12.06.2018 Drucksache 6/5824Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. Juni 2018 Stau durch Wartungsarbeiten im Pörzbergtunnel Die Kleine Anfrage 3021 vom 7. Mai 2018 hat folgenden Wortlaut: Ende April 2018 wurde der Pörzbergtunnel zeitweise gesperrt und der Verkehr über die Orte Schaala und Eichfeld umgeleitet. Gerade in der Hauptverkehrszeit führte die Sperrung zu kilometerlangen Staus. Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Tagen wurde und wird der Pörzbergtunnel im Jahr 2018 in welchem Zeitraum gesperrt? 2. Inwieweit wurden die Staus durch Änderungen der Ampelzeiten oder andere Maßnahmen verursacht? 3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, dass Staus auf der Umleitungsstrecke weitestgehend vermieden werden? 4. Aus welchem Grund wurde und wird der Pörzbergtunnel im Jahr 2018 gesperrt? 5. Welche Sperrungen sind aus welchem Grund und in welchem Zeitraum in den kommenden Jahren zu erwarten? 6. Warum werden die Wartungsarbeiten im Pörzbergtunnel nicht in den Abend- und Nachtstunden durchgeführt , um somit eine Entlastung des Berufsverkehrs zu erreichen? 7. Kann bei zukünftigen "planmäßigen Sperrungen" des Tunnels eine vorherige rechtzeitige Information der Verkehrsteilnehmer erfolgen, damit diese nicht überrascht sind und zum Beispiel für ihren Arbeitsweg Ausweichstrecken oder mehr Zeit einplanen können, wenn ja, wie könnte dies erfolgen (zum Beispiel rechtzeitige Ausschilderung, Verkehrsfunk) und wenn nein, warum nicht? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 12. Juni 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Tunnel Pörzberg wurde am 19. April 2018 von 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr wegen Tunnelwäsche und vom 23. April 2018 bis 25. April 2018 jeweils von 07:00 Uhr bis 16:30 Uhr wegen anderer planmäßigen Wartungsarbeiten gesperrt. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastrukur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5824 Zu 2.: Bei den in der Antwort zu Frage 1 angesprochenen Wartungsarbeiten kam es erstmals zu einer Fehlschaltung bei den Signalprogrammen der Engstellenlichtsignalanlagen. Das war auf einen Programmierfehler zurückzuführen, der allerdings bisher in den vergangenen Jahren zu keinen Fehlschaltungen geführt hatte . Statt des vorgesehenen Signalprogramms für Sperrungen wegen Wartungsarbeiten wurde das Signalprogramm für Havariefälle geschaltet. Dies führte dann insbesondere am 24. April 2018 zu einem erheblichen Rückstau in Rudolstadt. Der Programmierfehler wurde inzwischen behoben. Zu 3.: Zur Vermeidung von Staus wurden bereits vor der Tunneleröffnung die bestehenden Engstellenlichtsignalanlagen in Eichfeld und Schaala seitens des Straßenbauamtes Mittelthüringen erneuert und auf das zu erwartende steigende Verkehrsaufkommen für Havariefälle und Wartungsarbeiten im Tunnel optimiert. Dazu gehört auch eine Koordinierung der beiden Lichtsignalanlagen um einen reibungslosen Verkehrsfluss zu gewährleisten. Anlässlich der aufgetretenen Fehlschaltung und um dem durch die Fertigstellung der B 90n gestiegenen Verkehrsaufkommen gerecht zu werden, werden seitens des Straßenbauamtes Mittelthüringen weitere verkehrstechnische Untersuchungen durchgeführt. Seitens der zuständigen Verkehrsbehörde der Stadt Rudolstadt wird darüber hinaus gegenwärtig die Aufstellung zusätzlicher Halteverbote in den Ortslagen Schaala und Eichfeld geprüft, um eventuelle Behinderungen durch parkende Fahrzeuge auszuschließen. Zu 4.: Ich verweise auf die Antwort zu Frage 1. Weitere Sperrungen sind 2018 nicht geplant beziehungsweise derzeit nicht absehbar. Zu 5.: Es sind jährlich Sperrungen für Wartungsarbeiten in einem ähnlichen Umfang wie in diesem Jahr erforderlich , da ein Großteil der Arbeiten nicht unter fließendem Verkehr durchgeführt werden kann. Zudem kann es zu außerplanmäßigen Sperrungen infolge von Unfällen oder technischen Störungen kommen. Zu 6.: Die Wartungsarbeiten wurden auf Verlangen der Anwohner in die Tagesstunden verlegt, um die nächtliche Ruhe im Bereich der Ortsdurchfahrten nicht zu stören. Eine Verlegung in die Nachtstunden wäre aus Sicht der Straßenbauverwaltung möglich. Eine Entscheidung zur zukünftigen Durchführung der Wartungsarbeiten in den Nachtstunden soll bis August des Jahres seitens der Verkehrsbehörden in Absprache mit der Polizei und dem Straßenbauamt Mittelthüringen getroffen werden. Zu 7.: Die Termine für planmäßige Sperrungen werden cirka 14 Tage vorher zwischen dem Straßenbauamt Mittelthüringen und der Verkehrsbehörde abgestimmt, so dass eine rechtzeitige Information ermöglicht wird. Seitens des Straßenbauamtes Mittelthüringen erfolgt standardmäßig vor jeder Sperrung einer Bundesoder Landesstraße eine Presseinformation an Rundfunk und Presse. Diese Information erfolgte im Falle der diesjährigen Sperrungen des Pörzbergtunnels bereits am 26. März 2018. Eine Aufstellung von Vorinformationstafeln , um den Verkehr großräumig umzuleiten, erscheint aufgrund der kurzen Umleitungsstrecke und der geringen Verlustzeiten nicht erforderlich. Insofern erscheint die Umleitung des Verkehrs über die bestehende Umleitung ausreichend. Keller Ministerin Stau durch Wartungsarbeiten im Pörzbergtunnel Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: