01.08.2018 Drucksache 6/6009Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. August 2018 Tempolimits auf der Autobahn 73 zwischen Dreieck Suhl und Schleusingen und weiteren Autobahnabschnitten im Freistaat Thüringen Die Kleine Anfrage 3135 vom 21. Juni 2018 hat folgenden Wortlaut: Aus einem Artikel des Portals "inSüdthüringen.de" vom 7. Juni 2018 geht hervor, dass auf dem erst vor elf Jahren eingeweihten Abschnitt der Autobahn 73 zwischen dem Dreieck Suhl und Schleusingen neue Ge schwindigkeitsbegrenzungen aufgestellt wurden. So wurde für Personenkraftwagen das Tempo auf 100 Kilo meter pro Stunde und für Lastkraftwagen auf 60 Kilometer pro Stunde herabgesetzt. Grund dafür sollen Stra ßenschäden sein. Auch der MDR berichtete, dass Autofahrer so vor Steinschlägen geschützt werden sollen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welches Unternehmen war für den Bau des Abschnitts verantwortlich? 2. Sind der Landesregierung bauliche Mängel bekannt, die im Zusammenhang mit dem Neubau des Ab schnitts entstanden sind? Wenn ja, ist es vorgesehen, Haftungsan sprüche geltend zu machen? 3. Mit welchen Kosten rechnet die Landesregierung für das Instandsetzen des genann ten Autobahnab schnitts und wer soll für diese aufkommen? 4. Auf welchen weiteren Autobahnabschnitten des Freistaats Thüringen werden der zeit Instandsetzungs maßnahmen durchgeführt und welche Zeiträume sind für die jeweiligen Maßnahmen geplant? Wann wurden diese Autobahnabschnitte fertigge stellt und zum letzten Mal saniert? Nach welchen Zeiträumen wurden erste Repara turen der jeweiligen Autobahnabschnitte notwendig? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 1. August 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Als Teil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 16 wurde der Bau der A 73 in Thüringen von der Deut sche Einheit Fernstraßenplanungs und baugesellschaft mbH (DEGES) im Auftrag des Bundes und des Freistaats Thüringen geplant und im Rahmen öffentlicher Vergabeverfahren vergeben. Der Streckenab schnitt auf der A 73 zwischen Autobahndreieck Suhl (A 71) und Anschlussstelle Schleusingen wurde von der ARGE Bickhardt Bau GmbH, Kirchheim und ehemals H. Kirchner GmbH, Bad Hersfeld (jetzt Strabag) K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rosin und Worm (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6009 unter wechselnder Federführung durchgeführt. Die einzelnen Talbrücken wurden einzeln an unterschiedli che Bauunternehmen beauftragt. Zu 2.: Die Verkehrsfreigabe dieses Bauabschnittes erfolgte 2006. Alle Mängel im Rahmen der Bauabnahme sowie alle Mängel, die während der Gewährleistungsfrist auftraten, wurden angezeigt und durch den Auftragneh mer abgestellt. Demzufolge bestehen keine Haftungsansprüche im Zusammenhang mit der Bauausführung. Zu 3.: Die Planung der Instandsetzungsmaßnahme soll bis zum 4. Quartal 2018 abgeschlossen sein, danach er folgt die Vorlage des Entwurfs beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Kostener mittlung ist Bestandteil dieser Planungen, weshalb verbindliche Aussagen erst nach Abschluss dieser Pla nungen beziehungsweise nach Auftragsvergabe erfolgen können. Zu 4.: Aktuell werden folgende größeren Instandsetzungsmaßnahmen an den Autobahnen durchgeführt: A 4 und A 9, Deckenerneuerung der Rampen im Bereich der Anschlussstellen Bad Klosterlausnitz, Herms dorfSüd und HermsdorfOst von September 2017 bis August 2018: In diesem Zusammenhang werden Instandsetzungsarbeiten an der Brücke über die L 1073 bei Herms dorf sowie an der Tangentenfahrbahn München−Dresden (Hermsdorfer Kreuz) sowie an den Fahrgas sen am Parkplatz "Rasthof und Motel Hermsdorfer Kreuz" durchgeführt. A 38, Deckeninstandsetzungen im Bereich von acht Brückenbauwerken in beiden Fahrtrichtungen zwi schen Kilometer 75,0 und 81,8 (Anschlussstellen Nordhausen und Heringen) von April 2017 bis Sep tember 2018: Die vorhandenen Fahrbahndecken vor, hinter und auf den Bauwerken weisen ihrem Alter entsprechend (Verkehrsfreigabe 1998) Fahrbahnschäden in Form von Ausmagerungen und massiven Rissbildungen auf. Die Arbeiten umfassen die Erneuerung der vorhandenen Decken und teilweise der Abdichtungen auf den Bauwerken. Die Leistungen erfolgen abschnittsweise im angegebenen Kilometerbereich. A 38 Umbau der unbewirtschafteten Rastanlagen KesselbergNord und KesselbergSüd (bei Nordhau sen) von März bis September 2018: Die vorhandenen LKW- und PKW-Stellflächen werden neu aufgeteilt. Durch diese Optimierung werden zusätzliche LKW-Stellflächen und Bushaltebuchten geschaffen. Auf der nördlichen Anlage wird darüber hinaus eine Lärmschutzwand errichtet, um die parkenden LKWFahrer vor hohen Lärmbelastungen zu schützen. Auf der südlichen Anlage werden diese Anforderungen durch die Erweiterung des vorhande nen Lärmschutzwalls erfüllt. Gleichzeitig werden die vorhandenen WCGebäude auf beiden Anlagen in stand gesetzt. A 71, Deckenerneuerung von Kilometer 95,8 bis 103,0 (bei Anschlussstelle IlmenauOst), Richtungsfahr bahn Sangerhausen von April bis August 2018: Die Verkehrsfreigabe erfolgte im Juni 2001. Es handelt sich um die erste Erneuerung seit 17 Jahren und betrifft die Erneuerung der Fahrbahndecke und Instandhaltung der Brücken. A 71, Instandhaltungsmaßnahmen von Kilometer 35,5 bis 36,5 (bei Anschlussstelle SömmerdaOst) in beiden Fahrtrichtungen von April bis Juli 2018: Die Verkehrsfreigabe fand 2003 statt. Es handelt sich um Instandhaltungsmaßnahmen einschließlich der Bauwerksbereiche in beiden Fahrbahnrichtungen. A 71, Instandsetzung Tunnel Alte Burg und Talbrücke Schwarzbachtal, beide Fahrtrichtungen, Kilome ter 112,25 bis 113,6 von Mai 2018 bis September 2019: 3 Drucksache 6/6009Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Die Fertigstellung der Schwarzbachtalbrücke erfolgte 1999, die des Tunnels 2002. Der Tunnel Alte Burg wird bezüglich der konstruktiven und technischen Belange dem aktuellen Regelwerk angepasst. Darü ber hinaus werden die Beleuchtung, Kamerasysteme, Lautsprecher und Strahlventilatoren gewartet und instand gesetzt. Die Wechselwegweiser werden schrittweise auf LEDTechnik umgerüstet. Die Talbrücke Schwarzbachtal grenzt direkt an den Tunnel Alte Burg an und wird unter Ausnutzung der Baustellenverkehrsführung des Tunnels zeitgleich instandgesetzt. Hauptsächlich betrifft dies Arbeiten an den Fahrbahnbelägen, Geländern und Fahrbahnübergängen. Keller Ministerin Tempolimits auf der Autobahn 73 zwischen Dreieck Suhl und Schleusingen und weiteren Autobahnabschnitten im Freistaat Thüringen Wir fragen die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: