14.08.2018 Drucksache 6/6034Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 27. August 2018 Teilnehmeranalyse bei Neonazi-Konzerten in Themar und Kloster Veßra 2017 Die Kleine Anfrage 3057 vom 22. Mai 2018 hat folgenden Wortlaut: Im Jahr 2017 fanden in Thüringen erneut mehrere Rechtsrock-Konzerte statt, darunter auch solche unter freiem Himmel, die als politische Versammlungen angemeldet waren, so auch in Themar und Kloster Veßra . Durch die Überwachung des Anreise- und Abreiseverkehrs, die Erteilung von Platzverweisen und die Aufnahme von Strafanzeigen können Identitätsfeststellungen vorgenommen werden. Zwar entspricht die Anzahl der vorgenommenen Identitätsfeststellungen regelmäßig nicht der bekannt gewordenen Teilnehmerzahl , dennoch lassen sich im Rahmen einer anonymisierten Auswertung Rückschlüsse auf die Altersund Geschlechtsstruktur bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern von neonazistischen Konzerten in Thüringen sowie deren Herkunft ableiten. Auf die Antworten der Landesregierung in den Drucksachen 5/6746, 5/6697 und 5/6696 jeweils vom 2. Oktober 2013, Teilnehmeranalyse bei Neonazi-Konzerten aus dem Jahr 2012, wird verwiesen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Musikveranstaltungen (Konzerte, Liederabende, politische Kundgebungen mit Musik et cetera) der rechten Szene wurden der Landesregierung in Themar und Kloster Veßra im Jahr 2017 bekannt und wie viele Teilnehmer nahmen daran jeweils teil? 2. Zu wie vielen der in Frage 1 genannten Veranstaltungen wurden nach Kenntnissen der Landesregierung Identitätsfeststellungen jeweils durchgeführt? 3. Wie gestaltete sich nach Kenntnissen der Landesregierung die Altersverteilung bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu den genannten Veranstaltungen aus den Fragen 1 und 2 auf Basis der Identitätsfeststellungen im Jahr 2017 (bitte Auflistung der Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Prozent nach Altersgruppen: a) unter 20 Jahre, b) 20 bis 24 Jahre, c) 25 bis 30 Jahre, d) 31 bis 45 Jahre und e) über 45 Jahre)? 4. Kann die Landesregierung darstellen, wie sich der Altersdurchschnitt von Teilnehmerinnen und Teilnehmern neonazistischer Musikveranstaltungen in Thüringen von dem Jahr 2013 bis zum Jahr 2017 entwickelt hat (bitte Auflistung nach Jahren)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6034 5. Wie gestaltete sich nach Kenntnissen der Landesregierung die Geschlechterverteilung bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu den genannten Veranstaltungen aus den Fragen 1 und 2 auf Basis der Identitätsfeststellungen (bitte jeweils prozentuale Auflistung in weiblich/männlich für die einzelnen Veranstaltungen sowie ein prozentualer Wert für die Gesamtheit der Veranstaltungen)? 6. Wie setzte sich nach Kenntnissen der Landesregierung jeweils die Herkunft der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der genannten Veranstaltungen aus den Fragen 1 und 2 auf Basis der Identitätsfeststellungen zusammen (bitte nach Landkreisen/Städten innerhalb Thüringens, nach anderen Bundesländern und Ausland [um eine Tabelle pro Veranstaltung wird gebeten] darstellen)? 7. Welche Herkunft hatten nach Kenntnissen der Landesregierung die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der genannten Veranstaltungen aus den Fragen 1 und 2 auf Basis der Identitätsfeststellungen in ihrer Gesamtheit in die Kategorien "Thüringen", "Deutschland" und "Ausland" (bitte Angabe in Prozent)? 8. Wie hoch ist nach Kenntnissen der Landesregierung der Anteil derjenigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der genannten Veranstaltungen aus den Fragen 1 und 2 auf Basis der Identitätsfeststellungen, die bislang noch nicht als "rechtes Klientel" eingestuft beziehungsweise in entsprechenden Dateien gespeichert waren (bitte Angaben in Prozent)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 13. August 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Zur Beantwortung wird auf die Anlage verwiesen. Zu 3. und 5.: Die Alters- und Geschlechterverteilung innerhalb des Personenkreises, welcher Identitätsfeststellungen unterzogen wurde, muss nicht repräsentativ zur Alters- und Geschlechterverteilung unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern insgesamt sein. Die Feststellung der Identitäten erfolgt gemeinhin nicht auf der Basis einer repräsentativen Auswahl im statistischen Sinne, wie sie zum Beispiel demoskopischen Untersuchungen zugrunde gelegt wird. Die Altersverteilung im Sinne der Fragestellung ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Versammlung < 20 Jahre in Prozent 20 bis 24 Jahre in Prozent 25 bis 30 Jahre in Prozent 31 bis 45 Jahre in Prozent > 45 Jahre in Prozent 15.07.2017 Themar 3,2 13,1 28,6 46,8 8,3 28.10.2017 Themar 2,3 10,0 26,3 55,1 6,3 Die Geschlechterverteilung ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Versammlung weiblich in Prozent männlich in Prozent 15.07.2017 - Themar 17,8 82,2 28.10.2017 - Themar 12,6 87,4 gesamt: 15,7 84,3 Darüber hinaus lässt sich durch Schätzungen feststellen, dass der Anteil weiblicher Teilnehmer bei Versammlungen /Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene zumeist deutlich geringer ist als jener der männlichen Teilnehmer. Zu 4.: Nein, hierzu liegen der Landesregierung keine entsprechenden Daten vor. 3 Drucksache 6/6034Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 6. und 7.: Eine statistische Erfassung und Auswertung im Sinne der Fragestellung erfolgt nicht. Hinsichtlich einer allgemeineren Betrachtung zu den Versammlungen in Themar am 15. Juli 2017, am 29. Juli 2017 sowie am 28. Oktober 2017 wird auf die Drucksachen 6/4616, 6/4617 und 6/5304 verwiesen. Zu den verbleibenden genannten Versammlungen liegen keine diesbezüglichen Daten vor. Zu 8.: Hierzu liegen keine statistischen Erfassungen vor. Maier Minister 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6034 Anlage Datum Ort Thema Teilnehmeranzahl Identitätsfeststellungen durchgeführt 07.01.2017 Kloster Veßra "Deutsch-Russischer-Freundschaftsabend" 35 18.02.2017 Kloster Veßra Liederabend 50 14.04.2017 Kloster Veßra "Islam-Terror in Deutschland" 30 15.04.2017 Kloster Veßra "Deutsche Geschichte, Identität & Kultur bewahren - Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der politischen Lage" 400 29.04.2017 Kloster Veßra "Gegen den Zeitgeist - für eine nationale, soziale und freiheitliche Wende!" und "1. soziales Frühlingsfest Südthüringen" 40 17.06.2017 Kloster Veßra "Gegen Dummheit und das Böse in der Region - DDR-Methoden verhindern - Rede- und Musikbeiträge zur aktuellen politischen Lage" 45 14.07.2017 Kloster Veßra Liederabend 25 15.07.2017 Themar "Rock gegen Überfremdung - Identität und Kultur bewahren - Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist" 5.960 ja 29.07.2017 Themar "Rock für Identität - Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist" 1.044 ja 12.09.2017 Kloster Veßra "Merkel muss weg - Informationen und Wahlempfehlung zur Bundestagswahl" 80 16.09.2017 Kloster Veßra "Südthüringen steht zusammen gegen Gutmenschendummheit und Verblödung" 60 29.09.2017 Kloster Veßra "Innenminister Maier politisch entsorgen - Nationale Freiräume erhalten - DDR 2.0 verhindern " 50 30.09.2017 Themar und Kloster Veßra "Gegen linke Gewalt" und "Merkel ist nicht unsere Kanzlerin" 48 und 120 28.10.2017 Themar "Rock gegen Links - Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist" 1.100 ja 21.12.2017 Themar "Wintersonnenwende - Im Zeichen der Zeit und des Wandel" 17 Teilnehmeranalyse bei Neonazi-Konzerten in Themar und Kloster Veßra 2017 Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3. und 5.: Zu 4.: Zu 6. und 7.: Zu 8.: Anlage