25.04.2018 Drucksache 6/5631Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. Mai 2018 Naturbad Schweina/Bad Liebenstein Die Kleine Anfrage 2925 vom 15. März 2018 hat folgenden Wortlaut: Das Naturbad Schweina/Bad Liebenstein gilt als Freibad mit biologischer Wasseraufberei tung. Die Errichtung wurde im Zuge eines Modellprojekts im Bereich der Sportstättenbau förderung in Thüringen mit Fördermitteln des Landes unterstützt. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage in der Drucksache 5/7462 teilte die dama lige Landesregierung mit, dass der Betrieb des Bades seit Jahren sicher laufe. Die biologischen Prozesse funktionieren demnach stabil. Die Wasserqualität entspräche den Anforderungen. Das Bad ist trotzdem seit Längerem wegen angeblicher Sicherheitsmängel und nicht funktionierender Pflanzenklärung geschlos sen. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen konkreten Gründen ist das Naturbad Schweina/Bad Liebenstein seit wann geschlossen? 2. Mit Fördermitteln in welcher Höhe wurde die Errichtung des Naturbades Schweina/Bad Liebenstein durch das Land unterstützt? 3. Welche Förderanträge durch die Stadt Bad Liebenstein liegen der Landesregierung seit wann in wel chem finanziellen Umfang für das Naturbad Schweina/Bad Liebenstein vor? 4. Welche Maßnahmen werden nach Kenntnisstand der Landesregierung derzeit getrof fen, um das Na turbad wann wieder zu eröffnen? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 24. April 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach Auskunft der Stadtverwaltung Bad Liebenstein ist das Naturbad seit 2016 geschlossen. Als Gründe wurden Sicherheits und Betriebsmängel genannt. Zu 2.: Der Umbau des Freibades in eine Schwimm- und Badeteichanlage wurde mit Sportstättenbaufördermitteln in Höhe von 498.100 Euro unterstützt. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5631 Für die Sanierung des Helophytenfilters (Pflanzenklärung) wurden aus dem "Aufbauhilfeprogramm zur Wie derherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers vom 18. Mai bis zum 4. Juli 2013 in Thüringen" 295.965,37 Euro bewilligt. Zu 3.: Dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) liegt ein Änderungs- und Ergänzungsantrag der Stadt Bad Liebenstein zur Maßnahme 2013EIF00877 (bisher Filtersanierung Naturbad Schweina) vom 2. November 2017 vor. Danach betragen die Gesamtbaukosten (Bruttobaukosten inklusive Baunebenkosten) 2.327.883,26 Euro. Zu 4.: Aktuell finden Abstimmungen zwischen dem TLBV, dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und der Stadt Bad Liebenstein zu notwendigen Maßnahmen statt. Holter Minister Naturbad Schweina/Bad Liebenstein Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: