07.06.2018 Drucksache 6/5803Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. Juni 2018 Auswirkungen von Organisationsüberlegungen auf den nachgeordneten Bereich des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft - nachgefragt Die Kleine Anfrage 2996 vom 19. April 2018 hat folgenden Wortlaut: Aus der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage 2826 in Drucksache 6/5487 ergibt sich Nachfragebedarf. Die Landesregierung plant Organisationsänderungen, ohne "die konkreten Kostenauswirkungen sowohl in kostensteigernder als auch in kostensenkender Hinsicht ... exakt" berechnen zu können (vergleiche Antwort auf Frage 2 in Drucksache 6/5487) und ohne dass eine "Bezifferung des jeweils zuzuordnenden Anteils der (betroffenen) Bediensteten ... derzeit" möglich ist (vergleiche Antwort auf Frage 3 in Drucksache 6/5487). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Mitarbeiter sind derzeit in den drei Ämtern für Landentwicklung und Flurneuordnung beschäf tigt (bitte nach den einzelnen Ämtern aufführen)? 2. Wie viele Mitarbeiter sind in den "für Flurbereinigung und Flurneuordnung zuständigen Teilen" dieser drei Ämter beschäftigt? 3. Wie will die Landesregierung sicherstellen, dass die Aufgaben der Flurbereinigung und Flurneuordnung künftig "mit örtlich präsenten Behörden" wahrgenommen werden (vergleiche Antwort auf Frage 6 in Drucksache 6/5487)? 4. Welche "vergleichbaren Strukturen in anderen Ländern" meint die Landesregierung in ihrer Antwort auf Frage 8 in Drucksache 6/5487 und um welche Strukturen und welche Länder handelt es sich? 5. Welche substanziellen fachlichen, fördertechnischen, verwaltungsmäßigen oder sonstigen Gründe recht fertigen die Zuordnung der bisherigen Aufgaben der Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung künftig in unterschiedlichen Landesämtern? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 6. Juni 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) Gera hat aktuell 65, das ALF Gotha 95 und das ALF Meiningen 81 Bedienstete (Stand: 1. April 2018). K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Malsch (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5803 Zu 2.: Die Abgrenzung der Anzahl der Bediensteten, die im Aufgabenbereich Flurbereinigung und Flurneuordnung tätig sind, zu den Bediensteten in anderen Aufgabenbereichen ist nicht in allen Fällen personen beziehungs weise stellenscharf möglich. Die Bediensteten werden auch aufgabenübergreifend und in den zentralen Auf gabenbereichen, teilweise auch nur temporär in Abhängigkeit vom konkreten Arbeitsanfall, eingesetzt. Ak tuell sind etwa 41 Bedienstete des ALF Gera, 72 Bedienstete des ALF Gotha und 60 Bedienstete des ALF Meiningen in den Bereichen Flurbereinigung und Flurneuordnung eingesetzt. Zu 3.: Die Planungen für das Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation (TLBG) sehen unverändert die derzeitigen Standorte der bisherigen Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera, Gotha (mit LeinefeldeWorbis) und Meiningen als Standorte der Außenstellen des TLBG vor. Die notwendige Präsenz durch örtliche Ansprechpartner ist damit unverändert gegeben. Zu 4.: Die Strukturen der Verwaltungen zur Wahrnehmung der Aufgaben der Flurneuordnung und bereinigung so wie der Förderung von Maßnahmen der Integrierten ländlichen Entwicklung unterscheiden sich bundesweit sehr. In mehreren Ländern sind (wie in Thüringen geplant) Fördermaßnahmen im ländlichen Raum und der Bereich Flurbereinigung getrennt. So hat man zum Beispiel im Land Hessen die Zuständigkeiten bei unter schiedlichen Behörden angesiedelt. Die Aufgabenbereiche wurden dort zudem auf zwei Ressorts verteilt, was für Thüringen nicht beabsichtigt ist. Zu 5.: Die Schaffung des Landesamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) sowie des TLBG dient der Umsetzung des Zieles der Verwaltungsreform, eine zukunftsfeste Struktur zu entwickeln, die es der Ver waltung ermöglicht, ihre Leistungen im Bereich der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft effizient, bürgernah und bürgerfreundlich zu erbringen. Fachliche Synergien ergeben sich im TLLLR insbesondere im Bereich der Landwirtschaft durch die Herkunft der Fördermittel aus der Agrar förderung sowie im Grundstück und Landpachtverkehrsrecht. Im TLBG ist es vor allem der Bezug des För derinstruments Flurbereinigung zur Geodäsie, der eine Verschmelzung mit dem ebenfalls geodätisch ge prägten Landesamt für Vermessung und Geoinformation Thüringen sinnvoll macht. Die Zuordnung von Aufgaben und Personal zu den vorgenannten Landesämtern berücksichtigt sowohl fach liche Aspekte (Bündelung von vergleichbaren Aufgabenstellungen) als auch personalplanerische Aspekte (Erhöhung der Flexibilität der Aufgabenwahrnehmung durch Zusammenfassung von Bediensteten mit ver gleichbarer Ausbildung). Insbesondere die zu erwartenden Synergien bei der Personalbewirtschaftung wer den maßgeblich dazu beitragen, dass die Aufgabenwahrnehmung auch mit künftig zu reduzierendem Per sonalbestand gewährleistet werden kann. Keller Ministerin Auswirkungen von Organisationsüberlegungen auf den nachgeordneten Bereich des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: