24.04.2018 Drucksache 6/5624Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 9. Mai 2018 Integration von Flüchtlingen im Ilm-Kreis - Teil V: Personal und Integrationsarbeit Die Kleine Anfrage 2903 vom 23. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Wie die Thüringer Allgemeine vor einem Jahr berichtete, sei zum 1. Januar 2017 eine hauptamtliche Integrationsbeauftragte für den Ilm-Kreis eingestellt worden, die als Schnittstelle zwischen Verwaltung und Flüchtlingen sowie Haupt- und Ehrenamtlichen im Landkreis fungieren solle. Zu den wesentlichen Aufgaben der Integrationsbeauftragten zählten - laut Homepage des Ilm-Kreises - eine Bestandsaufnahme und Analyse lokaler Strukturen zur Flüchtlingsintegration, der Aufbau, die Pflege und Intensivierung verbindlicher Integrationsstrukturen mit regionalen Akteuren, die Intensivierung regionaler Netzwerkarbeit, die Koordination der Ehrenamtsstrukturen, die Mitwirkung bei der Erstellung eines kommunalen Integrationskonzepts und die Mitwirkung bei regionaler Öffentlichkeitsarbeit. Wie die Landrätin für den Ilm-Kreis zur Einstellung der Integrationsbeauftragten ausführte, sei die "Förderung der Willkommenskultur", ohne die es in den nächsten Jahren - Stichwort Fachkräftemangel - nicht gehen würde, ihr besonders wichtig. Sie sagte: "Viele der zu uns kommenden Flüchtlinge wollen arbeiten - und das auch in Handwerksberufen wie Bäcker oder im verarbeitenden Gewerbe, das wird für uns in Zukunft ganz wichtig." Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen sind im Ilm-Kreis direkt und/oder indirekt hauptamtlich (auch anteilig) mit der Betreuung und Integration von Migranten und/oder Flüchtlingen beschäftigt (bitte nach Jahr ab 2013, Beschäftigungsort , Anzahl, Stellenbezeichnung, Zuständigkeitsbereich und Grad der Beschäftigung aufschlüsseln)? 2. Wie viele Personen sind im Ilm-Kreis direkt und/oder indirekt ehrenamtlich im Rahmen der Betreuung und Integration von Migranten und/oder Flüchtlingen tätig (bitte nach Jahr ab 2013, Ort, Anzahl, Art des Ehrenamts und Zuständigkeitsbereich aufschlüsseln)? 3. Welche Strukturen im Ilm-Kreis zur Flüchtlingsintegration wurden bisher geschaffen oder sind im Aufbau? 4. Welche Konzepte zur Integration werden oder wurden bisher für den Ilm-Kreis entwickelt und welche weiteren Integrationskonzepte sind geplant? Wie sehen sie inhaltlich aus und wie werden sie (auch personell ) umgesetzt? 5. Welche Ziele werden bei der Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf die Integration von Flüchtlingen im Ilm- Kreis verfolgt und wie sieht die Öffentlichkeitsarbeit dazu im Ilm-Kreis inhaltlich aus? Welche Kampagnen zur Integration wurden bisher durchgeführt, welche weiteren sind geplant? Welche Medien werden hierzu genutzt? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5624 Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. April 2018 wie folgt beantwortet: Vorangestellt wird, dass der Landesregierung zu den Einzelfragen keine eigenen Erkenntnisse vorliegen. Den Antworten liegen die Auskünfte des Landkreises zu Grunde. Zu 1. und 2.: Nach den der Landesregierung vorliegenden Erkenntnissen sind in der Kreisverwaltung des Ilm-Kreises hauptamtlich unter anderem Sozialarbeiter, Sachbearbeiter im Sozialen Dienst, eine Integrationsmanagerin , ein Bildungskoordinator, eine Sachgebietsleitung im Aussiedler- und Ausländerwesen und eine Gleichstellungs -, Ausländer- und Behindertenbeauftragte mit der Betreuung und Integration von Migranten und Flüchtlingen betraut. Die Mitarbeiter nehmen diese Aufgaben jedoch nicht ausschließlich wahr. Weitere hauptamtliche Beschäftigte finden sich zudem im Bereich der Migrationsberatung für Erwachsene, im Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit, bei den Bildungsträgern und freien Trägern der Wohlfahrtspflege , zu deren Anzahl der Landesregierung jedoch keine Erkenntnisse vorliegen. Darüber hinaus pflegt die Kreisverwaltung des Ilm-Kreises eine enge Netzwerkarbeit sowie den Kontakt zu vielen ehrenamtlich tätigen Personen und bietet allen Interessierten Unterstützung in ihrer Arbeit an. Statistische Erhebungen zur Anzahl ehrenamtlicher Mitarbeiter werden nicht durchgeführt. Zu 3.: Nach Kenntnis der Landesregierung sind im Ilm-Kreis zahlreiche Akteure in der Flüchtlingsarbeit tätig, die unterschiedliche Organisationsstrukturen, Ziele und Verantwortlichkeiten besitzen. Insbesondere durch eine Förderung auf Basis der Armutspräventionsrichtlinie sowie der Förderrichtlinie zur kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte gelang es dem Landkreis, ein gut funktionierendes Netzwerk aufzubauen und sicherzustellen. Zu 4.: Nach den der Landesregierung vorliegenden Erkenntnissen wurde für den Ilm-Kreis ein Integrationskonzept erarbeitet, das derzeit dort noch abgestimmt wird. Zu 5.: Nach Kenntnis der Landesregierung erhalten die Einwohner des Ilm-Kreises auf vielfältige Weise Informationen zu den Themen Migration und Flüchtlinge. So betreibt der Landkreis seit Dezember 2015 eine Internetseite zum Thema Flüchtlingshilfe, die der Vernetzung der Akteure dient und Interessierten zugleich einen ersten Überblick über das migrationspolitische Geschehen im Landkreis bietet. Lauinger Minister Integration von Flüchtlingen im Ilm-Kreis - Teil V: Personal und Integrationsarbeit Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: