04.05.2018 Drucksache 6/5667Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 30. Mai 2018 Verkehrsunfälle mit Elektro-Pkw in Thüringen Die Kleine Anfrage 2974 vom 6. April 2018 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. An wie vielen Verkehrsunfällen waren Elektro-Pkw in den Jahren 2015 bis 2017 in Thüringen beteiligt (bitte einzeln nach Jahren darstellen)? 2. Bei wie vielen dieser Verkehrsunfälle wurden die Fahrer der Elektro-Pkw als Verursacher festgestellt (bitte einzeln nach Jahren darstellen)? 3. Bei wie vielen Verkehrsunfällen mit Beteiligung von Elektro-Pkw wurden in den Jahren 2015 bis 2017 Menschen verletzt (bitte einzeln nach Jahren darstellen)? 4. Bei wie vielen Verkehrsunfällen, bei denen Menschen verletzt wurden, wurden die Fahrer der Elektro- Pkw als Verursacher festgestellt (bitte einzeln nach Jahren darstellen)? 5. Kann aus dem vorliegenden Datenmaterial statistisch belegt werden, dass Elektro-Pkw häufiger oder weniger häufig als herkömmliche Pkw an Verkehrsunfällen beteiligt sind und falls ja, zu welchem Ergebnis kommt die Landesregierung anhand der vorliegenden Daten? 6. Wie bewertet die Landesregierung die vorliegenden Daten in diesem Zusammenhang? 7. Sieht die Landesregierung gesetzliche Regelungslücken für den Betrieb von Elektro-Pkw und falls ja, welche Änderungen oder Ergänzungen von Gesetzen oder Rechtsverordnungen hält sie für erforderlich? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 2. Mai 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Entsprechend der Erfassung nach bundeseinheitlichen Kriterien im Thüringer Landesamt für Statistik erfolgt bei Pkw keine Unterscheidung nach Antriebsarten, so dass eine Beteiligung von Elektro-Pkw nicht extrahierbar ist. Eine Antwort im Sinne der Fragestellung ist nicht möglich. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5667 Zu 2. bis 6.: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 7.: Die Landesregierung sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Rechtssetzungserfordernisse für den Verkehr mit Elektro-PKW. Maier Minister Verkehrsunfälle mit Elektro-Pkw in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2. bis 6.: Zu 7.: