18.05.2018
Drucksache 6/5732Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 6. Juni 2018

Geplante Reifenverwertungsanlage in Obermehler

Die Kleine Anfrage 2969 vom 4. April 2018 hat folgenden Wortlaut:

Diversen Zeitungsberichten zufolge beabsichtigt ein Lausitzer Recyclingunternehmen auf einem Grundstück
 der Landesentwicklungsgesellschaft, welches sich im Industriegebiet von Obermehler befindet, eine 
Reifenverwertungsanlage zur Erzeugung von Gas und Öl zu errichten. Hierbei sollen täglich insgesamt 270 
Tonnen Material zu 200 Tonnen Öl und Gas verarbeitet werden. Daraus soll wiederum durch Verbrennung 
Strom und Wärme gewonnen werden, die man ins öffentliche Netz einspeisen will.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist der Landesregierung bekannt, ob ein Lausitzer Recyclingunternehmen für die Errichtung der Reifenverwertungsanlage
 auch noch andere Standorte in Betracht zieht und falls ja, welche?

2. Ist der Landesregierung bekannt, ob ein Lausitzer Recyclingunternehmen beabsichtigt, die Reifenverwertungsanlage
 auch zur Müllverbrennung einzusetzen und falls ja, wie wird sich dies nach Ansicht der 
Landesregierung auf die direkte Nachbarschaft auswirken?

3. Ist der Landesregierung bekannt, ob für die Errichtung der Reifenverwertungsanlage in Obermehler seitens
 eines Lausitzer Recyclingunternehmens bereits Förderanträge gestellt wurden und falls ja, in welcher
 Höhe wurden die Förderanträge gestellt und in welcher Höhe wurden sie bewilligt?

4. Ist der Landesregierung bekannt, wie die Landesentwicklungsgesellschaft dieses Investitionsvorhaben 
unter der Berücksichtigung des Standorts bewertet?

Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der 
Lan desre gierung mit Schreiben vom 17. Mai 2018 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Der Landesregierung ist nicht bekannt, ob das Unternehmen noch andere Standorte in Betracht zieht.

Zu 2.:
Der Landesregierung ist nicht bekannt, ob das Unternehmen die Reifenverwertungsanlage auch zur Müllverbrennung
 einsetzen will.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Möller (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5732

Zu 3.:
Nach Informationen der Landesregierung hat das Unternehmen bisher keine Förderanträge gestellt.

Zu 4.:
Nach Kenntnis der Landesregierung liegen der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH derzeit keine
 ausreichenden Informationen vor, um das Vorhaben bewerten zu können.

Siegesmund
Ministerin


	Geplante Reifenverwertungsanlage in Obermehler
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.: