23.08.2018 Drucksache 6/6086Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. September 2018 Belegung der Asylbewerberunterkünfte in Jena Die Kleine Anfrage 3097 vom 4. Juni 2018 hat folgenden Wortlaut: Aufgrund der hohen Zuwanderungszahlen im Jahr 2015 wurde eine Vielzahl von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber geschaffen. Seitdem die Zuwanderung jedoch in den vergangenen Jahren wieder zurückgegangen ist, sind immer mehr Asylbewerberunterkünfte nur noch zum Teil belegt oder stehen ganz leer. Aufgrund bestehender Verträge müssen die Städte und Gemeinden für die Unterkünfte aber auch dann aufkommen, wenn diese nicht genutzt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Asylbewerberunterkünfte befinden sich gegenwärtig in Jena, wo genau befinden sich diese und wie viele Unterbringungsplätze hat jede dieser Unterkünfte? 2. Wie hoch war die Belegungsquote der in Frage 1 abgefragten Asylbewerberunterkünfte innerhalb der letzten 36 Monate (bitte nach Monatsscheiben aufschlüsseln)? 3. Wie hoch waren die monatlichen Gesamtkosten, die durch die in Frage 1 abgefragten Asylbewerberunterkünfte innerhalb der letzten 36 Monate entstanden sind (bitte nach Monatsscheiben und jeweiliger Asylbewerberunterkunft aufschlüsseln)? 4. Welche von den in Frage 1 abgefragten Asylbewerberunterkünften beherbergen seit wann keine Asylbewerber mehr und wie hoch sind die monatlichen Gesamtkosten, die durch diese Asylbewerberunterkünfte anfallen, seitdem diese keine Asylbewerber mehr beherbergen (bitte nach Monatsscheiben und jeweiliger Asylbewerberunterkunft aufschlüsseln)? 5. Welche von den in Frage 4 abgefragten Asylbewerberunterkünften stehen seit wann leer und wie hoch sind die monatlichen Gesamtkosten, die durch diese Asytbewerberunterkünfte monatlich verursacht werden , seitdem diese leer stehen (bitte nach Monatsscheiben und jeweiliger Asylbewerberunterkunft aufschlüsseln )? 6. Für welche von den in Frage 4 abgefragten Asylbewerberunterkünften besteht seit wann eine Nachnutzung und wie hoch sind die monatlichen Gesamtkosten, die durch diese Asylbewerberunterkünfte monatlich verursacht werden, seitdem für sie eine Nachnutzung besteht (bitte nach Monatsscheiben und jeweiliger Asylbewerberunterkunft aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6086 Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 22. August 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Zunächst wird darauf hingewiesen, dass in der nachstehend aufgeführten Antwort sowie in den Anlagen mit den genauen Standorten der Gemeinschaftsunterkünfte der Stadt Jena besonders sensible Daten mitgeteilt werden. Von einem Abdruck der Antwort sowie der Anlagen sollte aufgrund schutzwürdiger Interessen Dritter abgesehen werden.* Lauinger Minister Endnote: * Der Abdruck oder eine anderweitige Veröffentlichung der Antwort samt Anlagen unterbleibt. Der Fragesteller sowie die Fraktionen und fraktionslosen Abgeordneten des Thüringer Landtags haben jeweils ein Exemplar der vollständigen Antwort mit Anlagen zur Information erhalten. Belegung der Asylbewerberunterkünfte in Jena Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Endnote: