04.05.2018 Drucksache 6/5658Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 31. Mai 2018 Kriminalitätsentwicklung in Erfurt Die Kleine Anfrage 2855 vom 16. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut: Aus der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik für Thüringen geht hervor, dass die Anzahl der verübten Delikte im Freistaat in den letzten Jahren angestiegen ist. Im Vergleich zu anderen Städten in Thüringen weist Erfurt die höchste Anzahl an erfassten Delikten, bei gleichzeitig geringster Aufklärungsquote auf. Diese Entwicklung spiegelt sich auch darin wieder, dass neben der Magdeburger Allee und dem Willy-Brandt-Platz mittlerweile auch der Anger als "Gefahrengebiet" eingestuft wurde. Um ein weiteres Ausufern der Kriminalität in Erfurt zu verhindern und effektive Gegenmaßnahmen ergreifen zu können, ist es notwendig in Erfahrung zu bringen, wie sich die Kriminalität in Erfurt in den letzten Jahren entwickelt hat. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohnungseinbrüche, Gewerberaumeinbrüche und Autodiebstähle wurden in dem Zeitraum von 2013 bis 2017 in Erfurt registriert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wie hoch waren die Aufklärungsquoten bei den in Frage 1 genannten Delikten, die sich in dem Zeitraum von 2013 bis 2017 ereignet haben (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Welche Tätergruppen waren für die Verübung der in Frage 1 genannten Delikte verantwortlich (bitte nach Staatsangehörigkeit und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 4. Ist der prozentuale Anteil an nichtdeutschen Tatverdächtigen, die an der Verübung der in Frage 1 genannten Delikte beteiligt waren, in dem Zeitraum von 2013 bis 2018 angestiegen, falls ja, wie stark war der Anstieg (bitte gegebenenfalls nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 2. Mai 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Für die Darstellung der Daten zum Wohnungseinbruchdiebstahl wurden die in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) unter der Schlüsselzahl "Wohnungseinbruchdiebstahl" registrierten Deliktzahlen beigezogen . Eine zusammenfassende Schlüsselzahl für Gewerberaumeinbrüche gibt es in der PKS nicht. Zur Be- K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Möller (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5658 antwortung dieser Teilfrage wurden die Daten summiert, welche unter den Schlüsselzahlen für "Schwerer Diebstahl in/aus Dienst-, Büro-, Fabrikations-, Werkstatt- und Lagerräumen", "Schwerer Diebstahl in/aus Gaststätten, Kantinen, Hotels und Pensionen", "Schwerer Diebstahl in/aus Kiosken, Warenhäusern, Verkaufsräumen , Selbstbedienungsläden, Schaufenstern, Schaukästen und Vitrinen" sowie "Schwerer Ladendiebstahl " erfasst wurden. Für das Deliktfeld "Autodiebstahl" wurden die registrierten Delikte der PKS des Schlüssels "Diebstahl insgesamt von Kraftwagen einschließlich unbefugte Ingebrauchnahme" verwendet. Die Daten werden in folgender Tabelle dargestellt: Jahr Wohnungseinbruchdiebstahl Gewerberaumeinbruchdiebstahl Autodiebstahl Anzahl der Fälle Veränderung zum Vorjahr in Prozent Anzahl der Fälle Veränderung zum Vorjahr in Prozent Anzahl der Fälle Veränderung zum Vorjahr in Prozent 2013 236 314 131 2014 172 -27,1 406 +29,3 76 -42,0 2015 214 +24,4 467 +15,0 86 +13,2 2016 295 +37,8 467 0,0 110 +27,9 2017 280 -5,1 708 +51,6 75 -31,8 Zu 2.: Die jeweiligen Aufklärungsquoten in Prozent werden in folgender Tabelle dargestellt: Jahr Wohnungseinbruchdiebstahl Gewerberaumeinbruchdiebstahl Autodiebstahl 2013 22,5 39,5 19,8 2014 28,5 36,2 28,9 2015 23,8 46,9 17,4 2016 24,4 37,5 17,3 2017 17,1 32,5 30,1 Unter Berücksichtigung kriminologischen Erfahrungswissens unterliegen Aufklärungsquoten Schwankungen um ein relativ stabiles Niveau - insbesondere auch bei der Betrachtung einzelner Deliktfelder. Die temporäre Bündelung von Ressourcen zur konzentrierten Bearbeitung bestimmter Phänomene führt regelmäßig zur Aufklärung krimineller Strukturen und zur Feststellung von Tatverdächtigen, damit also auch zur Erhöhung der Aufklärungsquoten. Im Bereich des Wohnungseinbruchdiebstahls in der Stadt Erfurt ist die im Jahr 2016 vom Durchschnitt nach oben abweichende Aufklärungsquote insbesondere auf die Tätigkeit der Sonderkommission (Soko) "Dämmerung " rückführbar. Im Bereich "Gewerberaumeinbruch" konnten im Jahr 2015 mehrere Einzeltäter ermittelt werden, denen eine hohe Zahl von Delikten mit bis dahin unbekanntem Täter nachgewiesen werden konnte. Im Segment "Kraftfahrzeugdiebstahl" erwachsen die höheren Aufklärungsquoten der Jahre 2014 und 2017 aus der Ermittlung von Tätergruppierungen bzw. Einzeltätern aus dem osteuropäischen Ausland, denen ebenfalls eine hohe Zahl von Einzeldelikten nachgewiesen werden konnte. Zu 3.: In der als Anlage beigefügten Tabelle werden für die angefragten Deliktfelder die Anzahl der Tatverdächtigen insgesamt, der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen sowie deren Staatsangehörigkeiten dargestellt. Zu 4.: Hier wird davon ausgegangen, dass sich die Fragestellung auf den Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen (NDTV) an der Anzahl der Tatverdächtigen (TV) insgesamt im jeweiligen Deliktfeld bezieht. Die entsprechenden Daten werden in der folgenden Tabelle dargestellt. 3 Drucksache 6/5658Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Jahr Wohnungseinbruchdiebstahl Gewerberaumeinbruchdiebstahl Autodiebstahl Anteil der NDTV an den TV insgesamt in Prozent Veränderung zum Vorjahr in Prozent Anteil der NDTV an den TV insgesamt in Prozent Veränderung zum Vorjahr in Prozent Anteil der NDTV an den TV insgesamt in Prozent Veränderung zum Vorjahr in Prozent 2013 7,4 28,2 27,6 2014 15,5 +8,1 27,6 -0,6 27,8 +0,2 2015 13,0 -2,5 11,9 -15,7 23,8 -4,0 2016 36,8 +23,8 44,6 +32,7 22,7 -0,9 2017 31,0 -5,8 34,7 -9,9 63,6 +40,9 Hier ist hinsichtlich der Anteile nichtdeutscher Tatverdächtiger an den Tatverdächtigen insgesamt im jeweiligen Phänomenbereich analog auf die Ausführungen zu Frage 2 zu verweisen. Schwankungen resultieren insbesondere aus der Konzentration von Ressourcen zur Bekämpfung einzelner Phänomene oder auch aus der möglichen Zuordnung von Delikten mit bisher unbekanntem Tatverdächtigen zu einem oder mehreren bekannten Tatverdächtigen. Diese letztgenannte Zuordnung von Delikten resultiert insbesondere auch aus den sich permanent verbessernden Spurenanalyse-Möglichkeiten durch DNA- und daktyloskopische Untersuchungen. In den Bereichen des Wohnungseinbruchdiebstahls und der Gewerberaumeinbrüche konnten im Rahmen der konzentrierten Maßnahmen (zum Beispiel Soko "Dämmerung") insbesondere nichtdeutsche Tatverdächtige ermittelt werden, denen eine nicht unerhebliche Anzahl von Einzeldelikten nachgewiesen werden konnte. Hier kommt die Aufklärung verschiedener Wohnungseinbruchdelikte, bei denen nichtdeutsche Tatverdächtige aus dem osteuropäischen Raum, welche in Thüringen arbeiteten, bei Landsleuten einbrachen. Im Bereich des KFZ-Diebstahls sank die Anzahl der 2017 festgestellten Delikte insgesamt bei etwa gleichbleibender Anzahl ermittelter nichtdeutscher Tatverdächtiger. Maier Minister 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5658 Anlage 1 Ta be lle d er T at ve rd äc ht ige n un d de r n ich td eu tsc he n Ta tve rd äc ht ige n m it S ta at sa ng eh ör igk eit en zu m D eli ktf eld W oh nu ng se inb ru ch die bs ta hl Ja hr Tatverdächtigeinsgesamt davon: nichtdeutsche Tatverdächtige Kosovo Albanien Polen Rumänien Italien Ukraine Tunesien Moldau Irak Russische Föderation Georgien Portugal Türkei Tschechien Afghanistan Lettland Armenien Litauen ungeklärt 20 13 54 4 1 2 1 20 14 45 7 1 2 1 1 1 1 20 15 54 7 1 1 2 1 1 1 20 16 57 21 11 1 2 1 1 1 1 1 1 1 20 17 58 18 14 1 1 1 1 5 Drucksache 6/5658Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 2 Ta be lle d er T at ve rd äc ht ig en u nd d er n ic ht de ut sc he n Ta tv er dä ch tig en m it St aa ts an ge hö rig ke ite n zu m D el ik tfe ld A ut od ie bs ta hl Ja hr Tatverdächtige insgesamt davon: nichtdeutsche Tatverdächtige Polen Tschechien Russische Föderation Litauen Serbien Libanon Türkei Ukraine Portugal Moldau 20 13 29 8 3 3 1 1 20 14 18 5 2 1 2 20 15 21 5 4 1 20 16 22 5 2 1 1 1 20 17 33 21 15 1 3 1 1 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5658 3 Ta be lle d er T at ve rd äc ht ig en u nd d er n ich td eu ts ch en T at ve rd äc ht ig en m it St aa ts an ge hö rig ke ite n zu m D el ikt fe ld G ew er be ra um ei nb ru ch di eb st ah l Ja hr Tatverdächtige insgesamt davon: nichtdeutsche Tatverdächtige Rumänien Kosovo Albanien Polen Georgien Bosnien und Herzegowina Lettland Serbien Russische Förderation Tunesien Algerien Syrien Mazedonien Bulgarien Ukraine Litauen Weißrussland Vietnam Portugal Vereinigtes Königreich Libysch-Arabische Volksdschamahyria Italien Marokko Tschechien Afghanistan Kasachstan Irak Aserbaidschan Frankreich Türkei Libanon staatenlos 20 13 11 0 31 16 1 4 2 2 2 2 1 1 20 14 10 5 29 8 3 2 2 1 4 2 2 2 2 1 20 15 10 1 12 4 1 2 3 2 20 16 18 6 83 11 22 10 4 7 2 6 1 4 2 2 2 4 2 2 1 1 20 17 17 0 59 11 5 8 2 6 4 2 5 6 1 2 1 2 2 2 Kriminalitätsentwicklung in Erfurt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Anlage