27.04.2018 Drucksache 6/5648Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. Mai 2018 Kriminalitätsentwicklung in kreisfreien Städten in Thüringen Die Kleine Anfrage 2919 vom 7. März 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl und im Umfeld der Einrichtung hat sich im Hinblick auf die Sicherheit und Ordnung dramatisch verschlechtert. Die Auswirkungen dieser Umstände sind in der Suhler Innenstadt schon länger für die Bürgerinnen und Bürger spürbar. Nach den jüngsten Vorfällen im Februar 2018 hat sich das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung deutlich verschlechtert. Eine ähnliche Situ ation zeigt sich auch in anderen kreisfreien Städten, wie zum Beispiel in Jena. Dort beschäftigt eine Grup pe junger Migranten seit Monaten die Sicherheitskräfte. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Kriminalitätsrate in den kreisfreien Städten seit dem Jahr 2015 bei folgenden Delikten entwickelt a) Eigentumskriminalität, b) Gewaltkriminalität, c) Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, d) Rauschgiftkriminalität, e) Betrugskriminalität und f) Straftaten an Schulen (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? 2. Wie hoch ist der prozentuale Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen an der Gesamtzahl der unter Frage 1 aufgeführten Deliktgruppen (bitte aufschlüsseln ab dem Jahr 2015 nach Jahren und kreisfrei en Städten)? 3. In welcher Kategorie werden die vom Bundeskriminalamt nicht als "Zuwanderer" definierten Personen (Gastarbeiter, anerkannte Asylbewerber, Arbeitsmigranten aus der Europäischen Union) in der Thürin ger Kriminalitätsstatistik erfasst? 4. Wie hoch ist der Anteil der unter Frage 3 genannten Tatverdächtigen an der Gesamtzahl der Tatverdäch tigen für die aufgelisteten Deliktfelder seit dem Jahr 2015 (nur kreisfreie Städte)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rosin (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5648 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 26. April 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 6.: Es wird auf die Anlagen 1 bis 6 verwiesen. Zu 2.: Es wird auf die Anlagen 1 bis 6 verwiesen. Zu 3.: Die Kriminalstatistik basiert auf bundeseinheitlicher Festlegung. Hiernach erfolgt die Erfassung mit den Ka talogwerten: "Stationierungsstreitkräfte und Familienangehörige", "Tourist/Durchreisender", "Schüler", "Student", "Arbeitnehmer", "Gewerbetreibender" und "sonstiger erlaubter Aufenthalt". Zu 4.: Es wird auf die Anlagen 1 bis 6 verwiesen. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 Polizeiliche Kriminalstatistik Thüringen Kriminalitätsentwicklung in den kreisfreien Städten Stadt Erfurt 2015 2016 2017 Straftaten insgesamt erfasste Fälle 21.005 23.885 22.659 ermittelte Tatverdächtige 8.844 9.444 8.851 nichtdeutsche TV 1.492 2.339 1.763 - Anteil an TV insgesamt 16,90% 24,80% 19,90% TV mit legalem Aufenthalt* 935 1.031 1.068 - Anteil an TV insgesamt 10,60% 10,90% 12,10% Straftaten gegen die erfasste Fälle 161 197 239 sexuelle Selbstbestimmung ermittelte Tatverdächtige 125 137 176 nichtdeutsche TV 12 13 28 - Anteil an TV insgesamt 9,60% 9,50% 15,90% TV mit legalem Aufenthalt* 9 8 12 - Anteil an TV insgesamt 7,20% 5,80% 6,80% Diebstahl erfasste Fälle 7.590 8.789 7.700 ermittelte Tatverdächtige 2.051 2.087 1.756 nichtdeutsche TV 399 590 413 - Anteil an TV insgesamt 19,50% 28,30% 23,50% TV mit legalem Aufenthalt* 323 376 289 - Anteil an TV insgesamt 15,70% 18% 16,50% Betrug erfasste Fälle 4.194 3.692 4.359 ermittelte Tatverdächtige 2.841 2.457 2.867 nichtdeutsche TV 398 583 565 - Anteil an TV insgesamt 14% 23,70% 19,70% TV mit legalem Aufenthalt* 259 275 348 - Anteil an TV insgesamt 9,10% 11,20% 12,10% Rauschgiftkriminalität erfasste Fälle 1.042 1.458 1.337 ermittelte Tatverdächtige 911 1.197 1.117 nichtdeutsche TV 49 92 110 - Anteil an TV insgesamt 5,40% 7,70% 9,80% TV mit legalem Aufenthalt* 44 59 67 - Anteil an TV insgesamt 4,80% 4,90% 6% Gewaltkriminalität erfasste Fälle 670 775 671 ermittelte Tatverdächtige 615 651 594 nichtdeutsche TV 128 161 147 - Anteil an TV insgesamt 20,80% 24,70% 24,70% TV mit legalem Aufenthalt* 96 88 81 - Anteil an TV insgesamt 15,60% 13,50% 13,60% Straftaten an Schulen erfasste Fälle 327 345 353 ermittelte Tatverdächtige 183 189 221 nichtdeutsche TV 16 26 23 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 - Anteil an TV insgesamt 8,70% 13,80% 10,40% TV mit legalem Aufenthalt* 16 14 19 - Anteil an TV insgesamt 8,70% 7,40% 8,60% * Sonderrecherche "TV mit legalem Aufenthalt" enthält Katalogwerte Stationierungsstreitkräfte und Familienangehörige, Tourist/Durchreisender, Schüler, Student, Arbeitnehmer, Gewerbetreibender, Sonstiger erlaubter Aufenthalt Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 Polizeiliche Kriminalstatistik Thüringen Kriminalitätsentwicklung in den kreisfreien Städten Stadt Gera 2015 2016 2017 Straftaten insgesamt erfasste Fälle 9.826 10.332 10.260 ermittelte Tatverdächtige 3.806 4.214 4.372 nichtdeutsche TV 646 984 1.331 - Anteil an TV insgesamt 17% 23,40% 30,40% TV mit legalem Aufenthalt* 424 249 247 - Anteil an TV insgesamt 11,40% 5,90% 5,60% Straftaten gegen die erfasste Fälle 102 129 119 sexuelle Selbstbestimmung ermittelte Tatverdächtige 80 86 93 nichtdeutsche TV 9 7 19 - Anteil an TV insgesamt 11,30% 8,10% 20,40% TV mit legalem Aufenthalt* 7 1 5 - Anteil an TV insgesamt 8,80% 1,20% 5,40% Diebstahl erfasste Fälle 3.209 2.448 2.419 ermittelte Tatverdächtige 972 948 768 nichtdeutsche TV 202 250 254 - Anteil an TV insgesamt 20,80% 26,40% 33,10% TV mit legalem Aufenthalt* 173 86 61 - Anteil an TV insgesamt 17,80% 9,10% 7,90% Betrug erfasste Fälle 1.551 1.244 1.055 ermittelte Tatverdächtige 797 750 564 nichtdeutsche TV 95 92 125 - Anteil an TV insgesamt 11,90% 12,30% 22,20% TV mit legalem Aufenthalt* 70 43 50 - Anteil an TV insgesamt 8,80% 5,70% 8,90% Rauschgiftkriminalität erfasste Fälle 715 887 1.326 ermittelte Tatverdächtige 539 681 929 nichtdeutsche TV 27 50 117 - Anteil an TV insgesamt 5% 7,30% 12,60% TV mit legalem Aufenthalt* 23 17 54 - Anteil an TV insgesamt 4,30% 2,50% 5,80% Gewaltkriminalität erfasste Fälle 245 371 406 ermittelte Tatverdächtige 231 337 410 nichtdeutsche TV 50 70 150 - Anteil an TV insgesamt 21,60% 20,80% 36,60% TV mit legalem Aufenthalt* 42 19 27 - Anteil an TV insgesamt 18,20% 5,60% 6,60% Straftaten an Schulen erfasste Fälle 104 168 189 ermittelte Tatverdächtige 59 108 112 nichtdeutsche TV 8 9 12 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 - Anteil an TV insgesamt 13,60% 8,30% 10,70% TV mit legalem Aufenthalt* 6 1 0 - Anteil an TV insgesamt 10,20% 0,90% 0 * Sonderrecherche "TV mit legalem Aufenthalt" enthält Katalogwerte Stationierungsstreitkräfte und Familienangehörige, Tourist/Durchreisender, Schüler, Student, Arbeitnehmer, Gewerbetreibender, Sonstiger erlaubter Aufenthalt Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 Polizeiliche Kriminalstatistik Thüringen Kriminalitätsentwicklung in den kreisfreien Städten Stadt Jena 2015 2016 2017 Straftaten insgesamt erfasste Fälle 7.046 7.901 7.780 ermittelte Tatverdächtige 3.086 3.206 3.160 nichtdeutsche TV 506 536 609 - Anteil an TV insgesamt 16,40% 16,70% 19,30% TV mit legalem Aufenthalt* 270 330 342 - Anteil an TV insgesamt 8,70% 10,30% 10,80% Straftaten gegen die erfasste Fälle 33 36 79 sexuelle Selbstbestimmung ermittelte Tatverdächtige 23 28 53 nichtdeutsche TV 3 5 17 - Anteil an TV insgesamt 13% 17,90% 32,10% TV mit legalem Aufenthalt* 3 2 7 - Anteil an TV insgesamt 13% 7,10% 13,20% Diebstahl erfasste Fälle 2.587 2.877 2.511 ermittelte Tatverdächtige 791 848 611 nichtdeutsche TV 146 166 121 - Anteil an TV insgesamt 18,50% 19,60% 19,80% TV mit legalem Aufenthalt* 88 101 83 - Anteil an TV insgesamt 11,10% 11,90% 13,60% Betrug erfasste Fälle 1.142 980 1.096 ermittelte Tatverdächtige 713 667 708 nichtdeutsche TV 141 143 144 - Anteil an TV insgesamt 19,80% 21,40% 20,30% TV mit legalem Aufenthalt* 82 92 102 - Anteil an TV insgesamt 11,50% 13,80% 14,40% Rauschgiftkriminalität erfasste Fälle 369 515 699 ermittelte Tatverdächtige 318 403 536 nichtdeutsche TV 15 19 53 - Anteil an TV insgesamt 4,70% 4,70% 9,90% TV mit legalem Aufenthalt* 12 18 33 - Anteil an TV insgesamt 3,80% 4,50% 6,20% Gewaltkriminalität erfasste Fälle 186 217 251 ermittelte Tatverdächtige 161 184 228 nichtdeutsche TV 28 33 99 - Anteil an TV insgesamt 17,40% 17,90% 43,40% TV mit legalem Aufenthalt* 17 12 32 - Anteil an TV insgesamt 10,60% 6,50% 14% Straftaten an Schulen erfasste Fälle 88 116 125 ermittelte Tatverdächtige 51 52 45 nichtdeutsche TV 3 4 9 Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 - Anteil an TV insgesamt 5,90% 7,70% 20% TV mit legalem Aufenthalt* 2 3 4 - Anteil an TV insgesamt 3,90% 5,80% 8,90% * Sonderrecherche "TV mit legalem Aufenthalt" enthält Katalogwerte Stationierungsstreitkräfte und Familienangehörige, Tourist/Durchreisender, Schüler, Student, Arbeitnehmer, Gewerbetreibender, Sonstiger erlaubter Aufenthalt Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 Polizeiliche Kriminalstatistik Thüringen Kriminalitätsentwicklung in den kreisfreien Städten Stadt Weimar 2015 2016 2017 Straftaten insgesamt erfasste Fälle 6.247 6.770 6.740 ermittelte Tatverdächtige 2.599 2.512 2.631 nichtdeutsche TV 343 391 412 - Anteil an TV insgesamt 13,20% 15,60% 15,70% TV mit legalem Aufenthalt* 249 216 259 - Anteil an TV insgesamt 9,60% 8,90% 9,80% Straftaten gegen die erfasste Fälle 33 41 58 sexuelle Selbstbestimmung ermittelte Tatverdächtige 28 33 39 nichtdeutsche TV 2 1 3 - Anteil an TV insgesamt 7,15% 3% 7,70% TV mit legalem Aufenthalt* 2 0 1 - Anteil an TV insgesamt 7,10% 0 2,60% Diebstahl erfasste Fälle 2.189 2.415 1.954 ermittelte Tatverdächtige 584 597 506 nichtdeutsche TV 114 122 62 - Anteil an TV insgesamt 19,50% 20,40% 12,30% TV mit legalem Aufenthalt* 86 77 43 - Anteil an TV insgesamt 14,70% 12,90% 8,50% Betrug erfasste Fälle 853 779 858 ermittelte Tatverdächtige 625 468 487 nichtdeutsche TV 123 98 98 - Anteil an TV insgesamt 19,70% 20,90% 20,10% TV mit legalem Aufenthalt* 85 46 62 - Anteil an TV insgesamt 13,60% 9,80% 12,70% Rauschgiftkriminalität erfasste Fälle 411 531 694 ermittelte Tatverdächtige 340 420 527 nichtdeutsche TV 12 14 48 - Anteil an TV insgesamt 3,50% 3,30% 9,10% TV mit legalem Aufenthalt* 12 13 43 - Anteil an TV insgesamt 3,50% 3,10% 8,20% Gewaltkriminalität erfasste Fälle 143 162 168 ermittelte Tatverdächtige 137 144 165 nichtdeutsche TV 8 25 53 - Anteil an TV insgesamt 5,80% 17,40% 32,10% TV mit legalem Aufenthalt* 3 6 12 - Anteil an TV insgesamt 2,20% 4,20% 7,30% Straftaten an Schulen erfasste Fälle 106 119 140 ermittelte Tatverdächtige 76 79 89 nichtdeutsche TV 1 3 8 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 - Anteil an TV insgesamt 1,30% 3,80% 9% TV mit legalem Aufenthalt* 1 3 6 - Anteil an TV insgesamt 1,30% 3,80% 6,70% * Sonderrecherche "TV mit legalem Aufenthalt" enthält Katalogwerte Stationierungsstreitkräfte und Familienangehörige, Tourist/Durchreisender, Schüler, Student, Arbeitnehmer, Gewerbetreibender, Sonstiger erlaubter Aufenthalt Anlage 5 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 Polizeiliche Kriminalstatistik Thüringen Kriminalitätsentwicklung in den kreisfreien Städten Stadt Suhl 2015 2016 2017 Straftaten insgesamt erfasste Fälle 3.937 3.108 3.057 ermittelte Tatverdächtige 2.593 1.796 1.644 nichtdeutsche TV 1.491 800 617 - Anteil an TV insgesamt 57,50% 44,50% 37,50% TV mit legalem Aufenthalt* 142 82 84 - Anteil an TV insgesamt 5,50% 4,60% 5,10% Straftaten gegen die erfasste Fälle 38 11 26 sexuelle Selbstbestimmung ermittelte Tatverdächtige 36 11 21 nichtdeutsche TV 4 1 2 - Anteil an TV insgesamt 11,10% 9,10% 9,50% TV mit legalem Aufenthalt* 2 0 2 - Anteil an TV insgesamt 5,60% 0 9,50% Diebstahl erfasste Fälle 793 681 644 ermittelte Tatverdächtige 396 297 283 nichtdeutsche TV 163 73 88 - Anteil an TV insgesamt 41,20% 24,60% 31,10% TV mit legalem Aufenthalt* 63 20 23 - Anteil an TV insgesamt 15,90% 6,70% 8,10% Betrug erfasste Fälle 329 327 206 ermittelte Tatverdächtige 171 164 159 nichtdeutsche TV 21 14 16 - Anteil an TV insgesamt 12,30% 8,50% 10,10% TV mit legalem Aufenthalt* 16 8 11 - Anteil an TV insgesamt 9,40% 4,90% 6,90% Rauschgiftkriminalität erfasste Fälle 168 221 357 ermittelte Tatverdächtige 138 156 258 nichtdeutsche TV 7 6 12 - Anteil an TV insgesamt 5,10% 3,80% 4,70% TV mit legalem Aufenthalt* 6 2 5 - Anteil an TV insgesamt 4,30% 1,30% 1,90% Gewaltkriminalität erfasste Fälle 84 91 82 ermittelte Tatverdächtige 91 103 114 nichtdeutsche TV 28 34 44 - Anteil an TV insgesamt 30,80% 33% 38,60% TV mit legalem Aufenthalt* 10 5 10 - Anteil an TV insgesamt 11% 4,90% 8,80% Straftaten an Schulen erfasste Fälle 35 35 25 ermittelte Tatverdächtige 45 17 19 nichtdeutsche TV 2 0 1 Anlage 5 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 - Anteil an TV insgesamt 4,40% 0 5,30% TV mit legalem Aufenthalt* 2 0 1 - Anteil an TV insgesamt 4,40% 0 5,30% * Sonderrecherche "TV mit legalem Aufenthalt" enthält Katalogwerte Stationierungsstreitkräfte und Familienangehörige, Tourist/Durchreisender, Schüler, Student, Arbeitnehmer, Gewerbetreibender, Sonstiger erlaubter Aufenthalt Anlage 6 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 Polizeiliche Kriminalstatistik Thüringen Kriminalitätsentwicklung in den kreisfreien Städten Stadt Eisenach 2015 2016 2017 Straftaten insgesamt erfasste Fälle 4.017 3.846 3.634 ermittelte Tatverdächtige 1.755 1.719 1.701 nichtdeutsche TV 247 314 265 - Anteil an TV insgesamt 14,10% 18,30% 15,60% TV mit legalem Aufenthalt* 142 147 129 - Anteil an TV insgesamt 8,10% 8,90% 7,60% Straftaten gegen die erfasste Fälle 24 28 31 sexuelle Selbstbestimmung ermittelte Tatverdächtige 20 19 26 nichtdeutsche TV 1 6 4 - Anteil an TV insgesamt 5% 31,60% 15,40% TV mit legalem Aufenthalt* 1 1 0 - Anteil an TV insgesamt 5% 5,30% 0 Diebstahl erfasste Fälle 1.445 1.238 1.161 ermittelte Tatverdächtige 389 374 379 nichtdeutsche TV 79 74 78 - Anteil an TV insgesamt 20,30% 19,80% 20,60% TV mit legalem Aufenthalt* 31 32 42 - Anteil an TV insgesamt 8% 8,60% 11,10% Betrug erfasste Fälle 660 550 458 ermittelte Tatverdächtige 397 353 314 nichtdeutsche TV 71 74 64 - Anteil an TV insgesamt 17,90% 21% 20,40% TV mit legalem Aufenthalt* 48 40 34 - Anteil an TV insgesamt 12,10% 11,30% 10,80% Rauschgiftkriminalität erfasste Fälle 210 257 316 ermittelte Tatverdächtige 179 205 249 nichtdeutsche TV 12 19 14 - Anteil an TV insgesamt 6,70% 9,30% 5,60% TV mit legalem Aufenthalt* 8 17 7 - Anteil an TV insgesamt 4,50% 8,30% 2,80% Gewaltkriminalität erfasste Fälle 93 110 95 ermittelte Tatverdächtige 89 120 89 nichtdeutsche TV 13 33 15 - Anteil an TV insgesamt 14,60% 27,50% 16,90% TV mit legalem Aufenthalt* 10 12 5 - Anteil an TV insgesamt 11,20% 10% 5,60% Straftaten an Schulen erfasste Fälle 69 55 76 ermittelte Tatverdächtige 53 36 55 nichtdeutsche TV 1 5 9 Anlage 6 zur Kleinen Anfrage Nr. 2919 - Anteil an TV insgesamt 1,90% 13,90% 16,40% TV mit legalem Aufenthalt* 1 3 2 - Anteil an TV insgesamt 1,90% 8,30% 3,60% * Sonderrecherche "TV mit legalem Aufenthalt" enthält Katalogwerte Stationierungsstreitkräfte und Familienangehörige, Tourist/Durchreisender, Schüler, Student, Arbeitnehmer, Gewerbetreibender, Sonstiger erlaubter Aufenthalt Kriminalitätsentwicklung in kreisfreien Städten in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1. bis 6.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: 2919 Anlagen.pdf Erfurt Gera Jena Weimar Suhl Eisenach