27.04.2018 Drucksache 6/5645Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. Mai 2018 Geisterfahrer in Thüringen - aktuelle Fallzahlen Die Kleine Anfrage 2836 vom 9. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Bezug nehmend auf meine Kleine Anfrage 542 (vergleiche Drucksache 6/1277) frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeieinsätze gab es in Bezug auf Geisterfahrer seit Oktober 2015 und wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung? 2. Mit welchem Ergebnis wurden die Einsätze jeweils abgeschlossen (zum Beispiel Warnungen/Medieninformationen , veranlasste Fahrbahnsperrungen, Anhalten des Falschfahrers und so weiter)? 3. Wie viele Verkehrsunfälle verursachten Geisterfahrer auf Thüringer Straßen seit Oktober 2015 (bitte einzeln nach Jahren und Straßenkategorien auflisten) und wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung? 4. Welche Personen- und Sachschäden sind nach Kenntnis der Landesregierung bei diesen Unfällen entstanden ? 5. Liegen inzwischen abschließende Diskussionsergebnisse hinsichtlich einer Anbringung von Falschfahrerwarntafeln sowie von telematischen Erfassungsmaßnahmen vor, falls ja, mit welchem Ergebnis? 6. Welches Ergebnis lieferte die Erprobung der Erfassung von Falschfahrten mittels Anzeige über Induktionsschleifen an den Tunnelportalen (zum Beispiel im Rennsteigtunnel; vergleiche Antwort auf Frage 5 in Drucksache 6/1277)? 7. Sind gegebenenfalls weitere Maßnahmen zur Verhinderung von Falschfahrten in Planung, falls ja, welche und bis wann sollen diese umgesetzt werden? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 26. April 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Kleine Anfrage 2836 nimmt Bezug auf die Kleine Anfrage 542 des Abgeordneten Walk (CDU) aus dem Kalenderjahr 2015. Die in der Kleinen Anfrage 542 benannten Fallzahlen bis September 2015 beinhalteten tatsächlich Zahlen bis einschließlich 31. August 2015. Fallzahlen für den Monat September 2015 waren in der damaligen Be- K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5645 antwortung selbst noch nicht enthalten und werden in der vorliegenden Kleinen Anfrage 2836 mit aufgenommen . Mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2836 wird damit die Kleine Anfrage 542 für den Zeitraum ab September 2015 bis einschließlich Dezember 2017 fortgeschrieben. Zu 1.: Im Freistaat Thüringen kam es von September 2015 bis Dezember 2017 zu insgesamt 105 Einsätzen der Thüringer Polizei nach Meldungen im Zusammenhang mit Falschfahrten (September bis Dezember 2015 - 19 Einsätze; 2016 - 49 Einsätze; 2017 - 37 Einsätze). Die Auswertung lässt keine streckenbezogenen Schwerpunkte oder Straßenabschnitte für Falschfahrten auf Bundesautobahnen sowie auf baulich getrennten Bundes- und Landesstraßen im Freistaat Thüringen erkennen. Zu den Vorjahren 2013 und 2014 sind die seit 2015 bekanntgewordenen Falschfahrermeldungen rückläufig . Insofern sind Falschfahrer kein priorisiertes Schwerpunktthema für die Thüringer Polizei. Zu 2.: Jede Mitteilung über eine Falschfahrt beziehungsweise eines Falschfahrers veranlasst eine sofortige Verkehrswarnmeldung . Bei Betroffenheit von Tunnelanlagen wird zeitgleich eine Sperrung beider Fahrtrichtungen - Sperrung der Fahrstreifen durch elektronische Warnschilder, Lautsprecherdurchsagen und Schließen der Tunnelzufahrt - eingeleitet. Unmittelbar mit Eingang einer Meldung wird zudem für die Polizei ein Einsatz ausgelöst und Einsatzkräfte entsandt. Von September 2015 bis Dezember 2017 konnten in 14 Fällen Falschfahrer durch die Polizei ermittelt werden . In fünf dieser Fälle kam es zu Verkehrsunfällen (siehe hierzu auch Antwort zu Frage 3). In den verbleibenden neun Fällen konnten die jeweiligen Fahrer durch die Polizei auf frischer Tat angehalten und so Unfälle verhindert werden. In 91 Fällen erfolgte keine Feststellung eines Falschfahrers. Zu 3.: Im Berichtszeitraum ereigneten sich im Zusammenhang mit Falschfahrten von Verkehrsteilnehmern fünf Verkehrsunfälle . Zwischen September und Dezember 2015 ereignete sich kein Verkehrsunfall. Im Kalenderjahr 