13.05.2015 Drucksache 6/602Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 29. Mai 2015 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Voigt (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Nutzung personeller Ressourcen zur Umgestaltung der Ministerressorts Die Kleine Anfrage 248 vom 1. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung hat eine Vielzahl von Ressortveränderungen innerhalb der Thüringer Ministerien be schlossen, welche aktuell durchgeführt werden. Diese Umgestaltungen ziehen sowohl strukturelle Verän derungen innerhalb ministerieller Arbeitsabläufe sowie räumliche Veränderungen der Ministerien nach sich. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Tätigkeiten werden im Rahmen der strukturellen und räumlichen Veränderungen der Thüringer Ministerien durch externe Unternehmen geleistet? 2. Gab es und gibt es zusätzliche Einstellungen von Personal aufgrund der Umstrukturierungen innerhalb der Thüringer Ministerien? 3. Wie viele Ministerialbeamte und im öffentlichen Dienst angestellte Mitarbeiter der Mini sterien sind in ihrer Arbeitstätigkeit mit den strukturellen und räumlichen Veränderun gen betraut (bitte einzeln nach Ministerien auflisten)? 4. Welche Tätigkeiten werden von den derzeit im Rahmen der Umstrukturierungsmaßnahmen anderweitig ge bundenen Mitarbeitern der Ministerien üblicherweise ausgeführt (bitte einzeln nach Ministerien auflisten)? 5. Wie werden die Tätigkeiten, welche nun wegen der Umstrukturierungsmaßnahmen anderweitig gebun dener Mitarbeiter nicht ausgeführt werden können, durch die Ministerien kompensiert (bitte einzeln nach Ministerien auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 12. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Derzeit keine; es ist jedoch zu erwarten, dass zumindest die geplanten Umzüge von ganzen Abteilungen durch Umzugsunternehmen vertraglich gebunden werden müssen. Zu 2.: Allein aufgrund der Umstrukturierung innerhalb der Ministerien gab es keine zusätzlichen Einstellungen. 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/602 Zu 3.: Die Bearbeitung von strukturellen und räumlichen Veränderungen fällt grundsätzlich in den Aufgabenbe reich der Referate Organisation und Innerer Dienst und wird von den entsprechenden Mitarbeitern dieser Referate je nach Bedarf erbracht. Darüber hinaus sind auch Bedienstete der Personal, Haushalts, Kabi nett und Landtagsreferate sowie derjenigen Fachabteilungen, die von strukturellen Veränderungen unmit telbar betroffen sind, in unterschiedlichem Umfang mit der Bearbeitung betraut. Zu 4.: Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Zu 5.: Die in die Planung, Koordinierung und Durchführung von strukturellen und räumlichen Veränderungen ein gebundenen Mitarbeiter nehmen ihre originären Arbeitsaufgaben weiterhin und uneingeschränkt wahr. Keller Ministerin