltungs- und Funktionalreform ausgeführt, dass sich die Koalition u.a. zum Ziel gesetzt hat, ein Netz von Bürgerservicebüros zu schaffen. Auch wird ganz ausdrücklich darauf abgehoben, dass Grundsatz dieses Reformprozesses die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sei. Beide Vorgaben werden durch das konkrete Handeln des zuständigen Ministeriums ad absurdum geführt. Trotz einer großen Nachfrage nach den vorgehaltenen Dienstleistungen bei Bürgern und Unternehmen soll die Servicestelle ganz offensichtlich geschlossen werden. Es ist davon auszugehen, dass die zuständige Ministerin das Gespräch mit den extern und intern Betroffenen nicht gesucht hat. Vielmehr ergibt sich aus weiteren Pressemeldungen (Thüringische Landeszeitung vom 28. Januar 2015), dass alternative Räume zur Verfügung stünden. Diese widersprüchlichen Informationen bedürfen einer umfassenden Aufklärung. Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass die Servicestelle Weimar des Finanzamtes Jena in Kürze geschlossen werden soll? 2. Wie viele Mitarbeiter sind in der Servicestelle Weimar des Finanzamtes Jena ständig tätig? 3. Wie viele Mitarbeiter sind davon maximal zeitgleich in der Servicestelle tätig? 4. Wie viele Arbeitsstunden fallen für diese Mitarbeiter monatlich im Schnitt für die Tätigkeit in Weimar an? 5. Wie viele Arbeitsstunden wurden am Standort Weimar in den einzelnen Monaten des Jahres 2014 abgeleistet (bitte Monate einzeln aufführen und kenntlich machen, ab welchem Monat die Servicestelle nur noch tageweise geöffnet hat)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Geibert (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministerium 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/559 6. Wie viele Räume mit welcher Bürofläche werden für die Servicestelle Weimar genutzt (bitte einzeln auflisten)? 7. Welche Gebäude werden in Weimar durch Einrichtungen oder Dienststellen, welche den unterschiedlichen Ressorts der Landesregierung unterstellt sind, genutzt (bitte einzeln auflisten nach Ressortbereich, Art des Gebäudes, Lage und Anschrift)? 8. Welche dieser Gebäude (bitte einzeln auflisten) verfügen über Büroräume, in welcher Anzahl und mit welcher Fläche? 9. In welchen dieser Gebäude gibt es ungenutzte Büroräume bzw. Räume, die zur Büronutzung (gegebenenfalls auch nach Renovierung) zur Verfügung gestellt werden können (bitte Auflistung nach Liegenschaften)? 10. Welche der Gebäude zu Frage 7 stehen im Eigentum des Freistaats, welche sind gemietet oder im Wege einer andersartigen Nutzungsüberlassung zur Verfügung gestellt? Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 29. April 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Serviceaußenstelle des Finanzamtes Jena in Weimar wurde zum 31. März 2014 geschlossen. Im Rahmen der Kommunikation dieser Entscheidung durch die damalige Hausleitung des Thüringer Finanzministeriums gegenüber dem Oberbürgermeister der Stadt Weimar wurde als Übergangslösung vereinbart, Sprechtage in Weimar durch Bedienstete des Finanzamtes Jena durchführen zu lassen. Diese Sprechtage fanden vom 1. April 2014 bis zum 29. Januar 2015 regelmäßig zweimal pro Woche, nämlich am Dienstag von 8 bis 18 Uhr und am Donnerstag von 8 bis 15 Uhr, statt. Zu 2.: Die Anzahl der in der Servicestelle in Weimar eingesetzten Bediensteten sowie die dort geleisteten Arbeitsstunden ergeben sich aus nachfolgender Tabelle: Monat Zahl der eingesetz-ten Bediensteten max. zeitgleich ein- gesetzte Bedienstete geleistete Arbeitsstunden 01/2014 5 3 414 02/2014 5 3 454 03/2014 4 3 419 04/2014 3 2 174 05/2014 2 2 136 06/2014 3 2 152 07/2014 4 2 190 08/2014 5 2 152 09/2014 3 2 174 10/2014 3 2 168 11/2014 3 2 152 12/2014 3 2 158 01/2015 3 2 152 Zu 3.: Die Antwort ergibt sich aus der Tabelle unter Frage 2. Zu 4.: Monatlich war jeder eingesetzte Mitarbeiter im Zeitraum Januar 2014 bis Januar 2015 durchschnittlich 63 Stunden am Standort Weimar tätig. Zu 5.: Die Antwort ergibt sich aus der Tabelle unter Frage 2. Wie bereits zu Frage 1 ausgeführt, erfolgte die Schließung der Serviceaußenstelle zum 31. März 2014. 3 Drucksache 6/559Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 6.: Folgende Räume wurden für die Serviceaußenstelle bzw. die Sprechtage genutzt: Raum Größe (m²) Bemerkung Büro 17,50 bis zum 31. März 2014 Büro 23,80 Büro 22,20 Büro 21,10 bis zum 24. September 2014 Sozialraum 18,49 Lager 12,04 Serverraum 21,16 gemeinsame Nutzung mit Verwal- tungsgerichtVerteilerraum 13,44 Wartebereich (Foyer) 4,34 anteilige Zuordnung Zu 7.: Die Beantwortung dieser Frage ergibt sich aus der Anlage. Zu 8.: Die Beantwortung dieser Frage ergibt sich aus der Anlage. Zu 9.: Die Beantwortung dieser Frage ergibt sich aus der Anlage. Ergänzend zur Anlage ist zum ausgewiesenen Leerstand Folgendes anzumerken: Der Leerstand im Bürogebäude Weimar, Jenaer Straße 2 a, ist lediglich befristet. Noch im Jahr 2015 beginnen die Bauarbeiten, die für die Unterbringung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes und des Oberverwaltungsgerichtes an diesem Standort geplant sind. Eingeschlossen in diese Maßnahme sind auch die Räumlichkeiten, die bislang von der Serviceaußenstelle des Finanzamtes Jena genutzt wurden. Im Bürogebäude Weimar, Ernst-Kohl-Straße/Carl-von-Ossietzky-Straße 60/60 a, sind die Räumlichkeiten außer in dem vom Amtsgericht genutzten Teil des Objekts aus verschiedenen bautechnischen Gründen derzeit nicht für eine Nutzung geeignet. Im Bürogebäude Weimar, Amalienstraße 13, sind die derzeit leerstehenden Räume für eine Nutzung durch das zentrale Prüfungsamt der vier Fakultäten reserviert. Im Lehrgebäude Weimar, Coudraystraße 13 E, sind die Räume in Vorbereitung des geplanten Abrisses frei gezogen worden. Zu 10.: Die Beantwortung dieser Frage ergibt sich aus der Anlage. Taubert Ministerin Anlage*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Land- tagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 1 Zur Beantwortung der Fragen 7 bis 10 der Kleinen Anfrage Nr. 134: Dienststelle bzw. Einrichtung Ressort Art des Gebäudes Anschrift Anzahl Büroräume Fläche Büroräume in m² Ungenutzte Räume bzw. Büroräume Eigentum oder Anmietung Polizeiinspektion Weimar TMIK Bürogebäude mit Großgarage Weimar Am Kirschberg 1 88 1.400 0 Anmietung Oberverwaltungsgeri cht und Verfassungsgericht TMMJV Bürogebäude Weimar Kaufstraße 2-4 39 565,5 0 Anmietung OLG Jena Außenstelle Weimar Bewährungshilfe TMMJV Bürogebäude Weimar Marktstraße 14 5 185 0 Anmietung Werbemittellager TLL TMIL Lagerhalle Weimar Am alten Speicher 11 0 0 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Ausstellungsgebäude Weimar Am Horn 61 0 0 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Bauhausstraße 11 50 846 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Bauhausstraße 15 8 160 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Berkaer Straße 9 15 288 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Berkaer Straße 11 6 136 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Bettina-v.-ArnimStraße 1 3 46 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG CIB, Versuchshalle Weimar Coudraystraße 4 3 81 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG IKKM, Institutsgebäude Weimar Cranachstraße 47 27 525 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lagergebäude Weimar G.-Haar-Straße 5 0 0 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Wohnheim UniSport Weimar Jakobsplan 1 1 11 0 Anmietung Kolbinger Schreibmaschinentext Anlage Kolbinger Schreibmaschinentext Kolbinger Schreibmaschinentext Kolbinger Schreibmaschinentext Kolbinger Schreibmaschinentext Kolbinger Schreibmaschinentext Kolbinger Schreibmaschinentext Kolbinger Schreibmaschinentext Kolbinger Schreibmaschinentext 2 Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Marienstraße 12 4 92 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Marienstraße 14 2 41 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Marienstraße 1a 17 358 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Marienstraße 1b 0 0 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Ausstellungsgebäude Weimar, OT Gelmeroda Rudolstädter Straße 7 6 144 0 Anmietung Verwaltungsgericht Weimar und künftige Unterbringung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes und des OVG TMMJV Bürogebäude Weimar Jenaer Straße 2a 82 1.691 42 (vgl. Antwort zu Frage 9) Landeseigentum Amtsgericht TMMJV Bürogebäude Weimar Ernst-Kohl-Straße/ Carl-von-OssietzkyStraße 60 60a 147 3.137 92 (vgl. Antwort zu Frage 9) Landeseigentum Landesverwaltungsamt TMIK Bürogebäude Weimar Weimarplatz 2-4 627 13.835 0 Landeseigentum Thüringer Landesanstalt Umwelt u. Geologie Außenstelle Weimar TMUEN Bürogebäude Weimar Carl-August-Allee 8/10 64 1.215 0 Landeseigentum Thüringer Landesanstalt Umwelt u. Geologie Außenstelle Weimar TMUEN Garagen Weimar Rathenauplatz 7 0 0 0 Landeseigentum Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Forschungsfläche TSK Forschungspfeiler/ Steinbruch WeimarEhringsdorf Funkensteine 0 0 0 Landeseigentum 3 Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Außenstelle TSK Bürogebäude WeimarEhringsdorf Anger 6a 7 87,9 0 Landeseigentum Thüringer Hauptstaatsarchiv Weimar TSK Bürogebäude Weimar Marstallstraße 2 29 575,98 0 Landeseigentum Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie TSK Bürogebäude Weimar Beethovenplatz 3 6 108,23 0 Landeseigentum Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie TSK Bürogebäude Weimar Humboldtstraße 11 17 314,3 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Steubenstraße 6a 16 344 0 Landeseigentum Hochschule für Musik „Franz Liszt“ TMWWDG Bürogebäude, Veranstaltungen Weimar Jenaer Straße 3 10 233 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Geschister-SchollStraße 6, 6a, 7, 8a, 8b 81 1.879 0 Landeseigentum Staatliches Musikgymnasium TMBJS Schulgebäude (Übungs- und Unterrichtsräume) Weimar Belvederer Allee (Mozarthaus) 0 0 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Verwaltungsgebäude , Kanzleramt Weimar Belvederer Allee 6 19 405 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Belvederer Allee 1 18 396 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG UniversitätsSportzentrum Weimar Belvederer Allee 25a 8 104 0 Landeseigentum Staatliches Musikgymnasium TMBJS Schulgebäude, Internat, Mensa Weimar Schloss Belvedere 0 0 0 Landeseigentum Staatliches Schulamt Mittelthüringen, Thüringenkolleg TMBJS Bürogebäude Weimar Schwanseestraße 9-11 44 863 0 Landeseigentum 4 Schulgebäude, Internat 0 0 0 Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Belvederer Allee 4 11 242 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Albrecht-DürerStraße 2 12 272 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Helmholtzstraße 15 17 273 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Haußknechtstraße 7 9 164 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität, Internationales Begegnungszentrum TMWWDG Verwaltung des Gebäudes durch Studentenwerk Weimar Belvederer Allee 21 0 0 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Marienstraße 5, 7, 9, 13, 15, 18 155 3.270 0 Landeseigentum Hochschule für Musik „Franz Liszt“ TMWWDG Lehrgebäude Weimar Am Palais 4 4 66 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Bürogebäude Weimar Amalienstraße 13 35 808 4 (vgl. Antwort zu Frage 9) Landeseigentum Hochschule für Musik „Franz Liszt“ TMWWDG Lehrgebäude Weimar Schloss Belvedere 10, 12, 13, 14 5 149 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Bauhausstraße 7b 5 101 0 Landeseigentum Hochschule für Musik „Franz Liszt“ TMWWDG Lehrgebäude, Bürogebäude Weimar Platz der Demokratie 2 und 3 32 699 0 Landeseigentum Hochschule für Musik „Franz Liszt“ TMWWDG Lehrgebäude Weimar Carl-AlexanderPlatz 1 18 357 0 Landeseigentum 5 Bauhaus-Universität TMWWDG Technikgebäude Weimar Schützengasse 9a 0 0 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Coudraystraße 7, 9 A, B, 10, 11 A-C, 13 A-E 222 4.495 3 (vgl. Antwort zu Frage 9) Landeseigentum Materialforschungsund Prüfanstalt an der BauhausUniversität TMWWDG Labor- und Bürogebäude Weimar Coudraystraße 9 25 425,7 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Berkaer Straße 1 7 161 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Trierer Straße 12 0 0 0 Anmietung Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Bauhausstraße 9a 4 58 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Bauhausstraße 9c 1 73 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude, Werkstattgebäude Weimar Bauhausstraße 9d 0 0 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Belvederer Allee 1a 1 136 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Belvederer Allee 1b 1 17 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar Belvederer Allee 5 15 447 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude Weimar G.-Scholl-Straße 11 0 0 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude, Werkstattgebäude Weimar G.-Scholl-Straße 13 3 40 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Bürogebäude, Campus Office Weimar G.-Scholl-Straße 15 26 422 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Audimax, Bibliothek Weimar Steubenstraße 6 16 344 0 Landeseigentum Bauhaus-Universität TMWWDG Lehrgebäude, Bibliothek Weimar Steubenstraße 8 13 278 0 Landeseigentum