12.07.2018 Drucksache 6/5960Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 27. Juli 2018 Entwicklung der Unfallzahlen und Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Mühlhausen Die Kleine Anfrage 3013 vom 17. Mai 2018 hat folgenden Wortlaut: Aus der aktuellen Verkehrsunfallstatistik für den Freistaat Thüringen geht hervor, dass im Jahr 2017 insgesamt 58.014 Verkehrsunfälle registriert wurden. Damit ist die Anzahl der Verkehrsunfälle gegenüber dem Jahr 2016 um insgesamt 1.056 Fälle angestiegen. Hierbei hat sich zugleich auch die Anzahl der Verkehrstoten erhöht. Starben im Jahr 2016 in Thüringen insgesamt 104 Personen im Straßenverkehr, so waren es im Jahr 2017 bereits 109 Personen. Dieser Entwicklung muss nun nach meiner Auffassung umgehend durch effektive Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit entgegengetreten werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Fallzahl und die Schwere der Verkehrsunfälle in Mühlhausen im Zeitraum von 2010 bis heute entwickelt? 2. Welche Veränderungen sind in zeitlichem Zusammenhang mit der Installation der stationären Geschwindigkeitsmessanlage zu Gunsten Dritter an der Langensalzaer Landstraße erkennbar? 3. Welche Veränderungen in Bezug auf die Schwere von Unfällen (Körperschäden, Schadenssumme) lassen sich feststellen? 4. Wie hat sich insbesondere der Anteil der Unfälle entwickelt, die auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen sind (bitte im Vergleich vor- beziehungsweise nach der Installation der Messanlage 2015 darstellen )? 5. Bewertet die Landesregierung die Maßnahme der Aufstellung der Geschwindigkeitsmessanlage als Erfolg? 6. Bewertet die Landesregierung den Aufstellungsort der Geschwindigkeitsmessanlage als Unfallschwerpunkt ? 7. Welche weiteren Unfallschwerpunkte in Mühlhausen sind der Landesregierung bekannt, wodurch stellt die Landesregierung sicher, dass ihr die Unfallschwerpunkte in Mühlhausen bekannt sind und wie werden diese ermittelt? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5960 8. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um die Verkehrssicherheit an den Unfallschwerpunkten in Mühlhausen zu erhöhen und welchen Stellenwert haben dabei solche Maßnahmen, die auf eine Reduzierung von Unfällen aufgrund überhöhter Geschwindigkeit abzielen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 11. Juli 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Verkehrsunfallentwicklung in der Stadt Mühlhausen war in den vergangenen Jahren in der Gesamtzahl von annähernder Konstanz geprägt. Für den Zeitraum 2010 bis 2017 bewegen sich die Unfallzahlen mit einigen Schwankungen insgesamt auf einem relativ gleichbleibenden Niveau. Ab 2017 ist sowohl eine leicht rückläufige Tendenz in der Gesamtzahl der Unfälle als auch seit 2016 ein Rückgang der Verkehrsunfälle mit Personenschaden erkennbar. Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Verkehrsunfälle gesamt 1.073 1.105 1.178 1.113 1.164 1.189 1.253 1.147 davon Verkehrsunfälle mit Personenschaden 144 162 148 166 162 197 156 141 Verkehrsunfallgeschehen in der Stadt Mühlhausen Zu 2.: Seit Messbeginn am 30. November 2015 sind die Geschwindigkeitsüberschreitungen der zulässigen 50 Kilometer pro Stunde jährlich stetig rückläufig. Mit der Inbetriebnahme der stationären Geschwindigkeitsmessanlage sind auch die Verkehrsunfallzahlen rückläufig (siehe auch Antwort zu Frage 3). Zu 3.: Die Entwicklung der Verkehrsunfälle ist in der folgenden Tabelle dargestellt. Jahr Verkehrsunfälle in Mühlhausen, Langensalzaer Straße 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Verkehrsunfälle gesamt 89 88 93 99 137 116 89 67 davon Verkehrsunfälle mit Personenschaden 10 14 14 12 14 16 7 7 Getötete 0 0 0 0 0 0 0 0 Verletzte 12 18 16 14 16 21 8 7 Ursache Geschwindigkeit 9 9 14 10 18 16 8 2 Bezüglich der Schadensummen liegen der Landesregierung keine validen Erkenntnisse vor. Zu 4.: Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die bundeseinheitliche Verkehrsunfallstatistik am Tatbestand "überhöhter" und "nicht angepasster Geschwindigkeit" orientiert, ohne dass eine gesonderte Unterscheidung erfolgt. Zu 5.: Unter Beachtung der tatsächlich festgestellten Reduzierung der Geschwindigkeitsüberschreitungen, einhergehend mit der Reduzierung der Unfallzahlen in der Folgezeit, wird die Installation der Geschwindigkeitsmessanlage , im Kontext mit der Stadt Mühlhausen, als positiv bewertet. Die Anlage trägt zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei. Zu 6.: Grundsätzlich handelt es sich bei der in Rede stehenden stationären Geschwindigkeitsmessanlage im Bereich der Langensalzaer Straße beziehungsweise bei deren Aufstellung um eine Maßnahme der Gefahren- 3 Drucksache 6/5960Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode abwehr und der Prävention. Es handelt sich hier nicht um einen mit der Prioritäteneinstufung "Unfallschwerpunkt " eingerichteten stationären Kontrollstandort, sondern um einen "Sonstigen Straßenabschnitt", welcher bei Beachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit unter günstigen Bedingungen nicht gefährlich ist, bei Überschreitung derer aber gefährlich werden kann. Zu 7.: Die Bekämpfung von Verkehrsunfällen im Freistaat Thüringen ist Teil der Verkehrssicherheitsarbeit. Die örtliche Unfalluntersuchung erfolgt in enger Zusammenarbeit zwischen der Straßenverkehrsbehörde, der Straßenbaubehörde und der Polizei, welche zusammen die Unfallkommission bilden. Sie ist in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung geregelt und in der Gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales und des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur ortsbezogenen Auswertung von Straßenverkehrsunfällen (VwV Örtliche Unfalluntersuchung) vom 11. Mai 2017 näher ausgeführt. Für die Stadt Mühlhausen werden die Verkehrsunfälle durch die Polizeiinspektion Unstrut-Hainich täglich erfasst und ausgewertet. Unfallauffällige Bereiche werden der örtlichen Unfallkommission zur Verfügung gestellt. Die Arbeit der örtlichen Unfallkommission gewährleistet, dass die Unfallschwerpunkte zeitnah erkannt und Maßnahmen zur Verbesserung des Unfallgeschehens eingeleitet werden. In der Stadt Mühlhausen sind für die Jahre 2010 bis 2017 folgende Unfallschwerpunktbereiche zu Verkehrsunfällen mit schwerem Personenschaden bekannt: Unfallschwerpunktbereich 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 B 247, Ascharaer Kreuz 1 2 3 1 3 2 0 0 Kreuzung Langensalzaer Straße/Th.-Müntzer Str. 24 19 20 17 29 22 18 11 Eisenacher Str. - Martinistr. 2 4 4 1 4 1 4 7 Martinistr. - Langensalzaer Str. 10 8 10 8 9 4 9 7 Zu 8.: Neben der stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Langensalzaer Straße überwacht die Stadt Mühlhausen auf dem Kiliansgraben mittels mobiler Geschwindigkeitsüberwachungsanlage den Verkehr. Dies geschieht in enger Abstimmung mit der Polizeiinspektion Unstrut-Hainich, die auch ihrerseits Kontrollen zur Überwachung und Einhaltung der Regelungen im öffentlichen Straßenverkehr zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durchführt. Seitens der Landesregierung sind gegenwärtig, entsprechend den Ergebnissen der örtlichen Verkehrsunfallkommission , keine weiteren unmittelbaren Maßnahmen vorgesehen. In Vertretung Höhn Staatssekretär Entwicklung der Unfallzahlen und Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Mühlhausen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: