24.05.2018
Drucksache 6/5761Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 11. Juni 2018

Extreme Rechte bei der Bundeswehr in Thüringen

Die Kleine Anfrage 2964 vom 22. März 2018 hat folgenden Wortlaut:

Am 28. Januar 2018 berichtete Spiegel Online in dem Artikel "Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bun
deswehr deutlich gestiegen" über 400 Verdachtsfälle von Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsolda
ten im Jahr 2017, die einer extrem rechten Gesinnung folgten. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jah
re 2011 belief sich diese Zahl durchschnittlich auf 300 Fälle pro Jahr. Die Daten des Artikels beruhen auf 
den Angaben des Militärischen Abschirmdienstes, dem Geheimdienst der Bundeswehr.

Ich frage die Landesregierung: 

1. Welche Kenntnis hat die Landesregierung zu extrem rechten Verdachtsfällen in der Bundeswehr in Thü
ringen seit dem Jahr 2011 (Angaben nach Jahren werden erbeten)? Wie viele Verdachtsfälle sind da
von in dem Erhebungszeitraum minderjährige Personen (Angaben seit dem Jahr 2011 nach Jahren wer
den erbeten)?

2. Wie bewertet die Landesregierung die Zusammenarbeit zwischen dem Militärischen Abschirmdienst und 
dem Amt für Verfassungsschutz in Thüringen?

3. Wie häufig gab es Auskunftsersuchen von Seiten des Militärischen Abschirmdienstes beim Amt für Verfas
sungsschutz im Bereich Rechtsextremismus (Angaben seit dem Jahr 2011 nach Jahren werden erbeten)?

4. Wie häufig gab es Auskunftsersuchen von Seiten des Amtes für Verfassungsschutz beim Militärischen Ab
schirmdienst im Bereich Rechtsextremismus (Angaben seit dem Jahr 2011 nach Jahren werden erbeten)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 22. Mai 2018 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Der Landesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Überdies fällt der Fragegegenstand nicht in den 
Verantwortungsbereich der Thüringer Landesregierung, da es sich um Angelegenheiten der Bundeswehr 
beziehungsweise zu Daten des Militärischen Abschirmdienstes als einem Nachrichtendienst des Bundes 
handelt.

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5761

Zu 2.:
Der Thüringer Verfassungsschutz arbeitet bei der Erfüllung seiner Aufgaben eng und vertrauensvoll mit dem 
Militärischen Abschirmdienst auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen zusammen (§ 3 Gesetz über 
den militärischen Abschirmdienst).

Zu 3. und 4.:
Hierzu liegen keine statistischen Erhebungen vor.

Maier
Minister


	Extreme Rechte bei der Bundeswehr in Thüringen
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3. und 4.: