07.06.2018 Drucksache 6/5805Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. Juni 2018 Rassistische Übergriffe in Thüringen auf Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren im Jahr 2017 Die Kleine Anfrage 2998 vom 20. April 2018 hat folgenden Wortlaut: Am 7. Dezember 2017 wurde ein Angriff auf einen 13-jährigen syrischen Staatsangehörigen verübt. Ein unbekannter Mann hat in Jena-Winzerla das Kind am Hals gegriffen und mit einem Messer bedroht. Rassistische Angriffe gegen Menschen mit Migrationshintergrund finden in Thüringen immer wieder statt. Die Angriffe machen vor Minderjährigen keinen Halt. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über den Stand der Ermittlungen in dem oben beschriebenen Fall? 2. Wie viele Übergriffe auf Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gab es im Jahr 2017 in Thüringen (tabellarische Auflistung nach Datum, Ort [Kreis/Kommune], Zahl der Täterinnen und Täter, ermittelte Tatverdächtigte , Anzahl der Geschädigten sowie Informationen über den jeweiligen Sachverhalt werden erbeten )? 3. Wie viele dieser Übergriffe betrafen Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund beziehungsweise wie viele der Angriffe wurden als rassistisch motivierte, rechtsmotivierte beziehungsweise "fremdenfeindliche " Straftaten eingestuft? 4. Welche gesonderten Erkenntnisse über Übergriffe auf Kinder beziehungsweise Jugendliche mit Migrationshintergrund in Schulen oder Institutionen existieren? Wie hoch schätzt die Landesregierung die Dunkelziffer in diesem Bereich ein? 5. Wie viele Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund wurden im Jahr 2017 in Thüringen Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 6. Juni 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das gegen Unbekannt geführte Ermittlungsverfahren wurde nach § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt, da ein Täter nicht ermittelt werden konnte. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Henfling und Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5805 Zu 2.: Die Bezeichnung "Übergriff" ist kein polizeilicher Begriff. Zur Beantwortung der Fragen 2 bis 4 wurden Straftaten gegen das Leben, gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Rohheitsdelikte, zu denen ein Opfer im Alter von unter 16 Jahren registriert wurde, ausgewertet. Geschädigte von Diebstählen, Betrugshandlungen , Sachbeschädigungen und so weiter werden in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nicht erfasst und stehen für Auswertungen nicht zur Verfügung. Im Jahr 2017 wurde im Freistaat Thüringen in der PKS die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführte Anzahl von Fällen mit Opfern im Alter von unter 16 Jahren in den aufgeführten Schutzbereichen der Landespolizeiinspektionen (LPI) registriert: 2017 Fälle Anzahl der Tatverdächtigen Anzahl der Opfer LPI Erfurt 544 465 603 LPI Gera 518 421 580 LPI Gotha 439 425 497 LPI Jena 476 415 528 LPI Nordhausen 440 443 510 LPI Saalfeld 347 303 380 LPI Suhl 323 349 370 Detailangaben zu einzelnen Fällen wie Datum, Ort und Sachverhalt werden mit der PKS nicht ausgewertet und stehen somit für eine Beantwortung nicht zur Verfügung. Zu 3.: Angaben zum "Migrationshintergrund" werden von der Thüringer Polizei statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage werden die Opfer im Alter von unter 16 Jahren und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit angeführt: 2017 Anzahl der Opfer LPI Erfurt 81 LPI Gera 71 LPI Gotha 57 LPI Jena 64 LPI Nordhausen 49 LPI Saalfeld 43 LPI Suhl 46 Im Jahr 2017 wurde im Freistaat Thüringen die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführte Anzahl von Personen im Alter von unter 16 Jahren als Geschädigte von fremdenfeindlichen Straftaten registriert: 2017 Geschädigte fremdenfeindlicher Straftaten LPI Erfurt 1 LPI Gotha 2 LPI Jena 1 LPI Nordhausen 5 LPI Suhl 2 Zu 4.: Im Jahr 2017 wurde im Freistaat Thüringen in der PKS die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführte Anzahl von Fällen mit Opfern im Alter von unter 16 Jahren und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit registriert, die mit der Tatörtlichkeit "Schule" erfasst wurden: 3 Drucksache 6/5805Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 2017 Fälle Anzahl der Tatverdächtigen Anzahl der Opfer LPI Erfurt 16 13 16 LPI Gera 15 10 16 LPI Gotha 8 11 9 LPI Jena 6 6 6 LPI Nordhausen 4 5 4 LPI Saalfeld 6 8 6 LPI Suhl 2 2 2 Bei der Dunkelziffer handelt es sich um die nicht bekannt gewordene Anzahl von Ereignissen. Insofern liegen der Landesregierung keine belastbaren Erkenntnisse über die Dunkelziffer vor. Von einer Schätzung sieht die Landesregierung ab. Zu 5.: Es wurden im Freistaat Thüringen keine Fälle des Menschenhandels erfasst, bei denen Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren als Opfer registriert wurden. Maier Minister Rassistische Übergriffe in Thüringen auf Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren im Jahr 2017 Wir fragen die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: