09.07.2018 Drucksache 6/5943Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Juli 2018 Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse bei Pflegekräften Die Kleine Anfrage 3050 vom 18. Mai 2018 hat folgenden Wortlaut: Das Thüringer Landesverwaltungsamt ist in Thüringen die zuständige Behörde für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im Gesundheitswesen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge auf Anerkennung eines ausländischen Berufsabschlusses in den Bereichen Altenpflege beziehungsweise Gesundheits- und Krankenpflege wurden in den vergangenen fünf Jahren beim Thüringer Landesverwaltungsamt gestellt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 2. Wie viele dieser Anträge wurden positiv beschieden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 3. Wie viele dieser Anträge wurden aus welchen Gründen negativ beschieden (bitte nach Jahren aufschlüsseln )? 4. Wie viele dieser Anträge sind derzeit noch unbearbeitet (bitte aufschlüsseln nach Monat und Jahr der Antragstellung)? 5. In welchen Ländern haben die Antragsteller ihre Berufsabschlüsse erworben? 6. Falls die Anträge von einem Krankenhaus, einer Pflegeeinrichtung oder einem ambulanten Pflegedienst gestellt wurden, aus welchen Landkreisen oder kreisfreien Städten kamen die antragstellenden Einrichtungen (bitte aufschlüsseln nach Jahren sowie nach positiv beschiedenen, negativ beschiedenen und noch nicht bearbeiteten Anträgen)? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 6. Juli 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In den vergangenen fünf Jahren (2013 bis 2017) wurden im Bereich der Altenpflege insgesamt sieben Anträge auf Anerkennung eines ausländischen Berufsabschlusses beim Thüringer Landesverwaltungsamt gestellt. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Zippel (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5943 Im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege wurden in den Jahren 2013 bis 2016 keine Antragszahlen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erfasst. Insofern weisen die Zahlen die Anzahl (170) der abschließend bearbeiteten Vorgänge (Erledigungen*) aus. Ab dem Jahr 2017 liegen die Antragszahlen (110) vor. Tabelle 1: Anzahl Anträge aufgeschlüsselt nach Jahren Jahr Berufsfeld - Anzahl Anträge/Erledigungen* Altenpflege Gesundheits- und Krankenpflege 2013 - 29* 2014 1 27* 2015 - 66* 2016 - 48* 2017 6 110 Gesamt 7 280 Zu 2.: Im Bereich der Altenpflege wurden von den sieben gestellten Anträgen insgesamt zwei Anträge positiv beschieden . Im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege wurden insgesamt 139 Anträge positiv beschieden. Tabelle 2: Anzahl positive Bescheide aufgeschlüsselt nach Jahren Jahr Berufsfeld - Anzahl positive Bescheide (Berufserlaubnis) Altenpflege Gesundheits- und Krankenpflege 2013 - 10 2014 1 10 2015 - 35 2016 - 34 2017 1 50 Gesamt 2 139 Zu 3.: Im Bereich der Altenpflege wurde von den sieben gestellten Anträgen ein Antrag negativ beschieden, da eine Gleichwertigkeit mit der Altenpflegeausbildung nicht gegeben war. Im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege wurden von den 280 gestellten Anträgen/Erledigungen sieben Anträge negativ beschieden. Die Gründe dafür werden in Tabelle 3 aufgeführt. Die Differenz zwischen der Anzahl der Anträge/Erledigungen und der Gesamtzahl positiver und negativer Entscheidungen im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege ergibt sich daraus, dass Anträge zurückgenommen wurden, Antragsteller in ein anderes Bundesland verzogen sind und damit die Zuständigkeit der Behörde gewechselt hat oder Antragsunterlagen trotz Aufforderung nicht vollständig vorgelegt worden sind beziehungsweise bisher noch nicht vorgelegt wurden. 3 Drucksache 6/5943Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Tabelle 3: Anzahl negative Bescheide aufgeschlüsselt nach Jahren Jahr Berufsfeld - Anzahl negative Bescheide Altenpflege Gesundheits- und Krankenpflege 2013 - 2 (1x Sprachkenntnisse nicht ausreichend; 1x keine Mitwirkung des Antragstellers) 2014 - 3 (1x kein Referenzberuf; 2x Unterlagen nicht vollständig vorgelegt) 2015 - 2 (1x kein Referenzberuf; 1x keine Mitwirkung des Antragstellers) 2016 - 0 2017 1 0 Gesamt 1 7 Zu 4.: Im Bereich der Altenpflege wird derzeit kein Antrag als unbearbeitet geführt. Dagegen liegt von den sieben gestellten Anträgen ein Antrag in Bearbeitung vor, bei dem Unterlagen nachgefordert werden mussten (12/2017). Die Antragsteller der restlichen drei Anträge befinden sich derzeit in einem Anpassungslehrgang oder werden diesen noch beginnen. Im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege werden derzeit sieben Anträge als unbearbeitet geführt. Tabelle 4: Anzahl unbearbeitete Anträge aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr der Antragstellung Monat/Jahr Antragstellung Berufsfeld - Anzahl unbearbeitete Anträge Altenpflege Gesundheits- und Krankenpflege 2013 - 0 2014 - 0 2015 - 0 2016 - 0 2017 - 7 (1x November; 6x Dezember) Gesamt 0 7 Zu 5.: Bereich Altenpflege: • Uganda, Ukraine, Schweiz, Nigeria, Bosnien und Herzegowina Bereich Gesundheits- und Krankenpflege: • Ukraine, Rumänien, Bosnien und Herzegowina, China, Serbien, Russland, Polen, Ungarn, Armenien, Italien , Lettland, Kosovo, Philippinen, Schweiz, Syrien, Tunesien, Tschechien, Kasachstan, Slowakei, Aserbaidschan , Brasilien, Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Indien, Irak, Iran, Japan, Jordanien , Kroatien, Kuba, Litauen, Madagaskar, Marokko, Mazedonien, Moldau, Neuseeland, Österreich, Peru, Russ. Föderation, Spanien, Türkei, USA, Usbekistan, Vietnam, Weißrussland 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5943 Zu 6.: Im Bereich der Altenpflege und im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege liegen keine Anträge vor, die unmittelbar von einem Krankenhaus, einer Pflegeeinrichtung oder einem ambulanten Pflegedienst gestellt wurden. In Vertretung Feierabend Staatssekretärin Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse bei Pflegekräften Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: