24.04.2018 Drucksache 6/5622Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 9. Mai 2018 Integration von Flüchtlingen im Ilm-Kreis - Teil III: (Aus-)Bildung Die Kleine Anfrage 2901 vom 23. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Wie die Thüringer Allgemeine vor einem Jahr berichtete, sei zum 1. Januar 2017 eine hauptamtliche Integrationsbeauftragte für den Ilm-Kreis eingestellt worden, die als Schnittstelle zwischen Verwaltung und Flüchtlingen sowie Haupt- und Ehrenamtlichen im Landkreis fungieren solle. Zu den wesentlichen Aufgaben der Integrationsbeauftragten zählten - laut Homepage des Ilm-Kreises - eine Bestandsaufnahme und Analyse lokaler Strukturen zur Flüchtlingsintegration, der Aufbau, die Pflege und Intensivierung verbindlicher Integrationsstrukturen mit regionalen Akteuren, die Intensivierung regionaler Netzwerkarbeit, die Koordination der Ehrenamtsstrukturen, die Mitwirkung bei der Erstellung eines kommunalen Integrationskonzepts und die Mitwirkung bei regionaler Öffentlichkeitsarbeit. Wie die Landrätin für den Ilm-Kreis zur Einstellung der Integrationsbeauftragten ausführte, sei die "Förderung der Willkommenskultur", ohne die es in den nächsten Jahren - Stichwort Fachkräftemangel - nicht gehen würde, ihr besonders wichtig. Sie sagte: "Viele der zu uns kommenden Flüchtlinge wollen arbeiten - und das auch in Handwerksberufen wie Bäcker oder im verarbeitenden Gewerbe, das wird für uns in Zukunft ganz wichtig." Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kinder von Migranten und/oder Flüchtlingen im entsprechenden Alter besuchen eine Kindertagesstätte im Ilm-Kreis (bitte nach Jahr ab 2013, Ort, Anzahl, Geschlecht der Kinder, Herkunftsland und im Verhältnis zu allen Migranten und/oder Flüchtlingen im Ilm-Kreis sowie im Verhältnis zu deutschen Kindern im Ilm-Kreis aufschlüsseln)? 2. Wie viele Vorschulkinder von Migranten und/oder Flüchtlingen werden zu Hause betreut (bitte nach Jahr ab 2013, Ort, Anzahl, Geschlecht der Kinder, Herkunftsland und im Verhältnis zu allen Migranten und/ oder Flüchtlingen im Ilm-Kreis sowie im Verhältnis zu deutschen Kindern im Ilm-Kreis aufschlüsseln)? 3. Wie viele Kinder von Migranten und/oder Flüchtlingen im schulpflichtigen Alter besuchen eine Schule im Ilm-Kreis (bitte nach Jahr ab 2013, Ort, Anzahl, Geschlecht der Kinder, Herkunftsland und im Verhältnis zu allen Migranten und/oder Flüchtlingen im Ilm-Kreis sowie im Verhältnis zu deutschen Kindern im Ilm-Kreis aufschlüsseln)? 4. Gibt es im Ilm-Kreis für Kinder aus Migranten- und/oder Flüchtlingsfamilien Ausnahmegenehmigungen zur Nichtteilnahme an bestimmten Schulfächern, zum Beispiel Sportunterricht? Wenn ja, welche Ausnahmegenehmigungen wurden erteilt (bitte aufschlüsseln nach Kindesalter, dessen Geschlecht, des- K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5622 sen Herkunftsland, dem Grund für die Ausnahmegenehmigung und die Anzahl der erteilten Ausnahmegenehmigungen für den Ilm-Kreis insgesamt)? 5. Wie viele der Migranten und/oder Flüchtlinge im erwerbsfähigen Alter im Ilm-Kreis verfügen über einen Schulabschluss und wo wurde er erworben (bitte nach Jahr ab 2013, Ort des Schulabschlusses, Anzahl , Geschlecht, Herkunftsland, Schulabschluss und im Verhältnis zu allen Migranten und/oder Flüchtlingen im Ilm-Kreis aufschlüsseln)? 6. Wie viele der Migranten und/oder Flüchtlinge im erwerbsfähigen Alter im Ilm-Kreis verfügen über eine Berufsausbildung und wo wurde sie erworben (bitte nach Jahr ab 2013, Ort der Berufsausbildung, Anzahl , Geschlecht, Herkunftsland, Art des Berufsabschlusses/erlernten Berufs und im Verhältnis zu allen Migranten und/oder Flüchtlingen im Ilm-Kreis aufschlüsseln)? 7. Wie viele der Migranten und/oder Flüchtlinge im erwerbsfähigen Alter im Ilm-Kreis verfügen über einen Studienabschluss und wo wurde er erworben (bitte nach Jahr ab 2013, Ort des Studienabschlusses, Anzahl , Geschlecht, Herkunftsland, Art des Studienabschlusses und im Verhältnis zu allen Migranten und/ oder Flüchtlingen im Ilm-Kreis aufschlüsseln)? 8. Wie ist es um die Anerkennung dieser Berufs- oder Studienabschlüsse bestellt? Welche Schwierigkeiten sind hier zu nennen, die einer Anerkennung entgegenstehen? 9. Wie viele Abschlüsse wurden anerkannt, wie viele sind noch in Prüfung und wie viele wurden aus welchen Gründen abgelehnt (bitte jahresweise ab dem Jahr 2013 aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. April 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Es wird auf die Antwort der Landesregierung zu Frage 8 der Kleinen Anfrage 2825 verwiesen. Weitergehende statistische Angaben liegen nicht vor. Zu 2.: Der Landesregierung liegen hierzu keine Kenntnisse vor. Zu 3.: Der Landesregierung liegen hierzu keine Kenntnisse vor. Eine gesonderte Erfassung von Kindern mit Migrationshintergrund wird nicht vorgenommen. Zu 4.: Alle Schulpflichtigen haben gemäß § 23 Abs. 1 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Thüringer Schulordnung (ThürSchulO) am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen teilzunehmen. Eine Befreiung vom Unterricht in einzelnen Fächern kann der Schulleiter gemäß § 6 Abs. 1 ThürSchulO in begründeten Fällen und in der Regel zeitlich begrenzt erteilen. Die Schulen sind angehalten, Rücksicht auf die religiösen Überzeugungen ihrer Schüler zu nehmen. Einen Rechtsanspruch auf eine bestimmte Gestaltung des Unterrichts beziehungsweise Befreiung aus religiösen Gründen gibt es nicht. Bestimmte Bekleidungsmöglichkeiten, die für die Durchführung sportlicher Aktivitäten geeignet sind, werden als Kompromiss angeboten beziehungsweise akzeptiert, wie zum Beispiel ein Burkini im Schwimmunterricht. Anträge im Sinne der Fragestellung liegen den Schulen im Ilm-Kreis nicht vor. Zu 5.: Der Landesregierung liegen hierzu keine statistischen Angaben vor. Zu 6.: Nach Mitteilung der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit hatten im Jahr 2017 859 im Ilm-Kreis lebende Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit einen anerkannten/ akademischen Berufsabschluss. Weitere 371 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit hatten kei- 3 Drucksache 6/5622Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode nen formalen Berufsabschluss und zu 464 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit konnte keine Angabe zum Berufsabschluss gemacht werden. Im Übrigen wird auf die Anlage sowie auf die Antwort der Landesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 2899 verwiesen. Weitergehende statistische Angaben liegen nicht vor. Zu 7.: Der Landesregierung liegen hierzu keine statistischen Angaben vor. Zu 8.: Es liegt für das Jahr 2017 kein Antrag auf Feststellung der Gleichwertigkeit im Ausland erworbener Berufsqualifikationen von einer Person vor, welche mit ihrem Hauptwohnsitz im Ilm-Kreis gemeldet ist. Im Übrigen ist festzustellen, dass die Ausbildungssysteme je nach Herkunftsland der antragstellenden Person vom deutschen Ausbildungssystem mehr oder weniger stark abweichen. Dies spiegelt sich in den Anerkennungschancen wieder. Zu 9.: Eine systematische Erfassung der Daten zu anerkannten Abschlüssen erfolgt erst seit dem Jahr 2017. Im Jahr 2017 sind 31 Anträge auf Anerkennung von allgemeinbildenden Schulabschlüssen von Antragstellern aus dem Ilm-Kreis eingegangen. Davon wurde in 13 Fällen eine Anerkennung erteilt. Über 18 Anträge wurden noch nicht entschieden. Vier Anträge von Antragstellerinnen und Antragstellern aus dem Ilm-Kreis sind im Jahr 2018 eingegangen, wovon zwei Anerkennungen erteilt wurden und über zwei Anträge noch nicht entschieden wurde. Lauinger Minister 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5622 B es ch äf tig te a m A rb ei ts or t n ac h de m B er uf sa bs ch lu ss Ilm -K re is (G eb ie ts st an d Fe br ua r 2 01 8) A us ge w äh lte B er ic ht sj ah re (J ah re sv er gl ei ch ss tic ht ag 3 0. J un i), D at en st an d: F eb ru ar 2 01 8 B es ch äf tig te : S oz ia lv er si ch er un gs pf lic ht ig B es ch äf tig te u nd a us sc hl ie ßl ic h ge rin gf üg ig B es ch äf tig te A rb ei ts or t: A lle B es ch äf tig te n, d ie in d er b et re ffe nd en R eg io n ar be ite n, u na bh än gi g vo m W oh no rt. M er km al e In sg es am t da vo n m it an er ka nn te m / ak ad em is ch em B er uf sa bs ch lu ss oh ne (f or m al en ) B er uf sa bs ch lu ss ke in e A ng ab e 20 13 20 14 20 15 20 16 20 17 20 13 20 14 20 15 20 16 20 17 20 1 3 20 1 4 20 1 5 20 1 6 20 1 7 20 1 3 20 1 4 20 1 5 20 1 6 20 1 7 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 In sg es am t 42 .5 00 41 .9 9 6 41 .5 5 3 41 .9 7 3 42 .7 27 35 .6 12 35 .6 63 35 .4 87 35 .8 06 36 .4 60 2. 56 1 2. 43 3 2. 82 4 3. 18 0 3. 37 0 4. 32 7 3. 90 0 3. 24 2 2. 98 7 2. 89 7 da r. m it au sl än di sc he r S ta at sa ng eh ör ig ke it 89 8 92 8 1. 09 6 1. 39 0 1. 69 4 54 2 56 7 63 4 72 2 85 9 13 9 12 2 15 9 30 6 37 1 21 7 23 9 30 3 36 2 46 4 d ar . A sy lh er ku nf ts lä nd er (T op 8 ) 1 ) 63 64 68 76 12 6 49 50 50 53 67 6 5 5 8 28 8 9 13 15 31 G es ch le ch t M än ne r 53 49 57 61 10 3 * * * * 51 * * * * 24 8 9 13 15 28 Fr au en 10 15 11 15 23 * * * * 16 * * * * 4 - - - - 3 A lte rs gr up pe n (in J ah re n) 15 b is u nt er 2 5 7 * 7 10 * * * * * * 3 * * * 13 * * 3 6 7 25 b is u nt er 5 5 56 55 61 66 10 1 * 46 * * 62 3 * * * 15 * * 10 9 24 55 u nd ä lte r - * - - * - * - - * - - - - - - - - - - S ta at sa ng eh ör ig ke ite n E rit re a - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - N ig er ia - * - 3 8 - - - * * - * - - * - - - * - S om al ia - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - A fg ha ni st an * * * 8 24 * * * * 3 - * * * 11 - - * 4 10 Ira k * * * 5 13 * - - * * * - * * * 4 * * * * Is la m is ch e R ep ub lik Ir an 8 11 9 9 12 * 8 * 8 11 * * - - - * * * * * P ak is ta n 21 19 19 11 8 21 * 15 8 7 - * - - - - * 4 3 * A ra bi sc he R ep ub lik S yr ie n 26 26 34 40 61 19 24 26 32 35 * - * 4 14 * * * 4 12 1) A us d ie se n ni ch te ur op äi sc he n Lä nd er n ka m en in d en le tz te n Ja hr en d ie m ei st en A sy lg es uc he : A fg ha ni st an , E rit re a, Ir ak , I ra n, N ig er ia , P ak is ta n, S om al ia u nd S yr ie n. *) A us D at en sc hu tz gr ün de n un d G rü nd en d er s ta tis tis ch en G eh ei m ha ltu ng w er de n Za hl en w er te v on 1 o de r 2 un d D at en , a us d en en re ch ne ris ch a uf e in en s ol ch en Z ah le nw er t g es ch lo ss en w er de n ka nn , a no ny m is ie rt . Q ue lle : B un de sa ge nt ur fü r A rb ei t S ta nd : 2 8. 02 .2 01 8 Anlage Integration von Flüchtlingen im Ilm-Kreis - Teil III: (Aus-)Bildung Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Anlage