2016 kam es zu drei Unfällen, davon zwei auf Bundesautobahnen und einer auf einer Bundesstraße. Für das Kalenderjahr 2017 waren zwei Unfälle zu verzeichnen, beide ereigneten sich auf einer Bundesautobahn. Im Vergleich zum vorherigen Berichtszeitraum ist die Anzahl der vorgenannten Unfälle um 50 Prozent rückläufig , was als grundsätzlich positiv bewertet werden kann. Jedoch hatten die durch Falschfahrer verursachten Verkehrsunfälle schwerwiegende Personenschäden (getötete und verletzte Personen) und hohe Sachschäden zur Folge. Zu 4.: Nach Kenntnis der Landesregierung wurden bei den fünf Verkehrsunfällen im Berichtszeitraum eine Person getötet, vier Personen leicht- und sieben Personen schwerverletzt. Nach polizeilichen Schätzungen entstanden Sachschäden in Höhe von ca. 86.000 Euro. Zu 5.: Falschfahrerwarntafeln und telematische Erfassungsmaßnahmen sind weiterhin nicht vorgesehen. Ein Sicherheitsgewinn durch das Anbringen von Warntafeln konnte bereits im Rahmen der Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen und des Pilotprojektes der Straßenbauverwaltung Bayern nicht festgestellt werden. Des Weiteren entsprechen diese auch nicht der Straßenverkehrsordnung (StVO). Im Weiteren wird hierzu auf die Antwort zu Frage 7 der Kleinen Anfrage 542 verwiesen. Da tatsächliche Falschfahrten relativ selten sind, ist die Feststellung dieser mit hohem Aufwand verbunden und die zur Verfügung stehende Technik sehr störanfällig. Folglich ist die Detektion nur bei Straßentunneln sinnvoll, da diese besonders kritische Teile der Infrastruktur sind und auch nur dort direkte Einwirkungsmöglichkeiten auf den Verkehrsablauf bestehen (Tunnel oder Fahrstreifen sperren, Warnung über Lautsprecher). Zu 6.: Im September 2015 konnte mittels dieses Systems ein falschfahrender Lkw erfasst werden. Entsprechende Maßnahmen wurden sofort eingeleitet. 3 Drucksache 6/5645Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Innerhalb von drei Monaten löste das System jedoch rund 40 Fehlalarme aus. Dadurch ist eine flächendeckende Einführung dieses Systems für alle Straßentunnel in Thüringen nicht geeignet. Zu 7.: Mit Bezug auf die in der Antwort zu Frage 6 angesprochene Fehlalarmquote wurde 2017 im Rahmen einer Masterarbeit im Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) ein erweitertes System entwickelt. Dabei wurde die Doppelinduktivschleife mit einer Wärmebildkamera gekoppelt. Mit 156 Testfahrten wurde das System umfangreich evaluiert und ist praktisch fehlalarmfrei. Dieses neue, kombinierte System zur Falschfahrererkennung soll sukzessive in allen Autobahntunneln in Thüringen installiert werden. Damit können zwar Falschfahrten nicht unterbunden werden, aber es kann helfen, Unfälle in Tunneln zu verhindern. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) haben im Rahmen der Kampagne "Runter vom Gas" eine Broschüre "Geisterfahrer? Was tun?" (Stand: August 2014) entwickelt und im Internet veröffentlicht. Die Broschüre gibt den Verkehrsteilnehmern Hinweise und Tipps zum richtigen Verhalten bei Gegenverkehr auf der Autobahn. Zudem informiert die Broschüre darüber, wie man sich als Verkehrsteilnehmer verhalten sollte, wenn man selbst auf der falschen Fahrbahn unterwegs ist beziehungsweise wie man Falschfahrten vermeiden kann.1 Diese kostenlose Broschüre wurde auch in Thüringen unter anderendurch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) und die Landesverkehrswacht Thüringen e.V. verteilt. Neben der Broschüre haben das BMVI und der DVR zudem ein Aufklärungsvideo gefertigt (Stand: 31. Mai 2016). Das Video wurde auf der Internetseite des TMIL veröffentlicht.2 Im Weiteren wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 542 (Drucksache 6/1277) verwiesen. Maier Minister Endnote: 1 Siehe https://www.runtervomgas.de/fileadmin/user_upload/Aktionsmaterial/Broschuere_Geisterfahrer/RvG_Geisterfahrer _Broschuere.pdf. 2 Siehe https://www.thueringen.de/th9/tmil/verkehr/strassenverkehr/verkehrssicherheit/index.aspx. Geisterfahrer in Thüringen - aktuelle Fallzahlen Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Endnote: