24.04.2018 Drucksache 6/5621Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 9. Mai 2018 Integration von Flüchtlingen im Ilm-Kreis - Teil II: Unterbringung Die Kleine Anfrage 2900 vom 23. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Wie die Thüringer Allgemeine vor einem Jahr berichtete, sei zum 1. Januar 2017 eine hauptamtliche Integrationsbeauftragte für den Ilm-Kreis eingestellt worden, die als Schnittstelle zwischen Verwaltung und Flüchtlingen sowie Haupt- und Ehrenamtlichen im Landkreis fungieren solle. Zu den wesentlichen Aufgaben der Integrationsbeauftragten zählten - laut Homepage des Ilm-Kreises - eine Bestandsaufnahme und Analyse lokaler Strukturen zur Flüchtlingsintegration, der Aufbau, die Pflege und Intensivierung verbindlicher Integrationsstrukturen mit regionalen Akteuren, die Intensivierung regionaler Netzwerkarbeit, die Koordination der Ehrenamtsstrukturen, die Mitwirkung bei der Erstellung eines kommunalen Integrationskonzepts und die Mitwirkung bei regionaler Öffentlichkeitsarbeit. Wie die Landrätin für den Ilm-Kreis zur Einstellung der Integrationsbeauftragten ausführte, sei die "Förderung der Willkommenskultur", ohne die es in den nächsten Jahren - Stichwort Fachkräftemangel - nicht gehen würde, ihr besonders wichtig. Sie sagte: "Viele der zu uns kommenden Flüchtlinge wollen arbeiten - und das auch in Handwerksberufen wie Bäcker oder im verarbeitenden Gewerbe, das wird für uns in Zukunft ganz wichtig." Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Migranten und/oder Flüchtlinge wohnen im Ilm-Kreis in einer eigenen Wohnung (bitte nach Jahr ab 2013, Anzahl, Anzahl der Personen pro Wohnung, Herkunftsland, Geschlecht und im Verhältnis zu allen Migranten und/oder Flüchtlingen im Ilm-Kreis aufschlüsseln)? Wie ist der Wohnungstypus, die Wohnungsgröße und wie lang ist die durchschnittliche Mietzeit und Miethöhe? 2. Wie viele Migranten und/oder Flüchtlinge wohnen im Ilm-Kreis in einer Asylunterkunft/Gemeinschaftsunterkunft (bitte nach Jahr ab 2013, Unterkunft, Ort, Anzahl, Herkunftsland, Geschlecht und im Verhältnis zu allen Migranten und/oder Flüchtlingen im Ilm-Kreis aufschlüsseln)? Was sind die Gründe dafür, dass sich diese Personen in diesen Einrichtungen aufhalten und wie sind die jeweiligen Personen untergebracht? 3. Wie und wo werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Ilm-Kreis betreut (bitte nach Jahr ab 2013, Ort, Betreuungsform, Herkunftsland und im Verhältnis zu allen Migranten und/oder Flüchtlingen im Ilm- Kreis aufschlüsseln)? 4. Gibt es schon Fälle, dass Migranten beginnend vom Jahr 2013 an, zwischenzeitlich ihre Unterkunft/ Wohnung aus eigenen finanziellen Mitteln bestreiten (bitte nach Anzahl und Jahr ab 2013 aufgliedern)? Wenn nein, warum nicht? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5621 Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. April 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Hinblick auf die Unterbringung von Flüchtlingen nach § 1 des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes (ThürFlüAG) in Einzelunterkünften (EU) im Ilm-Kreis wird auf Anlage verwiesen. Weitergehende statistische Angaben liegen nicht vor. Zu 2.: Die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen durch die Landkreise und kreisfreien Städten erfolgt im übertragenen Wirkungskreis gemäß § 1 ThürFlüAG. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung obliegt dem jeweils zuständigen Landkreis beziehungsweise der jeweils zuständigen kreisfreien Stadt. Im Hinblick auf die Unterbringung von Flüchtlingen im Sinne des § 1 ThürFlüAG in Gemeinschaftsunterkünften (GU) im Ilm-Kreis wird auf Anlage verwiesen. Weitergehende statistische Angaben liegen nicht vor. Zu 3.: Für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) stehen im Ilm-Kreis insgesamt 48 Plätze in vier Einrichtungen der stationären Kinder- und Jugendhilfe zur Verfügung. Von 2013 bis November 2015 wurden keine UMA im Ilm-Kreis betreut. Ab Dezember 2015 standen für die Betreuung von UMA Einrichtungen in Arnstadt, Ilmenau, Ichtershausen sowie Neustadt am Rennsteig zur Verfügung. Aktuell werden insgesamt 48 UMA betreut. Zu 4.: Statistische Angaben hierzu liegen der Landesregierung nicht vor. Lauinger Minister Anlage Monat Untergebrachte Personen nach § 1 ThürFlüAG 2016* 2017** EU GU EU GU Januar 588 441 428 186 Februar 594 388 412 154 März 617 358 424 167 April 571 253 386 156 Mai 509 273 363 153 Juni 500 215 368 184 Juli 482 166 364 175 August 450 241 355 144 September 468 174 340 126 Oktober 468 244 326 130 November 472 216 321 186 Dezember 462 199 319 163 * Stichtag ist der 15. des jeweiligen Monats ** Stichtag ist der letzte Tag des jeweiligen Monats Quelle: Thüringer Landesverwaltungsamt Integration von Flüchtlingen im Ilm-Kreis - Teil II: Unterbringung Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Anlage