10.09.2018
Drucksache 6/6143Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 20. September 2018

Bundeseinheitliche Behördennummer 115 in Thüringen

Die Kleine Anfrage 3217 vom 27. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut:

Die bundeseinheitliche Behördennummer 115 ist ein vom IT-Planungsrat initiiertes Projekt, das den Bürgerinnen
 und Bürgern einen direkten telefonischen Draht in die Verwaltung ermöglichen und als erste Anlaufstelle
 für Verwaltungsfragen aller Art dienen soll. Dieser einheitliche Service wurde in Thüringen bisher nur 
im Saale-Holzland-Kreis eingeführt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung das Projekt "Behördennummer 115" grundsätzlich?

2. Aus welchem Grund ist die Behördennummer in Thüringen bisher nur im Saale-Holzland-Kreis eingeführt
 worden?

3. Wer ist für die Einführung der Behördennummer in Thüringen zuständig?

4. Inwiefern bedarf es bei der Einführung einer Mitwirkung der Landkreise und kreisfreien Städte?

5. Wird eine landesweite Einführung der Behördennummer in Thüringen von Seiten der Landesregierung 
angestrebt? Wenn ja, wann?

6. Welche Kosten würden bei einer landesweiten Einführung der Behördennummer für den Freistaat Thüringen
 und für die Kommunen entstehen?

Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 
10. September 2018 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Der Freistaat Thüringen stellt mit dem zentralen Zuständigkeitsfinder (ZuFi) sowie dem Thüringer Antragssystem
 für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) bereits online verfügbare und zeitgemäße Basisdienste für online
-Auskünfte bereit. Vorteil dieser Dienste ist, dass neben der zuständigen Stelle auch die Adressen, Telefonnummern
 sowie ausfüllbare Formulare zur Verfügung stehen. Auch zukünftig soll auf diese Dienste als 
strategische Lösung im digitalen Zeitalter gesetzt werden. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Herrgott (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Finanzministeriums



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6143

Der Freistaat Thüringen ist kein Mitglied im 115-Verbund. Eine Mitgliedschaft im Verbund ist derzeit auch 
nicht geplant. 

Zu 2.:
Eine Bedarfsabfrage über die kommunalen Spitzenverbände im Jahr 2017 hat keinen Bedarf zur Einführung
 der 115 ergeben. Insoweit wird auch die strategische Ausrichtung des Freistaats Thüringen bestätigt. 
Der Saale-Holzland-Kreis hat im Rahmen des eigenen Wirkungskreises im Jahr 2016 die 115 eingeführt. 
Durch den Freistaat Thüringen wird eine entsprechende Schnittstelle zum ZuFi bereitgestellt.

Zu 3.:
Sobald ein Bedarf zur flächendeckenden Einführung besteht, liegt die Zuständigkeit beim für E-Government
 zuständigen Ressort.

Zu 4.:
Bei Bedarf durch die Landkreise und kreisfreien Städte, besteht die Möglichkeit eines Beitritts des Landkreises
 beziehungsweise der kreisfreien Stadt zum 115-Verbund, analog zum Saale-Holzland-Kreis. 

Zu 5.:
Dazu wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

Zu 6.:
Die Kosten für die Bereitstellung der 115 werden von der 115 für eine teilnehmende Verwaltung wie folgt 
angegeben: Investitionskosten pro Arbeitsplatz: circa 2.750 Euro bis 25.200 Euro, Betriebskosten pro Arbeitsplatz
: circa 50.000 Euro/Jahr.

Taubert
Ministerin


	Bundeseinheitliche Behördennummer 115 in Thüringen
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.: